Hessen
CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage
Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…
Freitag, 07.10.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 14.10.2011, 3:20 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
In Hessen ist eine heftige Debatte um das Ausländerwahlrecht entbrannt. Angestoßen wurde sie von vom SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und dem Vorsitzenden der hessischen Ausländerbeiräte, Corrado Di Benedetto. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom vergangenen Samstag hatten sie sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dass alle Menschen, „die dauerhaft hier leben“, mitbestimmen dürften – zunächst bei Kommunal-, später auch bei Bundestags- und Landtagswahlen.
Türkenfrage mit Passpolemik
Diese Forderung nutzten CDU und FPD Politiker und holten in der gestrigen „Aktuellen Stunde“ im Landtag aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, etwa machte aus der SPD-Forderung bereits im Vorfeld mal schnell mal eine Türkendebatte. Das Wahlrecht stehe „am Ende der Integration und nicht am Anfang. Um es auf den Punkt zu bringen: Als CDU wollen wir den Deutschen mit türkischer Herkunft, aber nicht den Türken mit deutschem Pass“. Das Verhalten von Schäfer-Gümbel sei „durchsichtig und unsinnig. Aus rein populistischen Gründen biedert er sich bei den in Hessen lebenden Ausländern an“, so der CDU-Politiker. Wessen Wohlgefallen seine Worte gewinnen sollen, ließ er offen.
CDU-Innenpolitiker, Peter Beuth, ergänzte seinen Parteikollegen: „Wer die deutsche Sprache ablehnt, das Grundgesetz und die dahinter stehende christlich-abendländische Werteordnung nicht anerkennt und die deutsche Staatsbürgerschaft nicht annehmen will, der kann auch kein Recht auf umfassende politische Mitbestimmung erhalten“, sagte er anlässlich der Landtagsdebatte. Und auch er hinterließ offene Fragen. So etwa, wie er von der Forderung nach einem Wahlrecht für Ausländer auf die Ablehnung der deutschen Sprache des Grundgesetzes schließt. Und was der Ausländer unter einer „christlich-abendländischen Werteordnung“ überließ er ebenfalls der Fantasie.
FDP sieht nur Verfassung
Auf die Verfassungswidrigkeit der SPD-Forderung wies der hessische Integrationsminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hin. Auch sein Parteikollege Hans-Christian Mick begnügte sich mit juristischen Ausführungen. Schäfer-Gümbel hielt dem entgegen, dass die derzeitige Verfassung kein Wahlrecht für Ausländer vorsehe und dass das auch unstreitig sei. Die Frage laute jedoch, wie man dahinkommen könne. Schließlich seien Grundgesetzänderungen nichts Neues.
Überzeugen konnte er damit allerdings nicht – nicht einmal die Grünen. Nach Auffassung der integrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Mürvet Öztürk, sollte man sich auf Dinge konzentrieren, „die der Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen kann. Dazu gehören die Erleichterung der Einbürgerung, die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit und die Abschaffung der Optionspflicht. Damit bliebe das Wahlrecht zu Recht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, aber durch die genannten Maßnahmen würde die Zahl derer erhöht, die teilhaben wollen und bereit sind, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.“
Konstruktion künstlicher Integrationsstufen
Als die „unnötige Konstruktion künstlicher Integrationsstufen“ bezeichnete Öztürk zudem den Standpunkt der CDU, die Einbürgerung stünde am Ende eines Integrationsprozesses. „Integration ist ein immerwährender Prozess, der bei jedem individuell anders abläuft. Es gibt keinen statischen Anfang oder Ende, den man mit einer Einbürgerung krönen könnte. Dies geht an der Realität unserer Gesellschaft vorbei“, so die Grünen-Politikerin.
