14.11.2012 – Gül, Syrien, USA, Muslime, Hamburg, Terror, Erdoğan, Staatsvertrag

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Çiçek in Dänemark
Parlamentspräsident Cemil Çiçek besuchte gestern Dänemark. Die Königin von Dänemark Margrethe II. wird Çiçek bei seinem zweitägigen Besuch empfangen. Außerdem wird Çiçek mit seinem dänischen Amtskollegen Mogens Lykketoft zusammenkommen.

Çiçek und die Delegation in seiner Begleitung werden vor die parlamentarische Generalversammlung Dänemarks treten. Unter der Delegation befinden sich unter anderem der AKP-Abgeordnete von Bursa Önder Matlı, der AKP-Abgeordnete von Sakarya Şaban Dişli, der CHP-Abgeordnete von Çorum Tufan Köse und der MHP-Abgeordnete von Tekirdağ Bülent Belen.

Gül zu Syrien-Konflikt
Staatspräsident Abdullah Gül hat im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt der US-Zeitung Financial Times ein Interview gegeben. Nach Angaben von Gül könne die Türkei auf einen möglichen Einsatz von Chemischen Waffen durch Syrien mit Patriot Raketen antworten, die von der NATO zur Verfügung gestellt werden. Es sei bekannt, dass Syrien im Besitz von chemischen Waffen sowie Systeme der ehemaligen Sowjet Union ist. In diesem Zusammenhang müssten für einen möglichen Einsatz von chemischen Waffen Pläne vorbereitet werden. Das sei gegenwärtig bei der Nato der Fall.

Er gehe nicht davon aus, dass auf türkischem Territorium eingeschlagenen Mörsergranaten absichtlich abgefeuert wurden. Natürlich wolle die Türkei solche Ereignisse nicht tolerieren und werde die nötige Reaktion zeigen, so Gül.

Der Staatspräsident sprach auch das Flüchtlingsproblem an. Der Anstieg der Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei würde ein Sicherheitsrisiko für Ankara darstellen.

Sicherheitssitzung im Ministerpräsidium
Eine Sicherheitssitzung unter der Führung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan tagte gestern in Ankara. In diesem Zusammenhang kam Erdoğan mit seinen engsten Mitarbeitern im Amtssitz des Ministerpräsidiums zusammen. Hierbei wurden der Anti-Terrorkampf sowie die jüngsten Entwicklungen in Syrien besprochen. An der Sitzung nahmen unter anderem Vizepremier Beşir Atalay, Außenminister Ahmet Davutoğlu, Verteidigungsminister Ismet Ylımaz, Generalstabschef Necdet Özel und weitere betreffende Funktionäre teil. Der Generalstabschef gab detaillierte Informationen über die Operationen der türkischen Streitkräfte gegen die Terrororganisation.

Ein weiteres Thema war Syrien. Außenminister Ahmet Davuoğlu berichtete über die Lage in der Region nach den Vorfällen in Ceylanpınar bei Şanlıurfa. Der Außenminister sprach außerdem über seine diplomatischen Kontakte. Verteidigungsminister Ismet Yılmaz hingegen gab Informationen über die militärische Mobilität sowie über die Grenzsicherheit.

Emine Erdoğan nimmt an Gipfel in Katar teil
Der vierte Weltgipfel für Innovation im Bildungswesen (WISE) hat gestern in Doha/Katar begonnen. An dem Gipfel nahmen Lehrer, Politiker und Bildungsexperten aus circa 150 Ländern teil. Der Gipfel wird drei Tage dauern. Das diesjährige Motto des Bildungsgipfels in Doha lautet „Zusammenarbeit für einen Wandel.“
Der Emir von Katar Scheich Hamad bin Khalifa al-Thani und seine Gattin Sheikha Mozah bint Nasser Al Missned nahmen auch an der Eröffnungssitzung des Gipfels teil.

Emine Erdoğan, Gattin des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, wurde von Sheikha Mozah bint Nasser Al Missned eingeladen. Neben Emine Erdoğan nahm auch Nihat Ergün, Minister für Wissenschaft, Industrie und Technologie an dem Gipfel teil.

