26.02.2013 – Gül, Merkel, Erdoğan, EU Beitritt Türkei, Syrien, PKK, Terror

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül-Merkel Treffen
Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt ihren Türkei-Besuch fort. Kanzlerin Angela Merkel wurde zum Auftakt ihres Besuches gestern als erstes von Staatspräsidenten Abdullah Gül empfangen. Gül und Merkel sind gestern bei einem Mittagessen zusammengekommen.

Zum Auftakt ihres zweitägigen Türkei-Besuchs hatte Merkel am Sonntag im südostanatolischen Kahramanmaraş das Patriot-Kontingent der Bundeswehr besucht. Dabei würdigte sie den Einsatz der Soldaten im Rahmen der NATO-Mission, die türkisches Gebiet vor möglichen Raketenangriffen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien schützen soll.

Vor dem Hintergrund des Bürgerkrieges in Syrien hatte der Bundestag im Dezember beschlossen, dass sich die Bundeswehr mit zwei Patriot-Batterien und derzeit rund 300 Soldaten an der NATO-Operation Active Fence beteiligt. Diese verstärkt die strategische Luftverteidigung des Bündnisses und schützt Bevölkerung und Territorium der Türkei vor Angriffen aus dem Nachbarland.

Erdoğan-Merkel Treffen
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Besuch in der Türkei. Sie ist gestern im Rahmen ihres Besuches mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zusammengekommen.

Nach ihrem Gespräch traten Erdoğan und Merkel gemeinsam vor die Presse und beantworteten die Fragen der Journalisten.

Im Bereich des EU-Beitritts der Türkei, hat Erdoğan die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich um ihre Unterstützung gebeten, „Ich hoffe, dass Deutschland diese Unterstützung gewährt“, sagte er. Erdoğan betonte die engen wirtschaftlichen Beziehungen beider Staaten.

Merkel will den Stillstand in den Verhandlungen überwinden und sprach sich aber auch gegenüber Erdoğan dafür aus, ein weiteres Kapitel in den Verhandlungen zu öffnen. Zugleich machte sie erneut ihre Skepsis in Bezug auf eine EU-Vollmitgliedschaft des Landes deutlich.

Merkel setzte sich dafür ein, das Kapitel zur Regionalpolitik dennoch zu öffnen. Nötig seien aber Fortschritte bei der Umsetzung des Ankara-Protokolls, mahnte sie. Dieses weitet die Zollunion zwischen der EU und der Türkei auch auf die neuen EU-Mitglieder aus – darunter Zypern.

Merkel versicherte Erdoğan zudem, Deutschland werde den Kampf gegen die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK weiter unterstützen. „Alles was in unserer Macht steht, Terrorismus zu bekämpfen, werden wir tun“, versicherte Merkel. „Da sind wir sehr sensibel und gehen allen Verdachtsmomenten nach.“

Merkel wurde von einer 15-köpfigen hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Sie haben an Gesprächen mit dem türkischen Ministerpräsidenten und einheimischen Unternehmensvertretern teilgenommen. Merkel und Erdoğan waren zudem Gäste bei einem deutsch-türkischen Wirtschaftsforum.

Erdoğan: „Wir sind ja eigentlich schon in der EU“
Bei den Beitrittsverhandlungen der Türken mit der EU soll es nun nach zwei Jahren Stillstand endlich wieder einen Schritt vorangehen. Angela Merkel will sich dafür einsetzen, dass bald ein neues Verhandlungskapitel eröffnet wird. Allerdings bleibe es dabei, dass die Verhandlungen ergebnisoffen seien. „Ich habe ja schon öfter gesagt, dass ich eine Skepsis gegenüber einer Vollmitgliedschaft der Türkei habe, aber ich möchte diesen Verhandlungsprozess weiterführen“, sagte sie.

Aufgrund der fünf Millionen Türken, die in Europa leben, so meinte Regierungschef Erdoğan, sei man ja eigentlich auch schon in der EU. Es fehle nur noch der rechtliche Rahmen.

Von den 35 Kapiteln, über die für einen Beitritt verhandelt werden muss, sind gerade einmal 13 eröffnet worden. Nur eines ist bereits abgeschlossen verhandelt. So lange wie die Türkei verhandelte noch kein Land über seinen Beitritt, ohne dann auch aufgenommen zu werden.

Merkel in Kappadokien
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat während ihres Türkeibesuches auch das UNESCO-Weltkulturerbe frühchristlicher Kulturdenkmäler in der Region Kappadokien besichtigt. In Göreme besuchte sie das Freilichtmuseum. Die Einwohner in der Region dankten der Kanzlerin für diese Geste und begrüßten sie mit einem „Rosenschauer“ aus einem Heißluftballon.

