22.11.2011 – Gül, England, Militärdienst, EU-Beitritt Türkei, Neonazi, Erdoğan

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül in England
Als Gast der britischen Königin, Elizabeth II. haben Staatspräsident Abdullah Gül und seine Ehefrau Hayrünnisa Gül gestern Abend in Royal Albert Hall an einer klassischen Konzert teilgenommen. Auf seinem England-Besuch erwartet dem Staatspräsidenten Gül ein intensives Programm.

Gül sah den Konzert auf der Loge des Königen und unterzeichnete das Gästebuch des Royal Albert Hall. Die britische Königin, Elizabeth II. wird Staatspräsident Abdullah Gül und seine Frau Hayrünnisa Gül heute Abend im Buckingham Palast empfangen.

Gül appellierte in London an Geschäftsleute und sagte, dass die Türkei ein aufgehender Stern sei. Auf dem viertägigen Großbritannien-Programm steht Treffen mit dem britischen Premierminister David Cameron, Vizeprämier Nick Clegg, Außenminister William Hague und mit dem türkischstämmigen Bürgermeister Boris Johnson.

Treffen über kostenpflichtigem Militärdienst
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan veranstaltete gestern auf eine unerwartete Weise im Ministerpräsidialamt ein Treffen. Es wird erwartet, dass Erdoğan bei der heutigen Fraktionssitzung von AK Partei über die neuen Regelungen zur kostenpflichtigen Militärdienst offenbaren wird.

Erdoğan kam auch mit Beşir Atalay, dem Vizeprämier, Justizminister Sadullah Ergin, Innenminister İdris Naim Şahin, Verteidigungsminister İsmet Yılmaz, parlamentarischer Fraktionsvorsitzender der AK Partei Mahir Ünal und Leiter des türkischen Nachrichtendienstes Hakan Fidan zusammen um die letzten Bewertungen hinsichtlich des kostenpflichtigen Militärdienstes zu bereden.

Çiçek besucht Tschechische Republik
Der Präsident der Türkischen Großen Nationalversammlung, Cemil Çiçek befindet sich zu einem offiziellen Besuch in der Tschechischen Republik. Cemil Çiçek ist im Rahmen seiner Kontakte mit der Präsidentin des Abgeordnetenhauses des tschechischen Parlamentes Miroslova Nemcova, mit dem Ministerpräsident Petr Necas und mit Premsyl Sobotka, Präsident des tschechischen Senats zusammengekommen. Çiçeks Gespräche mit Necas und Nemcova wurden der Presse geschlossen geführt.

Sobotka betonte, dass sich die Verhältnisse zwischen den beiden Regierungen vertieft haben und unterstrich, dass Mitglieder des tschechischen Senats die Türkei seit 2001 insgesamt sechsmal besucht haben.

Çiçek hingegen betonte, dass die Tschechische Republik den EU-Beitritt der Türkei immer unterstützt hat und verlangte, dass diese Unterstützung weiter anhält. Çiçek unterstrich auch, dass das Volumen der kommerziellen Beziehungen zwischen beiden Ländern erhöht werden sollten.

Die Türkei ist Hauptthema bei Goldman Sachs
Die berühmte Investitionsbank Goldman Sachs hat in Großbritannien eine Türkei-Sondersitzung veranstaltet. Die Investmentbank Goldman Sachs hat die Türkei auf die Liste der „Next Eleven“ aufgenommen. Unter den „Next Eleven“ sind elf Länder mit hoher Einwohnerzahl zu verstehen, die einen ähnlichen wirtschaftlichen Aufschwung erleben könnten, wie die Bric-Staaten Brasilien, Indien, Russland und China.

An der Sitzung haben über 200 Menschen teilgenommen, unter denen sich auch weltberühmte Fondsmanager befanden. An der Konferenz, bei der der Präsident der Goldman Sachs International, Peter Sutherland eine Rede hielt, nahmen Außenminister Ahmet Davutoğlu, Vizepremier Ali Babacan und der Vize-Generalsekretär der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei Ömer Çelik teil.

Es wurde erläutert, dass Außenminister Ahmet Davutoğlu auf der Konferenz eine Rede unter dem Titel “Vision 2023: Außenpolitische Ziele der Türkei.” gehalten hat. In seiner Rede gab Davutoğlu Informationen über die türkische Außenpolitik und die Politiken der Türkei auf verschiedenen Plattformen. Außerdem betonte Davutoğlu auch, dass die Türkei für Investitionen ein stabiles Land ist.

