08.09.2011 – Integration, Öney, Islam, Sarrazin, NPD, Türkei, Israel

Die Themen des Tages sind:

Die Bundesregierung fordert mehr Integration, streicht aber im Gegenzug bei den entsprechenden Angeboten. Teilweise gibt es Listen mit 9.000 Bewerbern.

Im Ministerium für Integration in Baden-Württemberg wird ein spezielles Islam-Gremium ins Leben gerufen. Der „Runde Tisch“ soll halbjährlich tagen.

Eine Parteispende Thilo Sarrazins an den Kreisverband Neukölln hat jetzt innerhalb der SPD zu einer kontroversen Diskussion geführt.

ARD-Journalist Joachim Wagner hat ein Buch über selbst ernannte islamische Richter geschrieben. Muslimische Großfamilien regeln ihre strafrechtlich relevanten Streitfälle ungern vor Gericht.

Die Zahl der Teilnehmer an Integrationskursen für Migranten ist einem Bericht zufolge deutlich zurückgegangen.

Zum Weltalphabetisierungstag macht die Volkshochschule auf Analphabeten aufmerksam. 7000 Leverkusener können keine zusammenhängenden Texte lesen oder schreiben.

Die rechtsextreme NPD darf im Berliner Stadtteil Kreuzberg weiter mit Plakaten für sich werben, die vom Bezirksamt als „Straftatbestände“ beurteilt und deshalb verboten worden waren.

Die Verfassungsbeschwerden von EU-Kritikern gegen die Griechenlandhilfe und den EU-Rettungsschirm bleiben weitgehend erfolglos. Das Bundesverfassungsgericht hat die Hilfen gebilligt.

Die Tiroler Marktgemeinde Rum im Bezirk Innsbruck-Land hat dem von türkischstämmigen Unternehmern geplanten gemischtsprachigen Privatgymnasium eine Absage erteilt.

In den Niederlanden dürfen Schulen in privater Trägerschaft das Tragen von Kopftüchern verbieten. Das hat ein Gericht entschieden.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat der Türkei nach einer Eskalation im monatelangen Streit die Hand zur Versöhnung ausgestreckt.

Die NATO will sich in den Streit zwischen Israel und der Türkei nicht einmischen. Dies sei eine „bilaterale Angelegenheit“, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Integration und Migration

• TAZ: Regierung kürzt Integrationskurse
• Die Welt: Integrationsministerin Öney gründet Islam-Runde
• Der Tagesspiegel: SPD debattiert über Spende von Sarrazin
• Wiener Zeitung: Plausch mit Sarrazin
• Kölner Stadt Anzeiger: Streitschlichter abseits der Gerichte
• Frankfurter Rundschau: Auf der Suche nach Erklärungen
• TAZ: Außenklos im Wunderland Almanya
• TAZ: Wo die Integrationsmuffel sitzen
• Stern: Zahl der Teilnehmer an Integrationskursen geht zurück
• Der Westen: Große Vorbehalte gegen Moschee-Pläne
• Neues Deutschland: Eine Form der Solidarität
• TAZ: Wenn Tante Emma zu Onkel Ali wird
• Der Tagesspiegel: „Islamismus ist eine Form der Gleichschaltung“

Deutschland

• Kölner Stadt Anzeiger: 7000 können nicht lesen
• Der Tagesspiegel: Deutschland muss mehr gegen Analphabetismus tun

Gericht erlaubt „Gas geben“-Plakate der NPD

• TAZ: NPD-Plakate bleiben hängen
• Die Welt: NPD-Wahlplakate sind nicht rechtswidrig
• Spiegel Online: Gericht erlaubt „Gas geben“-Plakate der NPD

Bundesverfassungsgericht billigt EU-Rettungsschirm

• FAZ: Bundesverfassungsgericht billigt EU-Rettungsschirm
• Die Welt: „Eine Ohrfeige für die Bedürftigen in unserem Land“
• Frankfurter Rundschau: Bundesverfassungsgericht weist Euro-Klage ab

Ausland

• Die Presse: Tirol: Absage für türkisches Privatgymnasium
• Die Welt: Kopftuchverbot an katholischer Schule ist rechtens
• FAZ: Weiter Suche nach Gaddafi
• Frankfurter Rundschau: US-Muslime unter Generalverdacht
• FAZ: Tote bei Terroranschlag in Delhi
• TAZ: Mindestens vier Menschen erschossen
• Spiegel Online: Assad brüskiert Freund und Feind

Türkei

• Hamburger Abendblatt: Netanjahu geht auf Türkei zu – Abbas besteht auf UN-Initiative
• Der Tagesspiegel: Gefährliches Säbelrasseln
• FAZ: Politik der strategischen Tiefe
• Frankfurter Rundschau: Israel in der Bringschuld
• Financial Times Deutschland: Erdogans gefährlicher Trotz
• Stern: NATO will sich in Streit zwischen Israel und Türkei nicht einmischen
• Junge Welt: PKK-Verbot schlägt Pressefreiheit