Die Kanzlerin wollte ihre Wertschätzung der Türkei auch als Kulturnation ausdrücken. Tourismusministers Ömer Çelik begleitete die Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Davutoğlu hält eine Rede beim UN-Menschenrechtsrat
Außenminister Ahmet Davutoğlu hielt vor dem UN-Menschenrechtsrat im schweizerischen Genf eine Rede. In seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat im schweizerischen Genf stand Syrien im Mittelpunkt. Davutoğlu kritisierte das Assad-Regime, das seine Legalität verloren habe und durch Terror seine Existenz fortsetze und bewertete die Lage in Syrien als eine ernsthafte Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der Region. Die türkische Unterstützung für Syrien legte Davutoğlu mit Zahlen vor. Davutoğlu gab bekannt, dass die Türkei Syrien mit 600 Millionen Dollar unterstütze und dies sei vielmehr als die bislang zugesagte Gesamthilfe der Europäischen Union.

Unterdessen rief Außenminister Davutoğlu die Vereinten Nationen dazu auf, mit Vereinten menschlichen Gewissen zu handeln, was vor allem eine Botschaft an die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats war. Ferner forderte Davutoğlu von der internationalen Staatengemeinschaft effektive humanitäre Hilfe für alle Menschen in Syrien.

Türkei, Merkel und Wirtschaftsbeziehungen
Bei ihrem zweitägigen Staatsbesuch in der Türkei möchte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Festigung der deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen stark machen und will bei ihrem Besuch in der Türkei vordergründig wirtschaftliche Themen ansprechen. Zum Zweck haben die Deutsche Unternehmen die Chance, sich Anteile am türkischen Energiemarkt zu sichern.

Doch die Türkei sieht ihre Zukunft neben den erneuerbaren Energien in der Kohlekraft und der Nuklearenergie. An öffentlichen Aufträgen im Energiesektor und der Infrastruktur sei Deutschland interessiert, denn diese beiden Bereiche haben für die Türkei Priorität. In den vergangenen Jahren hatte die Energiebranche insbesondere ein Wachstum zu verzeichnen. Deswegen hat der deutsche Energiekonzern E.ON im Jahr 2012 in die türkische Energieerzeugung schon investiert. Das ist deutschen Unternehmen ebenfalls aufgefallen.

Erdoğan bewertet Lage in Syrien
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan gab bekannt, die Initiativen, die zur Teilung Syriens führen, seien nicht akzeptabel. Ministerpräsident Erdoğan, der beim Rückflug aus den Vereinigten Arabischen Emiraten die Fragen der Journalisten beantwortete erklärte, ein Gebilde wie im Irak werde man in Syrien nicht akzeptieren. „Die territoriale Integrität Syriens ist für die Türkei sehr wichtig, ein ‚Nordsyrien‘ wird die Türkei nicht erlauben, denn dies werde verschiedene Rechte und Befugnisse mit sich bringen.“, so Erdoğan.

Ministerpräsident Erdoğan, der unterdessen den Prozess zur Terrorbekämpfung erörterte, sagte, man habe zur Lösung des Problems viele Risiken auf sich genommen. Erdoğan betonte bezüglich des Lösungsprozesses die Notwendigkeit der Waffenniederlegung und erklärte beim Übergang der Terroristen in ein anderes Land würde dieser Prozess de facto beginnen. Ministerpräsident Erdoğan sagte zur Existenz von Terroristen im Lager Mahmur, dies sei ein Prozess der mit den Vereinten Nationen abgesprochen und erledigt werden müsse.

Nationaler Sicherheitsrat tagt heute
Der Nationale Sicherheitsrat wird heute zum ersten Mal in diesem Jahr unter der Führung des Staatspräsidenten Abdullah Gül zusammentreten. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, Generalstabschef General Necdet Özel und die Kommandanten der Streitkräfte sowie einige Minister werden an der Sitzung anwesend sein.

Bei der Sitzung sollen die Entwicklungen im In- und Ausland, darunter Syrien, bewertet werden. Ein weiteres Thema der Sitzung sind die jüngsten Entwicklungen im Kampf gegen den Terror.

Privatisierung Von Mautstraßen- und Brückenprivatisierung in der Türkei
Von der türkischen Regierung wird die Privatisierung der Istanbuler Brücken und der Schnellfahrtstraße rückgängig gemacht. Das Betriebsrecht wurde vom obersten türkischen Privatisierungsrat (ÖYK) ausgesetzt. Die Begründung: Die Objekte sind mehr Wert, als bisher angenommen. Doch die „neuen“ Besitzer der Straßen und Brücken berufen sich höflich auf ihr Recht.

