07.02.2013 – Gül, Ägypten, OIC, Israel, Erdoğan, Istanbul, EU Beitritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Unterstützung für Ägypten
Staatspräsident Abdullah Gül, der an dem 12. Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Kairo teilnahm, wies auf die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Ägypten für die Region in und nannte den Waffenstillstand im Gazastreifen als Beispiel.

Gül wurde von seinem ägyptischen Amtskollegen Mohammed Mursi am Flughafan zeremoniell empfangen. Gül sagte, er glaube fest daran, dass die Türkei und Ägypten mit ihren gemeinsamen Bemühungen für den Frieden und die Stabilität in der Region Beitrag leisten werden.

Unteranderem betonte Gül: „Die Türkei wird Ägypten in dieser kritischen Phase politisch, finanziell und technisch unterstützen und wird es auch auf Wunsch des Landes weiterhin tun.“

Auf eine Frage über die derzeitigen Spannungen in Ägypten sagte Gül, der Weg den Ägypten im Übergangsprozess hinter sich gebracht habe sei lobenswert. Der Tatsache das Ägypten zum ersten Mal von einem durch demokratischen Wahlen gewählten Staatspräsidenten regiert wird, komme eine historische Bedeutung zu. Der Kampf um die Demokratie ist ein langer Weg, den man mit Geduld gehen muss, so Gül.

Lösungs-Suche für Syrien
Die Staatschefs der Türkei, Ägypten und dem Iran kamen im Rahmen des 12. Gipfels der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Kairo zu Gesprächen bezüglich der Krise in Syrien zusammen. Informationen zufolge fand das Treffen auf Wunsch des ägyptischen Staatspräsidenten Mohammed Mursi statt und dauerte rund eine Stunde.

An den Gesprächen nahmen neben Staatspräsident Abdullah Gül und seinem iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmedinedschad auch die Außenminister der Länder teil. Nach Angaben sprachen sich Gül, Mursi und Ahmedinedschad während der Gespräche für die Lösung der Krise in Syrien aus.

Unteranderem hielt Gül auch eine Rede am Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Dabei sagte Gül, die Fortführung der politischen Stabilität sei für den wirtschaftlichen Wohlstand und Aufschwung eines Landes notwendig. Zudem brachte Gül zum Ausdruck, dass die islamische Welt in dieser Wirtschaftskrise ihre Zusammenarbeit erweitern solle.

Erdoğan in der Slowakei
Zum Abschluss seiner vier tägigen Osteuropa Visite in der Slowakei, wurde Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan gestern von seinem Gegenpart Robert Fico in Bratislava offiziell empfangen. Nach Gesprächen zwischen Delegationen beider Länder kam es zur einer gemeinsamen Pressekonferenz, bei der Ministerpräsident Erdoğan die Verzögerung der türkischen EU-Mitgliedschaft wiederholt unterstrich. Erdoğan brachte dabei erneut den türkischen Willen trotz 50 Jahre Warten, ihren Weg mit Geduld zu ebnen. Jedoch habe, so Erdoğan auch ihre Geduld Grenzen, die diesem Prozess den Schlussstrich ziehen könne.

Zum Abschluss der Gespräche einigten sich beide Länder auf die Erleichterung der Visumspflicht insbesondere für Unternehmer, Akademiker, Studenten und Künstler, was laut dem Ministerpräsidenten den Beziehungen beider Länder positiv beitragen werde.

Schwung im Transanatolischen Gaspipeline-Projekt TANAP
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bekräftigte bei der gestrigen Pressekonferenz der letzten Station seines Europabesuches in der Slowakei, dass die Arbeiten zum transanatolischen Gaspipeline-Projekt TANAP noch in diesem Jahr wieder aufgenommen werden.

Dabei kritisierte der Ministerpräsident die EU dem NABUCCO-Projekt nicht die erforderliche Unterstützung gegeben zu haben. „Wir haben gemeinsam mit Aserbaidschan einen weiteren Schritt im TANAP-Projekt getan. Somit wurde das Vorhaben von unseren Parlamenten verabschiedet. Ich bin mir sicher, dass die Arbeiten hinsichtlich des transanatolischen Gaspipeline-Projektes noch in diesem Jahr aufgenommen werden. Auch erachten wir es auch für wichtig im Bereich Energie insbesondere Nuklearenergieerforschung mit der Slowakei zusammen zu arbeiten“, so Erdoğan.

Yılmaz gab Informationen über Stationierung der Patriot-Abwehrraketen
Verteidigungsminister İsmet Yılmaz informierte das Parlament über die Stationierung der Patriot-Abwehrraketen der Nato in der Türkei. Er widersprach den Behauptungen, wonach die Patrioten für den Schutz Israels bei einer möglichen Gefahr aus dem Iran dienen sollen.

