02.11.2012 – Erdoğan, EU Beitritt Türkei, PKK, Merkel, Schnarrenberger, Visumspflicht

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan bewertet seinen Deutschland-Besuch
Auf seinem Rückflug aus Deutschland beantwortete Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan die Fragen der Journalisten.

Im Gespräch mit den Journalisten kam es zu dem Thema, dass sich die Spitzenpolitiker in Deutschland für eine weitere Annäherung zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU) ausgesprochen haben. Erdoğan betonte ferner, man müsse abwarten und sehen wie sich alles Entwickeln lässt und sagte, die Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ihm „ehrliche“ Verhandlungen zugesichert und von freundschaftlichen deutsch-türkischen Beziehungen gesprochen.

Deutschland und die Türkei wollen Pläne für zwei deutsch-türkische Universitäten in beiden Ländern vorantreiben. Über weitere Schritte sollen sich die Außen- und Bildungsminister am 30. November in Deutschland treffen und beraten, wie Erdoğan mitteilte. Erdoğan sagte er hoffe, dass der Grundstein für die Einrichtung in der Türkei bei dem Türkei-Besuch Merkels im nächsten Jahr gelegt werden könne. Danach solle das Projekt einer deutsch-türkischen Universität in Deutschland umgesetzt werden.

Erdoğan von seiner Deutschland-Reise zurück
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist von seinem Deutschland-Besuch zurückgekehrt. Bei seinem Besuch wurde er vom Außenminister Ahmet Davutoğlu, Vizepremier Bekir Bozdağ, EU-Minister Egemen Bağış und anderen Politikern begleitet.

Auf dem Rückflug aus Deutschland antwortete Ministerpräsident Erdoğan auf Fragen der Journalisten. Nach seinem zweitägigen Besuch in Deutschland gab Erdoğan bekannt, die Beziehungen mit der EU seien auf dem Weg zur Besserung. Außerdem unterstrich Erdoğan die positive Haltung von der Bundeskanzlerin Angela Merkel hinsichtlich des EU-Beitritts der Türkei.

Erdoğan erinnert an die drei Voraussetzungen
Ein weiteres Gesprächsthema zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Bundeskanzlerin Angela Merkel waren die türkisch-israelischen Beziehungen. Erdoğan sagte, Merkel habe ihn auf das Thema hin angesprochen und um die Verbesserung der Beziehungen gebeten. „Wir haben drei Bedingungen für die Normalisierung der Beziehungen mit Israel. Israel muss sich entschuldigen, Entschädigung zahlen und das Embargo aufheben. Wenn diese drei Bedingungen nicht erfüllt werden, kann man auch keine Normalisierung der Beziehungen erwarten. Das habe ich auch der Bundeskanzlerin noch einmal gesagt.“ so Erdoğan.

Schnarrenberger zu offiziellen Kontakten in Ankara
Nach ihren Kontakten in Ankara sprach die deutsche Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber der türkischen Tageszeitung Akşam.

Schnarrenberger beantwortete die Fragen mit Blick auf die Vorwürfe der deutschen Regierung im Zusammenhang mit dem PKK-Konflikt. Erdoğan wirft den deutschen Stiftungen vor, die PKK Terroristen mitzufinanzieren. „Die Türkei beschuldigt Deutschland immer wieder keine Maßnahmen zu nehmen.“ so die deutsche Ministerin. Sie wies die Vorwürfe der türkischen Regierung ab und sagte, dass sie nach den Rechtsstaatsprinzipien vorgehen.

Im Gespräch mit der Zeitung Akşam teilte sie mit, man habe die neuen Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Deutschland erörtert.

Visumspflicht mit Moldawien aufgehoben
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfing gestern in Ankara den moldawischen Ministerpräsident Vladimir Filat. Dabei wurden Kooperationsabkommen in sieben verschiedenen Bereichen unterzeichnet. In diesem Rahmen wurde gegenseitige die Aufhebung der Visapflicht beschlossen.

Nach den Gesprächen traten sie gemeinsam vor die Presse. Erdoğan betonte, der Besuch von Filat anlässlich des 20. Jahrestages des Beginns der diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Moldawien sei bedeutenswert. Nach der Pressekonferenz überreichte Erdoğan Filat das Replikat des Schwertes vom moldawischen nationalen Helden Stefan Cel Mare.

