27.08.2011 – Migranten, Aufenthalt, Linkspartei, Asyl, Türkei, Gaddafi

Die Themen des Tages sind:

Die Stadt Wiesbaden will überprüft sehen, wofür die Mittel verwendet werden. So sollen rechtsextremistische Umtriebe verhindert werden.

Zum 1. September wird es mit der Einführung einer Chipkarte eine gravierende Änderung bei dem Beantragungsverfahren zur Erteilung oder Verlängerung eine Aufenthaltsgenehmigung geben.

Sachsens Staatsanwaltschaften haben im Vorjahr weniger Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Straftaten eingeleitet als 2009.

In Mönchengladbach hat sich der salafistische Verein „Einladung zum Paradies“ aufgelöst.

Ein Wohnblock eines Asylbewerberheims in Neustadt in Sachsen ist niedergebrannt. Die 48 Bewohner konnten rechtzeitig gerettet werden.

Vorwürfe gegen den Verein von Gesine Lötzsch: Die Familienministerin fordert Auskunft über den Umgang mit Fördergeldern gegen Rechtsextremismus.

In zahlreichen Berichten und Kommentaren wurde der arabischen Revolution nach den blutigen Anschlägen an der ägyptisch-israelischen Grenze bei Eilat eine gravierende Mitschuld an der Unsicherheitslage im Sinai zugeschrieben.

Eine schwere Explosion hat die nigerianische Hauptstadt Abuja erschüttert. Bei einem Bombenanschlag auf ein Gebäude der Vereinten Nationen sind mehrere Menschen ums Leben gekommen.

Die Auseinandersetzungen zwischen Rebellen und Gaddafi-Truppen konzentrieren sich seit Freitag auf Gaddafis Heimatstadt Sirte und die Wüstenstadt Sebha.

Das türkische Außenministerium hat am Freitag Berichte dementiert, denen zufolge bei Luftangriffen auf Stellungen der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak sieben Zivilisten ums Leben gekommen seien.

Integration und Migration

• Zeit Online: Öneys Populismus
• FAZ: Nur für konkrete Projekte Geld an Migrantenvereine
• Der Westen: Neuer Ausweis für Aufenthaltsgenehmigung
• Leipziger Volkszeitung: Weniger Verfahren gegen Rechtsextreme in Sachsen
• FAZ: Salafisten-Verein hat sich aufgelöst

Brand im Asylbewerberheim

• Hamburger Abendblatt: Asylbewerberheim in Flammen – Alle Bewohner gerettet
• Focus: Brand im Asylbewerberheim
• Hamburger Abendblatt: Asylbewerberheim brennt komplett ab

Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Nazis im Briefkasten
• TAZ: Ein Paradoxon der Demokratie
• Neues Deutschland: Mahnendes Wort der Besinnung

Klausur der Linkspartei

• Der Tagesspiegel: Bund kritisiert Linken-Werbung in Kitazeitschrift
• Hamburger Abendblatt: Keine Personaldebatte um die Parteispitze
• Neues Deutschland: Wer lacht als Erster?
• TAZ: Gregor Gysi will keine Führungsdebatte

Ausländer

• TAZ: Besonnenheit aus Angst
• Die Welt: Gottfried W. hatte möglicherweise einen Komplizen
• Die Welt: Mahmud Ahmadinedschad will Israel „auslöschen“
• Focus: Palästinenser verkünden weitere Waffenruhe

16 Tote bei Anschlag auf UN-Gebäude in Nigeria

• Süddeutsche Zeitung: Tote bei Anschlag auf UN-Sitz in Nigeria
• Der Tagesspiegel: Radikal antiwestlich
• FAZ: Viele Tote bei Anschlag auf UN-Gebäude in Nigeria

Spezialtruppen suchen Gaddafi

• Der Tagesspiegel: Rebellen sollen Polizisten werden
• Spiegel Online: Gaddafis explosives Erbe
• TAZ: Nationalrat zieht nach Tripolis
• Der Tagesspiegel: „Die Libyer waren Fremde in der Heimat“

Türkei

• Der Tagesspiegel: Hilfe mit Eigennutz
• Der Standard: Türkei bestreitet, Zivilisten getötet zu haben
• Frankfurter Rundschau: Partnerstadtin der Türkei
• Spiegel Online: Fenerbahce will sich in zweite Liga abstufen lassen