Yılmaz betonte, dass die Patriot-Abwehrsysteme für die Verteidigung gegen feindliche Angriffe aus Syrien dienen. Auch sollen sie laut Yılmaz auf keinen Fall für die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien oder als Angriffswaffen eingesetzt werden.

Nach Angaben des Verteidigungsministers sind die Abwehrraketen nur als Maßnahme stationiert worden.

Yılmaz gab detailierte Angaben über die Abwehrsysteme. Yılmaz wiederholte auch, dass die Patrioten nicht für den Schutz Israels bei einer möglichen Gefahr aus dem Iran dienen sollen und sagte, mit einer Reichweite von 36 Kilometern sei kein Patriot technisch in der Lage, eine aus dem Iran nach Israel geschossene Rakete von der Türkei aus zu vernichten. Die Patrioten können ballistische Kurz- und mittel-Streckenraketen abfangen, so Yılmaz.

Yazıcı: „Muslimische Länder brauchen neuen Kurs beim Handel“
Handelsminister Hayati Yazıcı erklärte, dass die Türkei mit den muslimischen Ländern einen neuen Kurs beim Handel bestimmen müsse.

Minister Yazıcı, der gestern in Istanbul auf der 15. Vorstandssitzung der Islamischen Kammer für Handel, Industrie und Landwirtschaft (ICCIA) die Handelsbeziehungen zwischen der Türkei und den muslimischen Ländern bewertete, betonte, dass die Teilnehmer der Versammlung der gleichen Geographie, Zivilisation und Religion gehörten. Die muslimischen Länder schafften 10 Prozent des gesamten BIP der Welt, teilte Yazıcı mit und sagte: „Wir müssen zusammen mit den muslimischen Ländern neue Wege, neuen Kurs bestimmen. Das Zentrum der Produktion wird nach Osten verlegt. Wir müssen früh aufbrechen, damit die islamische Länder den gerechten Anteil in dieser Produktion erhalten könnten.“

Die muslimischen Länder hätten mehr als 20 Prozent der Weltbevölkerung, produzierten 65 Prozent des Erdöls, 51 Prozent des Erdgases, 15 Prozent der Weizen und 17 Prozent des Reises auf der Welt, gab Handelsminister Hayati Yazıcı bekannt. Jedoch wies Minister Yazıcı auch darauf hin, dass es zwischen den reichsten und ärmsten muslimischen Staaten eine ziemlich große Differenz gebe, die aus Mangel an Entwicklung der Handelsbeziehungen unter den muslimischen Ländern auftaucht. Der Handel zwischen den islamischen Ländern bildete 17 Prozent ihres gesamten Handelsvolumens, so Yazıcı.

Minister Yazıcı erinnerte auch daran, das ständige Komitee für wirtschaftliche und kommerzielle Zusammenarbeit der Islamischen Konferenz (ISEDAK) habe nach der globalen Lebensmittelkrise 2008 und der Finanzkrise 2009 beschlossen, Zusammenarbeit im Bereich Landwirtschaft zu bevorzugen.

Das Fahrzeug vom türkischen Hersteller (DMA) stellt erstes E-Mobil der Türkei vor
Ein echter Meilenstein für die türkische Automobilindustrie: In Istanbul wurde das erste Elektroauto der Türkei vorgestellt. Das Fahrzeug vom türkischen Hersteller (DMA) wurde auf den Markt gebracht. Nach sechs Jahren Entwicklung stellt sich jedoch die Frage, wie viel Türkei steckt eigentlich unter der Haube? Es war ein langer Weg bis zur Präsentation am vergangenen Dienstag. Nach sechs Jahren Entwicklung hatte die in Istanbul gebracht, um das erste Elektroauto der Türkei zur Serienreife zu bringen.

Dies mag für die in der Türkei entwickelten und hergestellten Teile definitiv der Fall sein. Das namenlose Vehikel hätte selbstredend jedoch auch seine guten Seiten. Im Stadtverkehr hat die Batterie eine Reichweite von 280 km und kann mit einem einfachen Adapter, der in eine Standard-Steckdose passt, aufgeladen werden. Eine die etwa acht Stunden dauernde Aufladung kostet den Herstellerangaben zufolge etwa vier Dollar und das ist zugegebenermaßen nicht schlecht für ein Land, das die höchsten Benzinpreise in ganz Europa hat. Der Kaufpreis liege augenblicklich bei satten 68,000 Dollar. Das ist definitiv ein Kaufhindernis.

Man wird ja auch einen Namen für dieses eigene Fahrzeug haben. Man wolle im Jahre 2013 rund 1200 Stück verkaufen. Man äußert sich, dass die Batterie-Technologie sich mit dem richtigen Investitionsentscheidungen ändern kann. Dann in drei bis vier Jahren könnten sie sogar schon eine Reichweite bis zu 1000 km haben.