Bağış zu Besuch in Diyarbakir
Europaminister Egemen Bağış gestattete gestern Diyarbakır einen Besuch ab. Bağış befand sich in der Region um an einem Treffen zum Thema der Europäischen Union teilzunehmen.

Vor dem Treffen besuchte er das Gouvernement. Anlässlich seines Besuches in Diyarbakır betonte Bağış, dass man in der ganzen Türkei die Freundschaft, Bruderschaft und Solidarität zu verfestigen braucht.

Eine Gedenkveranstaltung für Neonazi-Mordopfer
Im deutschen Bundestag wird eine Gedenkveranstaltung für den Neonazi-Mordopfer stadtfinden. Die Deutsche Bundesjustizministerin kündigte gestern an, dass die Bundesregierung für die einzelnen Familienangehörigen der Neonazi-Mordopfer eine Entschädigung von rund 10 000 Euro bezahlen wird. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich räumte eventuelle Versäumnisse und Fehler bei den Ermittlungen der Mordfälle und warnte vor einer Zunahme rechtsextremer Gewalt.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Gül bewertet türkisch-britischen Wirtschaftsbeziehungen
Sabah berichtet, Staatspräsident Abdullah Gül habe am Rande seines offiziellen Besuchs in London vor der Vollversammlung der Konföderation der britischen Industriekammern eine Rede gehalten. In seiner Rede vor den hochrangigen Verwaltern der führenden britischen Unternehmen habe Staatspräsident Gül die Lage der globalen Wirtschaft, die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei sowie die türkisch-britischen Wirtschaftsbeziehungen bewertet. Eine Verschlechterung der jetzigen Wirtschaftslage könne zu eine tiefen globalen Krise führen, habe Gül gewarnt. Um dies vermeiden zu können müsse die G-20 noch effektiver gemacht werden. Zudem habe Staatspräsident Gül betont, trotz zahlreicher Risiken stehe die türkische Wirtschaft auf einer festen Grundlage. Die Türkei habe eine stabile öffentliche Finanzierung, eine kontinuierliche Verschuldungsdynamik und einen stabilen Bankensektor. Ferner habe Staatspräsident Gül die britischen Arbeitskreise zu Investitionen in der Türkei aufgerufen, schreibt das Blatt weiter.

Erdogan kritisiert den syrischen Staatspräsidenten Assad
Aus Yeni Safak erfahren wir, in seiner Rede auf dem zweiten Gipfel der Religionsgelehrten der muslimischen Länder und Gesellschaften auf dem afrikanischen Kontinent habe Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan den syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad kritisiert. Erdogan habe betont, es sei nicht richtig, dass gegen Menschen, die sich ein humanes Leben wünschen, mit Panzern und Gewehren vorgegangen werde. Es sei auch nicht richtig, dass die zu demselben Gott betenden Menschen getötet werden. Wenn Assad den Mut haben sollte, würde er Wahlurnen aufstellen. Wenn das Volk ihn wählen sollte, könnte er das Land weiter regieren. Aber mit Panzern und Waffen könne die Regierung nicht ewig aufrecht gehalten werden, habe Ministerpräsident Erdogan weiter gesagt.

In Australien wird Türkisch bald zum Lehrplan gehören
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „in Australien wird Türkisch bald zum Lehrplan gehören“, die australische Regierung habe die Ausnahme von türkisch Unterricht im nationalen Lehrplan bestätigt. Der australische Bildungsminister Peter Garreth habe dies in einer entsprechenden Presseerklärung bekanntgegeben. Sollte der Entwurf auch von der so genannten Lehrplan-Bewertungsautorität verabschiedet werden, könnten türkische Schüler in Australien „Türkisch“ als Wahlfach lernen.

Merkel lehnt gemeinsame europäische Staatsanleihen weiterhin ab
Hürriyet meldet, obwohl die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsame europäische Staatsanleihen weiterhin ablehne, wolle sie den Vorstoß von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Einführung gemeinschaftlich garantierter Anleihen, sogenannter Eurobonds prüfen. Weiter heißt es in der Meldung, in einem Entwurf der EU-Kommission werde die Einführung von Eurobonds als beste Methode zur Bekämpfung der Schuldenkrise in der Euro-Zone bewertet. Türkische Presse Türkei