Hessen
CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage
Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…
Freitag, 07.10.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 14.10.2011, 3:20 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
In Hessen ist eine heftige Debatte um das Ausländerwahlrecht entbrannt. Angestoßen wurde sie von vom SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und dem Vorsitzenden der hessischen Ausländerbeiräte, Corrado Di Benedetto. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom vergangenen Samstag hatten sie sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dass alle Menschen, „die dauerhaft hier leben“, mitbestimmen dürften – zunächst bei Kommunal-, später auch bei Bundestags- und Landtagswahlen.
Türkenfrage mit Passpolemik
Diese Forderung nutzten CDU und FPD Politiker und holten in der gestrigen „Aktuellen Stunde“ im Landtag aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, etwa machte aus der SPD-Forderung bereits im Vorfeld mal schnell mal eine Türkendebatte. Das Wahlrecht stehe „am Ende der Integration und nicht am Anfang. Um es auf den Punkt zu bringen: Als CDU wollen wir den Deutschen mit türkischer Herkunft, aber nicht den Türken mit deutschem Pass“. Das Verhalten von Schäfer-Gümbel sei „durchsichtig und unsinnig. Aus rein populistischen Gründen biedert er sich bei den in Hessen lebenden Ausländern an“, so der CDU-Politiker. Wessen Wohlgefallen seine Worte gewinnen sollen, ließ er offen.
CDU-Innenpolitiker, Peter Beuth, ergänzte seinen Parteikollegen: „Wer die deutsche Sprache ablehnt, das Grundgesetz und die dahinter stehende christlich-abendländische Werteordnung nicht anerkennt und die deutsche Staatsbürgerschaft nicht annehmen will, der kann auch kein Recht auf umfassende politische Mitbestimmung erhalten“, sagte er anlässlich der Landtagsdebatte. Und auch er hinterließ offene Fragen. So etwa, wie er von der Forderung nach einem Wahlrecht für Ausländer auf die Ablehnung der deutschen Sprache des Grundgesetzes schließt. Und was der Ausländer unter einer „christlich-abendländischen Werteordnung“ überließ er ebenfalls der Fantasie.
FDP sieht nur Verfassung
Auf die Verfassungswidrigkeit der SPD-Forderung wies der hessische Integrationsminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hin. Auch sein Parteikollege Hans-Christian Mick begnügte sich mit juristischen Ausführungen. Schäfer-Gümbel hielt dem entgegen, dass die derzeitige Verfassung kein Wahlrecht für Ausländer vorsehe und dass das auch unstreitig sei. Die Frage laute jedoch, wie man dahinkommen könne. Schließlich seien Grundgesetzänderungen nichts Neues.
Überzeugen konnte er damit allerdings nicht – nicht einmal die Grünen. Nach Auffassung der integrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Mürvet Öztürk, sollte man sich auf Dinge konzentrieren, „die der Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen kann. Dazu gehören die Erleichterung der Einbürgerung, die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit und die Abschaffung der Optionspflicht. Damit bliebe das Wahlrecht zu Recht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, aber durch die genannten Maßnahmen würde die Zahl derer erhöht, die teilhaben wollen und bereit sind, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.“
Konstruktion künstlicher Integrationsstufen
Als die „unnötige Konstruktion künstlicher Integrationsstufen“ bezeichnete Öztürk zudem den Standpunkt der CDU, die Einbürgerung stünde am Ende eines Integrationsprozesses. „Integration ist ein immerwährender Prozess, der bei jedem individuell anders abläuft. Es gibt keinen statischen Anfang oder Ende, den man mit einer Einbürgerung krönen könnte. Dies geht an der Realität unserer Gesellschaft vorbei“, so die Grünen-Politikerin.
Unterstützung bekam die SPD lediglich von der Linkspartei, die vor allem die Haltung der FDP kritisierte. Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, bemängelte vor allem die Verweigerung der Liberalen, sich nicht einmal inhaltlich mit der Thematik auseinanderzusetzen und lediglich auf die Verfassungswidrigkeit zu verweisen. „Das ist ihre Form der Integrationsverweigerung“, so Schaus. Dabei stünden zumindest einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung keine rechtlichen Bedenken entgegen. (bk)
Leitartikel Politik
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@ e-xyz
Ist die Muttersprache von Bouffier Französisch?
Ist die Muttersprache von Rösler Vietnamesisch?
Soweit ich informiert bin, erzieht sogar Özkan, die hier geboren ist und aufwuchs, ihren Nachwuchs mit Muttersprache Türkisch.
