04.10.2011 – Erdogan, Israel, Gül, Türkei, Inflation, Panetta, Verfassung

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdogans Südafrika Besuch
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der einen offiziellen Besuch in die Republik Südafrika abstattet, traf heute am Waterkloof Flughafen bei Pretoria an. Erdoğan wird als offizieller Gast des südafrikanischen Vize-Präsidenten Kgalema Motlanthe ein intensives Programm durchführen. Auf der Tagesordnung seiner dreitägigen Visite stehen vor allem wirtschaftliche Beziehungen. Erdoğan und Motlanthe werden nach den bilateralen Gesprächen eine gemeinsame Pressekonferenz veranstalten. Erdogan wird anschließend auch an einem Arbeitsforum von Unternehmern beider Staaten teilnehmen und eine Rede halten.

Unterdessen antwortete Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan vor seinem Abflug am Flughafen die Fragen der Journalisten. Erdoğan gab während seinen Erklärungen bekannt, dass einige deutsche Institutionen in der Türkei Geld an die Terrororganisation PKK transferieren. Erdoğan erklärte sie arbeiten mit Stadtverwaltungen zusammen, die von BDP regiert würden.

Çiçek verlangte drei Namen für den Ausschuss
Çiçek verlangte von den vier Parteien, die eine Fraktion im Parlament haben, jeweils drei Mitglieder bis zum 10 Oktober, für die Arbeiten der neuen Verfassung zu nennen. Die Mitglieder werden in dem Ausschuss arbeiten, die ihre Arbeiten für die Erarbeitung einer neuen Verfassung in der kommende Woche beginnen werden. Çiçek betonte: „Um den Erwartungen des Volkes zu entsprechen und eine hohe Beteiligung bei der Erarbeitung einer neuen Verfassung zu erzielen, wird in diesem Zusammenhang ein Ausschuss gegründet.“ Çiçek forderte die Parteien dazu auf drei Namen für den Ausschuss zu ernennen.

Die Namen der zwölf, die diese historische Aufgabe gewährleisten werden, machen sich langsam bemerkbar. Für die regierende AK Partei werden die Namen Mehmet Ali Şahin, Mustafa Şentop und Ömer Çelik erwähnt. Erwartet wird, dass die Republikanische Volkspartei (CHP), nebenSüheyl Batum und Rıza Türmen, Emine Ülker Tarhan in den Ausschuss schickt. Mit großer Aussicht wird sich die nationalistische Partei MHP, mit Faruk Bal, Süleyman Nazif Korkmaz und Oktay Vural an den Ausschussarbeiten beteiligen. Die Mitwirkung der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) ist mit Hasip Kaplan, Ayla Akat Ata und Murat Bozlak vorgesehen.

SEDM-Treffen in Antalya
Das Treffen der Gruppe der Südosteuropa Verteidigungsminister (SEDM) fand unter der Leitung vom Verteidigungsminister İsmet Yılmaz in Antalya statt. Verteidigungsminister Yılmaz unterstrich bei seiner Eröffnungsrede, dass das Friedensklima sowie die Stabilität in Südosteuropa weiterhin gefördert werden müsse. Yılmaz teilte Italien, das zwischen 2011 und 2013 den Vorsitz der Gruppe übernimmt, ihre volle Unterstützung mit.

An der Konferenz nehmen die Verteidigungsminister von Bosnien Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Griechenland, Italien, Mazedonien, Slowenien, Ukraine, Moldawien, Albanien sowie die Pentagon-Beamtin Celleste Wallender aus USA teil.

Rat der Weisen besucht die Türkei
Der Rat der Weisen unter der Führung des ehemaligen finnischen Staatspräsidenten und Nobelfriedenspreisträgers Martti Ahtisaari wird heute die Türkei besuchen. Erwartet wird, dass der Rat neben Staatspräsident Abdullah Gül auch mit Vertretern der Regierung und der Opposition zusammen kommt. Dem Besuch von Ahtisaari, der auch wegen seiner Vermittlerrolle in verschiedenen Konflikten bekannt ist, wird vor allem wegen des Problems mit der Terrororganisation PKK eine besondere Aufmerksamkeit beigemessen.

Nach dem Treffen mit Europaminister Egemen Bağış wird Ahtisaari morgen mit Staatspräsident Abdullah Gül und Außenminister Ahmet Davutoğlu sowie mit dem Vorsitzenden der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu und dem Vorsitzenden der BDP, Selahattin Demirtaş zusammenkommen.

Ahtisaari hatte im Jahre 2004 und 2009 einen Türkei-Bericht verfasst und besuchte zur Teilnahme an verschiedenen Konferenzen zuletzt im Februar die Türkei.

