Hessen
CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage
Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…
Freitag, 07.10.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 14.10.2011, 3:20 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
In Hessen ist eine heftige Debatte um das Ausländerwahlrecht entbrannt. Angestoßen wurde sie von vom SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und dem Vorsitzenden der hessischen Ausländerbeiräte, Corrado Di Benedetto. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom vergangenen Samstag hatten sie sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dass alle Menschen, „die dauerhaft hier leben“, mitbestimmen dürften – zunächst bei Kommunal-, später auch bei Bundestags- und Landtagswahlen.
Türkenfrage mit Passpolemik
Diese Forderung nutzten CDU und FPD Politiker und holten in der gestrigen „Aktuellen Stunde“ im Landtag aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, etwa machte aus der SPD-Forderung bereits im Vorfeld mal schnell mal eine Türkendebatte. Das Wahlrecht stehe „am Ende der Integration und nicht am Anfang. Um es auf den Punkt zu bringen: Als CDU wollen wir den Deutschen mit türkischer Herkunft, aber nicht den Türken mit deutschem Pass“. Das Verhalten von Schäfer-Gümbel sei „durchsichtig und unsinnig. Aus rein populistischen Gründen biedert er sich bei den in Hessen lebenden Ausländern an“, so der CDU-Politiker. Wessen Wohlgefallen seine Worte gewinnen sollen, ließ er offen.
CDU-Innenpolitiker, Peter Beuth, ergänzte seinen Parteikollegen: „Wer die deutsche Sprache ablehnt, das Grundgesetz und die dahinter stehende christlich-abendländische Werteordnung nicht anerkennt und die deutsche Staatsbürgerschaft nicht annehmen will, der kann auch kein Recht auf umfassende politische Mitbestimmung erhalten“, sagte er anlässlich der Landtagsdebatte. Und auch er hinterließ offene Fragen. So etwa, wie er von der Forderung nach einem Wahlrecht für Ausländer auf die Ablehnung der deutschen Sprache des Grundgesetzes schließt. Und was der Ausländer unter einer „christlich-abendländischen Werteordnung“ überließ er ebenfalls der Fantasie.
FDP sieht nur Verfassung
Auf die Verfassungswidrigkeit der SPD-Forderung wies der hessische Integrationsminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hin. Auch sein Parteikollege Hans-Christian Mick begnügte sich mit juristischen Ausführungen. Schäfer-Gümbel hielt dem entgegen, dass die derzeitige Verfassung kein Wahlrecht für Ausländer vorsehe und dass das auch unstreitig sei. Die Frage laute jedoch, wie man dahinkommen könne. Schließlich seien Grundgesetzänderungen nichts Neues.
Überzeugen konnte er damit allerdings nicht – nicht einmal die Grünen. Nach Auffassung der integrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Mürvet Öztürk, sollte man sich auf Dinge konzentrieren, „die der Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen kann. Dazu gehören die Erleichterung der Einbürgerung, die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit und die Abschaffung der Optionspflicht. Damit bliebe das Wahlrecht zu Recht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, aber durch die genannten Maßnahmen würde die Zahl derer erhöht, die teilhaben wollen und bereit sind, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.“
Konstruktion künstlicher Integrationsstufen
Als die „unnötige Konstruktion künstlicher Integrationsstufen“ bezeichnete Öztürk zudem den Standpunkt der CDU, die Einbürgerung stünde am Ende eines Integrationsprozesses. „Integration ist ein immerwährender Prozess, der bei jedem individuell anders abläuft. Es gibt keinen statischen Anfang oder Ende, den man mit einer Einbürgerung krönen könnte. Dies geht an der Realität unserer Gesellschaft vorbei“, so die Grünen-Politikerin.
Unterstützung bekam die SPD lediglich von der Linkspartei, die vor allem die Haltung der FDP kritisierte. Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, bemängelte vor allem die Verweigerung der Liberalen, sich nicht einmal inhaltlich mit der Thematik auseinanderzusetzen und lediglich auf die Verfassungswidrigkeit zu verweisen. „Das ist ihre Form der Integrationsverweigerung“, so Schaus. Dabei stünden zumindest einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung keine rechtlichen Bedenken entgegen. (bk)
Leitartikel Politik
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Fakt ist das es schlicht kein Vertrauen gibt zwischen den genannten Ethnien. Und die Austragung Türkeiinterner Probleme auf nichttürkischem Boden vereinfacht die Sache halt nicht.