Unterstützung bekam die SPD lediglich von der Linkspartei, die vor allem die Haltung der FDP kritisierte. Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, bemängelte vor allem die Verweigerung der Liberalen, sich nicht einmal inhaltlich mit der Thematik auseinanderzusetzen und lediglich auf die Verfassungswidrigkeit zu verweisen. „Das ist ihre Form der Integrationsverweigerung“, so Schaus. Dabei stünden zumindest einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung keine rechtlichen Bedenken entgegen. (bk)
Leitartikel Politik
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@e-xyz
Sie sollten mal versuchen beim Thema zu bleiben! In Deutschland gibt es eine freiheitliche demokratische Gesellschaft und da sind viele Orientalen nur sehr weit davon entfernt. Ein Mensch kann in Deutschland zu nichts gezwungen werden, da es strafbar wäre und wenn eine Nutte den Job nicht freiwillig macht, dann wird sie wohl gesetzeswidrig dazu gezwungen, das hat aber nichts, wie sie es immer unterstellen, mit einer unmoralischen Gesellschaft zu tun.
Und wenn sie gerade anfangen über irgendwelchen Kindermissbrauch zu reden, dann sollten sie sich mal an ihre eigene türkische Nase fassen. In der Türkei gibt es genau so viele pädophile als sonst wo auf der Welt. Nur da redet man nicht darüber.
Sie leben in Deutschland, wahrscheinlich schon viele Jahre lang und freuen sich trotzdem noch immer wie ein kleines Kind, wenn sie Defizite in unserer Gesellschaft ausmachen können. Nur schade, dass sie durch ihre Unkenntnis nicht bemerken, welche Vorteile ihnen hier gewährt werden. Menschen wie Sie müsste man mal 10 Jahre zurück in die Heimat schicken, dann würden solche dumpfen und hohlen Vorurteile wie Sie sie oben gepostet haben auch aufhören.
Kennen sie John Miltons „Das verlorene Paradies“? Woher sollten Adam und Eva wissen wie schön sie es im Paradies haben, wenn sie nicht wissen wie es ist nicht im Paradies zu leben?
Das gleiche trifft auf sie zu! Sie jammern auf einem extrem hohen Niveau, ohne es zu wissen.
Aber wie sie selbst auch schon mal weiter oben meinten: Sie sind nur einer von Vielen! Was glauben sie wohl wie oft Deutsche solche ein gejammer mitkriegen und sich dann selbst denken: „…und sonst keine Probleme?“
@Fikret
„Komisch, jedesmal CDU /CSU Probleme hat, erfinden sie eine künstliche Türkenfrage. man sollte zuerst CDU hinterfagen,…..“
Also wenn man sich nur auf Migazin rumtreibt, dann könnte man wriklich fast denken, dass die CDU keine anderen Themen hat, aber sobald man mal über den Tellerrand kuckt, dann sieht man auch, dass es Türkenfreie Themen gibt.
@Zerrin Konyalioglu
„Menschen wie Sie, setzen sich nicht für die Sprachkompetenz in Deutsch ein, nein, Sie gehen weiter, Sie möchten alles Türkische eliminieren, die Wurzeln kappen. Den Türken zu Deutschen machen, damit Ihre Angst vor Überfremdung, vor Türken und Muslimen sich legt. Sie wünschen eine Assimilierung und Sie sind nicht der Einzige.“
Ich habe kein Problem damit, wenn ihre Ururururururenkel auch noch behaupten, dass türkisch ihre Muttersprache ist, obwohl sie in Deutschland aufgewachsen sind, aber den Sinn davon kann ich nicht erkennen und zu behaupten man wäre dann auch noch integriert ist ein guter Witz, aber ernst nehmen kann man es nicht.
Sie sind eine Verfechterin des Satzes: „Einmal Türke, immer Türke“.
Das ist auch ihr Recht, aber es sollte ihnen bewusst sein, dass diese Einstellung in Deutschland nicht nur Vorteile erbringen wird. Ganz im gegenteil: Menschen wie sie sind schuld daran, dass Bewerbungen von türkischen Migranten schon in den Mülleimer fliegen, wenn man alleine schon den Namen gelesen hat.