Die Gattin des Ministerpräsidenten hielt bei einer Podiumsdiskussion eine Rede.

Günay in Moskau
Minister für Kultur und Tourismus Ertuğrul Günay führt seine Kontakte in Russland fort. Günay hat gestern an einer Tourismus Konferenz über die türkisch-russische Beziehungen im Bereich Tourismus teilgenommen. Die von dem türkisch-russischen Kulturzentrum organisierte Konferenz hat in Moskau stadtgefunden.

Günay betonte, dass die Beziehung im Bereich Tourismus zwischen der Türkei und Russland sich in den letzten Jahren entwickelt hat.

Syrer suchen Zuflucht in der Türkei
Die Gefechte in Syrien gehen unvermindert weiter. Tausende Menschen flohen vor den Kämpfen über die Grenze in die Türkei. 26 Syrer, die bei Gefechten in Idlip verletzt wurden, wurden über Hatay in die Türkei gebracht. Vier Verletzte, die im Staatskrankenhaus von Reyhanlı in Behandlung genommen wurden, erlagen ihren Verletzungen.

Gegen die Bombardierungen nahe der türkischen Grenze hat Ankara formal bei der syrischen Regierung protestiert, weil die Angriffe die Sicherheit der Türkei gefährdeten. Auch die NATO und der UN-Sicherheitsrat wurden informiert.

Rund 120.000 syrische Flüchtlinge haben bis jetzt in türkischen Lagern Zuflucht vor der Gewalt in ihrer Heimat gesucht, etwa 70.000 weitere Leben außerhalb der offiziellen Lager.

Staatsvertrag mit Muslimen
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat mit Vertretern der Islamverbände staatliche Verträge geschlossen, die Rechte und Pflichten für beide Seiten regeln. Es geht darin unter anderem um den Religionsunterricht, die Anerkennung von islamischen Feiertagen und sarglose Bestattungen sowie das Bekenntnis zum Grundgesetz.
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bezeichnete die Verträge als ein ‚Meilenstein‘ für die Integration. Sie unterstrichen das breite gesellschaftliche Fundament, auf den die Hansestadt heute ruhe. „Wir alle sind Hamburg“, so der Bürgermeister weiter.

Die zwei Verträge waren von beiden Seiten seit 2007 in langen Gesprächen ausgehandelt worden, auch die großen christlichen Kirchen waren beteiligt und hatten die Einigung unterstützt. In Hamburg leben nach offiziellen Angaben rund 130.000 Muslime.

Erdbeben in der Türkei
Zwei Erdbeben erschütterten Kahramanmaraş, das im südöstlichen Teil Anatoliens liegt. Nach Angaben des in Istanbul ansässigen Erdbebenwarte Kandilli zufolge, erfolgte das erste Erdbeben um 01.55 Uhr. Es hatte eine Stärke von 4,7. Das zweite Erdbeben hingegen erfolgte gegen 02.01 Uhr und hatte eine Stärke von 4,4.
Die Erdbeben wurden auch in der Umgebung gespürt. Wie erfahren wurde, gab es bei beiden Erdbeben keine Toten und Verletzte. Unter den Menschen brach Panik aus. Menschen verließen ihre Häuser und warteten eine Weile auf der Straße.

Nach den Erdbeben wurden 11 weitere Erschütterungen festgestellt.

USA und Frankreich erkennen neues Oppositionsbündnis an
Die Unterstützung für den neu gegründeten syrischen Oppositionsblock nimmt zu. Als erster westlicher Staat erkannte Frankreich am Dienstagabend die Nationale Koalition als legitime Vertretung Syriens an. Frankreichs Staatschef François Hollande sagte, die Koalition werde als „künftige Übergangsregierung eines demokratischen Syriens“ betrachtet.

Frankreich erkennt die syrische nationale Koalition als einzige Vertreterin des syrischen Volkes an“, sagte Präsident François Hollande am Dienstag in Paris. Er sehe im neu gegründeten Oppositionsblock die künftige provisorische Regierung Syriens und damit verbunden den demokratischen Übergang zur Beendigung des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad.