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz sagte der moldawische Ministerpräsident, dass der Türkei Besuch für sie von großer Bedeutung sei. Filat brachte auch zum Ausdruck, dass letztes Jahr rund 85 Tausend moldawische Touristen in die Türkei gekommen seien und dass diese Zahl mit der Ratifizierung des Visa-Abkommens nun auch steigen werde.

Unterdessen betonte Filat: „Die Türkei wird in unserer Region zweifellos als ein Führer anerkannt. Moldawien wird immer ein wahrer und zuverlässiger Partner der Türkei sein.“

Filat wurde im Rahmen seiner Kontaktakte auch von Staatspräsident Abdullah Gül im Palais Cankaya empfangen. Der moldawische Regierungschef Filat wurde bei seinem Türkei Besuch von einer Delegation begleitet.

Türkei politischer Führer im Nahen Osten
Die türkische Stiftung für wirtschaftliche und soziale Studien, abgekürzt TESEV für „Türkiye Ekonomik ve Sosyal Etüdler Vakfı“, hat eine wirtschaftliche und sozialwissenschaftliche Studie zur Lage in der Türkei durchgeführt.

Das Ergebnisse der Studie „Die Rolle der Türkei im Nahen Osten-2012“ wurde gestern veröffentlicht.

Die Ergebnisse dieser Studie haben herausgestellt, dass die Türkei immer noch als ein wirksamer Akteur in der Region gilt. Die Türkei spielt eine Führungsrolle im Nahen Osten, aber auch beim “Arabischen Frühling” hat sie eine aktive Rolle gespielt.

An die Studie haben sich etwa zweitausendachthundert Menschen aus Ägypten, Jordanien, Libanon, Palästina, Saudi Arabien, Syrien, Iran, Irak, Tunesien, Oman, Katar, Kuwait, Jemen und Libyen beteiligt.

Clinton streicht syrischen Nationalrat aus
Während sich die syrische Opposition auf die umfassende Versammlung in der katarischen Hauptstadt Doha nächste Woche vorbereitet, kritisierte US-Außenministerin Hillary Clinton den syrischen Nationalrat. Die US-Außenministerin erklärte während ihrer Balkan-Tour in der kroatischen Hauptstadt Zagreb, dass der Nationalrat Syrien nicht vertretet und man deswegen eine weitreichende Opposition bilden muss, indem auch die Kurden und Alewiten vertreten werden. Es soll ein Block der syrischen Opposition gebildet werden, der das ganze Land vertritt. Mit der Doha-Sitzung werde ein wichtiger Schritt gesetzt. so Clinton.

Unterdessen gab die syrische Opposition gestern die Abschlusserklärung der Versammlung in Istanbul bekannt. Betont wurde, dass eine Exil-Regierung gegründet werden muss.

Zweites Todesurteil gegen irakischen Vizepräsidenten Al-Hashemi
Der irakische Vizepräsident Tarik al-Hashemi ist in seiner Heimat zum zweiten Mal in Abwesenheit zum Tode verurteilt worden. Er sei schuldig gesprochen worden, an einem Komplott zur Ermordung eines Regierungsbeamten beteiligt gewesen zu sein.

Zusammen mit seinem angeblichen Komplizen Ahmed Kahtan, über den ebenfalls ein Todesurteil gesprochen worden sei, habe al-Hashemi einen Vertreter des Innenministeriums töten wollen. Ein Gericht in Bagdad hatte al-Hashemi im September erstmals zum Tode verurteilt. Hashemi wird für den Tod eines Anwalts und der Frau eines Generals beschuldigt. Hashemi, der sich zurzeit in der Türkei befindet weist die Vorwürfe zurück. Er wird von der Interpol gesucht.

Kabinett von Zeidan erhält Vertrauensvotum
Das 27-Köpfige Kabinett des libyschen Ministerpräsidenten Ali Zeidan hat nach der zwei Monate langen Regierungskrise vom Parlament das Vertrauensvotum erhalten. Die Abstimmung erfolgte mit 105 Ja Stimmen der Abgeordneten, 9 Abgeordnete haben gegen das Kabinett gestimmt. Informationen zufolge gratulierte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan nach der Bekanntgabe der Abstimmung Zeidan am Telefon. Das türkische Außenministerium gab bekannt, sie seien erfreut darüber, dass die Regierungskrise überwunden wurde.