Man muss sich immer überlegen wieviel einem sein Nationalstolz noch wert sein kann, wenn man um arbeit zu finden, in ein anderes Land ausziehen musste.
Ausserdem unterstelle ich ihnen, dass sie das deutsche eliminieren wollen, da sie ja wohl auch über die demographischen Probleme bescheid wissen und trotzdem weiterhin ihre Türkentum verbreiten. Was soll man denn davon halten?
@europa
Warum sollte Zerrin als geborene Türkin mit ihren Kinder nicht türkisch sprechen? Glauben Sie etwa die Italienier, Bosnier oder Koreaner sprechen mit ihren hier geborenen Kinder ausschließlich Deutsch ?
Im übrigen hat sprachliche Kompetenz auch mit interkultureller Kompetenz zu tun. Trotz Ihrer Wissensvielfalt haben Sie „Europa“ noch nicht wahrgenommen, dass gerade interkulturelle Kompetenz in unserer globalisierten Welt eine immer größere Rolle spielt und Zerrins Kinder durch ihre sprachliche Vielfalt nicht nur in beruflicher Hinsicht davon profitieren werden.
Sie schreiben: „Sie sind eine Verfechterin des Satzes: “Einmal Türke, immer Türke”
Ach, und was macht ein Franzose in dritter Generation hier lebend? Klar, der hat sich vollkommen assimiliert und isst mit Genuss Handkäse mit Musik und hört Blasmusik!
Zerrin hat Recht: Bei Phobien haben sich Konfrontationstherapien bewährt. Da bei Ihnen alles „Türkische“ eine Alarm- oder Vorsichtsreaktion auslöst, sollten Sie den Kontakt mit den türkischen Mitbürgern suchen anstatt noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Oder einen guten Arzt aufsuchen, denn dieser sucht nach Ursachen, statt nur Symptome zu verpflastern.
@Europa
„Ein Mensch kann in Deutschland zu nichts gezwungen werden, da es strafbar wäre und wenn eine Nutte den Job nicht freiwillig macht, dann wird sie wohl gesetzeswidrig dazu gezwungen, das hat aber nichts, wie sie es immer unterstellen, mit einer unmoralischen Gesellschaft zu tun.“
Fragt ein Freier ob die Dame diesem Gewerbe freiwillig nach geht? Nö, geht man in den Puff unterstützt man automatisch dieses! Man hat also eine Mitschuld, denn man nutzt die Not eines Menschen aus.
„In Deutschland gibt es eine freiheitliche demokratische Gesellschaft und da sind viele Orientalen nur sehr weit davon entfernt.“
Vielleicht haben deutsche Waffen Lieferungen an die Despoten im Orient geholfen diese notwendigen Reformen zu unterdrücken. Ihnen geht es gut weil es anderen deshalb schlecht geht, auch an Ihren Fingern klebt das Blut von Kindern die nicht erwachsen werden durften, z.B. den Palästinensern.
„Sie leben in Deutschland, wahrscheinlich schon viele Jahre lang und freuen sich trotzdem noch immer wie ein kleines Kind, wenn sie Defizite in unserer Gesellschaft ausmachen können.“
Fakt ist ich lebe seit meiner Geburt in D, ich bin beruflich tätig im Bildungswesen, dass heisst ich bekämpfe Tag für Tag die Defizite der Gesellschaft nur kann ich leider nicht alle erreichen, bei Ihnen hätte ich viel zu tun gehabt.
„Nur schade, dass sie durch ihre Unkenntnis nicht bemerken, welche Vorteile ihnen hier gewährt werden. Menschen wie Sie müsste man mal 10 Jahre zurück in die Heimat schicken, dann würden solche dumpfen und hohlen Vorurteile wie Sie sie oben gepostet haben auch aufhören.“
Man hat mir anderen Türken keinerlei Vorteile gewährt, ganz im Gegenteil,ich habe keine Begrüssungsgelder kassiert und auch keine anderen finanziellen Vorteile. Sie wollen mich zurückschicken, wohin den nach Deutschland??
