21.01.2012 – Rassismus, Islam, Neonazi, NPD, Türkei, Erdoğan, Integration

Die Themen des Tages sind:

Hamburg unternimmt einen zweiten Anlauf: Gemeinsam mit Bremen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wird es im Bundesrat eine Gesetzinitiative zur Bekämpfung von sogenannter Hasskriminalität einbringen.

Nach einem vermutlich rassistischen Angriff auf einen Marokkaner, bei dem dieser am 8. Januar in Prenzlauer Berg lebensgefährlich verletzt wurde, fahndet die Polizei nun mit einem Phantombild nach einem der mutmaßlichen Täter.

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will weiterhin ausreisepflichtige Flüchtlinge auch im Winter ins Kosovo abschieben.

Die Vorsitzenden der islamischen Religionsgemeinschaften Ditib und Schura fordern konkrete Schritte für einen Staatsvertrag und mehr Anerkennung

Die junge Mazedonierin Lejla Demiri bildet die ersten muslimischen Theologen in Deutschland aus. Noch forscht die Expertin für interreligiösen Dialog in Berlin. Porträt einer Pionierin.

Auf einer Veranstaltung zum Thema „Chancen und Voraussetzungen für einen christlich-muslimischen Dialog“ beschrieb Markus Dröge, ein Bischof der Evangelischen Kirchen, in Berlin, wie dieser möglich sein könne.

Die inhaftierte mutmaßliche Terroristin der Zwickauer Zelle soll einem Medienbericht zufolge die Finanzen der rechtsextremistischen Gruppe verwaltet haben.

Das Verfassungsgericht hebt Urteil gegen NPD-Funktionärin auf: Auch gefährliche Meinungen sind erlaubt.

Nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche für eine große Koalition stehen im Saarland Neuwahlen an.

40 Jahre Radikalenerlass – diese fast vergessene Geschichte muss einmal aufgeschrieben werden. Das Berufsverbot, besser bekannt als Radikalenerlass, beschlossen am 28. Januar 1972 unter Willy Brandt.

Das amtliche Endergebnis der Parlamentswahl in Ägypten liegt offenbar vor: Danach haben islamistische Parteien mehr als 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy droht mit einem raschen Abzug aller Truppen seines Landes aus Afghanistan.

Vor fünf Jahren wurde in Istanbul der Journalist Hrant Dink ermordet. Er kämpfte gegen die Verleugnung des Völkermords an den Armeniern. Gesetze gegen dessen Leugnung lehnte er ab.

Die Türkei bekommt 2014 ein neues Staatsoberhaupt. Das entschied das türkische Parlament in Ankara. Die Abgeordneten setzten die Amtszeit von Präsident Gül auf sieben Jahre fest.

Integration und Migration

• TAZ: Rassismus soll strafrelevant werden
• Der Tagesspiegel: Polizei sucht Verdächtigen mit Phantombild
• TAZ: Im Sinne der Behörden
• FAZ: Kopie von Wie unterscheidet man schlaue Anwälte von guten?
• Frankfurter Rundschau: Ein Ort für neue Chancen
• Der Tagesspiegel: Lehrer aus Reinickendorf fordern Hilfe
• TAZ: Warten auf Gleichstellung
• Der Tagesspiegel: Die Trainerin
• Deutsch Türkische Nachrichten: Bischof Dröge: Christlich-muslimischer-Dialog durch Demut
• Main Netz: »Höchstmaß an Toleranz unerlässlich«

Zwickauer Neonazi-Terrorzelle

• Süddeutsche Zeitung: Beate Zschäpe – Kassenwartin des NSU
• Deutschlandradio: Rechtsterroristin soll Finanzen der NSU verwaltet haben
• Berliner Umschau: Beate Z. hat offenbar Finanzen der Terrorzelle verwaltet
• FAZ: „Die schwarz-gelbe Koalition ist nicht in einer Sackgasse“
• Berliner Zeitung: Verfassungsschutz: Berliner NPD wird noch radikaler

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: Recht auf Polemik
• FAZ: Was tun mit dem Hass?
• TAZ: Costa Germania
• FAZ: Zaudern, zögern, taktieren
• TAZ: Der zähe Kampf gegen das Berufsverbot
• Frankfurter Rundschau: Lieber Alfons Schuhbeck!
• TAZ: „Man vergisst die Zeit, wenn man so drin ist“
• Die Welt: Die Mörder sahen sich allen Ernstes im Recht

Ausland

• TAZ: „Muslimbrüder sind die neue Kraft“
• FAZ: Islamisten gewinnen 70 Prozent
• Süddeutsche Zeitung: Sarkozy droht mit raschem Afghanistan-Abzug
• FAZ: EU vor neuen Iran-Sanktionen
• TAZ: Rushdie sagt nach Morddrohungen ab
• Frankfurter Rundschau: Der Mann, der zusammen mit Bin Laden ein Schaf grillte
• FAZ: Ein selbsternannter Star

Türkei

• Die Welt: Türkei streitet über jüdischen Sänger für ESC in Baku
• Deutsch Türkische Nachrichten: Sarkozy an Erdoğan: Türkei setzt Beziehung zu Frankreich aufs Spiel
• Die Presse: „Meine Vorfahren nannten es ‚Schlächterei'“
• Deutschlandfunk: Türkischer Präsident Gül tritt 2014 ab
• Deutsch Türkische Nachrichten: Türkische Inflation und Arbeitslosenrate werden schöngerechnet