Panetta: „Einige dich mit der Türkei sonst wirst du allein dastehen“
US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat Israel vor zunehmender Isolation in der Region gewarnt. Auf dem Flug nach Israel warnte Panetta die Regierung von Netanjahu und sagte, „Tun sie das Nötige um sich mit der Türkei zu einigen, sonst werdet ihr ganz alleine dastehen. Dann wird das negative Folgen für euch in der Region haben.“

Panetta betonte zudem, dass die Sicherheit der Region, eng mit den Beziehungen zur Türkei verbunden ist. Panetta fügte hinzu, „Allein die militärische Stärke Israels reiche nicht aus, um die Sicherheit des Landes zu garantieren. Dazu seien auch starke diplomatische Anstrengungen nötig.“

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan befürwortete die Worte von Panetta und sagte, „Durch das Verlieren der Türkei als Partner, hat Israel sich selbst in die Einsamkeit geschoben. Die Schwermut der israelischen Regierung richtet jetzt schaden bei der eigenen Bevölkerung. Ich betonte immer dass meine Aussagen sich nicht gegen die Bevölkerung Israels sondern gegen die Regierung Israels richten.“

Bağiş: „Wir dürfen die Augen nicht vor neuen Technologien verschliesen“
Europaminister Egemen Bağış, bekräftigte in seiner Rede beim ICI Summit Eurasia in Istanbul, das die Türkei nicht länger die Augen vor neuen Technologien verschließen dürfe. Bağış sagte: „Um zu den stärksten 10 Wirtschaften der Welt gehören zu können, müssen wir vermehrt auf Technologie, Wissen und Innovation setzen. Auch dürfen wir die Fehler der Vergangenheit, in der diese Bereiche vernachlässigt wurden nicht wiederholen. Technologie ist längst kein Luxus sondern ein Bedürfnis für unser Volk.“

Inflation steigt im September auf 0,75 %
Das Türkische Statistikamt (TÜIK) gab gestern die monatlichen Angaben über die Inflation bekannt. Laut der gestrigen Angaben des Türkischen Statistikamts (TÜIK) stieg die Inflation im September gemäß dem Index der Lebenshaltungskosten (TÜFE) um 0,75% und die der Herstellerpreise (ÜFE) um 1,55%. Demnach liegt die jährliche Inflationsrate der Verbraucherpreise bei 6,15%.

NYT lobt türkische Küche
In einem Artikel der Wochenendbeilage der „New York Times“ wurde die türkische Küche gelobt. Im NYT-Artikel der Kolumnistin Liesl Schillinger unter der Überschrift „Istanbul Schmecken“ wurde darauf hingewiesen, dass New York und Istanbul, wenn auch Istanbul mit den Minaretten, Straßen, dem Bosporus sowie gedecktem Basar Unterschiede im Vergleich aufweist, eigentlich die selbe Energie aufbringen. In der Zeitungsbeilage wird die türkische Küche mit Fotos vorgestellt und die besten Restaurants der Stadt aufgelistet.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Anschlag auf Moschee hat in Israel zu Auseinandersetzungen geführt
Milliyet berichtet unter der Schlagzeile „Anschlag auf Moschee hat in Israel zu Auseinandersetzungen geführt“, in dem arabischen Dorf Tuba-Sangria in der nordisraelischen Region Galiläa sei gestern Morgen ein Brandanschlag auf eine Moschee verübt worden. In der Moschee wurden ein Teppich angezündet sowie mehrere Koran-Ausgaben verbrannt. Aus Protest gegen den Brandanschlag sei es zwischen den israelisch-arabischen Dorfbewohnern und der Polizei zu Auseinandersetzungen gekommen. Etwa 200 Dorfbewohner hätten versucht die Straßen zu blockieren.

Die Moschee-Scham von Schimon Peres
Radikal meldet zum selben Thema unter der Schlagzeile „die Moschee-Scham von Schimon Peres“, der israelische Staatspräsident Schimon Peres habe den Brandanschlag auf die Moschee in dem Dorf Tuba-Sangria sehr scharf verurteilt. Peres habe zusammen mit den religiösen Oberhäuptern der muslimischen, christlichen und jüdischen Gemeinde sowie Drusen die Moschee in Tuba-Sangria besucht. Peres habe den Anschlag „ als schrecklich“ bezeichnet. Der Anschlag habe ihn zu tiefst geschockt. Zudem habe Peres gesagt, solche Anschläge seien illegal, unmoralisch und würden den Werten des Judentums widersprechen. Der Brandanschlag habe eine große Beschämung hervorgerufen, habe Peres weiter gesagt, heißt es in dem Artikel von Radikal.

Arabischer Frühling hat zur Isolation von Israel geführt
In Taraf lesen wir unter der Schlagzeile „arabischer Frühling hat zur Isolation von Israel geführt“, im Rahmen seiner Nahost-Reise habe US-Verteidigungsminister Leon Panetta in Israel mit israelischen und palästinensischen Funktionären Gespräche geführt. Dabei habe Panetta betont, angesichts des „arabischen Frühlings“ habe sich Israel zunehmend selbst isoliert. Israel müsse sich intensiv darum bemühten, seine Beziehungen zu Ländern in der Region wie die Türkei und Ägypten wiederherzustellen. Militärische Stärke könne eine geschwächte diplomatische Position nicht kompensieren. Es stehe außer Frage, dass Israel die militärische Stärke behalten habe. Die eigentliche Frage sei, ob es ausreiche, militärisch stark zu sein, wenn man sich diplomatisch selbst isoliert, habe Panetta dem Blatt zufolge gesagt.

Zwölf schiitische Muslime in Pakistan getötet
Aus Sabah erfahren wir unter der Schlagzeile „zwölf schiitische Muslime in Pakistan getötet“, bewaffnete Personen hätten in einem Vorort der Provinzhauptstadt Quetta in der Provinz Baluchistan im Südwesten Pakistans einen Bus überfallen. Die Angreifer hätten den Bus gestoppt und die Insassen gezwungen auszusteigen. Dann hätten sie das Feuer eröffnet. Dabei sei zwölf Menschen ums Leben gekommen, sechs weitere verletzt worden, meldet das Blatt weiter. Türkische Presse Türkei