http://www.schmidts-katze.info/2011/protest-gegen-graue-wolfe-in-bo-dahlhausen-ist-okonomisch-motiviert/
„Wofür stehe ich“
Ich kann alle vier Punkte bis auf den vierten voll unterschreiben. DENN wieso sollte man damit zufrieden sein das eine extremistische Organisation noch mit Steuergeldern fördert?
http://bofo-ev.de/?p=228
Mein Fazit lautet. Erst wenn türkische Staatsangehörige oder deutsche Staatsangehörige mit türkischem Hintergrund und Sympathie für die Ziele der Grauen Wölfe deutschen Boden verlassen müssen. Erst dann könnte ich wirkliches Vertrauen in das deutsch-türkische Verhältnis legen.
Das sollte doch zu verstehen sein oder?
@AHA
Wieso sollte man sich von etwas distanzieren, dem man sich sowieso nie nah gefühlt hat?
Ich verlange doch auch nicht von Ihnen, dass Sie sich von der NPD distanzieren? Ohne zu wissen ob Sie denen nahe stehen, daher ist Ihre Forderung absurd.
„Die Entwicklung deutsch-türkischer Beziehungen nahm ihren Anfang im 11. Jahrhundert, als zwischen dem Heiligen Römischen Reich deutscher Nation und dem türkischen Sultanat der Rum-Seldschuken erste Kontakte geknüpft wurden.
Sie entfalteten sich zu Zeiten des Osmanischen Reiches und kulminierten in der Entwicklung enger Bindungen, die wirtschaftliche, militärische, kulturelle, und soziale Beziehungen umfassten.“
Somit haben 10 Jahrhunderte nicht ausgereicht, um euer Vertrauen zu gewinnen, jetzt soll die Distanz zu den zahnlosen Wölfen ausreichen?
Ich lach mich kaputt, irgendwo was aufgeschnappt und einfach mal als Forderung hier posten. Distanzieren sich sich doch erstmal von der PKK,
http://www.welt.de/politik/article940498/Kampf_um_Kurdistan_mit_deutschen_Waffen.html
@ AHA: Sie können erst Vertrauen in ein zwischenmenschliches Verhältnis haben, wenn der Staat bestimmte Sanktionen erlässt?
Im übrigen ist Ihr Vorschlag nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, denn so sehr ich die Grauen Wölfe – wie alle Rassisten – verachte, so ist doch
a) Freiheit des Gewissens, d.h. reine Sympathie für etwas kann niemals strafbar sein. In Deutschland ist Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation strafbar, aber nicht das reine Sympathisieren.
b) Deutsche Staatsbürger („deutsche Staatsangehörige mit türkischem Hintergrund“) kann man nicht ausweisen.
Ich finde es traurig, dass Sie Ihr Verhältnis zu 3 Millionen Menschen von einer Organisation mit – schaut im Verfassungsschutzbericht – 7000 Mitgliedern abhängig machen.
@e-xyz
NPDler wären bei mir schon längst im Knast. Das mal dazu.
Die PKKler wären natürlich auch draussen. Wir wollen ja keine falsche Bescheidenheit!! Entschuldigung das ich die vergaß. Nur Ihre Reaktion ist wieder typisch. Gleich ablenken weil es unangenehm wird. Sie scheinen jedenfalls den Nationalisten eine gewisse Sinnhaftigkeit ihres Daseins (für die türkische Sache) anzurechnen oder sehe ich da was falsch?
Niemand denkt darüber nach oder lässt es überhaupt dazu kommen darüber nach zu denken wieso Kurden sich überhaupt radikalisiert haben. Die Antwort lautet:
Wegen vorbildlicher Integrationsleistungen von Seiten der Türkei oder?
Außerdem wird sich die kurdische Sprache eh in nicht allzu langer Zeit in der Türkei durchsetzen und einen kurdischen Staat wird es auch geben. Man kann ein 40 Millionenvolk nicht einfach ohne Land dastehen lassen. Das geht definitiv nicht gut. Und wenn von Türken immer gesagt wird die „türkische“ Bevölkerung wächst dann ist das falsch! Die KURDISCHE Bevölkerung wächst. Und die oben genannte „Türkenfrage“ ist in vielen Fällen eher eine Kurdenfrage. Die Dinge hängen mehr zusammen als man sich eingestehen will.
