06.11.2012 – Erdoğan, Türkei, NATO, Fitch, Gaza Mavi Marmara, Israel

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan in Indonesien
Ministerpräsident RecepTayyip Erdoğan wird heute zur Teilnahme an dem „Bali Demokratie Forum“ nach Indonesien reisen. Beim „Bali Demokratie Forum“, der zwischen den 8.-9. November veranstaltet wird und bei dem es auf eine Initiative zur Vertiefung der Zusammenarbeit und zum regionalen Austausch demokratischer und politischer Entwicklungen in Asien geht werden 15 asiatische Länder teilnehmen.

Ministerrat tritt zusammen
Der Ministerrat trat gestern unter dem Vorsitz von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammen. Auf der Versammlung wurden vor allem die Sicherheit des Landes und die beeinflussenden Entwicklungen im In- und Ausland besprochen.

Ferner wurden im Ministerrat der Kampf gegen den Terror, die türkische Außenpolitik, die jüngste Lage in Syrien, die Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze, die Hungerstreike, ein Gesetzentwurf zur Zulassung der Muttersprache vor türkischen Gerichten und in Schulen, weitere Gesetzentwürfe und wirtschaftliche Entwicklungen erörtert.

Nach der Sitzung informierte Vize-Ministerpräsident und Regierungssprecher Bülent Arınç in einer Presseerklärung die Journalisten über die Versammlungsthemen.

Riad Hijabs Türkei besucht
Der ehemalige syrische Ministerpräsident Riad Hijab, der zu Kontakten in der Türkei weilt, wurde gestern vom Außenminister Ahmet Davutoğlu empfangen. Davutoğlu und Hijab bewerteten die jüngste Lage in Syrien und äußerten sich zur Unterstützung der Syrischen Opposition.

Unterdessen wird Außenminister Ahmet Davutoğlu am Donnerstag nach Doha reisen. Am Mittwoch wollen die SNC-Mitglieder eine neue Führung bestimmen und am Donnerstag sollen Beratungen über die Bildung einer Exilregierung folgen.

Rutte in der Türkei
Ministerpräsident der Niederlande Mark Rutte wird heute zu offiziellen Kontakten die Türkei besuchen. Rutte wird beim Staatspräsident Abdullah Gül empfangen. Nachher wird Rutte mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan im Ministerpräsidium zusammen kommen. Im Rahmen seiner Türkei Reise wird der Ministerpräsident der Niederlande Rutte auch Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan treffen.

NATO-Generalsekretär Rasmussen bekräftigt das NATO-Engagement in der Türkei
NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bekräftigte auf einer Pressekonferenz über die Syrien-Krise das NATO-Engagement in der Türkei zu unterstützen. Rasmussen betonte, dass die Allianz bereit sei, die Türkei zu schützen und verteidigen, wenn es erforderlich ist.

Rusmussen sagte, dass ihnen keinen Antrag auf Stationierung der Patriot-Raketen an der Grenze der Türkei und Syrien gebracht worden ist und betonte; „Wenn die Türkei einen solchen Antrag stellt, haben die Mitgliedstaaten es zu bewerten.“

Fitch erhöht Kreditnote der Türkei
Die Ratingagentur Fitch hat die Kreditwürdigkeit der Türkei heraufgestuft. Die Bonitätsnote für Schuldtitel mit langer Laufzeit in ausländischer Währung wird um eine Note auf „BBB-“ angehoben, diejenige für Anleihen inheimischer Währung sogar um zwei Noten auf „BBB“, Damit gelten Investitionen in diese Papiere nicht mehr als hochspekulative Anlage, sondern als „durchschnittlich gute Anlage“. Der Ausblick sei stabil. Fitch egründete die Entscheidung am Montag in Istanbul mit der sinkenden Schuldenlast, dem stabilen Bankensystem und günstigen Wachstumsaussichten für die Türkei. Die Regierung begrüßte die Entscheidung. „Das ist der Beginn einer neue Ära für den Zugang unseres öffentlichen und privaten Sektors zu den internationalen Kapitalmärkten“, sagte Stellvertretende Ministerpräsident Ali Babacan. Die Zinsen für türkische Staatsanleihen gaben nach Bekanntwerden der Fitch-Entscheidung nach. Die Renditen für die zehnjährigen Staatsanleihen fielen von 6,98 auf 6,86 Prozent.

