18.02.2012 – Wulff, Integration, Neonazi, Rassismus, Karneval, Islam, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hofft, dass der Nachfolger von Christian Wulff im Amt des Bundespräsidenten ebenfalls positive Akzente in der Integrationsdebatte setzen wird.

Wer weniger intelligent ist, tendiert eher zu stramm konservativen Positionen, ist anfälliger für Rassismus und Homophobie. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Studie britischer Psychologen hervor.

Elf Narren haben in Düsseldorf den 1. Deutsch Türkischen Carnevalsverein gegründet. Die 40 internationalen Mitglieder wollen neue Ideen in die fünfte Jahreszeit einbringen.

ISLAMFEINDLICHKEIT Nach dem Drohbrief an die Sehitlik-Moschee besucht die Integrationssenatorin Dilek Kolat den dortigen Freitagsgottesdienst. Gemeindemitglieder, die den Brief kennen, zeigen sich besorgt.

Weil sich der Hessische Rundfunk (HR) für die erneute Ausstrahlung der umstrittenen Büttenrede entschieden hat, bekommt der Sender nun Applaus vom islamfeindlichen Weblog „Politically Incorrect“. So richtig drüber freuen kann sich der Sender aber nicht.

Die Bundesanwaltschaft wird voraussichtlich im Herbst eine Anklage wegen der rechtsextremistischen Mordserie der Zwickauer Zelle vorlegen.

Verfassungsschützer sollten weiter die Linke beobachten. Eine gewisse Demokratiefeindlichkeit kann die Linkspartei schließlich nicht von sich weisen.

Bei der Untersuchung der Akten von Hamburger Pflegefamilien wurden mehr als 50 Hinweise auf Drogenprobleme oder Straftaten gefunden.

Bundespräsident Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt. Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm Wulffs Erklärung mit „tiefem Bedauern“ zur Kenntnis. Die Koalition traf sich zu Beratungen über die Nachfolge Wulffs.

Die Türkei hat Anschläge auf die Büros der türkischen Tageszeitung „Zaman“ in Köln und Paris verurteilt.

Rasmussen gegen jede Einmischung in Syrien – Cameron und Sarkozy fordern Syriens Opposition zur Einheit auf – Assad-Truppen beschießen Homs – UN-Vollversammlung fordert Rücktritt Assads

Die NATO wird die Daten ihres Raketenabwehr-Radars in der Türkei weder Israel noch anderen Staaten außerhalb des Bündnisses mitteilen. Dies versicherte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag in Ankara.

Integration und Migration

• Berliner Umschau: Türken in Deutschland bedauern Wulff-Rücktritt
• Der Tagesspiegel: Rechte Einfalt
• Die Welt: Erster deutsch-türkischer Karnevalsverein gegründet
• TAZ: Ein mulmiges Gefühl
• Frankfurter Rundschau: „Politically Incorrect“ lobt das HR-Fernsehen
• Berliner Zeitung: Verunsicherung in der Gemeinde
• TAZ: Grauer Freund der bunten Republik
• Rheinische Post: Muslime an Mittelstraße: Hausverbot für Salafisten

Zwickauer Neonazi-Terrorzelle

• Süddeutsche Zeitung: Spektakel mit Zschäpe
• Berliner Umschau: Anklage wegen Neonazi-Morden voraussichtlich im Herbst
• Süddeutsche Zeitung: Anklage wegen Neonazi-Morden im Herbst
• Süddeutsche Zeitung: „Wir müssen den Rechtsextremismus ernster nehmen“

Deutschland

• Die Welt: Linke zu beobachten gefährdet nicht die Demokratie
• Hamburger Abendblatt: 40 Hinweise auf Suchtprobleme bei Hamburger Pflegeeltern
• Die Welt: SPD und CDU gleichauf, Rot-Grün mit Mehrheit
• Der Tagesspiegel: Berlin 123 Stasi-Leute durften Anwalt werden 13 ehemals Hauptamtliche

Bundespräsident Wulff zurückgetreten

• FAZ: Jenseits des Rubikon
• Frankfurter Rundschau: Liebes „Wer hat wessen Reise gezahlt?“
• FAZ: „Habe mich rechtlich korrekt verhalten“
• Die Welt: Das unwürdige Ende der Präsidentschaft Wulff
• TAZ: Sein Abgang ist ihre Niederlage
• Süddeutsche Zeitung: Merkels dritter Versuch muss sitzen

Ausland

• FAZ: CIA und Pentagon: Al Qaida unterwandert syrische Opposition
• TAZ: Die Taktik der Golfherrscher
• TAZ: „Lieber sterben, als verhaftet zu werden“
• Süddeutsche Zeitung: Bruderkrieg

Türkei

• Stern Online: Türkei verurteilt Anschläge auf Zeitungsbüros in Köln und Paris
• Frankfurter Rundschau: Mischt der türkische Geheimdienst in Syrien mit?
• Der Standard: NATO-Generalsekretär schließt Intervention aus
• Weltexpress: NATO verweigert Israel Daten vom türkischen Raketenradar
• Der Standard: Ein Knopfdruck für die neue Verfassung