Hessen
CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage
Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…
Freitag, 07.10.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 14.10.2011, 3:20 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
In Hessen ist eine heftige Debatte um das Ausländerwahlrecht entbrannt. Angestoßen wurde sie von vom SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und dem Vorsitzenden der hessischen Ausländerbeiräte, Corrado Di Benedetto. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom vergangenen Samstag hatten sie sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dass alle Menschen, „die dauerhaft hier leben“, mitbestimmen dürften – zunächst bei Kommunal-, später auch bei Bundestags- und Landtagswahlen.
Türkenfrage mit Passpolemik
Diese Forderung nutzten CDU und FPD Politiker und holten in der gestrigen „Aktuellen Stunde“ im Landtag aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, etwa machte aus der SPD-Forderung bereits im Vorfeld mal schnell mal eine Türkendebatte. Das Wahlrecht stehe „am Ende der Integration und nicht am Anfang. Um es auf den Punkt zu bringen: Als CDU wollen wir den Deutschen mit türkischer Herkunft, aber nicht den Türken mit deutschem Pass“. Das Verhalten von Schäfer-Gümbel sei „durchsichtig und unsinnig. Aus rein populistischen Gründen biedert er sich bei den in Hessen lebenden Ausländern an“, so der CDU-Politiker. Wessen Wohlgefallen seine Worte gewinnen sollen, ließ er offen.
CDU-Innenpolitiker, Peter Beuth, ergänzte seinen Parteikollegen: „Wer die deutsche Sprache ablehnt, das Grundgesetz und die dahinter stehende christlich-abendländische Werteordnung nicht anerkennt und die deutsche Staatsbürgerschaft nicht annehmen will, der kann auch kein Recht auf umfassende politische Mitbestimmung erhalten“, sagte er anlässlich der Landtagsdebatte. Und auch er hinterließ offene Fragen. So etwa, wie er von der Forderung nach einem Wahlrecht für Ausländer auf die Ablehnung der deutschen Sprache des Grundgesetzes schließt. Und was der Ausländer unter einer „christlich-abendländischen Werteordnung“ überließ er ebenfalls der Fantasie.
FDP sieht nur Verfassung
Auf die Verfassungswidrigkeit der SPD-Forderung wies der hessische Integrationsminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hin. Auch sein Parteikollege Hans-Christian Mick begnügte sich mit juristischen Ausführungen. Schäfer-Gümbel hielt dem entgegen, dass die derzeitige Verfassung kein Wahlrecht für Ausländer vorsehe und dass das auch unstreitig sei. Die Frage laute jedoch, wie man dahinkommen könne. Schließlich seien Grundgesetzänderungen nichts Neues.
Überzeugen konnte er damit allerdings nicht – nicht einmal die Grünen. Nach Auffassung der integrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Mürvet Öztürk, sollte man sich auf Dinge konzentrieren, „die der Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen kann. Dazu gehören die Erleichterung der Einbürgerung, die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit und die Abschaffung der Optionspflicht. Damit bliebe das Wahlrecht zu Recht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, aber durch die genannten Maßnahmen würde die Zahl derer erhöht, die teilhaben wollen und bereit sind, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.“
Konstruktion künstlicher Integrationsstufen
Als die „unnötige Konstruktion künstlicher Integrationsstufen“ bezeichnete Öztürk zudem den Standpunkt der CDU, die Einbürgerung stünde am Ende eines Integrationsprozesses. „Integration ist ein immerwährender Prozess, der bei jedem individuell anders abläuft. Es gibt keinen statischen Anfang oder Ende, den man mit einer Einbürgerung krönen könnte. Dies geht an der Realität unserer Gesellschaft vorbei“, so die Grünen-Politikerin.
Unterstützung bekam die SPD lediglich von der Linkspartei, die vor allem die Haltung der FDP kritisierte. Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, bemängelte vor allem die Verweigerung der Liberalen, sich nicht einmal inhaltlich mit der Thematik auseinanderzusetzen und lediglich auf die Verfassungswidrigkeit zu verweisen. „Das ist ihre Form der Integrationsverweigerung“, so Schaus. Dabei stünden zumindest einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung keine rechtlichen Bedenken entgegen. (bk)
Leitartikel Politik
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naja, eigentlich wollte ich nichts mehr schreiben, aber AHA bittet mich förmlich darum.