Aufnahme Der Diplomatischen Beziehungen Vor 400 Jahren
Es sind 400 Jahre her, dass die Niederlande und die Türkei diplomatische Beziehungen aufgenommen haben. Die niederländische und die türkische Regierungen wollen daran festlich erinnern. Im Zusammenhang der Feierlichkeiten anlässlich der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkei und den Niederlanden vor 400 Jahren, wird am 10. November im Haliç Kongresszentrum ein klassischer Konzert stadtfinden. Das Konzert soll voneinem der bedeutendsten Dirigenten der Welt, Lorin Maazel, dirigiert werden. An dem Konzert wird auch der niederländische Kronprinz Willem-Alexander zusammen mit seiner Ehegattin Maxima teilnehmen.

CEBIT Öffnet Ihre Türen
CeBIT ist die weltweit größte Messe zur Darstellung digitaler Lösungen aus der Hightech-Industrie. In diesem Jahr wird der CeBIT vom 29. November bis zum 2 Dezember in Hannover stadtfinden. Auch die Türkei wird sich an die Messe beteiligen, sie als Modell für die Nachbarländer dargestellt wird.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Obama hat Sandy besiegt
„Obama hat Sandy besiegt“ lautet eine Schlagzeile von Haber Türk. Im Detail der Meldung schreibt das Blatt; US-Präsident Barack Obama habe wegen seiner ausgezeichneten staatsmännischen Haltung während des Wirbelsturms Sandy, der an der Ostküste von USA gewütet habe, im Wahlkampf gegen seinen Herausforderer Mitt Romney die Oberhand gewonnen. Laut einer Umfrage, die von Washington Post und dem ABC Fernsehen verwirklicht worden sei, hätten 80 Prozent der Wähler, die Reaktion von Obama auf Ausnahmezustände als „ausgezeichnet“ oder „gut“ angegeben.

Türkei ist Hoffnung von Automobilriesen
„Türkei ist Hoffnung von Automobilriesen“ lautet eine Schlagzeile von Star. Im Detail berichtet das Blatt, die größte Messeorganisation der Türkei, Autoshow 2012 habe 45 Automobilmarken die Gelegenheit geboten, ihre neuesten 500 Modelle vorzustellen. Die Türkei werde als der dynamischste Markt in Europa gesehen. Daher hätten CEOs von einigen europäischen Automobilherstellern die neuen Modelle persönlich vorgestellt.

Çakır ist Stolz auch von Europa
Zaman schreibt unter der Schlagzeile, „Çakır ist Stolz auch von Europa“ und weist im Detail daraufhin, dass der erfolgreiche türkische Schiedsrichter Cüneyt Çakır von FIFA eine weitere wichtige Aufgabe bekommen hat. Demnach werde der türkische Unparteiische bei der FIFA Klub-Weltmeisterschaft in Japan zwischen dem 6. und 16. Dezember anpfeifen.

Lobez: „Bin sehr aufgeregt, dass ich nach Istanbul kommen werde“
„Bin sehr aufgeregt, dass ich nach Istanbul kommen werde“ lautet eine Schlagzeile von Hürriyet. Der Weltstar Jennifer Lopez habe nach ihrem Konzert in der deutschen Stadt Oberhausen die Fragen von türkischen Journalisten beantwortet. Im Detail der Meldung wird berichtet, dass der Latina-Star auf ihrer ersten Welttournee in Istanbul gleich drei Konzerte geben wird. Die gebürtige Puerto Ricanerin habe gesagt, dass sie sehr viel über Istanbul gehört habe und sie daher sehr aufgeregt sei, in einer Stadt, die zwei Kontinente, nämlich Asien und Europa verbinde, Konzerte geben zu dürfen. Die Zeitung erinnert daran, dass Jennifer Lopez in Istanbul am 14., 16. und 17. November gleich drei Auftritte haben wird.

Im selben Thema zitiert die Zeitung folgende Worte von Jennifer Lopez, „Ich habe gehört, dass Istanbul eine der schönsten Städte der Welt ist. Ich werde vier bis fünf Tage in Istanbul weilen. Ich habe viele Pläne.“ Türkische Presse Türkei