Der türkische Ministerpräsident Erdoğan ist der Ansicht, dass der Kaufpreis zu niedrig ist und verdiene der Staat ohnehin viel Geld durch diese Branchen.

Die im Dezember abgeschlossene Privatisierung werde der annullierte Kauf im Wert von 5,7 Mrd. Dollar hingenommen. Das Konsortium blicke optimistische in die wirtschaftliche Zukunft der Türkei. Deshalb hatte man sich zum Erwerb der Schnellstraßen und Brücken entschieden. Die drei Unternehmen breiten sich derzeit „gründlich“ darauf, vor die hoho „materielle“ Verantwortung zu übernehmen.

Türkische Firmen im Südirak
Im Irak gibt es viele Türkische Unternehmen und sind alle aktiv. Türkische Unternehmen sind nicht nur im Nord-Irak, sondern auch im Süd-Irak aktiv an Erdölbohrungen beteiligt und verdienen am Erdöl-Reichtum des Irak. Doch die schiitische Bevölkerung im Süd-Irak steht traditionell dem Iran und nicht der Türkei nahe.

Ende Januar 2013 fand eine Konferenz in Istanbul. An dieser Konferenz haben mehrere Vertreter der türkischen Wirtschaft teilgenommen. Um sich Marktanteile für die Zukunft zu sichern, müssen sich die türkischen Unternehmen aktiv im Energiegeschäft des Irak beteiligen. Das staatliche türkische Erdölunternehmen (TPAO) hatte zuvor einen Vertrag mit der irakischen Zentralregierung unterschreiben, wonach die Türkei das Recht an 40 Erdölbohrungen im Wert von 350 Millionen Dollar erlangte.

Forschungszentrumsgründung von Microsoft in der Türkei
An diesem Wochenende empfing Industrieminister Nihat Ergün Microsoft Geschäftsführer Steve Ballmer in seinem Amt. Ballmer habe zum Ausdruck gebracht, dass sich Microsoft entschlossen habe, ein Forschungs- und Entwicklungszentrum in der Türkei zu gründen, so Ergün.

Microsoft plant in der Türkei eine Produktionsstätte für Tablett-PCs und ein Technologiezentrum aufzubauen. Der türkische Industrieminister, Nihat Ergün, ist zuversichtlich, dass dieses Vorhaben gelingen wird. Doch noch liegen keine konkreten Pläne für ein derartiges Vorhaben auf dem Tisch.

Minister Ergün sagte, “Die Produktion von Tablett-PCs muss in der Türkei stattfinden und der Produzent muss ein Forschungs- und Entwicklungszentrum auf türkischem Boden ins Leben rufen”. Daraufhin sagte Ballmer, dass er ein Team in die Türkei schicken werde, um die Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines Technologeizentrums überprüfen zu lassen. Nach den Angaben dieser Untersuchungen wolle Microsoft die Kooperation mit türkischen Universitäten intensivieren. Beispielhaft sei hier die Kooperation zwischen Microsoft und der Koç Universität. Der Türkei schwebt ein Forschungszentrum wie in Israel und Indien vor.

Die Türkei: Schönheitsoperationen Paradies
Die Türkei ist unter den ersten 20 Ländern der Rangliste für Schönheitsoperationen einer Studie zufolge. Auf ein gepflegtes Aussehen legen die Türken legen großen Wert. Dafür greifen sie auch tiefer in die Tasche. Allerdings ist hier ein globaler Trend zu beobachten. Denn die weltweite Nachfrage nach ästhetischen Eingriffen steigt kontinuierlich an. In diesem Bereich ist Südkorea Spitzenreiter. Die Türkei befindet sich weltweit in der Anzahl der Schönheitsoperationen auf Platz 19. Auf dem zweiten Platz befinden sich die krisengebeutelten Griechen und drittplatziert sind die Italiener.

Im Jahre 2011 war die Türkei mit 270 Tausend ästhetischen Operationen auf Platz 19. Das verwundert nicht, denn 65 Prozent aller Türken halten Schönheit für wichtig. Die Anzahl der ausländischen Patienten aus dem Iran, Aserbaidschan, Europa und arabischen Ländern, die für eine Behandlung en die Türkei reisen, sei ebenso gestiegen.

