10.01.2012 – Davutoğlu, Gül, Armenien, Erdoğan, Syrien, Arabischen Liga, Niederlande

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

400. Jahrestag
Anlässlich des 400. Jahrestages der bestehenden Beziehungen mit Niederlanden hat Staatspräsident Abdullah Gül gestern die niederländische Delegation in Begleitung vom Parlamentarier Rene van Der Linden im Çankaya-Palais empfangen. Der Empfang fand unter Ausschluss der Presse statt. Im Anschluss an das Treffen mit Staatspräsident Gül kam die Delegation mit Außenminister Ahmet Davutoğlu und mit Europaminister Egemen Bağış zusammen, das wiederum unter Ausschluss der Presse stattfand.

Stoltenberg in Ankara
Der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg ist zu offiziellen Kontakten gestern in die Türkei gekommen.

Erdoğan und Stoltenberg kamen gestern in den Abendstunden zu einem bilateralen Gespräch zusammen und veranstalteten anschließend eine gemeinsame Pressekonferenz, bei dem sie Fragen der Journalisten beantworteten.

Bei der Pressekonferenz wurden die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern, die Zusammenarbeit für Frieden und Vermittlung im Nahen Osten, die Vorfälle in Syrien und im Irak, EU-Beziehungen und sowie der Kampf gegen den internationalen Terror thematisiert.

Bei seinen Kontakten in der Türkei kam Stoltenberg gestern mit Staatpräsidenten Abdullah Gül, Parlamentspräsidenten Cemil Çiçek und Vorsitzenden der Republikanischen Volkspartei (CHP) Kemal Kılıçdaroğlu zusammen. Die First Ladys trafen sich im Präsidialamt.

Davutoğlu empfing syrische Oppositionelle
Während die blutigen Militäroperationen des syrischen Regimes gegen sein eigenes Volk anhalten, kam Außenminister Ahmet Davutoğlu vorgestern mit den syrischen Oppositionellen zusammen. Das Treffen dauerte etwa 3,5 Stunden.

Davutoğlu empfing die zehnköpfige Delegation der syrischen Opposition unter der Führung vom Chef des syrischen Nationalrats (SNC), Burhan Ghalioun, in İstanbul.

Bei dem Gespräch betonten die Vertreter, dass die Menschenrechte in Syrien weiterhin verletzt werden. Des Weiteren bedankten sie sich bei den türkischen Behörden für die Unterstützung des syrischen Volkes.

Telekonferenz Yıldız -Stoltenberg
Die geplante Teilnahme des norwegischen Ministerpräsidenten an der Zeremonie zur Bekanntmachung der Investoren des Kargı-Kızılırmak Wasserkraftwerkes in Çorum mit dem Minister für Energie und Bodenschätze, Taner Yıldız wurde wegen des schlechten Wetters abgesagt. Sie wurden aber mit einer Telefonkonferenz verbunden.

Die Türkei sei zu allen Zusammenarbeiten mit Norwegen einschließlich der Erdgasbohrungen im Mittel- und Schwarzmeer bereit, betonte Yıldız. Der norwegische Ministerpräsident Stoltenberg deutete auf das der Zusammenarbeit auch im Energie Bereich zwischen beiden Ländern hin.

Verstärkte Zusammenarbeit
Im dem gestrigen Treffen zwischen Staatssekretär für Auswärtige Angelegenheiten Feridun Sinirlioğlu und US-Außenstaatssekretär William Burns in Ankara wurden in erster Linie die Entwicklungen in der Region bewertet. Der Streit um das Atomprogram von Iran und die sich zuspitzende Auseinandersetzung um die Benutzung der Straße von Hormus sowie die politische Lage im Irak. Weitere Themen des Gespräches waren unteranderem die Zusammenarbeit zur Bekämpfung der PKK und die Lage an der Irak-Syrischen Grenze.

Die gestockten Verhandlungen zur Wiedervereinigung der Insel sowie die Ratspräsidentschaft Zyperns sowie die EU-Mitgliedschaft der Türkei bildeten weitere wichtige Punkte des Gespräches. Im Anschluss an das Gespräch wurde Burns durch Außenminister Ahmet Davutoğlu empfangen.

NATO-General Knud Bartels in Ankara
Vorsitzende des Militärausschusses der NATO-General Knud Bartels besuchte gestern Generalstabschef Necdet Özel in Ankara. Bei dem Gespräch zwischen dem dänischen General und Generalstabschef Özel wurde die Errichtung des NATO-Raketenabwehrsystems in Malatya näher erörtert. Die Aufbauarbeiten des Raketenabwehrsystems der NATO sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Ein weiteres Thema des Gespräches war die Bildung einer geordneten Armee in Libyen, die durch die türkischen Streitkräfte (TSK) unterstützt werden.

