30.11.2012 – Gül, Erdoğan, Palästina, Bağış, NATO, Ankara, UN Organisation

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül empfing Erdoğan und Özel
Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kamen gestern Abend zu ihrem wöchentlichen Treffen im Çankaya Palais zusammen. Bei dem Treffen wurde vor allem über die Lage in Syrien gesprochen. Das wöchentliche Treffen wurde der Presse geschlossen geführt.

Ein weiteres wichtiges Treffen in der Residenz im Çankaya Palais anlässlich der Ereignisse der letzten Tage fand zwischen Staatspräsident Abdullah Gül und dem Generalstabschef Necdet Özel statt.

Gül und Erdoğan gratulieren Abbas
Staatspräsident Abdullah Gül hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gratuliert. Wie vom Staatspräsidialamt verlautete, hat Staatspräsident Abdullah Gül nach der Abstimmung über die Aufwertung von Palästina zum Beobachterstaat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angerufen und ihm zum historischen Sieg gratuliert.

Auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach dem Sieg angerufen und ihm gratuliert. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hingegen bedankte sich für die Unterstützung.

Versammlung des hohen Militärrates (YAŞ)
Die Versammlung des Hohen Militärrats wird heute unter Führung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan im Çakmak Saal, im Hauptquartier des Generalstabs stattfinden. Vor der Versammlung des Hohen Militärrates (YAŞ) werden Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, Generalstabschef Necdet Özel, Kommandeure der Streitkräfte, sowie die zuständigen Mitglieder des Ministerrats das Atatürk-Mausoleum in Ankara besuchen.

Die jüngste Lage in Syrien, die Stationierung der Patriot-Raketensysteme in der Türkei, der Kampf gegen den Terror und Kriegsbereitschaft der türkischen Streitkräfte (TSK) sind Hauptthemen der Versammlung.

Die Beschlüsse des Rates werden Staatspräsident Abdullah Gül eingereicht und anschließend der Öffentlichkeit bekannt gegeben.

Erdoğan-Özel Treffen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Generalstabschef Necdet Özel kamen gestern im Rahmen ihrer wöchentlichen Besprechungen zusammen. Auf der Tagesordnung standen die Lage in Syrien und die Bekämpfung des Terrors.

Unterdessen empfing Erdoğan vor seinem Treffen mit Generalstabschef Necdet Özel den Geheimdienstchef Hakan Fidan. Bei dem Gespräch wurde vor allem die Lage im Nachbarland Syrien erörtert und über einen möglichen Aktionsplan der Türkei in Syrien gesprochen. Ministerpräsident Erdoğan kam im Rahmen seiner Kontakte im Ministerpräsidialamt auch mit Verteidigungsminister İsmet Yılmaz zusammen.

Bağış: „Erdoğan möchte mit EU-Botschaftern zusammenkommen“
EU-Minister Egemen Bağış ist gestern in Ankara mit den EU-Botschaftern zusammengekommen. Bağış äußerte sich über die letzten Reformen.

Irland wird voraussichtlich ab dem 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Ankara ist entschlossen, den stockenden Beitrittsprozess ab dem 1. Januar zu beleben. Bağış sagte, dass Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan in diesem Rahmen im Januar mit den EU-Botschaftern zusammenkommen möchte.

Bağış beklagte, dass während den letzten 5 Ratspräsidentschaften keine neuen Kapitel eröffnet wurden. „Unsere Beziehungen würden ein ungeöffnetes sechstes Kapitel nicht verkraften. Wir möchten auf jeden Fall während der Ratspräsidentschaft von Irland einige neue Kapitel eröffnen.“ so Bağış.

Übergabezeremonie im NATO Quartier in İzmir
Die Übergabe des Hauptquartiers der Alliierten Landstreitkräfte wird heute im NATO-Hauptquartier in İzmir-Şirinyer stattfinden. Der Kommandant der Alliierten Landstreitkräfte in İzmir, US-Generalleutnant Ben Hodges wird die Kommandantur übernehmen. Der NATO-Oberbefehlshaber für Europa US-Admiral James G. Stavridis wird auch an der heutigen Übergabezeremonie anwesend sein.

Unterdessen beantwortete Ben Hodges vor der Übernahme der Kommandantur die Fragen der Journalisten bezüglich der Stationierung des Patriot-Raketenabwehrsystems. Hodges erklärte, die in der Türkei geplante Stationierung des Patriot-Raketenabwehrsystems werde Verteidigungszwecken dienen.

Nach der Schließung der NATO-Kommandanturen in Deutschland und Spanien im April und Juli soll die Verantwortung an Izmir übergehen.

Plevneliev besucht Bartholomäus
Der bulgarische Staatspräsident Rosen Plevneliev, der der Türkei einen Besuch abstattete, hat gestern den griechisch-orthodoxen Patriarch von Fener Bartholomäus I. besucht.

Das Gespräch zwischen Rosen Plevneliev und Bartholomäus dauerte circa eine Stunde und wurde der Presse geschlossen geführt. Staatspräsident Rosen Plevneliev besuchte vor seinem Treffen mit Bartholomäus auch die bulgarisch-orthodoxe Kirche St. Stefan im Stadtteil Fatih.

Staatspräsident Rosen Plevneliev war zuvor mit Staatspräsident Abdullah Gül im Çankaya Palais zusammengekommen. Auch wurde zu Ehren des bulgarischen Staatsgastes ein Bankett gegeben. Nach seinen Kontakten in Ankara ist Plevneliev nach İstanbul weitergereist.