@Mobo
7000? Offiziell vielleicht! Aber meinen Sie nicht das es für 2.993.000 türkischstämmige Bürger ein schmerzfreier Deal wäre volles Vertrauen zu bekommen wenn 7000 den Hut nehmen müssten? Also billiger kann man ja kaum wegkommen.
Und wenn Sie schon meinen man kann sie nicht rausschmeissen sollte man wenigstens das Zeigen der entsprechenden Symbole und Handzeichen auf eine Stufe mit verbotenen Nazizeichen stellen. Der Hitlergruß ist unter Strafe auch verboten und das ist auch gut so. Und sollte das Strafmass sagen wir 3 Jahre lauten kann man entsprechende Leute sehr wohl ausweisen wenn sie keinen deutschen Pass haben. Und dann gibts auch noch die Anklage wegen Landfriedensbruch was ich zum Beispiel bei entsprechenden Demos und gewaltsamem Aufeinandertreffen von grauen Kötern und PKKlern sehe.
Ich meine Mobo. Seien Sie doch ehrlich. Wenn man Exempel statuiert hat das doch durchaus Erziehungscharakter oder? Vor kurzem war doch eine Demo in Stuttgart. Die haben die türkischen Faschisten ohne Scham für sich ausgenutzt. Es waren insgesamt 2000 Demonstrationsteilnehmer und Sie wollen mir allen Ernstes zu verstehen geben das es in ganz Deutschland nur 7000 sind? Vor allem, selbst wenn von den 2000 Demonstranten sagen wir mal nur 200 Bozkurtlar sind, wieso liesen die restlichen 1800 diese dann einfach mitlaufen?
Ich meine bei einer Lichterkette will man auch keine Glatzen dabei haben oder?
Aber wenigstens sind wir uns wohl bei der Verachtung der Faschisten einig.
Und ich habe noch etwas vergessen.
Laut Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 habe ich als Deutscher Bundesbürger das verbriefte Recht auch zum bewaffneten Widerstand greifen zu dürfen falls entsprechende Menschen die die öffentliche Ordnung die Demokratie und den Frieden in der Gesellschaft gefährden (und dazu zähle ich Graue Wölfe und PKKler) gewaltsam auftreten.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
Und wenn man sich die Filme anschaut sieht man einen stark fanatisierten offen zur Schau getragenen Nationalismus mit gleichzeitiger Religionsfärbung.
@ Mobo
„Ich finde es traurig, dass Sie Ihr Verhältnis zu 3 Millionen Menschen von einer Organisation mit – schaut im Verfassungsschutzbericht – 7000 Mitgliedern abhängig machen.“
7000 von 3 Millionen sind ca. 0.23%. Das ist wenig, aber betrachten wir zum Beispiel die Mitgliederzahl der NPD. Rechnen wir Deutsche in Deutschland als 80% der Gesamtbevölkerung, dann sind das immer noch 65.6 Millionen (80% von 82 Millionen). Die NPD hat weniger Mitglieder als die Grauen Wölfe, nämlich 6600. 6600 von 65.6 Millionen sind 0.100%.
Fazit: Türken sind fast zweieinhalb mal faschistischer als Deutsche.
@ AHA: das Recht haben Sie nur, wenn der Staat Sie nicht mehr beschützen kann. Ich gehe ja auch nicht mit Waffen auf Neonazis los, nur weil gerade die Polizei nicht da ist.
Ihr Vorschlag die Symbole und Zeichen der Grauen Wölfe unter Strafe zu stellen würde ich auch befürworten, uneins sind wir uns in der Bedeutung dieser Bewegung auf die türkischstämmigen Menschen in Deutschland. Richtig ist, dass den Grauen Wölfen nahestehende Vereine – dazu zählt auch ein deutschlandweiter Moscheeverein (ADÜTDF) – geduldet werden, was ich ablehne. Das heißt aber nicht, dass Türken an sich deswegen nicht zu trauen seien, nur weil sie genauso wie alle anderen Menschen auch einige Spinner unter sich beherbergen.
@AHA
Einig sind wir uns insofern, dass es nie wieder irgendwo Faschismus geben darf.
„Gleich ablenken weil es unangenehm wird. Sie scheinen jedenfalls den Nationalisten eine gewisse Sinnhaftigkeit ihres Daseins (für die türkische Sache) anzurechnen oder sehe ich da was falsch?“ Absoluter Unsinn, wie ich bereits vorher geschrieben habe, fühle ich mich zu keiner Nation zugetan, nennen wir mich Weltbürger. Was der Nationalismus bewirkt hat sehen wir doch.
