Hessen
CDU macht aus Streit um Ausländerwahlrecht eine Türkenfrage
Ausländerwahlrecht. Diese Thematik erregt in Hessen derzeit die Gemüter. Die SPD fordert Wahlrecht für Ausländer, CDU, FDP und die Grünen halten dagegen - Unionspolitiker gehen dabei noch einige Schritte weiter…
Freitag, 07.10.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 14.10.2011, 3:20 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
In Hessen ist eine heftige Debatte um das Ausländerwahlrecht entbrannt. Angestoßen wurde sie von vom SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und dem Vorsitzenden der hessischen Ausländerbeiräte, Corrado Di Benedetto. In einem Interview mit der Frankfurter Rundschau vom vergangenen Samstag hatten sie sich gemeinsam dafür ausgesprochen, dass alle Menschen, „die dauerhaft hier leben“, mitbestimmen dürften – zunächst bei Kommunal-, später auch bei Bundestags- und Landtagswahlen.
Türkenfrage mit Passpolemik
Diese Forderung nutzten CDU und FPD Politiker und holten in der gestrigen „Aktuellen Stunde“ im Landtag aus. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christean Wagner, etwa machte aus der SPD-Forderung bereits im Vorfeld mal schnell mal eine Türkendebatte. Das Wahlrecht stehe „am Ende der Integration und nicht am Anfang. Um es auf den Punkt zu bringen: Als CDU wollen wir den Deutschen mit türkischer Herkunft, aber nicht den Türken mit deutschem Pass“. Das Verhalten von Schäfer-Gümbel sei „durchsichtig und unsinnig. Aus rein populistischen Gründen biedert er sich bei den in Hessen lebenden Ausländern an“, so der CDU-Politiker. Wessen Wohlgefallen seine Worte gewinnen sollen, ließ er offen.
CDU-Innenpolitiker, Peter Beuth, ergänzte seinen Parteikollegen: „Wer die deutsche Sprache ablehnt, das Grundgesetz und die dahinter stehende christlich-abendländische Werteordnung nicht anerkennt und die deutsche Staatsbürgerschaft nicht annehmen will, der kann auch kein Recht auf umfassende politische Mitbestimmung erhalten“, sagte er anlässlich der Landtagsdebatte. Und auch er hinterließ offene Fragen. So etwa, wie er von der Forderung nach einem Wahlrecht für Ausländer auf die Ablehnung der deutschen Sprache des Grundgesetzes schließt. Und was der Ausländer unter einer „christlich-abendländischen Werteordnung“ überließ er ebenfalls der Fantasie.
FDP sieht nur Verfassung
Auf die Verfassungswidrigkeit der SPD-Forderung wies der hessische Integrationsminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hin. Auch sein Parteikollege Hans-Christian Mick begnügte sich mit juristischen Ausführungen. Schäfer-Gümbel hielt dem entgegen, dass die derzeitige Verfassung kein Wahlrecht für Ausländer vorsehe und dass das auch unstreitig sei. Die Frage laute jedoch, wie man dahinkommen könne. Schließlich seien Grundgesetzänderungen nichts Neues.
Überzeugen konnte er damit allerdings nicht – nicht einmal die Grünen. Nach Auffassung der integrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Mürvet Öztürk, sollte man sich auf Dinge konzentrieren, „die der Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen kann. Dazu gehören die Erleichterung der Einbürgerung, die Hinnahme der Mehrstaatlichkeit und die Abschaffung der Optionspflicht. Damit bliebe das Wahlrecht zu Recht an die Staatsbürgerschaft gekoppelt, aber durch die genannten Maßnahmen würde die Zahl derer erhöht, die teilhaben wollen und bereit sind, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen.“
Konstruktion künstlicher Integrationsstufen
Als die „unnötige Konstruktion künstlicher Integrationsstufen“ bezeichnete Öztürk zudem den Standpunkt der CDU, die Einbürgerung stünde am Ende eines Integrationsprozesses. „Integration ist ein immerwährender Prozess, der bei jedem individuell anders abläuft. Es gibt keinen statischen Anfang oder Ende, den man mit einer Einbürgerung krönen könnte. Dies geht an der Realität unserer Gesellschaft vorbei“, so die Grünen-Politikerin.