Fatih-Project… türkische Lernplattformen
Während hierzulande neue Technologien nur langsam Einzug in die Klassenzimmer finden, begeistern türkische Lernplattformen Schüler und Lehrer mit bunten Angeboten. Alle staatlichen Schulen und deren Lehrer können die Angebote kostenlos nutzen – auf diese Weise soll mehr Chancengleichheit entstehen.

In der Türkei müssen die Eltern für die Ausbildung ihrer Kinder häufig tief in die Tasche greifen. Es gibt in der Türkei doch das System der Ganztagsschule mit Verpflegung, doch um bei dem leistungsorientierten Unterricht mitzukommen, muss auch nach Schulschluss am Abend noch viel gebüffelt werden.

Im Internet sehen die türkischen Lernplattformen dagegen ganz anders aus: bunt, interaktiv und multimedial. Die Eltern bieten die Online-Lösungen Möglichkeit, ihre Kinder auch mit einem geringen Budget zu unterstützen.

Doch die Türkei ist allerdings eines der Länder mit der höchsten Internet-Nutzung weltweit. Rund 90 Prozent der türkischen Kinder im Alter von neun bis 16 nutzen das Internet überwiegend für schulische Zwecke, einer Studie der EU-Kommission zufolge. Derzeit wird in der Türkei wie in keinem anderen Land die Nutzung neuer Technologien im Unterricht gefördert. Jede Schule soll mit dem Fatih Projekt bis 2015 Internetanschluss, Whiteboards und Tablet PCs ausgestattet sein.

Istanbul ist die sicherste Stadt der Welt
Keine Angst brauchen Ausländer und Türken zu haben in Istanbul. Den Statistiken der türkischen Polizeibehörde Istanbul zufolge soll Istanbul die sicherste Metropole der Welt sein. Istanbul ist die Stadt mit den verhältnismäßig wenigsten Morden weltweit. Auch die allgemeine Kriminalitätsrate ist im Vergleich zu anderen Großstädten relativ gering. Doch der politische Extremismus stellt nach wie vor eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit dar.

Dem Start am Bosporus eine relative Häufigkeit von 0.88 pro 100.000 Einwohner wies in den ersten sechs Monaten (zwei Quartale) des Jahres 2012 auf. Das ist ein positiver Rekord. Die absolute Häufigkeit beträgt 117 Morde. In Istanbul leben 13,2 Millionen Menschen.

Dazu wurden im Vergleich in den ersten beiden Quartalen in der Stadt New York 227 Morde, in Tokio 739 Morde, in Berlin 44 Morde, in Mexico City 717 Morde und in Amsterdam 176 Morde begangen.

Damit ist Tokio mit einer relativen Häufigkeit von 8.31 Morden pro 100.000 Einwohner Spitzenreiter. Berlin hingegen weist eine relative Häufigkeit in Höhe von 1.28 auf und liegt damit hinter Istanbul.

Besuch aus Europa
Der Generalsekretär des Europarates Thorbjorn Jagland besuchte mit Justizminister Sadullah Ergin die syrischen Flüchtlinge in Hatay. Nach seinen Recherchen in dem Zeltlager brachte Jagland sein Wunsch zum baldigen Ende der Kämpfe in Syrien zum Ausdruck. Jagland dankte in diesem Zusammenhang der Türkei für ihre Sensibilität und Fürsorge, was die Versorgung der Flüchtlinge anbetrifft. „Ich bin von der Lage hier zutiefst betroffen. Auf der einen Seite sieht man das Leiden der Flüchtlinge auf der anderen Seite die wohlwollende und fürsorgliche Unterstützung der Türkei, was die Versorgung der Flüchtlinge anbetrifft. Die Türkei geht anderen Ländern beispielhaft voran.“ so Jagland.

Zweiter „Mavi Marmara“ Bericht
Israel verzichtet auch in ihrem zweiten veröffentlichten Bericht über den Angriff auf die Hilfsflotte „Mavi Marmara“, bei dem 9 türkische Bürger getötet wurden, nicht auf ihre Thesen. In den 475 Seitigen Bericht wird darauf hingewiesen, der Angriff gesetzmäßig sei und stoße nicht gegen die internationalen Rechte.

Türkei Gastland beim „Klang der Welt“
Türkei und Israel sind die Gastländer der Deutschen Oper Berlin „Klang der Welt“. In diesem Zusammenhang werden in 7 Konzerten die Werke türkischer und israelischer Komponisten vorgestellt. Die „türkischen Klassiker des. 20 Jahrhunderts“ werden im Kammermusikabend am 11. Februar vorgetragen. Auch Werke von Künstlern wie Gürer Akyal, Ferit Tüzün, İlterisch Sun und Fazıl Say werden von Musikern der Berliner Oper in diesem Zusammenhang präsentiert.