„Damit haben Sie gerade belegt das quasi jeder 6 – 7. Türke ein Nazi mit völkischem Gedankengut ist “
Da Europa permanent die Tür zu knallt, stärkt es die Radikalen in der Türkei, also an die eigene Nase fassen.
“ das deutsche Wahlverhalten dem diametral entgegen steht.“
Das Wahlverhalten ist zweitrangig für mich, weil kalkulierbar, man weiss woran man ist.
Gefährlich ist eher dieses, kümmern Sie sich um diesen Müll direkt mit:
http://www.focus.de/politik/deutschland/rechter-richtungsstreit-militante-ultrarechte-unterwandern-die-npd_aid_681809.html
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/11/06/internes-naziforum-geleaked-%E2%80%93-wir-sind-ja-nationalsozialisten_7401
http://www.derwesten.de/politik/neonazistische-kameradschaften-unterwandern-nrw-npd-id6048881.html
„Man sollte generell mal alle türkischen Kulturvereine auf Herz und Nieren prüfen um einen echten Überblick zu haben.“
Stasi-Sympathisant ? Bundestrojaner-Fan? LOL
Alles klar? Ich finde beide Extremisten Scheisse, was hat dass aber mit dem kommunalen Wahlrecht für Migranten zu tun?
@e-xyz
Das liegt doch auf der Hand. Es ist leider so das man bei türkischstämmigen Kandidaten für Politik, Ausländerbeirat – also was auch immer für Posten, die entweder öffentlichkeitswirksam und oder mit Machtausübung zu tun haben, man muss genau hinsehen das hier demokratische Parteien nicht von extremistischen U-Booten besetzt werden.
Es gibt seit Jahren immer wieder Fälle, die diese Gefahr belegen. Ein letzter Fall liegt noch nicht so lange zurück:
http://suche.web.de/search/web/?origin=HP&mc=hp%40suche.suche%40home&su=Graue+W%C3%B6lfe+in+der+Christuskirche+in+Reutlingen+&jsenabled=true
Vielleicht verstehen Sie jetzt wieso ich hier einen Bezug zum Wahlrecht setze und auch darauf bestehe das dieser Bezug seine Berechtigung hat. Ich hab manchmal das Gefühl die Türken brauchen erst ein Stalingrad damit sie den Arm unten lassen. Dann werden sie denke ich auch auf Träume von einem großtürkischen Reich verzichten. Können Sie mir eigentlich sagen was folgendes Video darstellt? Werbung einer Faschistenpartei oder Werbung für eine Filmserie (Video Skandalwerbung in der Türkei)?:
http://www.youtube.com/results?search_query=t%C3%BCrkische+skandal+werbung&aq=0&oq=T%C3%BCrkische+Skanda
Aber selbst wenn es nur für eine Filmserie wäre. Erinnern Sie sich an den Film „Tal der Wölfe“? Ist das türkische Volk denn so arm, verlassen und ohne jegliches Selbstvertrauen das es das nötig hat?
Ich kann da nur warnen. Solches Denken endet immer irgendwann in einem Stalingrad.
„Ich hab manchmal das Gefühl die Türken brauchen erst ein Stalingrad damit sie den Arm unten lassen. Dann werden sie denke ich auch auf Träume von einem großtürkischen Reich verzichten.“
Schön dass Sie das dann gleich auf ALLE Türken projezieren. Sie haben damit eindeutig eine ausländerfeindiche Haltung. Selbst wenn „die“ Türken 3x so faschistisch wären wie die Deutschen, wären es damit noch lange nicht „alle“. Ich glaube Sie brauchen auch noch ein zweites Stalingrad um das zu begreifen.
Und was bitte hat die Kommunalwahl mit einem „großtürkischen Reich“ zu tun? – eine Wahlmöglichkeit hätte doch einen ganz anderen Effekt. Die grauen Wölfe und anderes Gesocks müssten sich genauso den Wahlen Stellen und hätten dann eben keine 10 oder 20 % auf kommunaler Ebene in Deutschland sondern einfach mal nichts zu sagen (außer die CSU lässt sie als Kandidaten auf ihre Liste, lol), anders als wenn man Ausländer ihre eigenen Beiräte als Ghetto lässt, wo dann tatsächlich komische Effekte entstehen (mein Vater bei der Ausländerbeiratwahl: „da kandidieren ja fast nur Türken, woher soll ich denn dann wissen, wen man da wählt?“ – klar, weil sie die größte Minderheit sind)
@AHA
Was war denn in den Stalingrad?