Unterstützung bekam die SPD lediglich von der Linkspartei, die vor allem die Haltung der FDP kritisierte. Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, bemängelte vor allem die Verweigerung der Liberalen, sich nicht einmal inhaltlich mit der Thematik auseinanderzusetzen und lediglich auf die Verfassungswidrigkeit zu verweisen. „Das ist ihre Form der Integrationsverweigerung“, so Schaus. Dabei stünden zumindest einer Änderung der Hessischen Gemeindeordnung keine rechtlichen Bedenken entgegen. (bk)
Leitartikel Politik
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@Sugus
„Ich habe noch nie einem deutschen Beamten einen Geldschein gegeben, damit ein Vorgang schneller läuft oder überhaupt läuft.“ Das bedeutet, dass Sie Korruption nicht unterstützen, das ehrt Sie, meinen Respekt zolle ich Ihnen hiermit. Applaus, dafür dass Sie keine Straftat begehen.
Sorry, sollte dass nicht der Normalfall sein??
So jetzt kommen wir zu Ämtern und Poitikern, also Staatsdienern, Menschen die in Ihrem Namen handeln, Ihr Volksvertreter:
FDP – Mövenpick
Roland Koch – Bilfinger Berger
Air Berlin – alle Politiker
Wolfgang Clement – Zeitarbeit (DIS, Adecco,), RWE etc.
soll ich fortfahren? Diese Menschen haben Insiderwissen im Amt erlangt und toben sich jetzt in der freien Wirtschaft aus. Ist das nicht korrupt?
Wir reden hier nicht vom städt. Beamten? Wir reden von Koruption im grossen Stile, von Millionen & Milliarden. Nicht von Ihrem Zehner.
@Relbrandt
„Auf die Idee, da Wählen zu gehen, wäre ich im Traum nicht gekommen.“
Hätten Sie es gedurft? Jep, in Nordafrika kämpfen Menschen für ein Wahlrecht und Sie haben es mit Füssen getreten. Das erklärt die sinkende Wahlbeteiligung in Deutschland, dass ist Politikverdrossenheit.
„Aber ich bin halt auch, mit Verlaub, kein arroganter Mensch und empfinde mich und meine Herkunft als was GAAAAANZ Besonderes… gelle, xyz?“
Liebchen, ich habe keine Herkunft, ich nur bin hier geboren worden, dafür kann ich nix. Ich bin nicht ausgewandert und auch konnte ich meinen Lebensraum nicht aussuchen. Gefragt hat mich keiner.
Ich bin weder stolz auf meine Staatsbürgerschaft noch auf die Heimat meiner Eltern. Wie kann man auf etwas stolz sein, wofür man nichts kann?
Den Part mit dem Stolz überlasse ich Ihnen, da haben SIe mehr Erfahrung, ich verweise wieder auf 33, wo ein Österreicher den deutschen Nationalstolz exessiv ausgelebt hat und für den Tod von Millionen Menschen verantwortlich war. Immer noch stolz? Man kann die Geschichte nicht leugnen, aber aus ihr lernen. Dieses Einsicht sehe ich bei Ihnen aber nicht. Auch in Barcelona haben Sie wohl ihr Wiener Schnitzel verlangt, anstatt eine schöne Paella zu genießen.
Liebchen xyz, was Essen die Türken denn hier in Deutschland… Fragen wir mal nach. Schweinebraten, Saumagen, Schweinegulasch? Hmmmm… ? Nein? Ich bin Vegetarier, wenn Sie ein etwas aufmerksamerer Leser wären, wüssten Sie das. Allerdings sind Sie blind vor Hass und können nichts ausser kläffen und beleidigen. Schade!
