20.04.2012 – Gül, Erdoğan, PKK, Barzani, Terror, Türkei, Syrien, EGMR

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül bei der Eröffnung von Venlo 2012 die Welt-Garten-Expo „Floriade“
Staatspräsident Abdullah Gül nahm an der Eröffnung der niederländischen Venlo die Welt-Garten-Expo „Floriade“ teil. Am dritten Tag seines Besuches in den Niederlanden besichtigte Staatspräsident Abdullah Gül mit seiner Ehegattin Hayrünisa Gül und der Königin Beatrix die niederländische Venlo 2012 die Welt-Garten-Expo „Floriade“.

Bei der Eröffnung nahmen unter anderem auch der Abgeordnete für Antalya, Deniz Baykal und der AKP-Abgeordneter von Antalya, Menderes Türel teil. Anlass dafür war, dass Antalya der Gastgeber für die internationale Gartenschauen Welt-Garten-Expo 2016 wird. Staatspräsident Gül machte Baykal mit Königin Beatrix bekannt.
Während dem Besuch der Gartenschau wurde Gül von Europaminister Egemen Bağış, Landwirtschaftsminister Mehdi Eker und zahlreiche Abgeordneter der Delegation begleitet.

Erdoğan empfing Barzani
Führer der regionalen Verwaltung im Norden des Iraks, Mesut Barzani, der gestern zu Kontakten in İstanbul eintraf, wurde im Rahmen seiner Kontakte zunächst in İstanbul vom Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan empfangen.

Laut Angaben wurden bei dem etwa eine Stunde und 40 Minuten dauernden Treffen zwischen Erdoğan und Barzani, die jüngsten Entwicklungen im Irak, die Gefechte nach dem Abzug der US-Soldaten aus dem Irak, die Auseinandersetzungen in Syrien und der Kampf gegen den Terror erörtert. Ministerpräsident Erdoğan forderte beim Treffen die erforderlichen Schritte, damit die Gefechte in Irak nicht zu einem Bürger- oder Konfessionskrieg ausarten.

Erdoğan in Katar
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der gestern zu einem offiziellen Besuch nach Katar reiste, ist in Doha eingetroffen. Ministerpräsident Erdoğan wird am Rande seiner Kontakte mit Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Jassim al-Thani ein Gespräch führen.

Bei dem Treffen zwischen Erdoğan und Hamad bin Jassim al-Thani werden die bilateralen Beziehungen der beiden Länder und die jüngsten Entwicklungen in Syrien und im Nahen Osten bewertet. Unterdessen wird Ministerpräsident Erdoğan auch vom Scheich Hamad ibn Chalifa al-Thani empfangen.

Davutoğlu beim Treffen der NATO-Außenminister
NATO-Außenminister und NATO-Verteidigungsminister Treffen fand in Brüssel statt. Auf der Tagesordnung bei dem Treffen in Brüssel standen der NATO-Gipfel in Chicago im kommenden Mai und die jüngsten Entwicklungen in Syrien. Bei dem Treffen am 18./19. April in Brüssel beriet Außenminister Ahmet Davutoğlu über die Ereignisse in Syrien.

Während dem Vortrag wies Davutoğlu auf die Schüsse der syrische Soldaten auf türkische Flüchtlingslager im Grenzgebiet und hat dabei die Orte auf einer Karte angezeigt, auf der die Flüchtlinge aus Syrien untergebracht worden sind. Davutoğlu sagte zudem, Assad habe die neuen Chancen missbraucht, die durch Annan-Plan entstanden sind.

Ergin-Hochrangige Konferenz der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Der Generalsekretär eröffnete die hochrangige Konferenz zur Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Brighton. Minister und hochrangige Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates werden bei einer Konferenz vom 18. bis 20. April in Brighton über mögliche Reformen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte diskutieren. Ziel der Konferenz ist die Einigung über ein Maßnahmenpaket, welche als „Erklärung von Brighton“ bezeichnet wird und sicherstellen soll, dass der Gerichtshof weiterhin den 800 Millionen Bürgern Europas wirkungsvoll nützen kann.

Die Türkei wurde dabei vom Justizminister Sadullah Ergin vertreten. Auf der Konferenz sprach sich Ergin für die Forderungen nach Beschränkung der Befugnisse des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus. Vor allem vertritt der britische Premier David Cameron die Meinung, dass die Richter in der Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bereits über weitreichende Befugnisse verfügen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

57 muslimische Länder wollen gemeinsames Fernsehen und einen Journalistenverband gründen
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „57 muslimische Länder wollen gemeinsames Fernsehen und einen Journalistenverband gründen“, muslimische Länder hätten gegen die Islamfeindlichkeit in den USA und Europa eine große Kampagne eingeleitet. Die Organisation für islamische Zusammenarbeit mit ihren 57 Mitgliedsländern werde einen Fernsehsender gründen und Journalisten aus den Mitgliedsländern im Verband der muslimischen Journalisten zusammenbringen. Somit würde anhand der in westlichen Ländern zu eröffnenden Medienbüros der Organisation für islamische Zusammenarbeit eine Möglichkeit für die Bekämpfung der Islamfeindlichkeit vor Ort gewährleistet. Zudem werden die obersten Räte für Hörfunk und Fernsehen der Mitgliedsländer der Organisation für islamische Zusammenarbeit unter einem Dach vereint. Die Sendungen von Fernsehsendern wie Roj TV aus muslimischen Ländern sollen somit verhindert werden.

Ausländer verfolgen das neue Fördersystem
Yeni Safak meldet unter dem Titel „Ausländer verfolgen das neue Fördersystem“, der zu Kontakten in den USA weilende Wirtschaftsminister Zafer Caglayan habe gesagt, dass die Anfrage an dem neuen Fördersystem aus dem Ausland sehr groß sei. Globale Investoren seien für Investitionen in der Türkei entschlossen. Ganz besonders an dem Kohlebergbau in Manisa seien Großunternehmen interessiert.

Trump Towers Ära beginnt
„Trump Towers Ära beginnt“, lautet die Überschrift von Radikal. Der Zeitungsmeldung zufolge sei nach den Trump Towers Residenzen und Büros nun auch das Einkaufszentrum eröffnet worden. Das Unternehmen sei von Immobilienmogul Donald Trump und der Holdinggesellschaft Dogan gemeinsam ins Leben gerufen worden. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe bei der Eröffnungszeremonie von Trump Towers Mall gesagt, das Projekt werde anhand einer prächtigen Architektur und seinem neuen Design in Istanbul eine neue Ära einleiten. Erdogan habe ferner vermerkt, dass in den letzten Jahren für solche Projekte immer weniger türkische Bezeichnungen verwendet werden. Es müssten Bemühungen geleistet werden, um türkische Namen und Marken in Weltmarken zu verwandeln, habe Erdogan ferner vermerkt.

Dieses Jahr auch Fatih Akin in Cannes
In Milliyet heißt es unter der Schlagzeile „Dieses Jahr auch Fatih Akin in Cannes“, bei den 65. Cannes Filmfestspielen vom 16. Bis 27. Mai soll bei Sonderaufführungen auch ein Dokumentarfilm von Fatih Akin gezeigt werden. Der Film „Polluting Paradise“ zeigt Einblicke in den Wandel der Natur. Ausgangspunkt ist ein Ort in der Nähe von Camburnu bei Trabzon, aus dem Akins Vater stammt. In der Nähe dieses Ortes wurde eine Müllhalde eingerichtet. Türkische Presse Türkei