08.05.2012 – Gül, Hollande, Erdoğan, EU Beitritt Türkei, Syrien, IWF, Lagarde

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül gratuliert Hollande zu seinem Sieg
Staatspräsident Abdullah Gül gratulierte seinen neu gewählten französischen Amtskollegen François Hollande in einem Brief zu dessen Wahlsieg vom Sonntag. Hierin brachte Gül seine Hoffnung zum Ausdruck ein neues Kapitel der Beziehungen mit Frankreich einzugehen, die auf gute und tiefverwurzelte Werte basieren.

Erdoğan in Slowenien
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist zu Kontakten in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana eingetroffen.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und die Delegation aus 7 Ministern und mehreren Abgeordneten wurden in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana zeremoniell empfangen. Im Anschluss an das Gespräch mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa traten die beiden Amtskollegen vor die Presse. Erdoğan sprach dabei, dass solche Staatsbesuche für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen von Bedeutung sind.

Auf dem Programm von Ministerpräsident Erdoğan steht auch ein Treffen mit dem slowenischen Staatspräsidenten Danilo Türk und dem Parlamentspräsidenten Gregor Virant.

Beim Besuch wurde Erdoğan mit dem Preis des „Staatsmannes des Jahrzehnts“ ausgezeichnet. Die Auszeichnung des Internationalen Instituts für Nahost- und Balkanstudien wurde ihm vom ehemaligen slowenischen Staatspräsidenten Stjepan Mesic überreicht.

Erdoğan: „Debattieren gehört zu den unerlässlichen Bedingungen der Demokratie“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat bei seinem Slowenien Besuch gestern, auf Fragen der Journalisten, das Präsidialsystem zur Debatte gestellt. Erdoğan sagte: “Das Präsidialsystem kann im Rahmen der neu zu erarbeitenden Verfassung sehr wohl zur Debatte stehen. Diese Themen zu debattieren gehört zu den unerlässlichen Bedingungen der Demokratie. Sollte sich das Parlament zu einer der Optionen entscheiden, haben wir keinerlei Einwände.“

Auch Parlamentspräsident Cemil Çiçek unterstrich die freie Meinungsäußerung, was die Debatten über das Präsidialsystem anbetrifft.

Arınç nimmt an der Eröffnungszeremonie der Stiftungswoche teil
Vizepremier Bülent Arınç nahm gestern an der Eröffnungszeremonie der Stiftungswoche in der Türkischen Großen Nationalversammlung teil.

In seiner Rede anlässlich der Stiftungswoche deutete Vizepremier Bülent Arınç auf die Bedeutung von Stiftungen in der Türkei hin und sagte, dass die türkische Zivilisation auf Stiftungen basiere und von daher diese eine besondere Rolle einnehmen würde.

Monti: „Wir unterstützen die Türkei“
Italienische Ministerpräsident Mario Monti, der im Vorfeld seines Treffens mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der türkischen Zeitung „Hürriyet“ sprach, unterstrich dass sie ihre Beziehungen zu Türkei vertiefen gedenken.

„Italien, unterstützt fair und bedingungslos die EU Mitgliedschaft der Türkei.“ Monti bekräftigte mit diesen Worten ihre volle Unterstützung der Türkei gegenüber. Zudem betonte Monti, dass die Türkei, als islamisch und demokratisch geprägtes Land im Nahost eine wichtige Modelfunktion einnimmt.

Auf die Frage der wirtschaftlichen Zusammenarbeit sagte Monti, dass der Handel zwischen beiden Ländern in den vergangenen letzten 10 Jahren immer mehr zunahm und 2011 auf 20 Milliarden anstieg. Damit stellt Italien nach Deutschland den zweitgrößten Wirtschaftspartner der Türke, so Monti.

Lagarde wird Türkei besuchen
Berichten zufolge wird IWF-Chefin Christine Lagarde die Türkei besuchen. Lagard wird am Donnerstag in İstanbul eintreffen. Das wird ihr erster Türkei-Besuch als IWF Chefin.

Zu Beginn ihres Türkei-Besuches werde sie mit Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammenkommen. Im Anschluss stehen zahlreiche Treffen mit Unternehmern aus der Geschäftswelt auf der Tagesordnung der IWF-Chefin.

Außerdem sind bilaterale Gespräche in İstanbul eingeplant. Es ist auch zu erwarten, dass der Image der türkischen Wirtschaft und mehr Stimmrecht für die Türkei bei dem IWF einen weiteren Tagesordnungspunkt der Gespräche bilden werde. Laut einem Bericht der IWF zufolge soll die Wirtschaft der Türkei in 2012 ein Wachstum von 2,3% und in 2013 von 3,2% erreichen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Angst vor europäischen Frühling
Vatan berichtet unter der Schlagzeile „Angst vor europäischen Frühling“, nach dem in Frankreich und Griechenland die Parteien, die der Bevölkerung ein wirtschaftlichen Sparprogramm aufgezwungen hatten, bei den Wahlen eine derbe Niederlage erlitten hätten, werde nun über einen möglichen „europäischen Frühling“ in 2012 spekuliert. Dem Blatt nach habe der neue französische Präsident Hollande erklärt, Frankreich werde den strikten Sparkurs aufgeben. In Griechenland hingegen hätten rechtsradikale 21 Mandate gewonnen. Grund für diese Erfolge sei der Aufstand der europäischen Bevölkerungen gegen die traditionelle Politik.

Die Türkei ist sehr wertvoll für uns
In Sabah lesen wir unter der Schlagzeile „die Türkei ist sehr wertvoll für uns“ im Vorfeld des Besuchs von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe der italienische Regierungschef Mario Monti betont, er sei sehr froh im Vorfeld des türkisch-italienischen Regierungsgipfels Erdogan in Italien begrüßen zu können. Ferner schreibt das Blatt, im Zusammenhang mit den Beziehungen zwischen den beiden Ländern sei Monti sehr optimistisch. Die privilegierten Verbindungen von Ankara mit der arabischen Welt, würden die Einflusskapazität der EU erhöhen und seien sehr wertvoll. Zudem habe Monti betont, für die italienische Wirtschaft besitze die Türkei eine strategische Rolle. Italien sei der zweitgrößte europäische Handelspartner der Türkei und das gegenseitige Handelsvolumen sei in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich gestiegen und habe in 2012 über 21,3 Milliarden US-Dollar betragen, meldet Sabah.

Wahl in Syrien
Aus Yeni Safak erfahren wir unter der Schlagzeile blutige Wahl in Syrien“, in Syrien sei nach etwa einem halben Jahrhundert eine Mehrparteienwahl abgehalten worden. Dem Blatt zufolge habe die syrische Opposition die Wahl im Schatten der Gewalt als „Maskerade“ bezeichnet. An der Wahl für die 250 Parlamentssitze hätten neben der Baath-Partei und weiteren 18 Parteien insgesamt 7195 Kandidaten teilgenommen.

Erstes Foto nach 56 Tagen
Zaman berichtet unter der Schlagzeile „erstes Foto nach 56 Tagen“, von den vor 56 Tagen in Syrien entführten beiden türkischen Journalisten seien nun erstmals Fotos veröffentlicht worden. Die Hilfsorganisation IHH habe nach intensiven Kontakten mit syrischen und iranischen Funktionären die beiden türkischen Journalisten in der Nähe von Damaskus besucht und die Aufnahmen gemacht. Der Gesundheitszustand des Journalisten Adem Özköse und des Kameramanns Hamit Coskun sei gut, schreibt das Blatt. Türkische Presse Türkei