12.01.2013 – Integration, Türkei, PKK, Kurden, Muslime, Antisemitismus

Die Themen des Tages sind:

In Berlin werden Grabstätten für Muslime immer knapper. Deshalb will der Senat mehr muslimische Friedhöfe in der Bundeshauptstadt schaffen. Geplant ist unter anderem eine Erweiterung der muslimischen Begräbnisstätte am Columbiadamm neben der Sehitlik-Moschee in Neukölln.

SPD und Grüne wollen, dass auch nicht-deutsche EU-Bürger künftig die Bremische Bürgerschaft, also das Landesparlament, wählen dürfen. Die Regierungskoalition legte einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor.

Für die Muslime in Eschweiler war am Freitag ein besonderer Tag. Professor Dr. Izzet Er ging sogar noch weiter und sprach von einem „historischen Ereignis“.

„Die kleine Hexe“ soll ohne diskriminierende Begriffe erscheinen. Das ist keine Sprachzensur – sondern im Sinne ihres Autors Otfried Preußler.

Osnabrück will eine Einbürgerungskampagne für Ausländer starten. Er werde allen 9.400 infrage kommenden Einwohnern Osnabrücks einen Brief schreiben, sagte Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD).

Das türkische Generalkonsulat ist am Freitag großräumig abgesperrt. Nach den Morden an drei kurdischen Aktivistinnen in Paris demonstrieren Kurden auch in Frankfurt. Die Demonstration verläuft friedlich.

Äußerungen des Publizisten Jakob Augstein sind auf einer Antisemitismus-Liste gelandet – auch mit Verweis auf Zitate von Henryk M. Broder. Der veröffentlicht nun eine äußerst verkappte Entschuldigung.

Innerhalb der Bundesregierung gibt es offenbar weder ein Verfahren noch eine Federführung zur Beantwortung der Frage, ob man sich einem Verbotsantrag des Bundesrates gegen die rechtsextreme NPD anschließen soll.

Drei Monate hatte sich Dirk Feuerberg mit nichts anderem beschäftigt als der Berliner NSU-Affäre. Der Oberstaatsanwalt wühlte sich durch Akten und Paragrafen, befragte Behördenmitarbeiter, durchforstete Festplatten.

Drei Monate hatte sich Dirk Feuerberg mit nichts anderem beschäftigt als der Berliner NSU-Affäre. Der Oberstaatsanwalt wühlte sich durch Akten und Paragrafen, befragte Behördenmitarbeiter, durchforstete Festplatten.

Der türkische Premier Erdogan macht die PKK für die Morde verantwortlich. Nach dem Mord an den drei kurdischen Aktivistinnen in Paris beschuldigt der türkische Regierungschef Erdogan Mitglieder der PKK.

Gerade erst haben die Friedensverhandlungen zwischen dem türkischen Staat und der PKK begonnen, da werden sie von einem Mord an kurdischen Aktivistinnen in Paris gefährdet. So ein Sabotageakt ist sowohl von türkischen als auch von kurdischen Hardlinern denkbar.

Integration und Migration

• TAZ: Modernisierte Klassiker
• Frankfurter Rundschau: 150 Jahre zwischen Sein und Sollen
• TAZ: Osnabrück will einbürgern
• Frankfurter Rundschau: Kurden protestieren in Frankfurt
• Radio Bremen: Mehr Ausländer sollen Wahlrecht bekommen
• TAZ: Der Kampf für seine Leute
• TAZ: Vermittler soll kommen
• BZ Online: Kirche will muslimische Bestattungen erlauben
• Aachener Zeitung: Muezzin-Ruf: Muslime feiern mit Freunden die Premiere

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: „Dafür entschuldige ich mich. Und nur dafür“
• Der Tagesspiegel: „Auch Worte können töten“
• TAZ: Hetzjagd auf der Bühne
• TAZ: Kein Dispo für Nazis
• FAZ: Regierung will Verbotsantrag gegen NPD weiter erwägen
• TAZ: Der Bart ist ab
• FAZ: Weil ihn nicht jeder kennt
• FAZ: Der Partner, der nicht zurück in die Wüste will
• TAZ: Henkels nutzloser Persilschein

Ausland

• TAZ: Polizei stoppt Aufarbeitung
• Frankfurter Rundschau: Frankreichs Soldaten greifen in Mali ein
• TAZ: „Wir lehnen zwei Staaten ab“
• Frankfurter Rundschau: Ein Zurück gibt es nicht mehr

Türkei

• Süddeutsche Zeitung: Chance auf Frieden Vieles deutet auf eine Lösung des Kurdenkonflikts hin
• FAZ: Freiheit für Bücher
• Focus Online: Erdogan macht PKK für Morde verantwortlich
• Der Standard: Verhandlungen Türkei/PKK: Scheitern einkalkuliert
• Der Standard: Kurdinnen-Mord könnte Drohung gegen Öcalan sein
• Der Tagesspiegel: Dreifachmord torpediert Verhandlungen mit PKK
• Frankfurter Rundschau: Kaltblütig exekutiert
• FAZ: Hollande verurteilt Kurdinnen-Morde