Nach Paris stellten sich auch die USA hinter die neue geeinte syrische Opposition. Allerdings erkennt Washington die Nationale Koalition nicht ausdrücklich als einzige Vertretung des syrischen Volkes an. Die USA erkannten das Bündnis als „legitime Vertretung“ des syrischen Volkes an, nicht jedoch als Exilregierung.
Die bisher zersplitterte syrische Opposition hatte am Wochenende bei einem Treffen in Katar eine nationale Koalition gegen Syriens Präsidenten Baschar al-Assad gebildet. Zum Vorsitzenden wurde der Prediger Ahmed Muas al-Chatib gewählt. Dem waren einwöchige Verhandlungen vorausgegangen. Chatib forderte die internationale Anerkennung seines Bündnisses.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Rekord am 10. November: 413.000
Aus Haber Türk erfahren wir unter der Schlagzeile „Rekord am 10. November: 413.000“, die ewige Ruhestätte von Atatürk, das Atatürk-Mausoleum sei am Samstag zum 74. Todestag von so viel Menschen besucht worden, wie noch nie am 10. November. Das Blatt schreibt, der Generalstab habe erklärt, am 10. November hätten 413.568 Menschen das Atatürk-Mausoleum besucht. Zum Vergleich zum 10. November des Vorjahres habe sich die Besucherzahl mehr als verdoppelt.

Turkish Airlines-Flotte besteht aus 200 Flugzeugen
In Radikal lesen wir unter der Schlagzeile „Turkish Airlines-Flotte besteht aus 200 Flugzeugen“, die türkische Fluggesellschaft THY habe gestern das 200. Flugzeug zeremoniell entgegen genommen. THY-Vorstandsvorsitzende Hamdi Topcu habe erklärt, beim 100. Flugzeug sei das Ziel eine 200 Flugzeuge-Flotte gewesen. Dieses Ziel sei früher als erwartet erreicht worden. Neues Ziel sei das 300. Flugzeug, habe Topcu weiter gesagt.

Flirt zwischen Lufthansa und Turkish Airlines
Vatan berichtet, bei dem Flirt zwischen Lufthansa und Turkish Airlines seien nun auch Einzelheiten über die strategische Zusammenarbeit bekannt geworden. Das Blatt meldet unter Berufung auf die deutsche Zeitung „Financial Times Deutschland“, die Lufthansa wolle von demselben Cateringunternehmen wie THY beliefert werden. Denn die Lufthansa wolle wie bei Flügen der THY in der Business Class, das Konzept des „Fliegendes Kochs“ einführen und ihre Flüge revolutionieren.

TÜBITAK hat 100 Millionen Lira für Elektroauto zur Verfügung gestellt
Zaman bringt unter der Schlagzeile „TÜBITAK hat 100 Millionen Lira für Elektroauto zur Verfügung gestellt“ die Erklärung des Vorsitzenden der Behörde für wissenschaftliche und technologische Forschungen (TÜBITAK), Prof. Dr. Yücel Altinbasak. Dem Blatt zufolge habe Prof. Altinbasak gesagt, TÜBITAK habe ein Elektroauto-Projekt eingeleitet und als Zentrum des Projekts Bursa bestimmt. Beim Übergang von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zum Elektroauto seien bedeutende Fortschritte erzielt worden und die Türkei müsse diese Fortschritte bewerten. Für den Großteil der Investition werde wahrscheinlich TÜBITAK aufkommen. Aber sobald ein bestimmter Punkt erreicht sei, werde die Technologie der ganzen Industrie zur Verfügung stellen.

Sonnenenergiepotential in der Türkei
Milliyet veröffentlicht einem Artikel vom Kolumnisten Samet Akten, über das vorhandene Sonnenenergiepotential in der Türkei. Demnach habe Prof. Dr. Rasit Turan, Lehrkraft an der Technischen Universität des Mittleren Ostens sowie Vorsitzender des Zentrums für Sonnenstudien und Anwendungen, gesagt, die Türkei könne ihren Energiebedarf mit Solarenergie decken. Prof. Turan habe betont, sollte eine Photovoltaik-Anlage mit einer Fläche etwa so groß wie zweidrittel des Salzsees würde der Bedarf an Strom der Türkei decken, heißt es in dem Artikel weiter. Türkische Presse Türkei