20.12.2011 – Erdoğan, Frankreich, Davutoğlu, Armenien, Völkermord, Palästina

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan-Koç Treffen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern den Ehrenvorsitzenden der Koç Holding, Rahmi Koç in seinem Arbeitsbüro im Dolmabahçe Palast empfangen.

Rahmi Koç hat dem Ministerpräsidenten Erdoğan gute Genesung gewünscht. Das Gespräch zwischen Erdoğan und Koç fing um 15:40 Uhr an und dauerte etwa 40 Minuten. Das Treffen fand hinter verschlossenen Türen statt. Es liegen auch keine genauen Angaben über das Gesprächsthema vor.

Erdoğan empfing Muhammed Muhakkik
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern seine Arbeiten in Istanbul fortgesetzt. Erdoğan empfing gestern im Büro des Ministerpräsidiums im Dolmabahçe-Palast Muhammed Muhakkık, den Vorsitzenden der Islamischen Einheitspartei Afghanistans. Bei dem Gespräch standen die neuesten Entwicklungen inAfghanistan auf der Tagesordnung.

Çiçek: “Frankreich wird einen hohen Preis zahlen”
Parlamentspräsident Cemil Çiçek beantwortete die Fragen der Journalisten bezüglich eines Gesetzentwurfes, das ein Abstreiten eines angeblichen Völkermordes an den Armeniern mit bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe belegt. “Wenn solch ein Gesetz, das die Zukunft abschirmt und eine Grundlage bietet, dieses Thema in falsche Richtungen zu ziehen verabschiedet wird, dann wird Frankreich einen sehr hohen Preis zahlen müssen.” so Çiçek.

Davutoğlu warnt Frankreich
Die französische Nationalversammlung will das Leugnen des angeblichen Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellen. Die französische Abgeordnetenkammer hatte die Gesetzesvorlage angenommen, mit der die Leugnung eines angeblichen Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe gestellt werden soll. Das geplante Gesetz sieht vor, das Abstreiten eines angeblichen Völkermordes an den Armeniern mit bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe zu belegen.

Die Türkei reagierte empört auf den Beschluss des französischen Parlaments. Außenminister Ahmet Davutoğlu sagte hinsichtlich des Vorhabens „Wenn in Europa eine solche verbieterische Haltung dominant wird, dann wird dies schwere Folgen haben. Wenn unsere Warnungen nicht ernstgenommen werden, dann sollte man von uns auch nicht erwarten, dass wir Still bleiben.“

Delegation in Frankreich
Am 22. Dezember wird das französische Parlament über eine Resolution abstimmen, nach der die Leugnung des angeblichen Völkermords an den Armeniern mit einem Jahr Gefängnis und 45.000 Euro bestraft werden soll. Um die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern, ist jetzt eine türkische Delegation in Paris eingetroffen.

Die türkische Delegation übermittelte ihren französischen Gesprächspartnern die Botschaft „Wenn dieses Gesetz verabschiedet wird, dann wird der Strang reißen. Die Menschen in der Türkei haben ihre Geduld verloren.“

Die Delegation ist gestern als erstes mit Axel Poniatowski, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im französischen Parlament und mit dem sozialistischen Politiker Pierre Moscovici zusammengekommen.

Volkan Bozkır, der Präsident der Außenkommission des türkischen Parlaments und die ihn begleitende Delegation werden zwei Tage lang mit französischen Politikern Gespräche führen.

Auch der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat vor kurzem Sarkozy noch einmal explizit darauf hingewiesen, dass eine Gesetzesannahme schwerwiegende wirtschaftliche und politische Konsequenzen haben werde und dass sich die Beziehungen der Staaten deutlich verschlechtern werden. Ein Abzug des türkischen Botschafters wäre demnach unvermeidlich.

Mahmud Abbas in der Türkei
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist gestern für einen zweitägigen Besuch in der Türkei eingetroffen. Abbas ist als erstes in Konya mit Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammengekommen. “Die Türkei unterstützt das palästinensische Volk. Die Errichtung eines Palästinenserstaates ist nicht nur eine Notwendigkeit, sondern eine humanitäre Verpflichtung. Solange diese Verpflichtung nicht beglichen wird, wird in der Region auch der Frieden nicht errichtet werden können.” so Davutoğlu über das Gespräch mit Abbas.

Ein Treffen mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan steht ebenfalls auf dem Programm von Abbas.