Ich empfinde keinen Nationanstolz, soviel dazu. Mein Wahlrecht mit Füßen getreten? Nein, eher soviel Anstand gehabt, eine Stadt, in der ich wußte, dass ich dort nicht ewig bleiben will, nicht politisch verändern zu wollen. So wie Ihresgleichen dies unbedingt erzwingen möchte. In fremde Länder gehen und diese Länder nach ihrem Geschmack verändern wollen. Frech nennt sich das! Also, holen Sie sich nen deutschen Pass (*), werden Sie Deutscher, dann können Sie wählen. Nicht nur kommunal, nein, bundesweit! Ist das nicht toll? Ganz einfach, einfacher gehts wohl nirgends.
(*) Sie jetzt im Sinne von Mehmet, der einfach seine türkische Staatsbürgerschaft nicht aufgeben will, obwohl er wohl immer hier bleiben wird.
Ach so, noch was. ich verstehe immer noch nicht, was Sie mit diesem dritten Reich haben. Nur weil ich nicht dafür bin, dass Nicht-EU-Ausländer hier auf Kommunalebene wählen dürfen, bin ich also ein Nazischerge, oder wie soll ich das verstehen? Hmm, wissen Sie, wenn man das einem Kind erzählt, dann sagt das Kind wohl: Also so schlimm können die Nazischergen ja dann nicht gewesen sein. Verhamrlosend ist das, mein Lieber. Also bitte, denken Sie nochmals nach und sagen Sie es nochmal klar und deutlich oder lassen Sie es bleiben: Jeder, der nicht für das Ausländerwahlrecht ist, ist ein Nazischerge!
@Hirnbrand
„Liebchen xyz, was Essen die Türken denn hier in Deutschland… Fragen wir mal nach. Schweinebraten, Saumagen, Schweinegulasch? Hmmmm… ?“
Was essen denn deutsche Juden? Schweinebraten, Saumagen, Schweinegulasch?
„Alle Tiere, die gespaltene Klauen haben, Paarzeher sind und wiederkäuen, dürft ihr essen. […] Ihr sollt für unrein halten das Wildschwein, weil es zwar gespaltene Klauen hat und Paarzeher ist, aber nicht wiederkäut. Ihr dürft von ihrem Fleisch nicht essen und ihr Aas nicht berühren; ihr sollt sie für unrein halten.“
– 3. Buch Mose 11
Glauben nicht auch Christen an das AT?
Sind sie als Vegatarier jetzt ein Integrationsverweigerer?
Ihre Vergleiche passen irgendwie nicht, Sie stellen sich selber ein Bein, immer wieder.
Ich kenne den Spruch, dass Liebe durch den Magen geht, aber seit wann die Integration?? Ihre Vergleiche sind einfach nur arm.
„Ich bin Vegetarier, wenn Sie ein etwas aufmerksamerer Leser wären, wüssten Sie das. “ Da ich nicht nicht für Sie kochen werde, juckts mich nicht. Oder treffen wir uns zum „perfekten Dinner“ im TV?
„In fremde Länder gehen und diese Länder nach ihrem Geschmack verändern wollen. “ Hallo, Raffnix, ich bin hier geboren.
Lesen, Denken, Verstehen.
Ich möchte aufgrund meiner Leistung beurteilt werden und nicht nach der Eugenik oder anderen Rasselehren, die in dieser Gesellschaft letztes Jahr noch applaudiert wurden.
„Nur weil ich nicht dafür bin, dass Nicht-EU-Ausländer hier auf Kommunalebene wählen dürfen,“ Sag ich doch, jeder aus dem Warschauer Pakt, der mit seiner Kalaschnikow auf Sie gezielt hat, ist heute Ihr guter Freund.
Jeder Mauerschütze, jeder Stasifunktionär ist in Ihre Gesellschaft voll integriert und hat seinen Posten erhalten.
Fragten Sie nach der Bündnistreue der Türkei? LOL, die Frage sollte umgekehrt gestellt werden.
