04.05.2012 – Erdoğan, Annan, Syrien, Davutoğlu, Palästina, Erdbeben

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan reist nach Kilis
Es wurde erläutert, dass Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan am Sonntag das Container Lager in Kilis, in dem syrische Flüchtlinge leben, besuchen wird. Erdoğan wird heute in Kahramanmaraş, morgen in Adana und am Sonntag in Gaziantep sein. Erdoğan wird am Sonntag von Gaziantep nach Kilis weiterreisen und hier die syrischen Flüchtlinge besuchen. Es wird erwartet, dass sich Erdoğan während seines Besuches auch über die Entwicklungen in Syrien äußert.

Seit Beginn des Aufstands gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad vor 13 Monaten sind Zehntausende Syrer vor der Gewalt aus dem Land geflohen – die meisten von ihnen in die Türkei.

Davutoğlu hat an Palästina Konferenz teilgenommen
Außenminister Ahmet Davutoğlu hat an der Konferenz unter dem Motto, „Die Palästina Frage auf UN-Basis“ teilgenommen. Die Konferenz wurde von der Palästina Plattform veranstaltet.

Außenminister Davutoğlu hielt auf der Konferenz eine Rede und sagte “Es muss endlich ein palästinensischer Staat gegründet werden dessen Hauptstadt Ost-Jerusalem sein sollte. Bis ein palästinensischer Staat gegründet wird, ist es unmöglich von einer internationalen und regionalen Ordnung zu sprechen.”

Davutoğlu-Annan Telefonat
Außenminister Ahmet Davutoğlu hat mit Kofi Annan, Sondergesandte der UNO und Arabischen Liga, ein Telefongespräch geführt.

Aus diplomatischen Kreisen verlautete, dass Annan Davutoğlu angerufen hat und sie die Lage in Syrien bewertet haben. Davutoğlu soll bei dem Gespräch betont haben, dass zwar die UN-Beobachtermission ihre Arbeit in Syrien aufgenommen hat, die Gewalt gegen Zivilisten aber weitergehe. Davutoğlu unterstrich bei dem Gespräch die Befürchtungen der Türkei.

Die 8. Sakıp Sabancı-Konferenz
Der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski sagte, dass die Türkei trotz religiöser unterschiede ein Teil von Europa sei. Außerdem sagte Zbigniew Brzezinski, dass die Türkei für die Sicherheit Europas eine große Rolle spielt. „Die Türkei ist aus strategischen und auch aus politischen Gründen ein Teil des Westens. Die Türkei ist ein wichtiger Akteur in der NATO und eines der vier wichtigsten Mitglieder des Bündnisses.“ so Brzezinski.

Die 8. Sakıp Sabancı-Konferenz wurde im Zusammenarbeit mit der Brookings Institution organisiert. Zbigniew Brzezinski war dort als Gastredner aufgetreten.

Erdbeben der Stärke 4,7 erschüterte Simav
Ein Erdbeben der Stärke 4,7 hat die Türkei erschüttert. Das Epizentrum des Bebens der Stärke 4,7 lag nach Angaben des Kandilli-Observatoriums in Simav in der Provinz Kütahya. Das Beben war auch in den Landkreisen Emet, Hisarcık, Şaphane, Gediz und Pazarlar zu spüren. Menschen verbrachten die Nacht im Freien. Auch in İzmir gab es ein Nachbeben der Stärke 4,2. Vor einigen Tagen wurde İzmir durch ein Erdbeben der Stärke 5 erschüttert.

Der Verkauf von Immobilien an Ausländer wurde erweitert
Der Verkauf von Immobilien an Ausländer wurde bis zu 30 Hektar erweitert. Die neue Gesetzesvorlage zum Verkauf von Immobilien an Ausländer in der Türkei wurde im Plenum der Türkischen Großen Nationalversammlung angenommen. Der neuen Gesetzesvorlage entsprechend wird es möglich werden, Grundstücke und Immobilien in Bereichen von Städten, für die gültige Bebauungs- und Lagepläne vorliegen, insgesamt bis zu 10 % der Gesamtfläche an Ausländer zu verkaufen. Mit dieser Neuordnung wird es dem türkischen Ministerrat möglich gemacht, unter Berücksichtigung der Infrastruktur, der Wirtschaftslage, der Energieversorgung, des Umweltschutzes, der Kultur, der Landwirtschaft und der Sicherheit, auch größere Grundstücke auf dem Gebiet von Kreisstädten, jedoch nicht mehr als 10 % der Gesamtfläche, den Verkauf an ausländische Personen zu genehmigen.

Beobachtermission von Syrien
Es wurde erläutert, das der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien, Robert Mood,sich in Homs befindet. Er habe hier Untersuchungen durchgeführt.

