10.12.2011 – Rassismus, Nazi, Muslime, NPD-Verbot, Migranten, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte ruft das erst kürzlich gegründete Berliner «Bündnis gegen Rassismus» zu einer Demonstration in der Innenstadt auf.

Die rechtsextreme Mordserie verursacht unter Würzburgs Ausländern und Ausländerinnen erhebliche Unruhe. „Noch nie waren unsere offenen Sprechstunden mit dieser Thematik so voll“, sagt Natalia Soldo-Bilac, Geschäftsführerin des Würzburger Ausländerbeirats.

Der Europäische Gerichtshof entscheidet über ein Auskunftsrecht verschmähter Bewerber. Dahinter steht die Absicht, Indizien für eine mögliche Entschädigungsklage wegen Diskriminierung zu sammeln.

Seit 2007 laufen die Gespräche zwischen Vertretern der Hamburger Muslime und dem Senat über einen Grundlagenvertrag.

Da muss jetzt was gemacht werden,“ finden vier junge Mainzer Studenten türkischer Abstammung. Sie wollen sich die Nachrichten über die Terrorzelle in Zwickau nicht länger tatenlos ansehen, sondern haben beschlossen, aufzustehen und Gesicht zu zeigen.

Die Innenminister von Bund und Ländern haben einen einstimmigen Beschluss gefasst. Trotzdem ist das Ergebnis weniger deutlich, als es die Befürworter eines Verbotsverfahrens erhofft hatten.

Pflegte die rechtsextreme Zwickauer Terror-Zelle mörderische Seitentriebe ins Ausland? Vieles deutet darauf hin, dass die Neonazis international vernetzt war – Spuren führen in die Schweiz, nach Norwegen und Südafrika.

Rechte Helfer im Westen: Den Ermittlern, die die Taten der Zwickauer Zelle aufklären sollen, liegt jetzt eine wichtige Zeugenaussage vor. Ein Rechtsradikaler hat zugegeben, dass das Trio aus dem Osten bei der harten rechtsextremistischen Szene in Westdeutschland bekannt gewesen sei.

Der Reservistenverband der Bundeswehr schließt Mitglieder der NPD aus. Bislang mussten 57 Rechtsextremisten die Organisation verlassen, weiteren zwölf ging die Kündigung zu.

Migranten in Österreich arbeiten seltener unter ihrer Qualifikation als im EU-Schnitt. Dafür sind sie öfter von Armut bedroht. Im EU-Schnitt beträgt die Quote bei den Inländern sechs und den Migranten zehn Prozent.

Es gibt tatsächlich Länder, für die das krisengeschüttelte europäische Einigungsprojekt noch attraktiv ist. Kroatien erfüllt sich mit dem Beitritt zur EU einen alten Traum: den Abschied vom Balkan und die Rückkehr nach Mitteleuropa, wohin es gehört.

Teheran hat nach dem Verlust der Drohne einen Protestbrief bei der UN eingereicht. In den USA herrscht Zweifel, ob das Fluggerät echt ist.

Die Türkei hat Syrien wegen des harten Vorgehens gegen die Protestbewegung vor einer Gefährdung der regionalen Sicherheit gewarnt. An der türkisch-syrischen Grenzen spielen sich dramatische Szenen ab.

Die Türkei hat eine Tradition darin, politische Opposition als Terrorismus abzustempeln, gerade wenn es um die Kurdenfrage geht. Derzeit lässt die Justiz Tausende kurdische Politiker, Journalisten, Rechtsanwälte und Professoren verhaften.

Integration und Migration

• Berliner Morgenpost: Demonstration „Bündnis gegen Rassismus“
• TAZ: Demo gegen Rassismus
• Main Post: Wie erkennt man Nazis?
• Der Tagesspiegel: Vom Neonazi-Treffpunkt zum Multi-Kulti-Club
• TAZ: „Ich musste da raus“
• FAZ: Warum der eine eingestellt wird und der andere nicht
• Der Tagesspiegel: Deutsche Lebensfreude, türkische Akribie
• Hamburger Abendblatt: Gleichstellung für Muslime in der Hansestadt?
• TAZ: Tausendundeine Macht
• Augsburger Allgemeine: Der Unterschied macht’s

Innenminister streben NPD-Verbot an

• TAZ: Auf einen Deal mit Neonazis?
• Frankfurter Rundschau: Gegen Nazis auf die Straße
• Der Tagesspiegel: Innenminister streben NPD-Verbot an
• TAZ: Ein Schritt weiter in Richtung NPD-Verbot
• Süddeutsche Zeitung: Zwickauer Neonazi-Zelle Extreme Verbindungen
• FAZ: Für ein „erfolgreiches Verbot der NPD“
• Die Welt: Innenminister wollen NPD verbieten – aber später
• Neues Deutschland: In Wiesbaden nichts Neues
• Süddeutsche Zeitung: Nazis im Westen sollen Terror-Trio geholfen haben
• TAZ: Von Rechts wegen
• Frankfurter Rundschau: Verbrechen der Neonazis waren im Westen bekannt

Deutschland

• Spiegel Online: Reservistenverband wirft NPD-Mitglieder raus
• FAZ: Bildungs-Vergleich der Länder

Ausland

• Die Standard: Feministische Musliminnen und der Prophet
• Die Presse: Statistik: Öfter arm als überqualifiziert
• FAZ: Iran führt Amerikas Drohne vor
• TAZ: Die Islamisten sind gespalten
• FAZ: Beitritt zur Krise
• Hamburger Abendblatt: Teheran präsentiert abgeschossene US-Drohne – und klagt
• Der Standard: Handbuch gegen Vorurteile
• Spiegel Online: Drei Palästinenser sterben bei israelischen Luftangriffen

Türkei

• Frankfurter Rundschau: Türkei warnt Assad-Regime
• Focus Online: Türkei warnt Assad-Regime
• Süddeutsche Zeitung: Wenn der Bürger zum Terrorist wird
• Neue Zürcher Zeitung: Ankara will nicht tatenlos zusehen
• Die Welt: Das beste Essen über den Wolken ist türkisch