Stimmt, das Deutsche Reich hat die Sowjetunion angegriffen, was machten den die Deutschen dort?? Was hatten sie dort verloren?
Wann war der letzte Angriffskrieg der Türkei?
Sie schliessen die Tür zu Europa, verweigern Zugang zur Gesellschaft und wundern sich das Tal der Wölfe (ich habe ihn nicht gesehen) Zuspruch findet. Und wenn auch, es ist ein Film, ein Medium um seine Meinung auszudrücken, genauso wie die Mohammed Karikaturen oder Popetown doch auch.
Nennen wir es doch Meinugsfreiheit.
Warum soll eine Minderheit unter der Blödheit von 7000 leiden (warum beobachtet der Verfassungschutz die nur und greift nicht ein??), wurden nach dem Krieg alle Deutschen als NS-Verbrecher verurteilt??Wa
Alles wird gut.
@ e-xyz
„Wann war der letzte Angriffskrieg der Türkei?“
Gerade eben. Türkische Armee verletzte nordirakisches Territorium – wie so oft seit 1991.
@e-xyz
Zu Ihrer Feststellung:
Da Europa permanent die Tür zu knallt, stärkt es die Radikalen
Diese Reaktion kann ich insofern nicht nachvollziehen da die Türkei Europa doch gar nicht braucht oder? Es ist doch geradezu kontraproduktiv sich deswegen zu radikalisieren. Und solch eine Reaktion zeigt mir eigentlich nur das die Radikalisierungsgefahr nie gebannt ist. Auch nicht mit einer Aufnahme. Denn, Radikal sind nie zufrieden.
Und was hat denn Ihr Hinweis, das Ultrarechte die NPD unterwandern im Vergleich zu den Grauen Wölfen zu tun? Das ist gerade so als würde man halt feststellen, das ein Wahabit zum Selbstmordattentäter wird.
So what?
Bei den Grauen Wölfen offenbaren sich die Probleme nicht so offensichtlich und es scheint mir das es selbst für Türken die nicht wirklich dazugehören eine Art guter Ton ist ab und an mal den Wolfsgruß als Zeichen der Sympatie zu zeigen. Sprich der Wolfsgruß wird Mainstream. Aus Absicht oder Dummheit. Das ist letzlich nicht wichtig.
Was war denn in den Stalingrad?
Stimmt, das Deutsche Reich hat die Sowjetunion angegriffen, was machten den die Deutschen dort?? Was hatten sie dort verloren?
Ich habe nie behauptet das die Deutschen irgendetwas vor Stalingrad zu suchen hatten. Es geht mir um die Symbol- und Aussagekraft dieses historischen Ereignisses. Vielleicht fühlen Sie sich ja besser wenn ich sagen würde die Türken brauchen ein drittes Wien? Jetzt besser?
Und ich störe mich nicht daran das der Film Tal der Wölfe Zuspruch findet, auch nicht das dies zur Meinungsfreiheit gehört. Jedoch aber daran weil solche Filme einem gesellschaftlichen Offenbarungseid entsprechen. Also eine Art türkischer „Jud Süß“ der Moderne.
(warum beobachtet der Verfassungschutz die nur und greift nicht ein??)
Bei dieser Frage bin ich voll auf Ihrer Seite. Weil da fühle ich mich auch schon lange verarscht von unseren lieben Volkszertretern.
@Mobo
außer die CSU lässt sie als Kandidaten auf ihre Liste
genau das ist der springende Punkt. Dieses kleine Wörtchen „außer“. Und wenn dieses „außer“ Realität wird, kann es leicht passieren, das still und heimlich aus deutscher türkische Politik wird und das wäre sicher nicht im Sinne Deutschlands sondern würde den neosmanischen Vorstellungen eines Erdogan entsprechen.
Und zum Thema Zusammensetzung von Ausländerbeiräten stimme ich Ihnen ebenso voll zu. Egal welche Minderheit stark oder weniger stark repräsentiert ist. Aus Gründen der Gleichbehandlung sollte es unbedingt jeder Nation erlaubt sein nur jeweils einen Kandidaten zu stellen um zu verhindern, das andere Minderheiten nicht diskriminiert werden.