Auch interessant:
http://www.migazin.de/2011/07/08/deutschland-missachtet-visafreiheit-und-zahlreiche-andere-rechte-turkischer-staatsburger/
Warum fahren denn so viele türkisch stämmige Akademiker Taxi, aus Spass, oder weil man ihnen die nötige Anerkennung verwehrt?
Warum wird ein türkischer Ing. nicht als Meister oder Techniker anerkannt, warum wird ein türkischer Meister nicht als Facharbeiter eingestuft?
Das sind die Vorteile die türk. Migranten in D erleben durften, man wollte Arbeitskräfte für Fachkräfte gabs keinen Platz. Jetzt wächst die 3. Generation heran und findet ihren Platz in der Gesellschaft, dieses passt Ihnen natürlich nicht.
Bauen Sie erstmal Ihre Schranken im Kopf ab, Ihre Unterstellungen mir und Frau Konyalıoğlu gegenüber zeigen, was für eine Gesinnung Sie haben.
Übrigens wen Sie mich hier anschreiben, bestehe ich darauf dass „ihre“ und „sie“ gross geschrieben wird, soviel Respekt muss sein. Oder ist dass Ihre Form von versuchter Erniedrigung eines Menschen der einer Minderheit gehört?
@e-xyz, wo ist Ihr Problem? Ich spreche Ihre Sprache, zahlen meine Steuern, arbeite für dieses Land, unsere Kinder waren auf katholischen Schulen. Warum klingt französisch in Ihren Ohren gut und bei türkisch bekommen Sie Panikattacken? Warum wird von Engländern keine Deutschkenntnisse erwartet? Jeder sollte die Landessprache sprechen, dafür muss niemand seine Mutter- oder Herkunftssprache verlernen. Leben Sie damit, ich werde nicht konvertieren und auch nicht meinen Namen ändern, das denken alle, aber die wenigsten Migranten sagen das öffentlich, sie wollen einfach nur ihre Ruhe. Verständlich oder?
@Zerrin Konyalioglu
Sie brauchen Ihren Namen nicht ändern, und können Ihren Kindern auch noch in 20 Generationen türkische Namen geben und Ihre Kinder türkisch erziehen und Ihnen einreden, dass sie Türken sind und auch in 20 Generationen können Ihre Kinder noch mit marginalsten Deutschkenntnissen eingeschult werden. Das lässt unser Gesetz zu, das ist gut so. Man wird Sie und Ihre Nachkommen aber auch in 20 Generationen primär als Türken sehen und nicht als Deutsche. Mit all den Vor- und Nachteilen dieser ihrer Strategie. Beklagen Sie sich nicht, ist alles gut.
„Fragt ein Freier ob die Dame diesem Gewerbe freiwillig nach geht? Nö, geht man in den Puff unterstützt man automatisch dieses! Man hat also eine Mitschuld, denn man nutzt die Not eines Menschen aus.“
Wenn man in einen Puff geht, weiß man, welche Klientel da zu 95% als Freier anzutreffen ist… Orientalen. Ich weiß es, ich wohne neben einem ;)
„Jetzt wächst die 3. Generation heran und findet ihren Platz in der Gesellschaft“
Wir wären froh, wenn es so wäre. Wir bräuchten keine Dialogrunden. Leider brauchen wir diese…
„Man hat mir anderen Türken keinerlei Vorteile gewährt, ganz im Gegenteil,ich habe keine Begrüssungsgelder kassiert und auch keine anderen finanziellen Vorteile.“
Alleine schon, dass Sie hier sein dürfen, ist ein finanzieller Vorteil. Oder sind Sie nur hier, um Däumchen zu drehen? Nein, Sie arbeiten, verdienen das 10-fache wie in der Türkei und trotzdem hassen Sie Ihr Gastland. Peinlich ist das, mein Lieber. Sehr peinlich. Wenn ich mir vorstelle, in ein fremdes Land zu gehen, von den Errungenschaften dieses Landes zu partizipieren und dann über dieses Land nur zu lästern, ich würde mich schämen!
