18.10.2011 – Gül, Bildt, Aserbaidschan, EU-Beitritt Türkei, Schalit

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Reddaway: „Gül wird England besuchen”
Der britische Botschafter in Ankara David Reddaway hat gestern bei der Eröffnung des „4. Seminars für Marine-Systeme“ in seinem Sitz, eine Rede gehalten. Reddaway betonte, dass eine strategische Beziehung zu der Türkei für sie sehr wichtig ist und dass dieses Seminar ein wichtiger Schritt für die Förderung der Beziehungen in den Bereichen der Verteidigung und der Industrie ist.

Der britische Botschafter in Ankara David Reddaway erläuterte, dass Staatspräsident Abdullah Gül im November England einen Besuch abstatten wird und sagte, “Dieser Besuch ist sehr wichtig. Wir erwarten, dass vor dem Besuch oder während des Besuches Abkommen unterzeichnet werden.“

Bildt führt Kontakte in der Türkei fort
Der schwedische Außenminister Carl Bildt, der zurzeit in der Türkei weilt, ist gestern im Rahmen seiner Kontakte mit Kemal Kılıçdaroğlu, Chef der CHP, zusammengekommen. Nach dem Gespräch mit Kılıçdaroğlu, das circa eine Stunde dauerte, beantwortete Bildt die Fragen der Journalisten.

Bildt sagte, dass er sehr erfreut ist in der Türkei zu sein. Er betonte, dass sie mit der Regierung und auch mit anderen politischen Kreisen ihren Dialog weiter entwickeln möchten. Auf eine Frage wonach er mit einem neuen Aktionsplan in die Türkei gekommen sei, antwortete Bildt, dass die EU-Länder in bestimmten Perioden in Brüssel zusammen kommen und sich darum bemühen, bestehende Probleme zu lösen.

Carl Bildt ist gestern auch mit dem Staatspräsidenten Abdullah Gül in İstanbul zusammengekommen.

Yildiz: „Niemand muss sich sorgen machen“
Die Türkei hatte Anfang Oktober verkündet, den Vertrag mit dem Hauptgaslieferant Gazprom auslaufen zu lassen. Das russische Unternehmen wollte die Preise trotz wiederholter Verhandlungen nicht senken.

Schon am 31. Dezember 2011 endet der Vertrag des staatlichen Konzerns BOTAŞ mit Gazprom. 67 Prozent des Erdgasbedarfs bezieht die Türkei derzeit aus Russland.
In einem Bericht von BOTAŞ wurde vor einer Erdgas-Krise in drei Jahren gewarnt.

Der Energieminister Taner Yildiz erklärte hingegen, dass sich niemand Sorgen machen müsse. „Die Türkei hat sich auf die Entwicklung eingestellt. Eine Erdgas-Krise steht nicht zur Debatte. Wir haben uns mit unseren Plänen und Programmen darauf vorbereitet. Die Türkei wächst und auch der türkische Energiesektor entwickelt sich“, so Yildiz.

Görmez in Aserbaidschan
Präsident des türkischen staatlichen Religionsamtes Prof. Dr. Mehmet Görmez und eine ihn begleitende Delegation befindet sich in Aserbaidschan. Mehmet Görmez wurde hier vom aserbaidschanischen Staatspräsidenten Ilham Alliyev empfangen. Nach seinen Kontakten besuchte Görmez die historischen Moscheen im Land.

Auch der Arbeitsmarkt in der Türkei ist Beneidenswert für Europa
Im Gegensatz zu England, Frankreich, Italien und anderen europäischen Ländern ist auch die Arbeitslosenzahl in der Türkei in einem besseren Zustand. Aufgrund der guten Wirtschaftslage in der Türkei ist die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ebenfalls positiv. Demnach geht die Arbeitslosenzahl in der Türkei zurück. Die aktuellen Zahlen des Statistikamts zeigen, dass die Arbeitslosenrate im Juli 2011 im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum um 1,5 Punkte auf 9,1 % zurückgegangen ist. Die Zahl der Erwerbstätigen in der Türkei lag im Juli bei 25 Millionen Personen.