Legendär sind die Verstrickungen der Nazis im BND, also wieder voll in ihre Gesellschaft integriert.
http://www.zeit.de/1998/40/Adenauers_braune_Socken
„Adenauers braune Socken von Wolfgang Zank
Als der CDU-Kanzler die Altnazis brauchte, zeigte er wenig Bedenken – nach der Wahl von 1953 durften sie sogar ins Bundeskabinett“
Sie haben Recht, so schlimm waren Sie dann wohl doch nicht, wenn Sie ungestraft Volksvertreter werden durften.
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Endlich kommt es raus:
„Also so schlimm können die Nazischergen ja dann nicht gewesen sein.“
„Jeder, der nicht für das Ausländerwahlrecht ist, ist ein Nazischerge!“
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Danke, für Ihre Offenheit, jetzt weiss jeder im Forum mit wem er es zu tun hat. Ich finde es mutig, dass Sie sich offen outen.
„Ich empfinde keinen Nationanstolz, soviel dazu.“ Ja, richtig, dass ist das was Sie sagen, aber glauben wird Ihnen hier keiner, wenn man ihre Beiträge liest. Geht es gegen Ausländer, sind Sie an vorderster Front, Sie werden es Zivilcourage nennen, ich finde StGb §130 passt besser zu Ihnen.
Es beschreibt bestens Ihre Gesinnung.
In Ihrem Beitrag:
Relbrandt sagt:
11. September 2011 um 11:18 zum Thema „Gebührenerhöhung durch den elektronischen Aufenthaltstitel bei türkischen Staatsangehörigen “
Hier verharmlosen Sie den gelben Judenstern zur Kennzeichnung in der NS-Zeit .
Stellen Sie sich Ihrer Vergangenheit, setzen Sie sich mir auseinander, gehen Sie zum Therapeuten, erzählen Sie von Ihrem Hass gegen alles fremde und muslimische. Ich denke er wird ihnen helfen können.
Sie waren in Spanien? Dann haben Sie die Leistungen der Mauren gesehen. Diese Periode ist bekannt für die gegenseitige Toleranz und Akzeptanz, die Christen, Juden und Muslime einander entgegenbrachten.
Sehen Sie, ein friedliches miteinander ist möglich. Wenn Sie Ihren Hass vergessen.
Und machen Sie nicht diesen Fehler:
Am 2. Januar 1492 wurde Boabdil, der Führer der letzten muslimischen Hochburg, von den Truppen des gerade vereinigten christlichen Spaniens besiegt. Die verbliebenen Muslime und auch die spanischen Juden, die Sephardim, mussten im Zuge dieser Reconquista Spanien verlassen oder zum Christentum konvertieren (siehe Alhambra-Edikt). Die Nachkommen der konvertierten Muslime wurden Morisken/Moriscos genannt. Sie bildeten einen wichtigen Anteil der bäuerlichen Bevölkerung, z. B. in Aragón, Valencia oder Andalusien bis Anfang des 17. Jahrhunderts, als sie 1609-1615 von dem Herzog von Lerma aus Spanien nach der nordafrikanischen Küste (Algerien) endgültig vertrieben wurden.
Also sie konvertierten und assimilierten sich wie Sie es sich wünschen und wurden trotzdem vertrieben.
Im späteren Mittelalter, insbesondere seit der Zeit der Kreuzzüge, nannte man die Mauren vornehmlich Sarazenen. Gab es da nicht so einen gesellschaftlichen Brandstifter der letztes Jahr ein Buch geschrieben hat.
Meine geistige Überlegenheit können Sie mit Ihrem Hass nicht schmälern.
Wir leben in einer Leistungsgesellschaft, die Nürnberger Rassegesetze gelten schon lange nicht mehr.
Machen Sie denn ersten Schritt zu einem besseren Menschen. Ihren Hass auf mich zu projezieren ist keine Lösung, aber ich bin hier und helfe Ihnen gerne.
MfG und schönes WE
@e-xyz
„Man kann es schon, Menschen wie Sie wollen es nicht!! Aus Angst!!
Sie brauchen das Gefühl jemandem überlegen zu sein, kennt man ja,
so was es ab 33 schon mal.“
Nein, man kann es nicht! Das geht nur für EU-Mitglieder, denn mit Rechten werden immer auch Pflichten verlangt und wenn es um Pflichten geht, machen sich die Türken bekanntlicherweise schnell vom Acker.