@Relbrandt
nö, habe ich nicht lebe in wilder Ehe mit meiner deutschen Frau und meiner deutsch-türkischen Tochter, da hat wohl der bayerische Katholik ein Problem mit oder?? LOL
Für Sie taugen doch Frauen, nur dazu die Maß auf der Wiesn zu verteilen, natürlich mit großen Dekolleté, sehr sexistisch und frauenfeindlich die Bayern. Aber Sie wollen mir das wohl als Emanzipation der Frau zu verkaufen.
„Tansu Çiller (* 24. Mai 1946 in Istanbul) ist eine türkische Politikerin. Sie war von 1993 bis 1996 die erste und bislang einzige Frau im Amt des Ministerpräsidenten der Türkei.“ Sehen Sie, wir haben keine Probleme damit, wann hat man so was in Deutschland geschafft? Richtig erst 2005 durfte Frau Merkel dran, genau 12 Jahre später.
Es macht Spass, Sie mit Ihren eigenen Waffen zu schlagen. ; )
Es wäre schön, wenn Sie endlich Fakten kommen und nicht mit Ihren Vorurteilen.
@Sugus
Deutschland wurde nur einmal von einer fremden Macht regiert, nähmlich von einem Österreicher zwischen 33 und 45, dass Ergebnis kennen Sie ja.
Liebe Zerrin, dass ist mir bekannt, hier liegt der Fehler bei der Türkei,
denn andere Länder verweigern eine Ausbürgerung, also erhalten sie automatisch die doppelte Staatsbürgerschaft in D.
Seite 31
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Publikation/IB/Anlagen/2008-07-02-wege-zur-einbuergerung,property=publicationFile.pdf
„In manchen Fällen gibt es nach dem Recht des anderen Staates gar keine Möglichkeit, aus der bisherigen Staatsangehörigkeit auszuscheiden. Besteht nach dem Recht des anderen Staates für Sie keine Möglichkeit, aus der Staatsangehörigkeit auszuscheiden, werden Sie unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit eingebürgert.
Wenn Sie aus einem Land kommen, das seinen Bürgern regelmäßig die Entlassung aus der Staatsangehörigkeit verweigert, nehmen die deutschen Behörden Mehrstaatigkeit hin. Dies wird gegenwärtig bei Staatsangehörigen aus Afghanistan, Algerien, Eritrea, Iran, Kuba, Libanon, Marokko, Syrien und Tunesien praktiziert.“
Das wäre doch die Lösung, oder?
LG
@e-xyz
„Für Sie taugen doch Frauen, nur dazu die Maß auf der Wiesn zu verteilen, natürlich mit großen Dekolleté, sehr sexistisch und frauenfeindlich die Bayern. Aber Sie wollen mir das wohl als Emanzipation der Frau zu verkaufen.“
Sie können ja selbst mal auf die Wiesn gehen und die Frauen fragen ob sie das freiwillig machen oder nicht. Ich bin mir sicher, dass keine einzige Frau gezwungen wird dort zu arbeiten! Dass zu einem Dirndl auch ein grosszügiger Ausschnitt passt, ist halt teil der bayrischen Kultur. Das müssen sie aber nicht verstehen, sondern nur tolerieren. Vorallem haben die bayrischen Männer ihre Hormone unter Kontrolle und die Frauen müssen keine Angst haben, dass bald eine Meute über sie herfallen und sie dann vergewaltigen wird, wie man es aus bestimmten anderen Ländern kennt.
@Sugus
„Ist die Muttersprache von Bouffier Französisch?“
Bouffier ist vom Ursprung her, ein Hugenotte, also ein prostestantischer Franzose, wenn er kein Französisch ist das sein Problem.
„Ist die Muttersprache von Rösler Vietnamesisch?“
Da ihn eine vietnamesische Mutter in dem Dorf Khánh Hưng in Vietnam geboren hat, ist die Antwort ganz eindeutig —> ja.
Frau Özkan spricht wahrscheinlich türkisch mit ihrem Nachwuch weil es weltweit 180 Mio. andere Menschen auch tun, wussten Sie dass diese Sprachfamilie – nach der Zahl ihrer Sprecher – die siebtgrößte Sprachfamilie weltweit ist.
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Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.
L.Wittgenstein
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„Für Sie taugen doch Frauen, nur dazu die Maß auf der Wiesn zu verteilen, natürlich mit großen Dekolleté, sehr sexistisch und frauenfeindlich die Bayern. Aber Sie wollen mir das wohl als Emanzipation der Frau zu verkaufen.“
auf diese Polemik muss man nicht eingehen. Getroffene Hunde bellen ebent! Sie wissen, dass Frauen im Islam weniger Rechte haben, als Männer. Das kann man nicht leugnen. Was SIE ganz privat machen, das ist doch irrelevant.