Politikerinnen tauschen Erfahrung aus
Gestern in Istanbul hat die Konferenz „Starke Frauen im Süden des Mittelmeergebiets und in Europa“ begonnen. Die Konferenz brachte Politikerinnen und Parlamentarierinnen aus der Türkei und Europa zusammen. Auf der Konferenz versuchen die Teilnehmerinnen eine Antwort auf die Frage: “Wie können Frauen noch mehr am Leben teilhaben?“ zu finden. Rednerinnen betonten, dass Frauen stärker an der Politik teilnehmen müssen. Erfolgreiche Frauen erzählten im Rahmen der Konferenz ihre Geschichte und ihre Erfahrungen im Berufsleben.

Die stellvertretende Parlamentspräsidentin Meral Akşener sagte in ihrer Rede, es sei wichtig, dass Frauen nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auf kommunaler Ebene politische Priorität erhalten müssen. Je mehr Frauen Politik auf kommunaler Ebene betreiben, desto mehr Frauen würden ins Parlament einziehen.

An den zwei tägigen Konferenzen nehmen auch Akademikerinnen und Vertreterinnen von internationalen Institutionen und Organisationen teil.

Angriff auf Gaza-Hilfsschiff vor Gericht
Heute beginnt in Istanbul der Prozess gegen die mutmaßlichen Befehlsgeber der israelischen Armee bezüglich zum israelischen Angriff auf das türkische Gaza-Hilfsschiff „Mavi Marmara“ in dem vor zweieinhalb Jahren neun Menschen getötet worden.

Der Prozess findet in Abwesenheit der Angeklagten statt und geplant sind zunächst drei Verhandlungstage. Mehrere hundert Nebenkläger wollen an dem Prozess teilnehmen, darunter Angehörige von Opfern des Angriffs. Die Beschuldigten sind der israelische Ex-Generalstabschef Gavriel Ashkenazi und drei weitere hochrangige israelische Militärvertreter.

Die Angeklagten sollen nach dem Willen der Istanbuler Staatsanwaltschaft zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt werden. Die Anklage wirft ihnen unter anderem Totschlag, Folter, Entführung, Plünderungen, Freiheitsberaubung und Sachbeschädigung vor. Sollten die Israelis verurteilt werden, müssten sie bei einer Einreise in die Türkei aber mit der Verhaftung rechnen.

Gedenkzeremonie für Ecevit
Gestern am 6. Todestag ist an den ehemaligen Ministerpräsidenten Bülent Ecevit gedacht worden. An der Gedenkzeremonie am Grabdenkmal des verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten nahmen Mitglieder der Demokratischen Links Partei DSP sowie Bürger teil. DSP-Vorsitzender Masum Türker betonte in seiner Andachtsrede, die Partei sehne sich nach Ecevit und benötige ihn.

Zu Beginn seines Berufslebens arbeitete er von 1946 bis 1950 als Presse-Attaché an der türkischen Botschaft in London. 1997 trat er als DSP-Vorsitzender in die Regierung von Mesut Yılmaz (Mutterlandspartei ANAP) und der DYP ein und wurde nur zwei Jahre später 1999–2002 zum vierten und letzten Mal Ministerpräsident (nach M. Yılmaz).Ende 2002 verließ Ecevit die Politik, da er aus gesundheitlichen Gründen seine Ämter nicht mehr wahrnehmen konnte. Nach einem Schlaganfall am 19. Mai 2006 lag Ecevit bis zum 29. Juni 2006 im Koma und verstarb am 5. November 2006 in Ankara.

„Barbaros Hayrettin” wird in Tuzla geboren
Der Bau des ersten türkischen Schiffes für seismischen Erkundungen ist in Tuzla begonnen. Mit diesem Schiff können das Öl- und Erdgasvorkommen erkundet und seismische Bewegungen unter den türkischen Wässern beobachtet werden. Das Schiff, das innerhalb von 30 Monaten ausgebaut und 100 Millionen Euro kosten wird, wird als „Barbaros Hayrettin Pascha“ benennt.

Mit diesem seismischen Schiff, das ferngesteuerte Unterwasserfahrzeuge hat, kann man Wasser von dreitausend Meter tief entnehmen. Die Proben werden sofort entnommen und analysierte Berichte an die Zentrale gebracht.

