Wir müssen Hass und Rassismus aus den Köpfen herausbekommen

„Mir ist es ein Bedürfnis, mit Ihnen heute über das Thema zu sprechen, das mich und wahrscheinlich auch die allermeisten von Ihnen seit Tagen erschüttert und nachdenklich macht: Es geht um den Tod von zehn Menschen – acht Personen aus der Türkei, einem Griechen und einer Polizistin aus Thüringen. Wir kennen nicht alle Einzelheiten, aber alle Indizien sprechen dafür, dass diese Morde von Fanatikern, von Neonazis begangen wurden. Auch ein fürchterlicher Bombenanschlag in Köln geht vermutlich auf das Konto dieser Fanatiker. Diese Verbrechen sind eine Schande für unser Land.

Meine ersten Gedanken gehen nicht zu den Tätern, sondern sie gehen an die Angehörigen der Opfer und an Ihre Familien. Mir liegt sehr daran zu sagen: Ich trauere mit ihnen, und Millionen Menschen in Deutschland tun dies auch. Sie haben nicht nur den Tod eines geliebten Menschen zu verkraften, sondern sie mussten jahrelang in der Ungewissheit leben, wie dies geschehen konnte.

Nicht nur die Familien, sondern wir alle wollen wissen, wer die Täter sind, ob es Mitwisser gab, wie die Dinge zusammenhängen. Deshalb werden wir nicht ruhen, bis wir diese Taten aufgeklärt haben. Deutschland ist ein Staat des Rechts, und dieses Recht gilt für jeden Einzelnen, egal wie lange er schon bei uns lebt und wann er zu uns gekommen ist. Der Glaube an die Kraft des Rechts, das ist das, was das einigende Band zwischen den Bürgerinnen und Bürgern ist, die in unserem Lande leben. Ich habe gesagt, dass diese Taten mich nachdenklich machen. Das hat zwei Gründe. Der eine Grund liegt darin, dass es jahrelang erfolglos blieb, nach den Tätern zu suchen. Und deshalb müssen wir uns bei den Ermittlungen jetzt natürlich fragen: Hätte etwas anders laufen müssen? Was könnte besser gemacht werden? Es ist wichtig, dass Bund und Länder jetzt genau darüber im Gespräch sind. Ich möchte nie wieder, dass ein Geheimdienst Vollzugsbefugnisse bekommt. Aber informieren müssen sich die Behörden natürlich untereinander. Hier werden wir genau hinschauen, ob wir etwas aus den Vorgängen lernen müssen.

Der zweite Grund, warum mich diese Taten nachdenklich machen, liegt darin, dass wir die Ideologie des Hasses aus manchen Köpfen noch nicht herausbekommen haben. Hier stehen wir alle in der Verantwortung, ich als Bundeskanzlerin natürlich ganz besonders. Wir müssen es schaffen – als Bundesregierung ist dies unsere Aufgabe –, Hass, Rassismus, Antisemitismus und Neonazismus aus den Köpfen der Menschen herauszubekommen. Wir dürfen nicht ruhen, bevor uns dies gelungen ist. Und deshalb möchte ich all denen danken, die den Mut haben, sich in unserem Land genau dafür einzusetzen.

Nein, wir wollen in diesem Lande, in unserem Lande, mit dem Hass nicht leben. Wir nehmen diese menschenverachtenden Gedanken nicht hin. Und deshalb werden wir immer ganz klar sagen: Wir stellen dagegen Menschlichkeit, die Würde des Menschen und den Rechtsstaat.“ Aktuell Politik Videos