Aber beantworten Sie doch die Frage: MUSS man Türke sein, um ein Erbe in der Türkei anzutreten?
@ e-xyz
Da Rösler als Baby von Deutschen adoptiert wurde, ist seine Muttersprache Deutsch!
Bouffier ist ein Beispiel für eine gelungene Assimilation. Das kann man von Özkan nicht behaupten. Wie lange wollen die Türken in Deutschland ihre Sprache weitergeben?
@Europa
„Sie können ja selbst mal auf die Wiesn gehen und die Frauen fragen ob sie das freiwillig machen oder nicht. Ich bin mir sicher, dass keine einzige Frau gezwungen wird dort zu arbeiten! Dass zu einem Dirndl auch ein grosszügiger Ausschnitt passt, ist halt teil der bayrischen Kultur. Das müssen sie aber nicht verstehen, sondern nur tolerieren. Vorallem haben die bayrischen Männer ihre Hormone unter Kontrolle und die Frauen müssen keine Angst haben, dass bald eine Meute über sie herfallen und sie dann vergewaltigen wird, wie man es aus bestimmten anderen Ländern kennt.“
Genau diese Argumente verwenden auch Männer, die ihre Frauen in eine Burka zwingen. Die tragen sowas freiwillig, es dient zu ihrem Schutz, es ist Tradition etc. So ein Schwachsinn!!
„Vorallem haben die bayrischen Männer ihre Hormone unter Kontrolle “
Was haben den Prister in Riekofen, Mindelheim, Weilach, Metten und etc.
gemacht? Die Frauen haben Ihre Ruhe weil man an sich Kindern vergreift und zugleich von der RK-Kirche gedeckt wird. Autsch.
Und die ganzen Prostituierten die aus dem Ostblock zusätzlich eingereist sind, machen dass natürlich alles freiwillig, die haben doch Spass daran, oder? Und die Männer gehen aus Tradition ins Bordell nicht umsonst heisst es „Nach der Wiesn in den Puff“
geben SIe dass mal in Google ein. Dann haben Sie Ihr wahres Bayern, zu Hause die Idylle und außerhalb den Trieb ausleben.
Da war doch auch was mit dem Seehofer, oder? Wobei hier war es eine Geliebte.
@Relbrandt
„Was SIE ganz privat machen, das ist doch irrelevant. “
Ich bin einer von ganz vielen, also doch relevant.
Da Sie vergeblich versuchen mir Kontra zu geben, also sehr relevant.
Im Islam hat die Frau mindestens genauso viele Rechte wie der Mann, nur was macht der Mann daraus? Und wieso diskutiert man in Deutschland über eine Frauenquote? Also stimmt hier etwas auch nicht.
Also Nobody is perfect.
„Aber beantworten Sie doch die Frage: MUSS man Türke sein, um ein Erbe in der Türkei anzutreten?“ Juckt mich nicht, bin über jeden Tag froh den ich mit meinen Eltern verbringen kann.
Sie scheinen auf ein Erbe in der Türkei zu hoffen, daher schauen Sie sich dieses mal an:
http://www.hukuk24.com/erbrecht/nachlass_im_ausland_tuerkei.htm
@Sugus
Assimilation (auch Assimilierung) bezeichnet in der Soziologie die Verschmelzung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen miteinander, wobei eine Unterscheidung von individueller Assimilation und der Assimilation von Gruppen für das Verständnis der Prozesse auf gesellschaftlicher Ebene grundlegend ist. Empirisch steht die Verschmelzung einer Minderheit mit der Mehrheit im Vordergrund. Assimilation kann auf kultureller (z.B. Übernahme von Sprache), struktureller (Platzierung auf dem Arbeitsmarkt, im Schulsystem u. ä.), sozialer (Kontakt zu Mitgliedern anderer Gruppen) und emotionaler Ebene erfolgen.
Das ist ja alles in Ordnung, aber dass ist nicht das, was Sie möchten und und den Bouffier für loben.
Sie verfolgen dieses Konzept der Assimilation:
Umstritten ist, ob es sich beim Konzept der Assimilation um ein gezieltes „Aufzwingen“ der Eigenschaften und Einstellungen der dominanten Gesellschaft („Dominanzkultur“) handelt oder ob Assimilation lediglich empirische Voraussetzung zur Erreichung gleicher Lebenschancen darstellt, ohne dass damit eine Wertung der Eigenschaften von Minderheiten verbunden wäre.
