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Falsch verstanden

So etwas darf sich nicht wiederholen

Nach den Brandanschlägen in Mölln und Solingen waren sich alle einig: So etwas darf sich nicht wiederholen. Und dafür haben sich Polizei, Sicherheitsbehörden und Politiker mächtig ins Zeug gelegt. Sie haben es aber falsch verstanden.

Von Mittwoch, 21.12.2011, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 09.01.2012, 10:27 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Der am 3. Februar 2008 1 verübte Brandanschlag in Ludwigshafen, bei dem neun türkischstämmige Bewohner ums Leben gekommen waren, soll neu aufgerollt werden. Im Zuge der Ermittlungen zur Zwickauer Terrorgruppe erhärtet sich zunehmend der Verdacht, dass der Brand doch von einem Rechtsextremisten gelegt wurde. Von Behörden und Politikern wurde damals ein ausländerfeindlicher Hintergrund schnell ausgeschlossen.

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Nicht anders fielen auch die Ermittlungsergebnisse bei zehn Brandstiftungen zwischen dem 3. September 2006 und dem 3. September 2011 2 in Völklingen aus. Im Zentrum der Stadt wurden Wohngebäude, in denen vor allem türkischstämmige Einwanderer, aber auch Araber und Schwarzafrikaner lebten, in Brand gesteckt. Jetzt sollen auch diese Fälle neu aufgerollt werden, weil bei näherem Hinsehen auch hier der Verdacht naheliegt, dass diese Taten von Rassisten verübt wurden.

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Allen diese Fälle haben gemeinsam, dass erst nach Medienberichten Sicherheitsbehörden sich gezwungen sehen, nun doch weitere Ermittlungen einzuleiten. Wieso sie einen fremdenfeindlichen Hintergrund zuvor ausgeschlossen haben, bleibt ihr Geheiminis. Möglicherweise haben sie den allgemeinen Konsens auch einfach nur falsch verstanden. „So etwas darf sich nicht wiederholen“ meint, dass solche Taten sich nicht wiederholen dürfen und nicht, dass man solche Taten unter den Teppich kehrt.

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Was alles unter dem Teppich liegt, möchte ich – trotzt innererer Zerrissenheit – gar nicht wissen.

  1. 3. Februar 1933: Reichskanzler Adolf Hitler und Reichswehrminister Werner von Blomberg halten Reden vor höchsten Vertretern der Reichswehr. Darin verkündet Hitler sein Expansionsprogramm zur Gewinnung von „Lebensraum im Osten“.
  2. 3. September 1933: Der erste Reichsparteitag der NSDAP in Nürnberg.
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  1. Pragmatikerin sagt:

    @ Sinan A.

    „Es ist auch nicht so, dass überall der Teufel an die Wand gemalt würde. Im Gegenteil. Migranten haben sich viel zu lange über den Tisch ziehen lassen“

    Was Sie mit Ihrem Kommentar ausdrücken ist Rassismus pur und zwar gegen einen Teil der deutschen Bevölkerung in Ludwigshafen. Rassismus bedeutet nämlich, dass Rassismus eine Ideologie ist, die tatsächliche oder fiktive Unterschiede zwischen 2 Volksgruppen zum Nutzen der Ankläger und zum Schaden der Opfer wertet.

    Wenn Sie also behaupten, dass Deutsche Behörden systematisch versuchen, Migranten über ihre Rechte im Unklaren zu lassen, ist das gelinde gesagt eine Prvokation und Verleumdung. Auch Ihre Aussage, dass “ Rechte Gewalt wird regelmäßig geleugnet, heruntergespielt und selten aufgeklärt“ ist, wenn Sie sie nicht beweisen können, strafbar (§ 130 Volksverhetzung).

    Ich kann es nachvollziehen, dass Aufgrund der Trauer über die Opfer der NSU und anderer Scheusslichkeiten, die an Migranten verübt wurden, manches Ungerechte ausgesprochen wird, aber ein Fehlverhalten der Deutschen Behörden müssen Sie schon beweisen können!!!

    Pragmatikerin

  2. Migrant sagt:

    @ Sinan:
    Ich habe eine Zusammenfassung gelesen, nicht den Bericht an sich. Dort wurde zitiert, dass eine Brandstiftung mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen wird. Eine lokal begrenzte Wärmequelle kann alles mögliche sein. Das soll nicht heißen, dass eine Brandstiftung deswegen unmöglich ist, aber es hilft nicht, in diesem Fall weiter mit Vermutungen um sich zu werfen wenn eine Expertenkommission, die vor Ort war, anderer Meinung ist.

