15.07.2011 – Clinton, Israel, Erdoğan, Palästina, EU-Beitritt Türkei, Libyen

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Kritischer Besuch
US-Außenministerin Hillary Clinton ist im Rahmen ihrer Teilnahme an der 4. Versammlung der Libyen- Kontaktgruppe, für bilaterale Gespräche in die Türkei gekommen. Clinton wird heute an der Versammlung der Libyen- Kontaktgruppe teilnehmen und morgen mit der türkischen Seite zusammenkommen. Die US-Außenministerin wird auch von Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Nach Angaben eines Spitzendiplomaten aus dem Außenministerium sollen der Arabische Frühling, der Iran, Israel, der Irak und der Terror Gesprächsthemen sein.

US-Außenministerin Hillary Clinton ist im Rahmen ihrer Teilnahme an der 4. Versammlung der Libyen- Kontaktgruppe, für bilaterale Gespräche in die Türkei gekommen. Clinton wird heute an der Versammlung der Libyen- Kontaktgruppe teilnehmen und morgen mit der türkischen Seite zusammenkommen. Die US-Außenministerin wird auch von Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Nach Angaben eines Spitzendiplomaten aus dem Außenministerium sollen der Arabische Frühling, der Iran, Israel, der Irak und der Terror Gesprächsthemen sein.

Erdoğans erster offizieller Besuch
Nach seinem dritten Wahlsieg plant Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan seine erste Auslandsreise. Erdoğan wird an den Feierlichkeiten anlässlich des 37. Jahrestages der türkischen Friedensoperation auf Zypern, die Türkische Republik Nordzypern besuchen. Dies gab die Presse-Center des Ministerpräsidiums.

40 Vertreter verschiedener Länder kommen in Istanbul zusammen
Zum vierten Mal seit Beginn des Aufstandes gegen den lybischen Machthaber Muammar Gaddafi trifft sich heute die Libyen-Kontaktgruppe. Die Versammlung der Kontaktgruppe, an der 40 Vertreter von verschiedenen Ländern teilnehmen werden, findet auf Außenministerebene diesmal in Istanbul statt. Unter den Vertretern befinden sich18 Außenminister. Russland und China nehmen an der Versammlung nicht teil. Auf der Tagesordnung der Kontaktgruppe und den Vertretern wird der Konflikt in Libyen liegen. Nach Angaben soll die Frage gelöst werden, ob man sich für die Ereignisse in Libyen immer noch über eine politische Lösung einigen kann. Die NATO hatte bekräftigt, dass sie ihre Luftangriffe, während des Fastenmonats Ramadan weiter durchführen wird. Erwartet wird auch, dass die Außenminister aus Frankreich und Italien, die Teilnehmer, über ihre Kontakte mit dem lybischen Machthaber Muammar Gaddafi informieren.

Unterdessen wird Außenminister Ahmet Davutoğlu in Istanbul mit seinen 18 Amtskollegen bilaterale Gespräche führen. Bei diesen Gesprächen soll die jüngste Lage in Syrien besprochen werden. Informationen zufolge wird das bilaterale Gespräch zwischen Davutoğlu und US-Außenministerin Hillary Clinton, das bedeutendste zusammentreffen sein, da beide Politiker das Thema Syrien ausführlich auf den Tisch bringen wird. Davutoğlu möchte vor seiner Reise nach Damaskus, über die Sichtweise der Region und des Westens informiert sein.

Die Ausbildung der afghanischen Polizisten
In Rahmen eines Abkommens zwischen Türkei und Afghanistan, werden afghanische Polizisten in der Türkei ausgebildet. In diesem Zusammenhang kamen 125 afghanischen Polizisten in die zentraltürkische Provinz Sivas. Die Ausbildung wird sechs Monate andauern. Nach Angaben sollen insgesamt 500 afghanische Polizisten ausgebildet werden.

Beziehungen der Türkei und der EU sind wichtig
In einem vom französischen Senat erarbeiteten Bericht, indem die Beziehung der Türkei und der EU thematisiert ist, wurden auch französische Politiker abgemahnt. In dem Bericht von der Kommission für Europäische Angelegenheiten im Senat wurde betont, dass die Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Türkei und Frankreich, den Interessen Frankreichs Schaden könnte. Auch französische Politiker, die negative Aussagen gegenüber der Türkei äußerten, wurden kritisiert.