Die statistischen Zahlen zum Durchschnittsverdienst
Statistikinstitut (TÜIK) hat die statistischen Zahlen zum Durchschnittsverdienst der Türkei veröffentlicht. Den Zahlen zufolge sind die Einkommensunterschiede zwischen reichen und armen geringer geworden. Das durchschnittliche Jahreseinkommen einer Familie liegt bei 9.000 Euro. 16 Prozent der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze und 18 Prozent der Menschen sind bedroht ständig unter der Armutsgrenze zu leben.

Das unbemannte Flugzeug mit dem Namen Karayel
Ömer Yüngül, Geschäftsführer der Firma Vestel kündigte an, dass das unbemannte Flugzeug, das von der Firma Vestel gebaut wurde, im Jahre 2013 im türkischen Grenzgebiet tätig sein wird. Der türkische Elektronikkonzern Vestel entwickelte ein unbemanntes Flugzeug, auch Drohne genannt. Das unbemannte Flugzeug mit dem Namen KARAYEL kann bis zu einer Höhe von 25 Tausend Feet steigen und 20 Stunden lang in der Luft bleiben.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Gesetzesentwurf im französischen Parlamen
Zaman schreibt über die Reaktion der Türkei auf den zu debattierenden Gesetzesentwurf im französischen Parlament, wonach Leugnung der haltlosen armenischen Behauptungen mit Haftstrafe geahndet werden sollen. Die diplomatischen Quellen würden die Ansicht vertreten, dass im Falle der Verabschiedung dieses Entwurfs, die Beziehungen zwischen beiden Ländern davon stark beeinträchtigt sein werden.

Im Detail der Meldung heißt es, der für bilaterale Beziehungen in der französischen Hauptstadt Paris weilende Vorsitzende des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der Türkischen Grossen Nationalversammlung Volkan Bozkır haben seinen Ansprechpartnern gesagt, dass die Türkei mit ihrem Geduld am Ende sei.

Abbas in der Türkei
Aus einer Meldung von Yeni Safak erfahren wir, dass Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für dreitägige offizielle Kontakte in die Türkei gekommen ist. Abbas werde mit Staatspräsident Abullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammen kommen. Jedoch sei sein erster Halt die Provinz Konya gewesen. Hier habe der Palästinenserpräsident mit Außenminister Ahmet Davutoglu ein Gespräch geführt. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Zusammentreffen hätten Abbas und Davutoglu gesagt, dass sie über den Inhalt und angelangten Punkt der Friedensgespräche in Palästina sowie über die allgemeine Lage im Nahen Osten gesprochen hätten.

Trotz Ratifizierung 20 Tote“
Sabah schreibt unter der Schlagzeile, „Trotz Ratifizierung 20 Tote“ dass Syrien den von der Arabischen Liga vorgeschlagenen und die Entsendung von arabischen Beobachtern ins Land vorsehenden Vertrag in der ägyptischen Hauptstadt Kairo unterzeichnet hat.

Im Detail der Meldung wird darauf hingewiesen, dass die 500-köpfige arabische Beobachtergruppe unter Vorsitz von Samir Seif al Jesel, die mit der syrischen Führung koordiniert vorgehen werde, innerhalb von drei Tagen ab der Unterzeichnung nach Syrien aufbrechen wird.

Das Protokoll würde Bestimmungen wie, Abzug der Armee von zivilen Siedlungsgebieten, Dialogaufnahme mit der Opposition in Kairo, Freilassung der Demonstranten sowie Erleichterung der Arbeit von Medienvertretern beinhalten. Die Zeitung macht darauf aufmerksam, dass noch während der Unterzeichnung des Protokolls bei Operationen vor allem in Damaskus, Homs, Deraa, Deir as Zor und Hama insgesamt 20 Menschen ums Leben gekommen sind.

Einkommens- und Lebensbedingungen für das Jahr 2010
Hürriyet berichtet, dass von der türkischen Statistikbehörde, die Daten bezüglich der Einkommens- und Lebensbedingungen für das Jahr 2010 veröffentlicht worden sind. Demnach sei die Einkommenskluft in der Türkei zwischen den ganz Armen und ganz Reichen zurückgegangen.

Eine bahnbrechende Methode bei Krebsbehandlung
Vatan schreibt unter der Schlagzeile, „Eine bahnbrechende Methode bei Krebsbehandlung“ dass in den USA bei der individuellen Krebsbehandlung erfreuliche Methoden entwickelt worden sind. Laut Zeitung könne man mit dieser Methode bei Krebsarten wie Brust-, Lungen-, Prostata und Darmkrebs gezielt individuelle Behandlungen anwenden. Türkische Presse Türkei