Ich kann Ihnen Beiden mit Sicherheit auch in Punkto Anerkennung und Prüfung ausländischer Berufsabschlüsse zustimmen. Es sollte schnell geprüft und wo nötig nachgeschult und entsprechend dem Benötigten eine Nachprüfung gemacht werden. Dazu benötigt es aber als Erstes natürlich Deutschkenntnisse und zweitens den politischen Willen. Und diesen sehe ich leider auch noch nicht so wirklich. Da müsste einerseits mehr passieren und andererseits wäre es unabdingbar den eigenen Anspruchslevel bezüglich praktischem und theoretischem Können und Wissen nicht verlottern zu lassen. Das heißt die Standards dürften nicht aufgeweicht werden.
Und was z.B. die doppelte Staatsbürgerschaft angeht. Es sollte einheitlich für alle sein mit dem Unterschied das Drittstaatler wie nach Abschluss eines Führerscheines üblich sagen wir mal 8 Jahre Bewährungszeit überstehen müssten. Also, kein Raub. Mord, schwerer Betrug usw. . Wem dies in diesem Zeitraum nicht möglich ist sollte die Möglichkeit zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft allerdings für alle Ewigkeit verwehrt bleiben. Allerdings würde ich das Recht auf deutsche Staatsbürgerschaft per Geburt erst dann greifen lassen wenn mindestens 1 Elternteil den deutschen Pass hat. Dafür würde ich wiederum das Optionspflichtmodell abschaffen. Aber wie schon gesagt: auf Bewährung! Das könnte insbesondere bei jüngeren Menschen einen Erziehungseffekt haben. Ebenso wenn man nur Anspruch auf Sozialhilfe etc. hat mit deutscher Staatsbürgerschaft.
Meine Regeln wären klar, fair, bekennend mit dem Ziel allen Menschen im Land die Möglichkeit zu geben voll zur Gesellschaft zu gehören. Eine Doppelzüngigkeit gäbe es bei mir nicht. Allerdings könnte sich ein Erdogan der dann trotzdem noch so rummault auf einiges gefasst machen. Das mal alles zum Thema ausländerfeindlich.
Das Problem ist halt das das Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist.
@ Sugus: Und wieviel Territorium hat die Türkei dem Irak abgeluchst? Wenn aus Polen paramilitärische sorbische Separatisten Terroranschläge in Brandenburg verüben würden und in Polen Anarchie herrschte, meinen Sie die Bundeswehr würde dann an der Oder halt machen?
@Sugus
woher solte e-xyz das denn bitteschön wissen, er lebt schliesslich in Deutschland und informiert sich auf migazin.de.
Also ich fühle mich in meiner Schattenwelt,pardon ich meinte paralelen welt sehr wohl.
Ich brauche mich nicht durch Brabbelnde heuchler durch zu waten,ich gehe Türkisch einkaufen,mein Arzt ist Türke,mein Anwalt ist Türke,mein Steuerberaten ist ebenfalls Türke,meine Mitarbeiter sind Türken.
Nur die Raubritter aus dem Stererhochhaus sind Deutsche,sowie die jenigen die mein Solidaritätsbeitrag gerne nehmensind Ossis.eine art von Deutschen,die aber vorher irgendwie Russisch waren.
Mir geht die Intregation nicht mal annähernd vorbei ,sie kreuzt noch nicht mal meinen weg.Wählen ? Wen sollte ich wählen,die Deustchen werden schon alle 4 Jahre beschissen und ich ein Türke nicht.Sollen sie wählen was sie wollen,kommt eine Partei wie die NDAP an die Macht bin ich weg,schließlich habe ich keine Lust irgendwie unter die Räder zu kommen.Bitte entschuldigt mein Grauenhaftes Unterschichtiges und Intregationsverweigerte Rechtschreibung..
Wie gesagt ,es ist mir egal
@Europa
1. Was macht der Staatskundelehrgang?
2. Wir haben doch beide festgestellt, dass Sie mir geistig nicht gewachsen sind. Also was soll das?
3. Schauen Sie doch mal in meine geposteten Links, dann sehen Sie was ich lese.
4. Woher bekommen Sie Ihre Infos, aus dem Wachturm, Junge Freiheit oder doch die National-Zeitung in Kombination mit der Bild?
@MoBo
Danke schön : )
@Sugus
Der Übertritt geschah mit Einwilligung und Unterstützung der USA.
Zum Raport kamen sofort Barzanis Neffe und diese Woche Barzani selber. Sie dürfen eines nicht vergessen, das Wasser des Euphrat und Tigris ist für den Nordirak existenziell, ausserdem wird der Nordirak mit Strom aus der Türkei beliefert, dass heisst man kooperiert. Ohne Einwilligung wäre der Grenzübertritt nicht möglich gewesen.
