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Hessen

CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage

Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…

Freitag, 07.10.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 14.10.2011, 3:20 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

In Hessen ist eine heftige Debatte um das Ausländerwahlrecht entbrannt. Angestoßen wurde sie von vom SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und dem Vorsitzenden der hessischen Ausländerbeiräte, Corrado Di Benedetto. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom vergangenen Samstag hatten sie sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dass alle Menschen, „die dauerhaft hier leben“, mitbestimmen dürften – zunächst bei Kommunal-, später auch bei Bundestags- und Landtagswahlen.

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Türkenfrage mit Passpolemik
Diese Forderung nutzten CDU und FPD Politiker und holten in der gestrigen „Aktuellen Stunde“ im Landtag aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, etwa machte aus der SPD-Forderung bereits im Vorfeld mal schnell mal eine Türkendebatte. Das Wahlrecht stehe „am Ende der Integration und nicht am Anfang. Um es auf den Punkt zu bringen: Als CDU wollen wir den Deutschen mit türkischer Herkunft, aber nicht den Türken mit deutschem Pass“. Das Verhalten von Schäfer-Gümbel sei „durchsichtig und unsinnig. Aus rein populistischen Gründen biedert er sich bei den in Hessen lebenden Ausländern an“, so der CDU-Politiker. Wessen Wohlgefallen seine Worte gewinnen sollen, ließ er offen.

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CDU-Innenpolitiker, Peter Beuth, ergänzte seinen Parteikollegen: „Wer die deutsche Sprache ablehnt, das Grundgesetz und die dahinter stehende christlich-abendländische Werteordnung nicht anerkennt und die deutsche Staatsbürgerschaft nicht annehmen will, der kann auch kein Recht auf umfassende politische Mitbestimmung erhalten“, sagte er anlässlich der Landtagsdebatte. Und auch er hinterließ offene Fragen. So etwa, wie er von der Forderung nach einem Wahlrecht für Ausländer auf die Ablehnung der deutschen Sprache des Grundgesetzes schließt. Und was der Ausländer unter einer „christlich-abendländischen Werteordnung“ überließ er ebenfalls der Fantasie.

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FDP sieht nur Verfassung
Auf die Verfassungswidrigkeit der SPD-Forderung wies der hessische Integrationsminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hin. Auch sein Parteikollege Hans-Christian Mick begnügte sich mit juristischen Ausführungen. Schäfer-Gümbel hielt dem entgegen, dass die derzeitige Verfassung kein Wahlrecht für Ausländer vorsehe und dass das auch unstreitig sei. Die Frage laute jedoch, wie man dahinkommen könne. Schließlich seien Grundgesetzänderungen nichts Neues.

Überzeugen konnte er damit allerdings nicht – nicht einmal die Grünen. Nach Auffassung der integrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Mürvet Öztürk, sollte man sich auf Dinge konzentrieren, „die der Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen kann. Dazu gehören die Erleichterung der Einbürgerung, die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit und die Abschaffung der Optionspflicht. Damit bliebe das Wahlrecht zu Recht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, aber durch die genannten Maßnahmen würde die Zahl derer erhöht, die teilhaben wollen und bereit sind, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.“

Konstruktion künstlicher Integrationsstufen
Als die „unnötige Konstruktion künstlicher Integrationsstufen“ bezeichnete Öztürk zudem den Standpunkt der CDU, die Einbürgerung stünde am Ende eines Integrationsprozesses. „Integration ist ein immerwährender Prozess, der bei jedem individuell anders abläuft. Es gibt keinen statischen Anfang oder Ende, den man mit einer Einbürgerung krönen könnte. Dies geht an der Realität unserer Gesellschaft vorbei“, so die Grünen-Politikerin.

Unterstützung bekam die SPD lediglich von der Linkspartei, die vor allem die Haltung der FDP kritisierte. Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, bemängelte vor allem die Verweigerung der Liberalen, sich nicht einmal inhaltlich mit der Thematik auseinanderzusetzen und lediglich auf die Verfassungswidrigkeit zu verweisen. „Das ist ihre Form der Integrationsverweigerung“, so Schaus. Dabei stünden zumindest einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung keine rechtlichen Bedenken entgegen. (bk)
Leitartikel Politik

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  1. Sugus sagt:

    @ Mobo
    Schauen Sie sich mal die Türkei-Karte nach dem Vertrag von Sevres an (mit dem autonomen kurdischen Territorium) und fragen Sie sich, wie viel Land der türkische Staat den Kurden weggenommen hat.
    Danach reden wir weiter.

