09.08.2011 – Erdoğan, Syrien, Davutoğlu, Verfassung, Türkei, Somalia

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül: “Nahost wird von uns eher inspiriert”
In einem Interview der japanischen Zeitung Nihon Keizai Shimbun (Nikke) gegenüber bewertete Staatspräsident Abdullah Gül, den arabischen Frühling und die Demokratisierungsbewegung in der Region. Auf die Frage, ob die Türkei ein Modell für diese Länder stellen würde sagte Gül:“Da jedes Land eine eigene Modellvorstellung hat, werden die arabischen Länder der Nahostregion auf ihrem demokratisierungsweg von der Türkei eher inspiriert. Wir sind uns der Probleme in unserer Region bewusst. Ziel der Türkei ist es, diese Probleme sowohl im Nahost als auch auf dem Balkan und Kaukasus im Wege der Diplomatie zu lösen. Auch stimme ich den Behauptungen einer Achsenverschiebung der Türkei nicht zu. Das dies nicht der Fall ist geht auch aus der Politik der Türkei deutlich hervor.“

Auf die Frage der EU-Mitgliedschaft der Türkei sagte Gül, dass die Türkei trotz verhinderungsversuchen einiger europäischer Politiker, sich als ein Teil Europas begreift und ihre Anstrengungen auf die Vollmitgliedschaft weitergehen würden.

Recep Tayyip Erdoğan der mächtigste Mann des Landes
Die Nachrichten Agentur Reuters beschrieb Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan als eine der mächtigste Mann des Landes. Die Nachrichten Agentur führt die Macht des Regierungschefs auf sein ökonomischen Erfolge zurück. Erdogan habe laut dem Artikel, mit den türkischen Wählern eine nicht zur Sprache gebrachte Übereinkunft geschlossen. Nach dieser Übereinkunft gewährleiste der Ministerpräsident ein schnelles Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und einen Geldfluss. Außerdem würden die Wähler dem Ministerpräsidenten die Möglichkeit bieten, einen Wandel bei der Demokratie vorzunehmen.

Syrien Besuch von Aussenminister Ahmet Davutoğlu
Der Außenminister Ahmet Davutoğlu soll im Auftrag des Regierungschefs Recep Tayyip Erdoğan den syrischen Staatschef Baschar al-Assad zum Einlenken drängen. Während seines offiziellen Besuches wird Davutoğlu die Vorschläge der Türkischen Regierung an Baschar al-Assad übermitteln. Außenminister Davutoğlu wird Baschar al-Assad auch warnen zur Vernunft zu kommen und die blutige Unterdrückung der Protestbewegung zu beenden. Während des Besuchs wird der Wunsch der türkischen Regierung, dass es in Syrien demokratischen Reformen eingesetzt werden solle zu Sprache gebracht werden. Falls dieser Wunsch nicht durchgeführt werden sollte, werden die internationalen Druck auf Syriens Präsident Baschar al-Assad weiter wachsen.

Çiçek: „Bis hierher mit dieser Verfassung“
Der türkische Parlamentspräsident Cemil Çiçek erklärte, dass die neue Verfassung nicht Gegenstand einer Debatte werden sollte und für die Existenz der Verfassung müsste man eine umfangreiche Vereinbarung treffen. Bei seinem Gespräch während des Empfang der türkischen Gewerkschaft Memur-Sen Hauptvorsitzenden Ahmet Gündoğdu und seine Delegation erklärte Çiçek, dass die vorhandene Verfassung in vielen Bereichen dem Bedürfnissen nicht entspricht. Die Türkei sei gezwungen mit einer veralteten Verfassung seinen Weg fortzusetzen aber das könnte nicht mehr so weiter gehen. Çiçek sagte, „Die Türkei braucht keine neue Verfassung, um nur ein bestimmtes Problem zu lösen. Es besteht ein Bedarf für ein hohes Maß an Demokratie in der Türkei. Das ist zu einer Notwendigkeit für jedes Sektor, für jedes Gebiet und für Menschen verschiedener Einstellung geworden.

Çağlayan: „Türkei wirtschaftlich auf Plus“
Wirtschaftminister Zafer Çağlayan sagte, dass die Türkei dank der Führung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, wirtschaftlich gesehen zu am meisten wachsenden Ländern der Welt zählt. Auf die Frage was die Senkung der Bonitätsnote der USA anbetrifft, sagte Çağlayan, dass dies zu erwarten war. Auch würden sie die Entwicklungen auf der Welt genau beobachten, um einer erneuten Krise vorzeitig entgegenwirken zu können, so Çağlayan.

