21.01.2013 – Rassismus, NSU, Obama, Integration, NPD, Türkei, Niedersachsen

Die Themen des Tages sind:

Zuerst hat es den Vater von Pippi Langstrumpf – den „Negerkönig“ – erwischt, nun soll Ottfried Preußlers kleine Hexe dran glauben. Aus alten Kinderbüchern werden jetzt Unwörter entfernt. Gelangt mit dieser Zensur die Literatur an ihr Ende?

Ein V-Mann des Brandenburger Verfassungsschutzes soll tiefer in die Affäre um die rechtsextreme Terrorzelle NSU verstrickt gewesen sein als bislang bekannt.

Um mehr über die Situation der irakischen Yeziden, die in Pforzheim die drittgrößte ethnische Minderheit bilden, kamen die Mitglieder des Fachbeirats Integration des SPD-Landesverbandes am Samstag im Familienzentrum Ost zusammen und diskutierten mit Experten aus kommunaler Politik und Praxis.

In der Frage eines neuen Verbotsverfahrens gegen die rechtsextreme NPD vor dem Bundesverfassungsgericht hat nach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nun angeblich auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) starke Zweifel am Erfolg eines Verbotsantrages geäußert.

Im Prozess gegen die beiden ehemaligen Mitglieder der „Revolutionären Zellen“, Sonja Suder und Christian Gauger, sagt der geläuterte Ex-Terrorist Hans-Joachim Klein aus. Was er sagt, ist eigentlich schon längst bekannt.

Anfang September 2012 warnte der palästinensische Israeli Ahmad Mansour im Berliner „Tagesspiegel“ davor, die Judenfeindschaft „in arabischstämmigen Communities“ zu unterschätzen.

Der terroristische Islamismus hat sich in Nordafrika breitgemacht und ist eine ernste Gefahr für Europa. Die Bundeswehr muss nun mehr als Entwicklungshilfe leisten und notfalls kämpfen.

Der terroristische Islamismus hat sich in Nordafrika breitgemacht und ist eine ernste Gefahr für Europa. Die Bundeswehr muss nun mehr als Entwicklungshilfe leisten und notfalls kämpfen.

Noch ist unklar, ob es dem Bündnis aus SPD und Grünen gelingt, den CDU-Ministerpräsidenten David McAllister abzulösen. Das liegt vor allem an der SPD, die laut Hochrechnungen nur knapp 33 Prozent holte. Möglicherweise zu wenig, auch wenn die Grünen mit über 13 Prozent gegenüber 8 Prozent 2008 gewaltig zulegen.

Nach einer Serie von Überfällen auf Migranten haben am Samstag tausende Griechen in Athen gegen Rassismus, Faschismus und Ausländerfeindlichkeit demonstriert.

Russische Migrationskontrollbeamten sollen Asylanlaufstellen besuchen. Der Flüchtlingsrat protestiert gegen den Besuch der Delegation.

Barack Obama ist für vier weitere Jahre als Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Der Vorsitzende Richter des Supreme Court, John Roberts, nahm Obama den offiziellen Amtseid ab.

Im Zusammenhang mit der Ermordung von drei kurdischen Aktivistinnen in Paris sind zwei Verdächtige in Polizeigewahrsam genommen worden. Eine Polizeiquelle sagte, bei den beiden Festgenommenen handle es sich um in der Türkei geborene Kurden, und sie entstammten dem engeren Umfeld der getöteten Frauen.

Integration und Migration

• Der Tagesspiegel: Achtung, Zensur
• TAZ: V-Mann mit engen NSU-Kontakten
• Pforzheimer Zeitung: Integration: „Rücksicht nehmen und das Tempo drosseln“
• FAZ: Hauptsache, ein Feindbild

Deutschland

• FAZ: Schäuble äußert Zweifel an NPD-Verbotsverfahren
• Frankfurter Rundschau: Hassobjekt im Zeugenstand
• Die Welt: Die deutsche Zurückhaltung in Mali ist peinlich
• FAZ: Koffer in der Abstellkammer
• Der Tagesspiegel: Soldaten? Was wird aus Deutschlands

Landtagswahl in Niedersachsen

• TAZ: Der vergurkte Sieg der SPD
• FAZ: Machtperspektiven
• Frankfurter Rundschau: Die FDP triumphiert

Ausland

• TAZ: Nicht mal einig über Österreichs Grenzen
• Der Tagesspiegel: Protest gegen Rassismus
• TAZ: Mit EU-Geld gegen die EU
• TAZ: Kontrolleure müssen draußen bleiben
• FAZ: Präsident Obama vereidigt
• TAZ: Der Schock ist groß
• Frankfurter Rundschau: Geiselbefreiung findet Zustimmung
• Die Welt: Für Islamisten ist Frankreich der „große Satan“

Türkei

• TAZ: Zwei Festnahmen nach Morden in Paris
• Der Tagesspiegel: Die neue Macht bei Siemens
• Frankfurter Rundschau: Hauptkontingent für Patriot-Einsatz in der Türkei abgereist
• Junge Welt: Türkei verhaftet Musiker