Das D-Marin Turgutreis International Classic Music Festival
Das D-Marin Turgutreis International Classic Music Festival wurde mit einem Konzert von dem berühmten türkischen Pianisten und Komponist Fazıl Say beendet. An dem Konzert haben sieben tausend Musikfans teilgenommen. Bei dem diesjährigen D-Marin Festival erreichte man rund 20 Tausend Zuschauer. Somit wurden die Erwartungen übertroffen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Der Knoten in Libyen wird in Istanbul gelöst
Yeni Safak berichtet unter der Schlagzeile „der Knoten in Libyen wird in Istanbul gelöst“, die Libyen-Frage, in der die Türkei seit Beginn eine Vorreiterrolle für eine diplomatische Lösung übernommen habe, werde heute in Istanbul auf den Verhandlungstisch gelegt. Dem Blatt zufolge habe Außenminister Davutoglu gesagt, beim Gipfel werde vor allem der Fahrplan der Türkei erörtert. Dieser sehe einen Waffenstillstand bis zum Fastenmonat vor. Eine anhaltende NATO-Operation im Ramadan könne negative politische Folgen haben.

Clinton ist in Istanbul eingetroffen“
Sabah meldet unter der Schlagzeile „Clinton ist in Istanbul eingetroffen“ US-Außenministerin Hillary Clinton sei am Istanbuler Flughafen Atatürk empfangen worden. Clinton werde heute am vierten Treffen der „Libyen Kontaktgruppe“ im Ciragan Palast teilnehmen. Unter Berufung auf diplomatische Quellen meldet das Blatt weiter, an der Konferenz würden Vertreter aus 32 Staaten, sieben internationalen Organisationen sowie dem libyschen nationalen Übergangsrat teilnehmen. Co-Präsidenten seien die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate. 18 Länder würden aus Außenministerebene repräsentiert.

Mehr als 300 Kinder wurden dem Sterben überlassen
In Radikal lesen wir unter der Schlagzeile „mehr als 300 Kinder wurden dem Sterben überlassen“, wegen der Dürre in Somalia seien mehr als 300 Kinder ums Leben gekommen. Nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks UNICEF seien tausende Menschen auf dem Weg in das größte Flüchtlingslager der Welt Dadaab, in der Hoffnung Nahrungsmittel und Trinkwasser zu finden. UNICEF habe wegen der Dürre und Nahrungsmittelknappheit zu Soforthilfen aufgerufen.

Arabische Liga stellt einen Antrag zur Anerkennung des Palästinensischen Staates
Aus Star erfahren wir, die Arabische Liga werde zur Anerkennung des Palästinensischen Staates bei den Vereinten Nationen einen Antrag stellen. Dem Blatt nach würden sich die palästinensischen Funktionäre darauf vorbereiten, beim UNO-Gipfel im September einen entsprechenden Antrag zu stellen. Nun habe die Arabische Liga bei ihren Treffen in Katar einen Entwurf vorbereitet, im dem beschlossen worden sei, einen Antrag bei der UNO über die Anerkennung eines palästinensischen Staates mit der Hauptstadt in Ost-Jerusalem sowie die Vollmitgliedschaft von Palästina bei der UNO zu erwirken.

Möglichen Herabstufung die Bonität der Vereinigten Staaten
Hürriyet berichtet auf den Wirtschaftsseiten, die internationale Ratingagentur Moody’s werde angesichts einer möglichen Herabstufung die Bonität der Vereinigten Staaten überprüfen. Moody’s habe als Begründung für diesen Schritt erklärt, die «zunehmende Möglichkeit», dass die gesetzlich festgelegte Schuldengrenze durch den US-Kongress nicht rechtzeitig genug erhöht wird. Es drohe damit, dass die US-Regierung ausstehende Rechnungen nicht länger fristgemäß bezahlen könne, schreibt Hürriyet. Türkische Presse Türkei