    Sie scheinen eine generell schlechte Meinung zu deutschen Behörden zu haben. Dass rechte Gewalt geleugnet, heruntergespielt und selten aufgeklärt wird, vermag ich so nicht zu beurteilen, bezweifle es aber. Überall wo ich hinkomme, ist rechtes Gedankengut verpöhnt, wer sich dementsprechend äußert, wird schnell und nachhaltig ausgegrenzt. Überall dort, wo sich ein Häuflein Nazis versammelt, findet sich in kürzester Zeit die fünffache Menge an Gegnern ein. Ich habe im Alltag bisher noch nie einen fremdenfeindlichen Übergriff gesehen, keine Beleidigung, nichts. Im Gegenzug aber schon häufig Anfeindungen von meist jungen, betrunkenen Migranten gegen Deutsche. Das selbe gilt für Amtshandlungen von Behörden, wo dann später auf einmal „alles ganz anders war“. Sie verzeihen mir also, wenn ich Ihre Negativeinstellung des bösen Deutschlands nicht teile.

  3. Optimist sagt:

    @ migrant

    Soso, dann ist ja alles „rosarot“… in Deutschland. Wozu dann noch diese ganzen Artikel und Kommentare im MiGAZIN, wo teilweise Menschen ihre themenbezogenen persönlichen Erfahrungen austauschen? Wollen Sie uns weismachen, daß ein „Bio-Deutscher“ in solcherlei Themen wie behördliche Diskriminierung usw ÜBERHAUPT drüber urteilen kann (außer, wenn man selbst am Schalter sitzt und diese Menschen ohnehin nicht sonderlich achtet oder gar verachtet) Jetzt bin ich aber verwirrt, öööhhhmmmm……

  4. Optimist sagt:

    @ Pragmatikerin

    „Wenn Sie also behaupten, dass Deutsche Behörden systematisch versuchen, Migranten über ihre Rechte im Unklaren zu lassen, ist das gelinde gesagt eine Prvokation und Verleumdung“

    Lesen Sie sich das bitte sorgfältig durch, sehr interessant…

    http://www.publikative.org/2012/01/12/pannen-mit-system/

  5. Migrant sagt:

    @Optimist:
    Ich habe nicht gesagt, dass alles rosarot ist in Deutschland. Ich wollte nur einen kleinen Denkanstoß in die Richtung geben, dass vielleicht nicht alles, was irgendwie negativ ist, gleich systematisch diskriminierend oder fremdenfeindlich ist. Ich kenne eine Menge Leute bei Behörden (Agentur für Arbeit, der Polizei u.Ä.), von denen ich eigentlich nur Gutes berichten kann, die zu ihrer Verantwortung stehen und zur demokratischen Auffassung der Bundesrepublik. Mir sind auch Fälle zu Ohren bekommen, in denen sich Menschen beklagten, dass das Argument, sie hätten sich rassistisch verhalten, unbegründet und bewusst gegen Sie eingesetzt wurde, um von Fehlverhalten abzulenken, sei es aus Scham, Wut oder Unverständnis.

    Gut, ich komme nicht aus der hintersten Ecke Sachsens, die Verhältnisse dort mögen andere sein. Aber viele Menschen in Deutschland, auch „Bio-Deutsche“, wie Sie so schön sagen, geben sich eine Menge Mühe, Menschen zu integrieren und bemühen sich vorurteilsfrei zu sein. Verrückte Spinner die aus xenophoben Gründen morden finden Sie in praktisch jedem Land, sowas ist per se kein deutsches Problem.

    Ob und was beim Verfassungsschutz schiefgelaufen ist, muss lückenlos aufgeklärt werden. Aber ich finde es allen Leuten in Deutschland, den Zugewanderten wie den hier Alteingesessenen nicht fair, nun eine Stimmung des systematischen und geplant zugelassenen bzw. staatlich geförderten Fremdenhasses zu schüren. Das Mensche mit Migrationshintergrund in Behörden benachteiligt werden, mag im ein oder anderen Fall durchaus zutreffen, aber es ist sicher nicht gewollter Standard. Übrigens haben an solchen Stellen auch Deutsche immer wieder Probleme, können in diesem Falle aber nicht diese Keule schwingen.