Çağlayan, der morgen Südkorea besuchen wird, deutete in diesem Zusammenhang auf die geplante Zusammenarbeit im Automobilsektor mit Südkorea hin. Südkorea gehört zu den Ländern, in die, die Türkei am meisten exportiert. Der Export nach Südkorea erhöhte sich im Jahre 2010 um 30 Prozent und stieg damit auf über 304 Millionen Dollar.

Gedenken an die Opfer der türkischen Fregatte Ertuğrul
An den Untergang der türkischen Fregatte Ertuğrul, in japanischen Gewässern in der Nähe der Halbinsel Osimaim am 16. September 1890 wurde mit einer militärischen Zeremonie erinnert. Der Fregatte TCG Gemlik nahm an der Zeremonie teil. Admiral Sinan Ertugrul hielt eine Rede über die Opfer dieses Ereignises. Türkische und japanische Delegation legten an der Fundort des gesunkenen Schiffes einen Kranz und Blumen nider.

Türkei entsendet Hilfsgüter nach Somalia
In einer Hilfsaktion entsandte die türkische Hilfsorganisation Roter Halbmond in Zusammenarbeit mit der Türkische Agentur für Entwicklung (TIKA) und dem Amt für Religiöse Angelegenheiten (Diyanet), den Hungersnotleidenden Menschen in Somalia, 50 Tonnen Nahrungs- und Gesundheitsmittel. Täglich sterben In Somalia hunderte von Kindern an den Folgen der Dürrekatastrophe und Hungersnot.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Syrien-Besuch von Außenminister Ahmet Davutoglu
Zaman berichtet unter der Schlagzeile „die Aufmerksamkeit ist auf den Damaskus-Besuch von Davutoglu gerichtet“, während in Syrien die Massaker an der Zivilbevölkerung anhalte, werde Außenminister Ahmet Davutoglu heute zu einem kritischen Besuch nach Damaskus reisen. Der Besuch werde auch von der internationalen Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgt. Außenminister Davutoglu werde mit dem syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad ein Gespräch unter vier Augen führen und dabei die Warnungen der Türkei als „brüderliches und freundschaftliches Land“ wiederholen. Zudem werde Davutoglu einen sofortigen Stopp der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung fordern. Dem Blatt zufolge könne der Besuch gleichzeitig auch zum Beginn einer neuen Ära in den türkisch-syrischen Beziehungen führen.

Intensiver Syrien-Verkehr im Ministerpräsidium
Yeni Safak meldet diesbezüglich unter der Schlagzeile „intensiver Syrien-Verkehr im Ministerpräsidium“, im Vorfeld des Syrien-Besuchs von Außenminister Ahmet Davutoglu habe sich angesichts der gegenseitigen Erklärungen die Atmosphäre angespannt. In Ankara habe dies zu einem intensiven Verhandlungsverkehr geführt. Dem Blatt nach hätten an dem Gipfeltreffen unter Vorsitz von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Generalstabschef General Necdet Özel, Außenminister Ahmet Davutoglu sowie Verteidigungsminister Ismet Yilmaz teilgenommen. Zudem habe US-Außenministerin Hillary Clinton mit Davutoglu ein Telefonat geführt.

Beende das Blutvergießen, überzeuge das Volk, nicht uns
Star schreibt zum selben Thema unter der Schlagzeile „beende das Blutvergießen, überzeuge das Volk, nicht uns“, Außenminister Davutoglu werde bei seinem Besuch in Damaskus dem syrischen Staatspräsidenten Assad die Botschaft geben, das anhaltende Blutvergießen unverzüglich zu beenden und die Bevölkerung zu Reformen zu überzeugen.

Saddam hatte Nein gesagt
In Milliyet lesen wir unter der Schlagzeile „Saddam hatte Nein gesagt“, das für heute vorgesehene kritische Gespräch zwischen Davutoglu und Assad in Damaskus erinnere an die türkischen Überredungsbemühungen von Saddam im Vorfeld des Golfkriegs in 2003.

Die Flotte ist aufgebrochen
Aus Zaman erfahren wir unter der Schlagzeile „die Flotte ist aufgebrochen“, die Menschen in Anatolien hätten sich für Hilfen an die hungernden Menschen in Afrika mobilisiert und der tatenlos zu sehenden internationalen Gemeinschaft eine Menschheitslehre erteilt. Die Anatolier hätten dem Appell des Amtes für Religionsangelegenheiten, der Agentur für Kooperation und Entwicklung, TIKA sowie des Türkischen Roten Halbmondes Gehör geschenkt und im Rahmen der Kampagne 50 Tonnen Hilfsgüter gespendet. Die Nahrungsmittel für die notleidenden Menschen seien mit zwei Frachtflugzeugen der Turkish Airlines vom Ankaraner Flughafen mit einer Zeremonie nach Somalia verabschiedet worden. Türkische Presse Türkei