Erdölsuche-Abkommen im Schwarzen Meer
Das staatliche türkische Erdölunternehmen (TPAO) und der englisch-niederländische Energieriese Shell unterzeichneten ein Abkommen zur Erdölsuche im Schwarzen Meer. Bei der gestrigen Unterzeichnung des Abkommens war auch der Energieminister Taner Yıldız anwesend. Minister Yıldız teilte mit, dass die Türkei in den letzten zehn Jahren bei Erdölproduktion eine Zunahme von 27 Mio. Tonnen geschafft habe. Das Volumen der Investierung betrage 200 Mio. Dollar. Das gab Shell-Direktor für internationale Erdölsuche und Erdölproduktion Andy Brown seinerseits bekannt. Dollar, jedoch bestehe es die Möglichkeit, dass dieser Betrag heraufgezogen wird.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Zahlungsveto an die Türkei aus Iran
In Vatan lesen wir „Zahlungsveto an die Türkei aus Iran“, für das gelieferte Erdöl und Erdgas wolle der Iran von der Türkei Küstenwacheboote und leichte Schiffe erwerben. Dem Blatt nach würde die Zahlung des gelieferten iranischen Erdöls und Erdgases in Milliarden US-Dollar Höhe große Probleme für die Türkei bereiten. Wegen der Sanktionen der US-Administration könne nicht mit Dollar und Euro gezahlt werden. Die türkisch-iranische Einigung mit Gold zu zahlen sei ebenfalls auf das Veto von Washington gestoßen. Den jüngsten Sanktionen entsprechend könne der Iran anstelle von Geld nur Medikamente, Nahrungsmittel und Industriegüter erhalten. Das letzte Wort in diesem drei Milliarden Tauschabkommen werde Ankara sagen, schreibt Vatan weiter.

Freie Syrische Armee stellt acht Bedingungen für Dialog mit dem Regime
Star berichtet unter der Schlagzeile „Freie Syrische Armee stellt acht Bedingungen für Dialog mit dem Regime“, auf die Erklärung des syrischen Außenministers Walid al-Muallim während seines Besuchs in Russland, wonach die Regierung seines Landes zu Verhandlungen mit allen Oppositionellen bereit sei, auch mit jenen, die Waffen in der Hand halten, habe die Oppositionsgruppe „Freie Syrische Armee“ mit acht Bedingungen gestellt. Dem Blatt nach habe die „Freie Syrische Arme“ in einer Deklaration folgende Bedingungen stellt:

Was das Volk nicht akzeptiert wird auch von uns nicht akzeptiert.
Walid al-Muallim hat uns „bewaffnete Bande“ benannt. Das Regime muss sich selbst als bewaffnete Bande nennen oder al-Muallim muss sich entschuldigen.
Regimeführer Baschar al-Assad muss die Dialogbereitschaft persönlich bekanntgeben.
Vor Dialogbeginn müssen alle Operationen eingestellt werden.
Baschar al Assad und die Chefs der Sicherheitseinheiten müssen zurücktreten.
Der Dialog muss unter Aufsicht und Obhut der ständigen Mitglieder der Weltsicherheitsrates, der arabischen Brüder und der Türkei stattfinden.
Die Dialogfrist muss beschränkt werden.
Der Dialog muss auf den Territorien des „freien Syriens“ geführt werden und das Ziel haben, die Macht an das Volk zu übergeben.

Spektakulärer Versuch von Mafiaboss
Aus Sabah erfahren wir unter der Schlagzeile “spektakulärer Versuch von Mafiaboss“, der Gefängnisausbruch des gefährlichsten Kriminellen in Griechenland Panayotis Vlastos mit einem Helikopter sei gescheitert. Dem Blatt zufolge seien bereits 2006 in Griechenland zwei namhafte Kriminelle mit einem Helikopter aus einem Gefängnis ausgebrochen. Dieses Mal sollte der Schwerkriminelle Vlastos mit einem Helikopter aus dem Gefängnis Trikala in Athen befreit werden. Weiter heißt es in der Meldung, mit Vlastos hätten zwei weitere Kriminelle an den Ausbruchversuch teilgenommen. Aber es sei zur Schießerei zwischen Gefängniswächtern und den mit Kalaschnikow-Gewehren und Sprengstoff bewaffneten Helikopter-Insassen gekommen. Der Helikopter-Pilot sei dabei verletzt worden und habe den Helikopter notlanden müssen. Die vier Fluchthelfer seien dann festgenommen worden.

Meteoritenregen gibt es jeden Tag
Zaman schreibt unter der Schlagzeile „Meteoritenregen gibt es jeden Tag“, das Magazin Aksiyon habe auf die interessante Frage „wird ein Meteorit-Einschlag das Ende der Welt bringen?“ eine Antwort gefunden. Dem Blatt zufolge habe der Meteoritenregen am 15. Februar über der russischen Stadt Tscheljabinsk und der Asteroid „2012 DA14“, der knapp an der Erde vorbeirasen wird, hätten zur weltweiten Beunruhigung geführt. Nach Untersuchungen habe das Magazin in einem entsprechenden Artikel betont, Statistiken zufolge komme es täglich zum Meteoritenregen. Durchschnittlich würden 10 Tausend Tonnen Meteoriten auf die Welt einschlagen. Türkische Presse Türkei