@Zeriin Konyalıoğlu
„@e-xyz, wo ist Ihr Problem?“ habe kein Problem, bisher sind wir der selben Meinung, oder? Ich denke, Sie haben mich mit Sugus und Konsorten verwechselt.
@ZZieher
„und trotzdem hassen Sie Ihr Gastland.“ keiner redet hier von Hass, verwechseln Sie Ihre Tugenden nicht mit meinen, ich übe Kritik, das ist mein demokratisches Grundrecht, zu jeder Aussage habe ich Belege geliefert, sei es Gesetztes Text oder Link. Was kam von Ihnen ausser billigen Unterstellungen und das verlangen, dass wir vor Ihnen aus Dank Niederknien sollen.
„Wenn man in einen Puff geht, weiß man, welche Klientel da zu 95% als Freier anzutreffen ist… Orientalen.“ Wie gut, dass ich keiner bin, und der deutsche Freier in Thailand seinem Trieb freien Lauf lässt. Die Orientalen brauchen wohl ein Visum für Thailand. LOL
„Wenn ich mir vorstelle, in ein fremdes Land zu gehen, von den Errungenschaften dieses Landes zu partizipieren und dann über dieses Land nur zu lästern, ich würde mich schämen!“ Sie können wohl keine längeren Texte lesen und verstehen —> ich bin nirgendwo hingegangen, ich wurde hier geboren!! Das heisst die vorherigen Generationen und die jetzige haben einen Beitrag dazu geleistet, dass dieses Land zu diesen Errungenschaften gekommen ist. Ich weiss, Sie werden dieses leugnen, aber die Wahrheit kann schmerzhaft sein. Nicht umsonst feiert das Anwerbeabkommen ihr 50. Jubiläum dieses Jahr. : )
Richtig ist, Sie sollten sich schämen uns hier mit Ihrem braunen Mist zu belästigen. Ich bin Gast? Dann behandeln Sie mich auch so.
Man behandelt seine Gäste nicht so wie in Solingen, Hoyerswerda, Hünxe, Winterbach und wie zuletzt den 19 jährigen Iraker in Leipzig. Alles klar, Liebchen?
Es ist unglaublich, Menschen, nur weil diese ihre Identität , Herkunft und Muttersprache nicht verleugnen, mit Argwohn zu begegnen. Selbst, wenn Menschen sehr gut Deutsch sprechen, ihrer Arbeit nachgehen, sich für Deutschland einsetzen, werden sie angegriffen. Warum? Nur, weil sie sagen, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist und sie das Spiel „ich bin Deutscher“ nicht mitspielen. Gerade selbstbewusste türkische Akademiker wehren sich zunehmend und zu Recht gegen Zwangsgermanisierung. Juden wurden damals auch, unabhängig von ihren Deutschkenntnissen und unabhängig von ihrem wirtschaftlichen und berfuflichen Erfolg, verfolgt und gemordet. Man sah nur den Juden. Heute sieht man nur den Türken. Die Integration scheitert nicht nur an manchen Migranten, sondern primär an dem Türkenhass. Bringen wir es mal auf den Punkt. Frau Konyalioglu, ich habe Achtung vor Menschen wie Ihnen, dass Sie trotz all dieser Feindlichkeit, die man Ihnen gegenüber hegt, sich diesen Dummbacken stellen und nicht ausgewandert sind. Würde mir so viel Feindschaft entgegengebracht, ich wäre längst abgewandert.