Historischer Sieg für Palästina
Die UN-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit beschlossen, Palästina innerhalb der Vereinten Nationen zum Beobachterstaat aufzuwerten. 138 der 193 UN-Mitglieder stimmten für eine solche Anerkennung als Staat, nur neun dagegen. 41 enthielten sich, darunter Deutschland. Andere europäische Staaten wie Frankreich, Spanien, Italien, Norwegen und die Schweiz votierten für den Antrag.

Die Anerkennung ist allerdings nur innerhalb der UN-Organisation wirksam. Als Beobachterstaat, wie es auch der Vatikan ist, können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben Rederecht – UN-Mitglied sind sie jedoch nicht.

Livcom-Award 2012 geht an Ankara
Bei der LivCom 2012 gingen gleich vier Auszeichnungen für lebenswerte Gemeinden in diesem Jahr an Ankara. Ankara ließ im Finale 60 Städte hinter sich und wurde in den Kategorien „Bürgerbeteiligung und Beauftragung“ sowie „Gesund Leben“ mit dem ersten Preis ausgezeichnet. In der Kategorie für sozioökonomische Projekte ging die Auszeichnung für „Gemeindezentren“ an Ankara. In der Kategorie für verwirklichte Projekte wurde das Projekt „Ulus- Historisches Stadtzentrum“ zum Hauptsieger gekürt.

Der LivCom-Award ist die einzige Auszeichnung für die „Weltweit beste Umsetzung“ im Hinblick auf Umweltmanagement und wurde dieses Jahr zum 15. Mal vergeben.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Historischer Triumph für Palästina
„Historischer Triumph für Palästina“ lautet eine Schlagzeile von Zaman. Im Detail heißt es; der Antrag Palästinas für den Beobachterstatus als Nicht-UN-Mitglied sei trotz Druck und Beharren seitens der USA und Israel in der UN-Generalversammlung angenommen worden. In diesem Zusammenhang sei gestern ein historischer Tag für die Palästinenser gewesen. Bei der Abstimmung in der UN Generalversammlung hätten 138 von 193 UN-Mitgliedsstaaten Palästina den Status eines Beobachterstaates zuerkannt.

Im Detail der Zeitung wird berichtet, dass im Westjordanland Tausende Palästinenser das Votum mit Spannung auf überdimensionalen Leinwänden verfolgt hätten. Nachdem das Ergebnis bekannt geworden sei, habe dem Palästinenserpräsidenten als erstes Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gratuliert.

Drei Spanische Firmen haben sich für Investition angestellt
„Drei Spanische Firmen haben sich für Investition angestellt“ lautet eine Schlagzeile von Haber Türk. Das Blatt wiedergibt die Worte von Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan, wonach er gesagt habe, dass spanische Firmen bei ihren Investitionen ihre Priorität der Türkei gegeben haben. Die besagten drei spanischen Firmen mit Investitionsvorhaben in der Türkei hätten zusammen ein Gesamtumsatz von 18 Milliarden Dollar und würden 110 Tausend Menschen beschäftigen.

Kulturhauptstadt der Türkenwelt 2013
Haber Türk berichtet, dass die Provinz Eskişehir den Titel „Kulturhauptstadt der Türkenwelt 2013“ heute von Astana übernehmen wird. In einer schriftlichen Erklärung habe die internationale türkische Kulturorganisation (TÜRKSOY) mitgeteilt, dass in diesem Zusammenhang heute in Astana eine feierliche Übergabe-Zeremonie stattfinden wird.

Reiche empfehlen Reichensteuer
„Reiche empfehlen Reichensteuer“ lautet eine Schlagzeile von Milliyet. US-Präsident Barack Obama sei mit CEOs von umsatzstärksten Firmen der USA zusammen gekommen. Im Detail wird berichtet, dass die Chef-Manager dieser Firmen empfohlen haben, von Reichen wie sie mehr Steuern einzutreiben.

Türkei ist Vorbild für die Textilindustrie
Sabah schreibt unter der Schlagzeile, „Türkei ist Vorbild für die Textilindustrie“ dass die Türkei in der Politik für die Staaten der Region und für die Länder in Wirtschaftskrise weiterhin als ein Vorbild dasteht. Im Detail wird berichtet, dass eines der größten Märkte für Bekleidungsindustrie, Sri Lanka sich die Türkei als Vorbild genommen hat. Sri Lanka sei nach China, Indien und Bangladesch die stärkste Wirtschaftsmacht in der Textilindustrie und wolle im Jahre 2015 in Textil einen Umsatz von 5 Milliarden Dollar erreichen.

1 Milliarde Türkische Lira über TUSKON-Brücke
„1 Milliarde Türkische Lira über TUSKON-Brücke“ lautet eine Schlagzeile von Hürriyet. Im Detail berichtet die Zeitung, dass auf der von der Konföderation der Türkischen Geschäftsleute und Industriellen (TUSKON) in diesem Jahr zum 17.Mal veranstalteten Türkei-Welt- Handelsbrücke 2012 Geschäftsverbindungen im Wert von fast 1 Milliarde Türkische Lira geleistet worden sind. TUSKON-Vorsitzender Rızanur Meral habe gesagt, dass an der diesjährigen Organisation eine rege Teilnahme stattgefunden hat und um die 25 Tausend Zweiergespräche geführt worden sind. Türkische Presse Türkei