„Niemand denkt darüber nach oder lässt es überhaupt dazu kommen darüber nach zu denken wieso Kurden sich überhaupt radikalisiert haben. “ Doch jeder denkt, darüber nach und bedauert diese Fehler, die speziell in der Zeit der Militärdiktatur gemacht wurden.
Ich war gestern erst im Generalkonsulat, es wurde türkisch, deutsch, aramäisch, kurdisch und arabisch gesprochen, alle hatten sie eines gemeinsam sie waren türkische Staatsbürger. Geprügelt hat sich keiner, im Gegenteil man hat sich friedlich die Wartezeit mit Serien vertrieben.
Es wird doch derzeit an einer neuen Verfassung gearbeitet, diese wäre doch schon längst fertig, wenn die BDP nicht gebockt hätte.
„Außerdem wird sich die kurdische Sprache eh in nicht allzu langer Zeit in der Türkei durchsetzen und einen kurdischen Staat wird es auch geben. Man kann ein 40 Millionenvolk nicht einfach ohne Land dastehen lassen. Das geht definitiv nicht gut. Und wenn von Türken immer gesagt wird die “türkische” Bevölkerung wächst dann ist das falsch! Die KURDISCHE Bevölkerung wächst. Und die oben genannte “Türkenfrage” ist in vielen Fällen eher eine Kurdenfrage.“
Warum wählen dann Kurden mehrheitlich die AKP?
Schon mal darüber nachgedacht?
Habe ich geschrieben, dass die Kurden die AKP gewählt haben?
Das heisst sie dürfen wählen und gewählt werden, also volle demokratische Grundrechte und dass unter einer Verfassung die von einer Militärjunta errichtet wurde.
Warum gilt die 10% Hürde nicht für die BDP?
Ist das nicht eine positive Diskrimierung?
Turgut Özal war Kurde, wurde zuerst Ministerpräsident dann Staatspräsident, wie diskriminierend.
Und was hat das alles mit dem Kommunalen Wahlrecht in D zu tun?
„Vor kurzem war doch eine Demo in Stuttgart. Die haben die türkischen Faschisten ohne Scham für sich ausgenutzt. “
Und was passierte bitte hier?
http://www.shortnews.de/id/924696/Paris-PKK-greift-Tuerkische-Demonstranten-an-Ein-Toter
Ein Terrorgruppe greift mitten in Europa, türkische Demonstranten an!
Von wem fühlen Sie sich so bedroht?
GG 20 Absatz 4
„(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gilt das auch für Migranten oder nur für Deutsche??
Also von bewaffnet steht da gar nichts, also nichts verbrieftes.
„Wenn andere Abhilfe nicht möglich“ steht dort, also für Sie heisst es Polizei rufen, Staatsanwaltschaft einschalten etc.
Es kann natürlich sein, dass Sie die texanische-Version unseres GGs haben.
@Sugus
7000 von 3 Millionen sind ca. 0.23% Wölfe
so weit so gut
6600 von 65.6 Millionen sind 0.100% NPD
Fazit: Türken sind fast zweieinhalb mal faschistischer als Deutsche.
Ihre Rechnung hinkt von vorne bis hinten.
Die Wölfe haben bei den Parlamentswahlen 13% erreicht und die NPD nur 1,5%.
In D waren 62,2 Mio wahlberechtigt, davon haben 1,5% die NPD gewählt.
In TR waren 50 Mio wahlberechtigt, davon haben 13% die Wölfe gewählt.
So rechnet man, da geht ihnen doch der Hintern auf Grundeis.
@e-xyz
In TR waren 50 Mio wahlberechtigt, davon haben 13% die Wölfe gewählt.
So rechnet man, da geht ihnen doch der Hintern auf Grundeis.
Damit haben Sie gerade belegt das quasi jeder 6 – 7. Türke ein Nazi mit völkischem Gedankengut ist und das deutsche Wahlverhalten dem diametral entgegen steht.
@Mobo
Laut Verfassungsschutz sind es 7000. Ich bin sicher es sind mehr. Es gibt nur unterschiedliche Namen. Man sollte generell mal alle türkischen Kulturvereine auf Herz und Nieren prüfen um einen echten Überblick zu haben.
http://www.koelnganzrechts.de/weitere/graue_woelfe.html
http://www.endstation-rechts-bayern.de/2011/10/nurnberg-aufmarsch-der-%E2%80%9Egrauen-wolfe%E2%80%9C/