Derzeit befinden sich 30 UN-Beobachter zur Überwachung der weiter brüchigen Waffenruhe in Syrien. Ihre Zahl soll in den kommenden Tagen verdoppelt und später auf 300 aufgestockt werden. Seit dem Beginn der Massenproteste gegen Syriens Staatschef Baschar al-Assad vor gut einem Jahr wurden laut Opposition mehr als 11.000 Menschen getötet.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erdogan wird Container-Stadt in Kilis besuchen
Das Blatt Zaman berichtet unter der Überschrift, “Erdogan wird Container-Stadt in Kilis besuchen“, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan werde die in Kilis untergebrachten syrischen Flüchtlinge besuchen. Erdogan werde am kommenden Sonntag in Kilis an dem Kongress seiner Partei teilnehmen und anschließend zum Flüchtlingslager in Kilis an der türkisch-syrischen Grenze übergehen.

Sarkozy KO
In Yeni Safak lesen wir unter dem Titel, “Sarkozy KO”, die Kandidaten der französischen Staatspräsidentenwahl Nicolas Sarkozy und Francois Hollande seien im Vorfeld der Stichwahl in einer Live-Sendung zu einem Duell angetreten. Nach Angaben der Zeitung hätten die beiden Führer scharfe Kritik aneinander ausgeübt. Das Programm habe in einer angespannten Atmosphäre stattgefunden. Sarkozy sei Opfer seiner aggressiven Taktik geworden.

Umschuldungsfähigkeit der Türkei ihrer öffentlichen Schulden
In der Zeitung Haber Türk räumt der Kolumnist Abdurrahman Yildirim über die Umschuldungsfähigkeit der Türkei ihrer öffentlichen Schulden Platz ein. Der Anteil der nahezu 800 Milliarden Dollar erreichten öffentlichen Schulden der Türkei zum Nationaleinkommen betrage 39,4 Prozent. Der Anteil der öffentlichen Netto-Schulden zum Nationaleinkommen sei auf 22,4 Prozent gesenkt worden. Auf diese Weise sei das Niveau der Entwicklungsländer erreicht worden. Der Kolumnist schreibt in seiner Bewertung, während sich die EU in einer Schuldenkrise befindet, gehe die Türkei durch eine ruhige Phase. In 2001 habe die Türkei im Vergleich zum Nationaleinkommen in Höhe von 230 Milliarden US-Dollar 89 Milliarden Dollar Schulden umgeschuldet. In 2012 werde im Gegensatz einer Schuldenzahlung in Höhe von 81 Milliarden Dollar das Nationaleinkommen 822 Milliarden Dollar erreichen. Hierbei handle es sich um eine Senkung von 38 Prozent auf 10 Prozent, was etwa ein Viertel ausmache. Bei der Umschuldung sei eine große Erleichterung verzeichnet worden. Der türkische Haushalt sei somit entlastet worden. Etwa 30 Prozent der bei der Schuldenzahlung eingesparten Summe sei anderen Haushaltsausgaben zugeleitet worden. Diese seien zum Beispiel die Senkung des Haushaltsdefizits auf 1,3 Prozent, Gesundheitsausgaben und andere.

Die Türkei werde nicht so stark von Krisen in Europa beeinträchtigt, wie es in der Vergangenheit der Fall gewesen sei. Die öffentlichen schulden seien zum großen Teil gesenkt worden, was der größte wirtschaftliche Gewinn sei. Die Last der öffentlichen Schulden sei um die Hälfte gesunken. Daher sei die türkische Wirtschaft von der globalen Wirtschaftskrise nur gering beeinträchtigt worden. Ankara habe mit dem Internationalen Währungsfonds IWF kein neues Abkommen unterzeichnet. Banken und der Privatsektor hätten ihre Schulden ins Ausland zahlen können. Die türkische Wirtschaft habe sich voll unter Beweis gestellt. Aber diese Lage sei von internationalen Kredit-Rating-Agenturen nicht bestätigt worden. Eigentlich sei im Thema Kredit der bestimmende Faktor, die Zahlungskapazität eines Landes.

Kreditnote der Türkei von positiv auf stabil gesetz
Unsere letzte Meldung kommt von Star. Die Zeitung berichtet auf ihren Wirtschaftsseiten, die internationale Kredit-Ratring-Agentur Standard and Poors habe die Kreditnote des sich in einer Schuldenkrise befindenden Griechenlands gesenkt und die Kreditnote der Türkei von positiv auf stabil gesetzt und somit die Wirtschaftsfunktionäre mobilisiert. Das Staatssekretariat der Schatzkammer und die Zentralbank hätten den Bericht von Standard and Poors unter die Lupe genommen. Somit sollen die Zahlen und Bewertungen in dem Bericht einzeln erörtert und die Anzeichen mit denen von Irland und Island, deren Kreditnoten höher sind als die der Türkei, verglichen werden. Dieser Bericht soll dann der Kredit-Rating-Agentur geschickt und eine Begründung für die Senkung der Kreditnote der Türkei gefordert werden. Türkische Presse Türkei