01.06.2012 – Rassismus, NSU, Neonazi, Migranten, Türkei, Hells Angels, Islam

Die Themen des Tages sind:

Von 1990 bis heute haben nach Recherchen des Tagesspiegels und der „Zeit“ mindestens 149 Menschen ihr Leben durch Angriffe rechtsextremer Täter verloren. Die Polizei führt lediglich 63 Tote in ihrer Statistik. Ein Themenschwerpunkt.

Migranten im deutschen Schulsystem, das ist ein Reizthema. Jugendliche mit ausländischen Wurzeln brechen häufiger die Schule ab, haben schlechtere Noten, und die Kinder schaffen es seltener auf das Gymnasium – das haben frühere Studien belegt.

Das war ein anderes Berlin, damals, 1981. Der Regierende Bürgermeister hieß Richard von Weizsäcker (CDU), Einwanderer waren Gastarbeiter, um deren Integration sich die Politik kaum kümmerte.

Blutrache, Stammesfehden, archaische Gesetze, die in muslimischen Parallelgesellschaften zur Anwendung kommen: Die Themen, mit denen sich der Integrationsausschuss des Abgeordnetenhauses am Donnerstag beschäftigte, boten alles, womit sich der Deutsche gern gruselt.

Während die Opposition die islamophoben Äußerungen des CDU-Vize Hans-Jürgen Irmer scharf kritisiert, unterstützt die eigene Fraktion die Thesen zu den Salafisten. Zuvor hatte man sich noch von Irmers Position distanziert.

Nach einem Brandanschlag auf eine Moschee in Hannover schließt die Polizei einen rechtsextremen Hintergrund nicht aus. Am späten Montagabend hatten demnach zwei Männer versucht, die Al-Ummah-Moschee im Stadtteil Hannover-List in Brand zu setzen.

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann möchte den Kampf gegen Rechts- und Linksextremisten und islamistische Terroristen in einem gemeinsamen Abwehrzentrum bündeln.

Bundespräsident Gauck setzt sich mit dem Satz seines Vorgängers Wulff, der Islam gehöre zu Deutschland, auseinander – und bekennt: Die Intention teilt er, hätte den Satz aber anders formuliert.

Im Kampf gegen Salafisten fordert Innenminister Boris Rhein (CDU) einen stärkeren Dialog mit Muslimen und bessere Aufklärung.

Der 21-jährige Flughafenattentäter steht wegen Mordes an zwei US-Soldaten vor Gericht. Ein via Facebook verbreitetes, vermeintliches Vergewaltigungsvideo soll Auslöser für die Tat gewesen sein.

Der Bundespräsident weiht eine palästinensische Mädchenschule ein – und wird freundlich empfangen. Zu den Siedlungs- und Besatzungskonflikten sagt Gauck diesmal wenig.

Auf den Schultern von 13 Politikern ruhen die Hoffnungen und Erwartungen eines ganzen Landes. An diesem Mittwoch beginnen in der Türkei die Gespräche der Parteien über eine neue Verfassung für das EU-Bewerberland.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat die Lage in Syrien mit dem Bürgerkrieg in Bosnien in den 1990er Jahren verglichen.

Integration und Migration

• Der Tagesspiegel: 149 Todesopfer rechter Gewalt
• Die Welt: Bülent Ceylan tritt vor 40.000 Fans auf
• Süddeutsche Zeitung: Migranten-Kinder werden fair benotet
• Der Tagesspiegel: Botschafter der Vielfalt
• Der Tagesspiegel: Deutsche Lebensfreude, türkische Akribie
• TAZ: Grusel-Islam im Parlament
• Frankfurter Rundschau: CDU stellt sich hinter Irmer
• Der Tagesspiegel: Wo Muslime eigenes Recht sprechen
• Süddeutsche Zeitung: Anschlag auf Moschee
• Der Tagesspiegel: Wenn rechte Rocker den Koran lesen
• Frankfurter Rundschau: Landesminister Schünemann: Extremismus-Abwehrzentren bündeln
• Deutschlandfunk: Islam bedeutet Hingabe
• Der Westen: Muslime haben eine Teilhabe

Rocker-Chef soll die Hinrichtung eines Türken veranlasst haben

• Süddeutsche Zeitung: Hannoveraner Hells-Angels-Chef soll Mordauftrag erteilt haben
• Badische Zeitung: Ex-Rocker packt aus – Minister für hartes Durchgreifen
• Zeit Online: Ex-Rocker packt aus – Minister für hartes Durchgreifen
• Spiegel Online: „Der ist tot“

Gauck löst mit Äußerungen zum Islam Debatte aus

• Die Welt: „Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland“
• Spiegel Online: Muslimische Verbände kritisieren Gauck
• Frankfurter Rundschau: Gauck löst mit Äußerungen zum Islam Debatte aus
• TAZ: Bundespräsident Gauck widerspricht Wulff
• Frankfurter Rundschau: Gauck mag Wulff-Satz zum Islam nicht unterschreiben
• TAZ: Mehr Sätze als Wulff

NSU Morde und Neonazi Terror

• Süddeutsche Zeitung: Anklage gegen Neonazis schon im Sommer
• Berliner Zeitung: Zschäpe soll wichtige Rolle gespielt haben
• Stuttgarter Zeitung: Thesen der Ankläger „rechtlich nicht haltbar“
• Aachener Zeitung: Düsseldorfer Parkhaus-Mord auf NSU-Hintergrund untersucht

Hessen steht im Fokus der Salafisten

• FAZ: „Islamisten den Nährboden entziehen“
• Zeit Online: CDU-Minister verlangt von Muslimen Engagement gegen Salafisten
• Die Welt: „Hessen steht im Fokus der Salafisten“

Deutschland

• Der Tagesspiegel: Prozessbeginn gegen Islamisten wegen tödlichen Anschlags auf US-Soldaten
• Frankfurter Rundschau: Demokratielehrer der Mädchen Palästinas
• Die Welt: Geiselnehmer töten in Nigeria entführten Deutschen
• Frankfurter Rundschau: EU verklagt Deutschland wegen Vorratsdaten
• FAZ: Gauck ermutigt Abbas zu weiteren Gesprächen mit Israel
• Die Welt: Palästinenser erleben den distanzierten Gauck

Ausland

• Frankfurter Rundschau: Sachverständiger: Massenmörder Breivik ist Faschist
• Spiegel Online: Entführung von US-Touristen auf dem Sinai endet glimpflich
• Süddeutsche Zeitung: Revolutionsgarden im Außeneinsatz

Türkei

• Der Tagesspiegel: Wider den Geist der Militärdiktatur
• TAZ: Fristlose Kündigung per SMS
• Die Welt: Davutoğlu vergleicht Lage in Syrien mit dem Bosnien-Krieg
• Der Tagesspiegel: Gestrandet in Istanbul