Üblicherweise wird mit der Assimilation von Einwanderern die Annahme der Sprache (bei gleichzeitiger Aufgabe ihrer eigenen) und der Gebräuche ihres Aufnahmelandes verbunden. So wird, z. B. in Bezug auf das 19. Jahrhundert, auch von einer Assimilation der Juden in die Mehrheitsgesellschaften ihrer Heimatländer gesprochen.
In Kanada wurde seit dem 19. Jahrhundert systematisch versucht, Kinder der Ureinwohner (First Nations) in Internaten (Residential Schools) ihrer eigenen Kultur zu entfremden. Ähnliche Programme gab es auch in anderen Ländern, wie z. B. in Australien mit den Aborigines (→ Stolen Generations).
Sie wollen eine Aufgabe der Tradition, der Religion und der Sprache, weil Sie Ihre christlich abendländische Werte für überlegen halten. Typisch europäisch-imperialistisches Verhalten. Das Ergebnis können Sie in Dachau sehen.
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Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.
L.Wittgenstein
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Übrigens Wittgenstein war ein österreichisch-britischer Philosoph.
W. entstammt der assimilierten österreichisch-jüdischen Industriellenfamilie Wittgenstein, deren Wurzeln in der Kleinstadt Laasphe im Wittgensteiner Land liegen. Wittgenstein wurde katholisch erzogen.
Kurz nach seiner Berufung erwarb er die britische Staatsbürgerschaft. Dies war insbesondere dem Umstand geschuldet, dass nach dem Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland am 12. März 1938 Wittgenstein nun deutscher Staatsbürger war und im Sinne der Nürnberger Gesetze als Jude galt obwohl seine Vorfahren schon 1839 zum christlichen Glauben konvertierten.
Die Geschichte lehrt uns als, dass Menschen wie Sie (Mehrheit), Menschen wie mich (Minderheit), niemals zu hundert Prozent akzeptieren werden, auch wenn Menschen wie ich sich gänzlich assimilieren und nur Ihre christlich abendländischen Werte verfolgen und leben. Übrigens diese Werte waren doch die Basis für den Kolonialismus in Südamerika und Afrika, für Ausbeutung und Versklavung der Ureinwohner.
Ich kann mich sogar schwach daran erinnern, dass in der CSU ein Bekenntnis zur deutschen Leitkultur gefordert wurde.
Ein Beweis, dafür ist dass Sie Menschen die deutsch sind, aber mal türkisch waren, nicht als vollwertigen Deutschen anerkennen. Sie (die Neudeutschen) könnten sich den allerwertesten aufreissen und es würde Ihnen nicht genügen.
Bester Beweis ist der Begriff:
Deutsch-Türke (auch wenn sie/er nur noch die deutsche Staatsbürgerschaft haben, z.B. Özdemir, Öney, Özkan.
Erst mit der Verleugnung ihrer Herkunft, Religion und Sprache, wären Sie wohl zufrieden, wobei ich dieses sogar bezweifle, denn dieses lehrt uns die Geschichte, siehe Wittgenstein.
@Sugus, vor was fürchten Sie sich? Was soll diese Zwangsgermanisierung der Türken? Ich spreche besser Deutsch als viele Einheimische, glauben Sie es mir, unsere Kinder sind in drei Sprachen native-speaker, d.h., in diesen Sprachen kann man sich mit den Kinder über Physik, Bio, Philosophie usw. unterhalten, die vierte Sprache ist verhandlungssicher, Mehrsprachigkeit erleichtert das Lernen weiterer Sprachen, wo ist Ihr Problem? Mein Mann ist zwar Deutscher, aber die Muttersprache unserer Kinder ist Türkisch, auch meine Muttersprache ist Türkisch. Menschen wie Sie, setzen sich nicht für die Sprachkompetenz in Deutsch ein, nein, Sie gehen weiter, Sie möchten alles Türkische eliminieren, die Wurzeln kappen. Den Türken zu Deutschen machen, damit Ihre Angst vor Überfremdung, vor Türken und Muslimen sich legt. Sie wünschen eine Assimilierung und Sie sind nicht der Einzige. Bei Phobien haben sich Konfrontationstherapien bewährt, versuchen Sie es doch mal. Befreunden Sie sich mit Türken, vll hilft es ja, laden Sie zu Weihnachten Türken ein, gehen Sie in die Moschee oder suchen Sie einen Arzt auf.
Komisch, jedesmal CDU /CSU Probleme hat, erfinden sie eine künstliche Türkenfrage. man sollte zuerst CDU hinterfagen,…..