Der Anstieg hält an
Das türkische Statistikamt (TÜİK) veröffentlichte die Industrieproduktionszahlen für November. Laut Angaben stieg die Produktion in November im Gegensatz zum vorherigen Jahr um 8,4 %.

Der Anstieg in den Teilsektoren hält ebenfalls an. Der Index für Steinbruch und Bergbau stieg im November um 2,9 %. Bei der Fertigungsindustrie um 7,6 %. Der Produktionsindex in den Bereichen Strom, Erdgas, Dampf und Klimatisierung stieg um 16,9 %.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erdogan hat für Irak auf den Knopf gedrückt
Sabah berichtet unter der Schlagzeile „Erdogan hat für Irak auf den Knopf gedrückt“, zur Lösung der konfessionellen Spannungen im Irak habe Ministerpräsident Recep tayyip Erdogan einen intensiven Diplomatie-Verkehr aus Ankara gestartet. Erdogan werde zwei hochrangige Funktionäre aus Irak und Iran empfangen. Demnach werde Ministerpräsident Erdogan am Donnerstag mit dem irakischen Parlamentspräsidenten Osama el Nudschaifi zusammenkommen und danach den iranischen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani empfangen.

Historischer Karabach-Schritt vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „historischer Karabach-Schritt vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte EGMR die beiden Anträge der armenischen und aserbaidschanischen Bürger im Zusammenhang mit der Berg-Karabach-Frage angenommen und werde die Angelegenheit in einer Verhandlung untersuchen. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in dem Rechtsverfahren über Verstoß gegen Eigentumsrecht werde bei der Lösung der Berg-Karabach-Frage eine sehr große Bedeutung haben, heißt es in dem Artikel. Dem Blatt zufolge würden die Richter in Straßburg in kürze das erste internationale Urteil über die unbeweglichen Eigentümer der aus Berg-Karabach geflohenen Besitzer bekanntgeben. Nach der Besetzung von Berg-Karabach durch Armenien seien etwa eine Millionen Aserbaidschaner zu Flüchtlingen geworden, schreibt Zaman weiter.

Treffen der Arabischen Liga
Aus Star erfahren wir, nach dem Treffen der Arabischen Liga, bei dem beschlossen worden sei, die Beobachtermission in Syrien fortzusetzen und die Zahl der Beobachter zu erhöhen, seien die Proteste der Oppositionellen gegen das Assad-Regime fortgesetzt worden. Die syrischen Muslimbrüder hätten der Arabischen Liga vorgeworfen, die Verbrechen der Damaskus-Verwaltung zu verheimlichen. Bei seinen Gesprächen habe Außenminister Ahmet Davutoglu die syrischen Oppositionellen aufgerufen, ihren Kampf mit friedlichen Methoden fortzusetzen.

Türkei sei zu jeder Art von Zusammenarbeit mit Norwegen bereit
Yeni Safak meldet, Minister für Energie und natürliche Quellen Taner Yildiz habe betont, die Türkei sei zu jeder Art von Zusammenarbeit mit Norwegen bereit, einschließlich von Erdöl- und Erdgassondierungsarbeiten im Mittelmeer und Schwarzmeer. Dem Blatt zufolge nahmen Minister Yildiz und der in der Türkei weilende norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg per Telekonferenz an einer Zeremonie am Wasserkraftwerk in Corum teil. Yildiz habe dabei vermerkt, die Türkei entwickele sich kontinuierlich, setze ihr Wachstum fort und werde zu einem Land, mit fester juristischer Grundlage. Der norwegische Ministerpräsident Stoltenberg hingegen habe erklärt, die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten werde auch mit Investitionen im Energiesektor fortgesetzt. Das derzeitige Investitionsvolumen von mehr als einer Milliarde US-Dollar werde noch weiter steigen, habe Stoltenberg gesagt.

Zahnräder der Industrie arbeiten im Volldampf
Zaman berichtet unter der Schlagzeile „Zahnräder der Industrie arbeiten im Volldampf“ über die Industrieproduktion der Türkei. Dem Blatt nach sei die Industrieproduktion im November 2011 im Vergleich zum November 2010 um 8,4 Prozent gestiegen. Wirtschaftsexperten hätten darauf aufmerksam gemacht, dass die positiven Daten in der Industrieproduktion auf eine anhaltende Dynamik der wirtschaftlichen Aktivitäten hindeuten. Türkische Presse Türkei