  2. Europa sagt:

    @e-xyz
    „2. Wir haben doch beide festgestellt, dass Sie mir geistig nicht gewachsen sind. Also was soll das?“

    Also wir beide haben nichts festgestellt, sondern nur sie, aber ich will nicht ausschliessen, dass sie in einem geistigen Höhenflug mal wieder ein paar Tatsachen verdreht haben.

    Und noch was:
    Es gibt weltweit keinen einzigen Menschen der von sich behaupten würde er wäre geistig nicht ganz auf der Höhe, aber wenn ich eins in meinem kurzen Leben gelernt habe ,dann dass die wirklich intelligenten Menschen nicht andauernd unterstreichen müssen, wie intelligent sie sind bzw. Geschichten erfinden laut denen sie NRW-Bester waren.

    Versuchen sie mal, wenn sie „argumentieren“ sich nicht immer auf die Vergangenheit zu beziehen sondern auf die Gegenwart! Aber wir wissen wohl beide warum sie sich lieber in der Vergangenheit rumtreiben.

  3. e-xyz sagt:

    @armes Europa
    Ich kann meine Leistung belegen, sie belegen nur ihren geistigen Missstand.
    „Aber wir wissen wohl beide warum sie sich lieber in der Vergangenheit rumtreiben.“ Warum denn?
    Stellen sie sich ihrer geschichtlichen Schande, tun sie Buße.
    Kaufen sie einen Ablassbrief.
    „Geschichten erfinden laut denen sie NRW-Bester waren.“ Ich weiss, es ging in ihr Mark, dass ein Kanake ihnen überlegen ist. Zünden sie mich doch an, ist doch üblich bei in D, steigert wieder ihr Ego.
    Ich sagte doch, dumm sein ist nicht schlimm, dumm bleiben schon.

  4. AHA sagt:

    @e-xyz

    Ich meine die Regierung bzw. die bisherigen Regierungen

    Wir sollten Regeln für ein Miteinander schaffen, nicht Regeln die eine Chancengleichheit verwehren und einen geselschaftlichen Keil zwischen uns treibt. Jeder dem Land dienlich ist, sollte auch gefördert und gefordert werden.
    Richtig mit solchen Leuten kann man arbeiten:
    http://www.citizentimes.eu/2011/02/07/wir-muslime-geniesen-hier-ein-maximum-an-religionsfreiheit/#.Trr1bbKOd8B

    Nur was machen wir mit denen die sich durchgehend verweigern? Kuschelpolitik wird da nicht helfen.

    Zum Thema Wirtschaftskrise: Letztenendes ist es genau dieses Thema das mir Sorgen macht und hier geht es um die Weltwirtschaft nicht nur um Deutschland. Aber was Deutschland betrifft. Eine harte Wirtschaftskrise kann alles aber auch alles zunichte machen. Was glauben Sie was los wäre wenn die Regierung kein Hartz IV mehr zahlen könnte weil Sie pleite wäre? Horror sag ich nur. Das würde jedes Gespräch über Integration und Willkommenskultur etc. völlig zunichte machen. Ja es wäre wohl so wie mit dem jetzigen Thema Eurokrise und der vor kurzem gesendeten Nachricht das in Fukushima wieder eine Kernschmelze stattgefunden hat. Hat sich irgendjemand noch für Fukushima interessiert? Nein, das Ganze System ist weltweit so anfällig das eine ernsthafte Störung desselben die Menschen in einen reinen Überlebenskampf treiben wird. Und da können Sie sich vorstellen was das für die Menschen in Ghettos wie Duisburg-Marxloh oder Berlin-Neukölln bedeuten würde. Wer sich dann nicht selbst ernähren kann ….. den Rest können Sie sich selbst ausmalen. Kein Mensch wird sie mehr dulden wollen. Nee, also ich bin nicht so zuversichtlich das diese Sache ein gutes Ende nimmt.