Große Hilfe von Türkei an Türkische Republik Nordzypern (TRNZ)
Die Türkei wird der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) Zuschüsse und Darlehen in Höhe von 3 Milliarden Türkische Lira (1,25 Mrd. Euro) innerhalb drei Jahren geben.Das Protokoll zur wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der Türkei und der TRNZ wurde von dem Ministerrat genehmigt worden.

Nach dem vom türkischen stellvertretenden Ministerpräsident Beşir Atalay und der TRNZ-Ministerpräsident Irsen Küçük am 4. Dezember 2012 in Ankara unterzeichneten Protokoll wird die Türkei in den nächsten drei Jahren insgesamt 3 Mrd. Lira geben, um öffentliche Finanzen, den realen Sektor und die Investitionen in die Infrastruktur, Verteidigung, Förderung und Reformen zu unterstützen. Außerdem könnte die Türkei zusätzliches Darlehen bis zu 300 Mio. TL gewähren, um die Aktivierung des Schuldenmanagements und die Reformierung der staatlichen Banken in der TRNZ zu verwirklichen.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erdogan in der Slowakei
Sabah berichtet über die Kontakte von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in der Slowakei, der letzten Station seiner Europa-Tour. Dem Blatt zufolge habe Erdogan im Zusammenhang mit der EU-Vollmitgliedschaft der Türkei auf einer Pressekonferenz gesagt, die Europäische Union lasse die Türkei nun seit 50 Jahren mit verschiedenen Vorwänden vor der Tür warten. Die Türkei habe ihren ersten Antrag 1959 und den offiziellen Antrag 1963 gestellt. Seit 50 Jahren warte die Türkei auf die Mitgliedschaft. Niemand könne der Türkei vorwerfen, nichts getan zu haben. Aber um eine negative Antwort zu geben, könnten zahllose Vorwände erfunden werden. Bis wann dies fortgesetzt werde, sei eine andere Angelegenheit. Die Türkei werde dem aber ein Ende geben, habe Erdogan betont.

Erdogan und Shanghaier Organisation
In Haber Türk lesen wir, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe darauf hingewiesen, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit eine Bevölkerungszahl von 1,5 Milliarden hat und ein insgesamt es Bruttosozialprodukt von 14,5 Trillionen Dollar besitzt. Bei einem möglichen Beitritt der Türkei werde das Bruttosozialprodukt der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit so groß sei wie das der Europäischen Union. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit werde vor allen im Energiebereich einen enormen Einfluss haben, so Erdogan.

Unterstützung für Ägypten
Aus Hürriyet erfahren wir unter der Schlagzeile „Unterstützung für Ägypten“, Staatspräsident Abdullah Gül sei zur Teilnahme am Gipfeltreffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit in die ägyptische Hauptstadt Kairo gereist. Dem Blatt nach habe Gül vermerkt, die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Ägypten sei für die Region von Bedeutung. Als Beispiel habe Gül die Waffenruhe in Gaza genannt. Ferner habe Staatspräsident Gül betont, die Türkei werde Ägypten in dem derzeitigen sensiblen Übergangsprozess weiterhin unterstützen.

Freizügigkeitsabkommen mit drei europäischen Staaten sind vergessen worden
Zaman berichtet unter der Schlagzeile „Freizügigkeitsabkommen mit drei europäischen Staaten sind vergessen worden“, trotz dem Ankara-Abkommen sowie den zahlreichen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs würden türkische Staatsbürger immer noch Probleme bei der Visaerteilung in europäische Länder haben. Dem Blatt zufolge sei festgestellt worden, dass die Türkei bereits kurz nach der Republikgründung mit Österreich, Deutschland und der Schweiz Abkommen über Freizügigkeit unterzeichnet habe. Aber in den Jahren sei seien diese Abkommen vergessen worden und hätten mit der Zeit ihre Gültigkeit verloren. Weiter heißt es in dem Artikel, mit Deutschland sei in 1927 ein Vertrag über Aufenthaltsgenehmigung unterzeichnet worden. Im Gegenzug seien gegenseitige Freizügigkeit sowie Arbeitsrecht vorgesehen worden.

63. Berlinale
Milliyet meldet auf den Kulturseiten, heute werde die 63. Berlinale beginnen. Dem Blatt zufolge gehöre die Berlinale zu einem der wichtigsten Filmfestivals Europas. Die Berlinale werde mit dem seit langer Zeit mit Spannung erwartete Film „The Grandmaster“ von Wong Kar Wai aus Hong Kong eröffnet.

Nationalmannschaft verliert Testspiel
Hürriyet schreibt, die türkische Nationalmannschaft habe das Testspiel gegen die Tschechische Republik 2 : 0 verloren. Die beiden Tore der Gäste seien bereits in der ersten Spielhälfte gefallen. Türkische Presse Türkei