Göktürk 2 fertig zum Starten
Der zur Gänze heimisch produzierte türkische Satellit Göktürk 2 ist fertig zum Starten. Göktürk 2, der nicht nur für militärischen, sondern auch zivilen Zwecke wie Überwachung der Waldbrände und Schadensermittlung bei den Naturkatastrophen benützt wird, wird am 15. Dezember von dem Stützpunkt Jiuquan in China gestartet werden.

Große Auszeichnung für „Türkischen Pass“
Der in Unterstützung von Bahçeşehir Universität gedrehte Dokumentarfilm „Türkischer Pass“, der die Hilfe der türkischen Diplomaten an Juden in den Jahren des Zweiten Weltkrieges behandelt, ist am Jewisch Eye World Filmfestival als bester Spielfilm ausgezeichnet. In dem Film, der auch an den US-Universitäten wie Harvard, NYU und Yale vorgeführt wurde, geht es darum, dass die türkische Diplomaten Juden Hilfe zum Entkommen vom Holocaust leisteten, indem sie an Juden türkischen Pass geben, wobei sie ihre eigene Leben und Karriere auf Spiel setzten.

Gemälde des impressionistischen Malers Ibrahim Calli versteigert
Ein Gemälde des impressionistischen Malers İbrahim Çallı ist für 500.000 Türkische Lira unter den Hammer gekommen. Das Gemälde “Kayalıklarda Yıkanan Çıplaklar” wurde nach Jahren zusammengerollt in einem verlassenen Haus gefunden.

Das drei Meter große Bild ist etwa 80 Jahre alt und als das größte mythologische Gemälde des türkischen Malers bekannt. Die Auktion in Istanbul wurde mit 400.000 Türkische Lira eröffnet. Der Händler, der telefonisch teilnahm und namentlich nicht genannt werden wollte, bot 500.000 Türkische Lira.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Endlich ist der Tag gekommen
Sabah berichtet unter der Schlagzeile „endlich ist der Tag gekommen“, der seit 18 Monaten anhaltende Wahlkampf in den USA zwischen Präsident Obama und dem republikanischen Herausforderer Romney werde heute zu Ende gehen. Dem Blatt nach werde das US-amerikanische Volk heute den neuen Präsidenten wählen und somit die politische Route der „Supermacht“ für die künftigen vier Jahre bestimmen. Ferner heißt es, in 34 Bundesstaaten hätten 27 Millionen Wahlberechtigte bereits ihre Stimmen abgegeben. Ersten Ergebnissen nach liege Obama in diesen Bundesstaaten vor Romney.

Unsere Kreditwürdigkeit ist auf die Investmentklasse erhöht worden
In Vatan lesen wir unter der Schlagzeile „unsere Kreditwürdigkeit ist auf die Investmentklasse erhöht worden“, die Ratingagentur Fitch habe Bonitätsnote für Papiere mit langer Laufzeit in ausländischer Währung um eine Note auf „BBB-“ angehoben. Dem Blatt zufolge habe Fitch erklärt, dass die Türkei auf dem Weg zu einem nachhaltigen Wachstum sei. Die Ratingagentur habe die Entscheidung mit der sinkenden Schuldenlast, dem stabilen Bankensystem und günstigen Wachstumsaussichten begründet.

Geschäftskreise begrüßen Erhöhung
Star schreibt zum selben Thema unter der Schlagzeile „Geschäftskreise begrüßen Erhöhung“, die Entscheidung der Kreditagentur Fitch zur Anhebung der Kreditwürdigkeit auf die Investmentklasse sei von der den Geschäftskreisen begrüßt worden. Die Unternehmer hätten die Anhebung der Bonitätsnote als positive, aber verspätete Entscheidung bezeichnet. Diese Entwicklung werde zahlreiche Investoren aus dem Ausland in die Türkei ziehen und der gewährleistete Stabilität in der Wirtschaft unterstützten, heißt es in Star weiter.

Temperaturen werden um 14 Grad sinken
Aus Radikal erfahren wir unter der Schlagzeile „Temperaturen werden um 14 Grad sinken“, nach dem für diese Jahreszeit ungewöhnlich guten Wetter und hohen Temperaturen werde am Donnerstag eine Kaltwetterfront über die Türkei einziehen. Dies werde dazu führen, dass das Thermometer in Istanbul auf 14, in Izmir auf 17 und Ankara auf 9 Grad Celsius sinken werde. Türkische Presse Türkei