Sie müssen die Realität akzeptieren wie sie ist. Und am besten überlegen sie sich mal ein gutes Argument, warum die Türken aufeinmal ein kommunales Wahlrecht erhalten sollten und die Russen nicht. Haben die Türken irgendetwas besonders vorbildliches geleistet, ausser die Arbeit für die sie grosszügig bezahlt wurden? Also ich wüsste nichts.
Sie haben doch bestimmt in letzter Zeit über den Fortschrittsbericht der Türkei gehört, was den EU-Beitritt angeht. Sieht also wohl eher schlecht aus für Sie und ihr kommunales Wahlrecht.
Und am ende noch ein Tipp von mir: Hören sie auf irgendwelche Nazivergleiche zu machen, denn diese zeugen nur von wenig Ahnung und ganz viel Hass gegenüber einer Gesellschaft die sie nicht verstehen. Und vorallem als Türke sollte man sich immer bewusst sein, dass wenn man mit einem Finger auf jemand anderes zeigt, dass mindestens drei Finger zurück zeigen! Genozid ist wohl die einzige Gemeinsamkeit die die Deutschen mit den Türken teilen. Bei den Deutschen waren es die Juden und bei den Türken die Armenier. Ob es nun besser ist ein Genozid zu leugnen (wie es die Türkei tut) oder aufzuarbeiten (wie es Deutschland tut) ist dann wohl eine Frage der sozialen Intelligenz.
Denken sie mal drüber nach!
@ Relbrandt: ich habe einen guten Grund, meine ethnische Herkunft vor gewissen Migazin-Kommentatoren zu verbergen, wenn ich lese wie hier z.B. mit Menschen türkischer oder arabischer Herkunft umgesprungen wird. jetzt mag meine Ethnie derzeit nicht so sehr als Feindbild dienen wie „die Orientalen“, aber ich habe trotzdem keinen bock auf irgendwelche Schmährufe oder Ablenkungsmanöver*.
(*das man erstmal die Geschichte oder Kultur irgendwelcher Länder durchexerzieren muss und nicht im Migazin über die Situation in Deutschland redet. z.B. dass zuerst die Türkei ein Musterstaat mit mehr Menschenrechten als Deutschland sein müsse bevor Türken in Deutschland gut behandelt werden könnten oder anderer Schwachsinn den man leider in den letzten Monaten recht häufig lesen musste)
@MoBo
Erst loben Sie ihr ungenannt bleibendes Land für die tolle Minderheitenpolitik, dann kommen Sie nicht auf den Punkt. Ganz schwache Nummer. Reihen Sie sich ein unter die übrigen Deutschland-Hasser, dort gehören Sie bestens hin.
Sugus: ich bin genausowenig Deutschland-Hasser wie Sie. Ich sehe nur bei dem Ausländerhass einiger Leute keinen Grund, zu viel von meinem Hintergrund preiszugeben.
Ich bitte doch die Moderation, persönliche Beleidigungen und Unterstellungen zu moderieren.
@Mobo
Es handelt sich hier um ein Diskussionsforum, auf Deutschen wird ebenso rumgehackt. Ganz sooooo bierernst dürfen Sie das trotzdem nicht nehmen.
mir fällt auf alle Fälle kein westeuropäisches Land ein, dass mit Minderheiten a) besser umgehen würde und b) bei uns Migranten hätte, die in das Problemraster fallen könnten. Also Spanien und Portugal können es schon mal nicht sein, die behandeln ihre Minderheiten unter aller Sau. In Frankreich ist die Regierung rechts, fällt also auch weg. Irland? Wohl kaum. Brite? NL? Belgier? Na ja, Sie brauchen es uns nicht zu sagen. Wäre aber interessant gewesen. Schade!
der Rest wurde natürlich zensiert. Man hat ja einem Muslim mal ausnahmsweise keinen Honig ums Maul geschmiert!