  5. e-xyz sagt:

    @AHA
    „Nur was machen wir mit denen die sich durchgehend verweigern? Kuschelpolitik wird da nicht helfen.“
    Wir reden hier von 5-7 % Verweigerern, warum werden aber die diffamiert die arbeiten und ihren Beitrag zum Erfolg leisten, also den restlichen 93-95%?
    Warum werde ich angegriffen und mir wird permanent hier im Forum mit Ausweisung gedroht, obwohl ich nicht auf Staatskosten lebe?
    Das Wirtschaftskrisen zu Radikalisierungen geführt haben ist nicht neu, siehe Griechenland (Merkel-Hitler-Vergleich).
    Ihre gewählte Regierung ist ist diesbezüglich gefragt, wer nicht arbeiten will dem wird alles gekürzt, fertig aus!
    Die Gesellschaft hat das Recht, für ihre Solidarität eine Gegenleistung zu erhalten.
    „Und da können Sie sich vorstellen was das für die Menschen in Ghettos wie Duisburg-Marxloh oder Berlin-Neukölln bedeuten würde“
    Fragen Sie sich doch mal was zu diesen Ghettos geführt hat, warum gibt es diese nicht woanders so extrem?
    Warum muss sich ein Akademiker mit Migrationshintergrund sich permanent einen Vergleich mit jemandem aus diesen Ghettos stellen?

  6. Sugus sagt:

    @ exy-z
    „Wir reden hier von 5-7 % Verweigerern, warum werden aber die diffamiert die arbeiten und ihren Beitrag zum Erfolg leisten, also den restlichen 93-95%?“
    Phantasiezahlen. Bundesweit beziehen ein Viertel aller türkischen Staatsbürger in Deutschland HartzIV, bei Arabern noch weit mehr.

  7. AHA sagt:

    @e-xyz

    Warum muss sich ein Akademiker mit Migrationshintergrund sich permanent einen Vergleich mit jemandem aus diesen Ghettos stellen?

    Das ist ja gerade das Perverse an der Sache. Wieso wird zugelassen das eine bestimmte Anzahl von im Prinzip schon längst abgeschriebenen Menschen die Debatte derart vergiften können, das dieselbe pauschalisiert geführt wird? Im Übrigen habe ich nicht einen Moment Sie damit gemeint wenn ich von Ghettos etc. gesprochen habe. Ich sehe schon eine Unterscheidung. Ich meine Ghettos sind in der Regel immer ein Sammelbecken für die Verlorenen einer Gesellschaft. Nicht umsonst ziehen türkischstämmige und andere Menschen mit Migrationshintergrund die es in den Mittelstand geschafft haben weg weil sie damit nichts zu tun haben wollen. Nur das Problem ist damit leider immer noch offen. Und es wird in diesen Zeiten eher noch größer als kleiner.
    Im Endeffekt geht Deutschland auf die gleiche Situation zu wo die Türkei schonmal war (und immer noch ist). Anfang der 60er hatte die Türkei 800000 -900000 Arbeitslose die zudem ungebildet und nicht selten zur kurdischen Ethnie gehörend und aufgrund ihrer Perspektivlosigkeit wollte das Land diese Leute schnellstens los haben um einen drohenden Bürgerkrieg zu vermeiden. Wir haben es wohl bei einigen dieser Einwanderer mit direkten Nachkommen Genannter zu tun und jetzt haben WIR das Problem an der Backe. So … und so lange das nicht gelöst ist werden auch leider ALLE darunter leiden. Wir könnten die Türkei ja bitten diese wieder zurück zu nehmen? Dann könnte die Türkei endlich ihre längst überfälligen nachholenden Integrationsbemühungen starten.
    Ich muss Ihnen leider sagen das mir ausser einem umfassenden Rauswurf (ausser es wären wirklich genug Arbeitsplätze da) nichts wirklich kontruktives einfällt. Wenn wir das amerikanische System hätten wäre das alles kein Thema. Ohne Greencard musst Du gehen wenn du arbeitslos wirst. Andererseits bin ich sicher das wenn die Wirtschaftskrise durchschlagen sollte schon bald Großdemos der Bevölkerung fordern werden die Sozialleistungen vor allem für Ausländer zu kürzen und dementsprechend zumindest die Betroffenen auszuweisen. Ich weiss schon bei solchen Worten gibt es Leute bei Migazin die sofort die Ohren umklappen möchten nach dem Motto es darf nicht passieren was nicht passieren darf. Augen zu und Delete-Taste drücken. Aber die Geschichte hat uns schon oft einen Streich gespielt.
    Ich meine wieso glauben Sie ist das mit dem Doppelpass denn speziell für die Türken so ein hickhack? Die Türkei hat immer noch eine immense Anzahl an armer Landbevölkerung. Würde man die deutsche Staatsbürgerschaft jedem hinterher werfen der ins Land kommt hätten wir zwar massenhaft Einbürgerungen jedoch ebenso noch viel höhere Belastungen im Sozialbereich als jetzt schon. Und deutsche Staatsbürger können zumindest nicht im Normalfall einfach rausgeschmissen werden. Eigentlich muss es doch jedem einleuchten wieso die Dinge so sind wie sie sind. Es geht darum Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Und der muss nicht körperlich bezogen sein. Nein, Geldverlust gehört auch schon dazu. Und da wir aber im Land zumindest noch nicht eine unterschiedliche Behandlung zwischen einem Kriminellem und Akademiker in puncto Staatsbürgerrecht machen können, deswegen werden die Dinge dann immer gleich gut oder schlecht auf alle angewandt. Und um zu verhindern das türkischstämmige Wähler zur Gefahr der eigenen Macht werden wird eben auch das Ausländerwahlrecht für Türken verhindert da man ja bei vorgennanten Punkten diese nicht so ohne weiteres ins Land lassen will und und und. Das Ausländerwahlrecht ist somit der letzte offene Punkt. Solange die Visageschichte usw. nicht gelöst ist wird sich am Wahlrecht auch nichts ändern. Und die SPD wiederum fordert das Gegenteil weil sie die Leute als Wähler an sich binden will. Also das Ziel ist einerseits Machterhalt und andererseit Machtgewinn. Scheiss Spiel oder?
    Glauben Sie mir. Letztenendes verarschen die uns ALLE.

