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Deutsche Presse

17.01.2012 – Migranten, Islamische Theologie, Zwickauer, Neonazi, Türkei

Angeklagte streiten Anschlag auf Migranten ab; Unternehmer fördern Integration; Islamisches Zentrum in Tübingen eröffnet; Zwickauer Neonazi-Terrorzelle; Justiz und Polizei sind gegen Neonazis im Netz hilflos; Bundesregierung will „Nazi-Datei“ einführen; Hitlers „Mein Kampf“ am Zeitungskiosk; Türkei will Mittelstreckenraketen

Von Dienstag, 17.01.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 16.01.2012, 22:15 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

Die Themen des Tages sind:

Nach einem Brandanschlag auf Migranten in Winterbach (Rems-Murr-Kreis) haben zwei mutmaßliche Täter den Vorwurf des versuchten Mordes zurückgewiesen.

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Erst beschimpften sie die beiden Punks als „Zecken“, dann schlugen die Neonazis auf die jungen Männer ein. Jetzt laufen die Ermittlungen – auch gegen einen der Punks. Denn bei der Personenkontrolle entdeckten die Polizisten noch etwas.

Beim geplanten Sommergipfel wollen sich Wirtschaftsjunioren dafür einsetzen, mehr Migranten in ihren Reihen zu bekommen. Junge Unternehmer müssten sich in der Gesellschaft einbringen, damit „die Bürgergesellschaft nicht den Bach runtergeht“.

Fast 18 Prozent der in Deutschland lebenden Ausländer erhalten Hartz-IV-Leistungen. Damit empfangen sie mehr als doppelt so häufig Hartz IV wie Deutsche.

In Tübingen wurde das erste Zentrum für islamische Theologie in Deutschland eröffnet. Drei weitere sollen bald folgen, um Religionslehrer und Imame auszubilden.

Rechtsextreme aus Berlin verbreiten Listen mit politischen Gegnern. Die Behörden sehen kaum Chancen, die Täter zu belangen – obwohl die nicht völlig unbekannt sein dürften.

Niedersachsens Innenminister will mit V-Leuten gegen militante Neonazis kämpfen. Polizei und Verfassungsschutz sollen sich dabei mehr auf Personen konzentrieren als auf Organisationen.

Innenminister Friedrich (CSU) und Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) haben sich auf einen Gesetzesentwurf geeinigt, um künftig tausende gewaltbereite Rechtsextremisten in einer zentralen Datei erfassen zu können.

Auszüge aus Adolf Hitlers Pamphlet „Mein Kampf“ könnten bald an deutschen Kiosken ausliegen – in kommentierter Form. Das passt vor allem dem bayerischen Finanzministerium nicht: Dem gehören die Urheberrechte.

Das Auswärtige Amt hat 2007 den bayerischen Behörden eine bevorzugte Behandlung des Diktatorensohns Saif al-Arab Gaddafi bei dessen Einreise nach Deutschland empfohlen.

Muhammad Ali war nicht nur einer der besten Boxer aller Zeiten, er war die Ikone eines neuen radikalen Zeitalters. Heute wird er 70 Jahre alt.

In Syrien kommt es offenbar immer öfter zum Frontenwechsel von Soldaten. So setzten sich am Montag in der Provinz Idlib 20 Soldaten ab und wechselten zur Opposition.

Die Türkei will ihre Streitkräfte offenbar verstärkt mit Waffensystemen aus eigener Entwicklung ausrüsten. Das geht aus einer Äußerung des Vorsitzenden des Rats für wissenschaftliche und technologische Forschung, Yücel Altunbaşak

Im Nahen Osten treffen zwei alte Rivalen aufeinander: Frankreich und die Türkei, meint Soner Cağaptay in seinem Kommentar in der New York Times.

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