Wann hat Frankreich angefangen Lybien zu bombardieren, welches Mandat hatten sie? UN oder NATO?? Das war ein Angriff!! Die Legitimation kam später.
@AHA
Das Kind ist nicht in den Brunnen gefallen, nur weil einige nicht funktionieren heisst das nicht, dass alle verloren sind. Ein wenig mehr Optimismus täte uns allen gut.
„Diese Reaktion kann ich insofern nicht nachvollziehen da die Türkei Europa doch gar nicht braucht oder? Es ist doch geradezu kontraproduktiv sich deswegen zu radikalisieren. Und solch eine Reaktion zeigt mir eigentlich nur das die Radikalisierungsgefahr nie gebannt ist.“
Die Türkei braucht Europa und umgekehrt.
„Der größte Anstieg beim Export aus den 27 EU-Staaten wurde in die Türkei verwirklicht. Somit stieg in der Türkei der Import aus EU Ländern um 41 Prozent an. In der gleichen Periode wurde beim Export der Türkei ein Anstieg von 23 Prozent registriert.“ Die Zahlen sprechen für sich, oder?
Getreu dem Motto:“Verkaufen ja aber EU nein!“
Kommen Sie bitte nicht mit Kultur und Geographie, wo liegt Zypern welche Kultur teilt Bulgarien mit Deutschland?
Das ist eine Demütigung, also radikalisieren sie sich, es wächst ein falscher Nationalstolz.
„Also eine Art türkischer “Jud Süß” der Moderne.“
Mag sein, aber in Jud Süß stand Oppenheimer stellvertretend für alle Juden, die Türkei hat bisher aber nur die Israelische Führung verbal angegriffen nie die Bevölkerung, wie gesagt ich habe Tal der Wölfe nicht gesehen. Ausserdem hat sich Peres sich noch bei Erdogan für den Einsatz bei dem Gefangenenaustausch Shalit bedankt. Also man trennt zwischen Politik und Bevölkerung.
„Vielleicht fühlen Sie sich ja besser wenn ich sagen würde die Türken brauchen ein drittes Wien?“ Haben Sie doch, seit 1959 als Adnan Menderes einen Antrag für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gestellt hat. Menderes wurde gehängt und die Türkei ist immer noch nicht drin. Länder die mit Atombomben auf Berlin gezielt haben sind drin und entscheiden über die Mitgliedschaft der Türkei ab. LOL
Zum Thema Bildung kennen Sie meine Meinung, ohne Sprache keine Bildung. Mit drei Jahren Kitapflicht, fertig aus. Keine Herdprämie, dass wäre kontraproduktiv.
„Dazu benötigt es aber als Erstes natürlich Deutschkenntnisse und zweitens den politischen Willen.“ Können Sie den politischen Willen bei den Biodeutschen sehen? Oder sehen Sie wie ich Politikverdrossenheit?
Sehen Sie sich die Wahlbeteiligung an, speziell im Osten, vor 20 Jahren hiess es „Wir sind das Volk“ und jetzt eine Wahlbeteiligung um 55%. Kaum kommt die Marktwirtschaft, ist Schluss mit dem politischen Aktivismus. Un die NPD verteilt Nazimusik und baut den vergessenen Jugendheime um ihr geistiges Gift zu verteilen
„Allerdings würde ich das Recht auf deutsche Staatsbürgerschaft per Geburt erst dann greifen lassen wenn mindestens 1 Elternteil den deutschen Pass hat. “ Was macht Frankreich? Und wieso wurde die gesamte Familie eingedeutscht, wenn bei den Russlanddeutschen nur ein Elternteil „deutschstämmig“ war?
„Dazu benötigt es aber als Erstes natürlich Deutschkenntnisse und zweitens den politischen Willen.“ Meine Meinung zu ersterem kennen Sie, was hat ein Abschluss mit politischen Willen des Migranten zu tun, oder meine Sie die Regierung?
Wir sollten Regeln für ein Miteinander schaffen, nicht Regeln die eine Chancengleichheit verwehren und einen geselschaftlichen Keil zwischen uns treibt. Jeder dem Land dienlich ist, sollte auch gefördert und gefordert werden.
Es warten andere Herausforderungen auf uns:
Wirtschaftskrise, China, Indien und etc.
Was meinen Sie?