Feindselige Haltung der EU
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beschuldigte manche EU Länder eine feindselige Haltung gegenüber dem EU-Beitritt der Türkei zu haben. Somit versuche man die Reformbestrebungen des Landes zum Scheitern zu bringen. Aufgrund des Entwicklungsberichts der Kommission des Europarates wurden über Menschenrechte in der Türkei diskutiert. Laut Emma Sinclair-Webb, die Türkei-Beauftragte der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, würden diese feindseligen Haltungen einiger EU Länder gegenüber dem EU-Beitritt der Türkei die Reformbestrebungen des Landes negativ beeinflussen. Außerdem würden sie den Reformen im Bereich der Menschenrechte nicht beitragen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Austausch des Jahrhunderts
Sabah berichtet unter der Schlagzeile „Austausch des Jahrhunderts“, mit dem zwischen Israel und der Hamas unterzeichneten Abkommen über Gefangenenaustausch würden 477 palästinensische Gefangene zu ihren Familien zurückkehren. Die Welt habe das Atmen angehalten und verfolge den heutigen ersten Schritt des Gefangenenaustauschs.

Syrische Opposition weist Dialog-Appell der Arabischen Liga zurück
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „syrische Opposition weist Dialog-Appell der Arabischen Liga zurück“, die syrischen Oppositionsgruppen hätten den beim Außenministertreffen der Arabischen Liga in Kairo unterbreiteten Appell für einen Dialog mit der syrischen Verwaltung abgelehnt. In dem Appell seien die beiden Seiten aufgefordert worden, innerhalb von 15 Tagen im Hauptquartier der Arabischen Liga in Kairo zusammenzukommen. Einer der in Kairo weilenden Oppositionssprecher habe daraufhin den Appell der Arabischen Liga als „nutzlos“ bezeichnet, schreibt das Blatt weiter.

Die gemeinsame türkisch-aserbaidschanische Kabinettssitzung wird in Izmir stattfinden
Aus einer anderen Meldung von Zaman erfahren wir unter der Schlagzeile „die gemeinsame türkisch-aserbaidschanische Kabinettssitzung wird in Izmir stattfinden“, im Vorfeld der gemeinsamen türkisch-aserbaidschanischen Kabinettssitzung in der nächsten Woche werde im Petkim-Feld der Grundstein einer neuen Raffinerie gelegt. Der aserbaidschanische Anteil an der SOCAR-Turcas Partnerschaft, die Besitzer von Petkim sei, betrage 75 Prozent, so das Blatt.

ETA legt nach 43 Jahren Waffen nieder
Milliyet schreibt unter der Schlagzeile „ETA legt nach 43 Jahren Waffen nieder“, die baskische Untergrundorganisation ETA habe ihren ersten Anschlag in 1968 verübt und bereite sich vor, auf einer historischen Konferenz unter Vorsitz des ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan die Auflösung bekanntzugeben. Um den Fahrplan für die Auflösung festzulegen habe gestern in San Sebastian eine Konferenz begonnen. Als Resultat der Konferenz werde das Ende der mehr als 40 Jahre anhaltenden Gewalt der ETA erwartet, der 829 Menschen zum Opfer gefallen seien.

Arbeitslosenzahl auf dem niedrigsten Stand seit vier Jahren
In den Wirtschaftsseiten von Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „Arbeitslosenzahl auf dem niedrigsten Stand seit vier Jahren“, parallel zum wirtschaftlichen Wachstum steige auch die Zahl der Arbeitsplätze. Die Arbeitslosenzahl im Juni, Juli und August dieses Jahres sei im Vergleich zur selben Zeit des Vorjahres um 1,5 Prozent auf 9,1 Prozent gesunken. Dies sei mit 9,2 Prozent im Mai 2008 das niedrigste Niveau. Die Arbeitslosenzahl im Juli zum Vergleich des Vorjahres um 273 Tausend auf 2 Millionen 509 Tausend gesunken. Türkische Presse Türkei