21.12.2011 – Türken, Ausbildung, Özkan, Zwickauer, Neonazi, Armenien, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan kritisierte auf dem internationalen Migrantentag in Hannover die Benachteiligung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund.

Wie Kristina Schröder einmal einer Zeitung ein Interview gab, die sie als linksextrem bekämpft wissen will. Und welches Geheimnis sie bislang verborgen hielt.

Mecklenburg-Vorpommern hat die sogenannte Residenzpflicht für Asylbewerber gelockert.

Wegen seinen Ansichten zum Islam genießt Christian Wulff unter deutschen Muslimen viele Sympathien. Daran hat sich nichts geändert.

Der Termin für den Festakt zur Einweihung des Zentrums für Islamische Theologie in Tübingen steht seit Kurzem fest: Am 16. Januar wird sich Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) vor Ort über das erste Zentrum dieser Art in Deutschland informieren.

Berlins evangelische Kirche übernimmt Vikarin, die entlassen wurde, weil sie einen Muslim heiratete.

Die Polizei hat den Verfasser einer Drohmail an die türkischstämmige Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) ausfindig gemacht. Es handelt sich um einen 28-Jährigen aus Hannover, den die Ermittler der rechten Szene zurechnen.

Seit mehr als einem Monat schon sitzt Beate Zschäpe in Untersuchungshaft. Doch es gibt Zweifel, ob man auch wird nachweisen können, was man ihr vorwirft.

Der Verfassungsschutz soll Ende der 90er Jahre den Zwickauer Neonazis Geld für gefälschte Pässe übermittelt haben, um so an den Aufenthaltsort und an Tarnnamen der Rechtsterroristen zu gelangen. Grünen-Chefin Claudia Roth zeigte sich entsetzt und forderte erneut einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Jahrelang sahen Behörden keine Hinweise auf „Rechtsterrorismus“. Nach dem Auffliegen der Zwickauer Neonazi-Zelle, der zehn Morde zur Last gelegt werden, gestehen Ermittler eine Niederlage ein.

Neuer Ärger für Wulff: Hans Herbert von Arnim fordert eine Überprüfung, ob der Bundespräsident gegen das Parteiengesetz verstoßen hat.

Beamte des Landeskriminalamtes haben am Dienstag Geschäftsräume der rechtsextremen NPD im Berliner Stadtteil Köpenick aufgesucht.

Die italienische Neonazi-Webseite Stormfront, italienischer Arm der Organisation um den Ex-Ku-Kluxs-Klan-Führer Don Black, hat eine Schwarze Liste von Politikern, Staatsanwälten, Geistlichen, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten veröffentlicht.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff ist empört über die Bestätigung ihrer Verurteilung wegen Herabwürdigung religiöser Lehren durch das Wiener Oberlandesgericht.

Das Christentum hat weltweit die meisten Anhänger. In Europa geht der Anteil jedoch zurück. Auf einem anderen Kontinent steigen die Zahlen dagegen stark.

Nach dem Abzug der USA flammt in Irak der Konflikt zwischen den Religionsgruppen auf: Der schiitische Ministerpräsident Maliki bezichtigt den sunnitischen Vizepräsidenten Hashimi eine terroristische Vereinigung unterhalten zu haben.

Bei einer Festnahmeaktion gegen mutmaßliche Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat die türkische Polizei 38 Kurdenpolitiker und Journalisten in Gewahrsam genommen.

Frankreich will die Leugnung des Völkermords an den Armeniern bestrafen – die Türkei ist empört und droht mit Abbruch der Beziehungen.

Integration und Migration

• TAZ: „Das ist unser Präsident!“
• TAZ: Türkischer Name, trübe Aussichten
• Frankfurter Rundschau: Sieben Jahre ohne Mutter
• TAZ: Schröders Flirt mit Linksradikalen
• Deutsch Türkische Nachrichten: Aygül Özkan: Türken warten fünfmal länger auf Ausbildungsplätze
• TAZ: Asylbewerber dürfen reisen
• Der Westen: „Viele Scheine“ für Erdbebenhilfe in der Türkei
• TAZ: „Vertrauen ist erschüttert“
• TAZ: Vernetzung geht durch den Magen
• Stuttgarter Zeitung: Islamisches Zentrum wächst schnell
• TAZ: Fröhliche Baynachten
• Der Tagesspiegel: Das Kreuz mit der Liebe

Droh-Mail an Özkan: Polizei macht Verfasser ausfindig

• Focus Online: Polizei nimmt Verdächtigen fest
• TAZ: Drohmail-Verfasser stammt aus rechter Szene
• Hamburger Abendblatt: Droh-Mail an Özkan: Polizei macht Verfasser ausfindig
• Stern Online: Polizei macht Verfasser von Droh-Mails ausfindig

Zwickauer-Terrorzelle

• FAZ: Verdacht und Zweifel
• Der Tagesspiegel: Schafft den Verfassungsschutz ab!
• Stern Online: Claudia Roth fordert Untersuchungsausschuss
• TAZ: „Sonst fliegt der Laden auseinander“
• Süddeutsche Zeitung: Puppenschuhe und ein Bär
• Stern Online: Das Neonazi-Trio und die Spur zum Rechtsterrorismus

Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Show mit Freien Wählern
• Die Welt: Der Präsident hat die Intelligenz der Bürger beleidigt
• Süddeutsche Zeitung: ‚Mauern einreißen!
• Die Welt: Staatsrechtler will Parteispenden-Prüfung gegen Wulff

Polizei durchsucht NPD-Geschäftsräume

• Spiegel Online: Polizei durchsucht NPD-Geschäftsräume
• Berliner Zeitung: Razzia in der NPD-Bundeszentrale
• Berliner Morgenpost: Geschäftsräume der NPD durchsucht

Ausland

• Der Standard: Migrantenfreundliche Politiker: Neonazi-Portal veröffentlicht „Blacklist“
• Wiener Zeitung: Geldstrafe für Islam-Schmähung bestätigt
• Der Standard: Sabaditsch-Wolff will „bis ans Äußerste“ kämpfen
• Der Standard: Vorurteile und ihre Bekämpfung
• Spiegel Online: Neue Spuren führen zu WikiLeaks-Gründer Assange
• Die Welt: Anteil der Christen in Europa stark gesunken
• Süddeutsche Zeitung: Neuer Kampf um die Macht in Bagdad
• Der Standard: Aktivisten berichten von Dutzenden getöteten Deserteuren
• Süddeutsche Zeitung: Gefangenenchor
• TAZ: Krach in der Regierung
• FAZ: Ohne Stimme und Gesicht

Türkei

• Neue Zürcher Zeitung: Das Kreuz und der Halbmond
• Deutsch Türkische Nachrichten: Mor Gabriel Kloster: Christen in Mardin in Aufruhr
• TAZ: Festnahmen
• Junge Welt: Schlag gegen die Pressefreiheit
• Der Tagesspiegel: Politik Diplomatischer Krieg
• Spiegel Online: Türkei droht Paris wegen Genozid-Gesetz
• TAZ: Protest aus der Türkei
• Die Presse: Genozid-Gesetz: Türkei verstärkt Druck auf Frankreich
• Der Standard: Paris will über Genozid-Gesetz abstimmen
• Wiener Zeitung: „Völkermord“-Gesetz bringt Türkei gegen Frankreich auf