01.02.2012 – Gül, Armenien, Erdoğan, Wirtschaft, Bağış, Katar, Sarkozy, Schneefälle

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate
Staatspräsident Abdullah Gül hat am zweiten Tag seines Besuchs der Vereinigten Arabischen Emirate Dubai am Arbeitsforum Türkei-Vereinigte Arabische Emirate teilgenommen. Während des Forums hielt Gül eine Ansprache. Gül sagte, dass die stark expandierende Türkei große Chancen biete. Weiter sagte Gül, Unternehmer könnten in den Bereichen Landwirtschaft, Tourismus, Gesundheit und Verkehr sehr gute Partnerschaften gründen. Gül brachte auch seine Zufriedenheit über die Projekte türkischer Unternehmen in Dubai zum Ausdruck.

Gül: „Ich hoffe, dass dieser Prozess weiter Positiv fortgeführt wird“
Staatspräsident Abdullah Gül begrüßte den Einwand gegen das umstrittene Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern in Frankreich unter Strafe stellt. Gül sagte in einer Erklärung: „Ich hoffe, dass dieser Prozess weiter positiv fortgeführt wird.“

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat auch seine Zufriedenheit über den Einwand des Gesetzentwurfs zum Ausdruck gebracht und sagte: „Ich hoffe, dass der Verfassungsrat das notwendige tun wird. Der Schritt entspricht dem, was wir von Frankreich erwarten.“

In Frankreich ist das umstrittene Gesetz zur Leugnung des Völkermords an den Armeniern vorerst gestoppt
worden. Mehr als 140 Parlamentarier aller Parteien brachten den Text vor den Verfassungsrat. Der Initiative schlossen sich 77 Senatoren und 65 Abgeordnete der Nationalversammlung an. Damit fand der Vorstoß weit mehr Anhänger als die 60 Abgeordneten, die für eine Anrufung des Verfassungsrates nötig sind. Auch Abgeordnete der konservativen Regierungspartei UMP, die das Gesetz eingebracht hatte, schlossen sich dem Gang vor den Verfassungsrat an.

Babacan: „Wirtschaftswachstum erreicht 8 Prozent“
Stellvertretender Ministerpräsident Ali Babacan nahm an der Tagung anlässlich des 30. Jahrestages der Gründung des Kapitalmarktrates teil. Babacan sagte, dass die rechtliche Infrastruktur des Rates reorganisiert wird.

In seiner Rede wies Babacan darauf hin, dass das Wirtschaftswachstum der Türkei im Jahre 2011, 8 Prozent erreicht hat. Babacan sprach auch die Ziele der Türkei für das Jahr 2023 an und sagte, die Türkei wolle in 2023 zu den weltweit zehn größten Wirtschaften zählen. Gleichzeitig soll Istanbul zu einem der weltweit größten zehn Finanzzentren werden.

Bağış in Katar
Stellvertretender Ministerpräsident Egemen Bağış reiste gestern zu offiziellen Kontakten nach Katar. In Katar besuchte Bağış den Emir von Katar Scheich Hamad ibn Chalifa Al Thani. In seiner Erklärung nach dem Gespräch teilte Bağış mit, dass er und Al Thani die jüngsten regionalen Entwicklungen bewertet haben. Auch die Erweiterung der Beziehung zwischen der Türkei und Katar sei erörtert worden.

Die türkische Marine-Patrouillen im Golf von Aden
Die Türkische marine wird noch ein Jahr im Rahmen einer Nato-Aktion im Golf von Aden Präsenz sein, um Transport Wege zu schützen und Piratenangriffe abzuwehren. Der dafür benötigte Entschluss wurde im Parlament verabschiedet und im Amtsblatt der Republik veröffentlicht.

Heftige Winter in der Türkei
Heftige Schneefälle haben in der Türkei zu chaotischen Zuständen geführt. Das öffentliche Leben in den Städten sei zum Stillstand gekommen. Auch Istanbul lag unter einer bis zu 20 Zentimeter dicken Schneedecke. Die eisige Kälte soll nach Vorhersage der Meteorologen noch zwei Tage andauern.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Gegen die Wand gestoßen
Vatan berichtet unter der Schlagzeile „gegen die Wand gestoßen“, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy sei mit seiner Wahlinitiative für die Gunst der 550.000 armenisch-stämmigen Wähler gegen die Wand des gesunden Menschenverstandes gestoßen. 142 französische Senatoren mit gesundem Menschenverstand hätten den von Sarkozy vorbereiteten Gesetzentwurf über eine Bestrafung der Leugnung der armenischen Behauptungen zu einer Haftstrafe von einem Jahr und einer Geldstrafe von 45.000 Euro gestoppt. 77 der 86 Senatoren, die gegen den Entwurf gestimmt hätten, hätten vor dem Verfassungsrat einen Antrag zur Annullierung des Gesetzes gestellt. Das Gesetz verstoße demnach gegen die in der französischen Verfassung verankerten Gedanken- und Meinungsfreiheit.

Die Senatoren haben das richtige getan
Zaman bringt unter der Schlagzeile „die Senatoren haben das richtige getan“ den diesbezüglichen Kommentar von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Dem Blatt nach Erdogan gesagt, es sei wichtig, dass die Zahl der Senatoren, die den Antrag gestellt hätten, weit mehr als 60 beträgt. Die französischen Politiker hätten das richtige getan. Er hoffe nun, dass der Verfassungsrat, wie zuvor angekündigt, den richtigen Schritt unternehmen werde, habe Erdogan betont.

Schwerer Rückschlag für Sarkozy
Milliyet meldet zum selben Thema unter der Schlagzeile „schwerer Rückschlag für Sarkozy“, die türkisch-französische Freundschaft sei nun von elf „Weisen“ abhängig. Weiter heißt es in dem Artikel von Milliyet, gegen das Gesetz über eine Bestrafung der Leugnung der armenischen Behauptungen zu den Vorfällen in 1915 seien zwei Antrage vor dem französischen Verfassungsrat gestellt worden. Ankara habe diese Entwicklung begrüßt. Die endgültige Endscheidung würden nun elf „Weise Personen“ treffen.

Doppelte Ohrfeige für Sarkozy
Sabah trägt zum Thema die Schlagzeile „doppelte Ohrfeige für Sarkozy“ und in Star lesen wir unter der Schlagzeile „Sarkozy fühlt sich unwohl“, angesichts des Antrags vor dem französischen Verfassungsrat zur Annullierung des Gesetzes über eine Bestrafung der Leugnung der armenischen Behauptungen zu den Vorfällen in 1915 fühle sich der französische Staatspräsident Sarkozy unwohl. Bei einem Gespräch mit einer Gruppe Parlamentarier habe Sarkozy gesagt, dieser Vorstoß habe ihm nicht gedient.

Winter legt Istanbul lahm
Aus einer weiteren Meldung in Sabah erfahren wir unter der Schlagzeile „Winter legt Istanbul lahm“, nach den heftigen Schneefällen in der Nacht seien die Menschen in ein Istanbul mit dicker Schneedecke erwacht. Die Express-Buslinie „Metrobüs“ sowie die Nahverkehrsbusse seien nur schleppend vorangekommen und Pendler hätten große Probleme ihre Arbeitsplätze zu erreichen. Die Räumfahrzeuge der Istanbuler Stadtverwaltungen seien im Dauereinsatz. Meteorologen hätten für die Morgenstunden weitere heftige Schneefälle vorausgesagt und alle Verkehrsteilnehmer zur Vorsicht aufgerufen. Türkische Presse Türkei