  8. e-xyz sagt:

    @Sugus
    ich rede hier nicht von Hartz4 Empfängern sondern von Intergrationsverweigerern, ausserdem haben laut Statistischen Bundesamt 2009 genau 7 759 774 Menschen diese Leistungen erhalten, dass ist kein Migrantenproblem sondern ein gesellschaftliches, warum kann ein Arbeitnehmer seine Familie mit seinem Lohn durchbringen?
    @AHA
    Danke, für die Differenzierung, aber ich hatte auch schon verstanden, wie Sie es gemeint haben. Sie sprechen natürlich eine Gruppe hier an die speziell in den 80er+90er als Asylanten gekommen sind und inzwischen eingebürgert sind. Daher wird das mit dem zurücknehmen schwierig, da nicht Staatsbürger der Türkei.

    „Anfang der 60er hatte die Türkei 800000 -900000 Arbeitslose die zudem ungebildet und nicht selten zur kurdischen Ethnie gehörend und aufgrund ihrer Perspektivlosigkeit wollte das Land diese Leute schnellstens los haben um einen drohenden Bürgerkrieg zu vermeiden.“ Nicht ganz, denn der größte der Teil aus der „Gastarbeiter“ kamen aus dem Norden, Westen und dem Süden. Der andere Teil, siehe ein paar Sätze oben.

    „Ich meine wieso glauben Sie ist das mit dem Doppelpass denn speziell für die Türken so ein hickhack?“ Das soll nicht speziell für Türken gelten, sondern für alle Nicht-EU-Migranten. Also keine Extrawurst für Türken.

    „Und die SPD wiederum fordert das Gegenteil weil sie die Leute als Wähler an sich binden will.“ Sie hatte doch die Chance und hat es nicht genutzt, vom Prinzip her würde der größte Teil der Türken hier konservativ wählen.

    Es ist UNSER Problem, wir haben jetzt genug Diagnosen gestellt, gehen wir über zur Theraphie.
    Ich bitte um konstruktive Lösungsansätze, die ich gerne mit Ihnen diskutieren möchte.

  9. Sugus sagt:

    @ e-xyz
    „ich rede hier nicht von Hartz4 Empfängern sondern von Intergrationsverweigerern“
    In Ihrem ersten Posting dazu haben Sie Integrationsverweigerer in einen Gegensatz zu jenen gestellt, „die arbeiten“. Sie müssen sich schon entscheiden. Und der Anteil der Hartz-IV-Empfänger unter Ausländern ist deutlich höher als unter Deutschen. Mit der Floskel vom gesamtgesellschaftlichen Problem ist das nicht wegzuwischen.

  10. e-xyz sagt:

    @Sugus
    Und warum ist der Anteil höher?
    Wie wär es mit Anerkennung und Angleichung der ausländischen Abschlüsse?
    Warum wird ein ausländischer Ing. nicht als Techniker oder Meister eingstuft, sondern nur als Taxifahrer.
    Warum darf ein Arzt aus Uganda noch nicht mal als Krankenpfleger arbeiten??
    Die Probleme die Sie ansprechen sind hausgemacht und zwar hier in D.