21.03.2013 – Newroz, Gül, Erdoğan, Aufenthaltsgebühren, EU Beitritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Newroz-Botschaft von Abdullah Gül
Staatspräsident Abdullah Gül rief zur Wahrung des Friedens zum Newroz-Fest auf.

Staatspräsident Abdullah Gül veröffentlichte eine Botschaft bezüglich zum Newroz-Fest. Dabei betonte er, das Fest werde zu einer Zeit der erwachten Hoffnungen begangen, entsprechend sollten alle verantwortungsvoll handeln und vor Radikalität und Maßlosigkeit fernbleiben. Unterdessen sagte Gül, die Sicherung des Friedens sei eine Verantwortung für jeden. Für die Zukunft des Landes sei es die Aufgabe von jedem, die Brüderlichkeit und Einheit zu schützen und sich in dieser Richtung ehrlich zu bemühen.

Erdoğan wird von Königin Margrethe II. empfangen
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wurde im Rahmen seines Dänemark-Besuches von Königin Margrethe II. empfangen. Im Anschluss daran kam Erdoğan mit seinem Gegenpart Thoring Schmidt zusammen. Nach dem Gespräch beider Politiker appellierte Ministerpräsident Erdoğan, gemeinsam Schritte zur Bekämpfung des weltweiten Terrorismus zu tun. Das Gespräch beider Amtskollegen war vordergründig dem Terror gewidmet. Unteranderem wurde auch die Schließung der ROJ TV, das als Sprachrohr der PKK gilt, behandelt.

Im Anschluss daran flog Erdoğan zu weiteren Gesprächen nach Amsterdam.

Gemeinsames Ziel mit Dänemark
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan brachte bei seinem Gespräch mit seiner Kollegin Helle Thorning-Schmidt seinen Wunsch zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit beider Länder zum Ausdruck. „Unsere Beziehungen gehen auf die Jahre 1756 zurück, was für die wirtschaftlichen Beziehungen leider nicht gesagt werden können. Deshalb soll das Handelsvolumen mit Dänemark, das bisher bei 1.7 Milliarden Dollar lag, 2015 auf 5 Milliarden Dollar erhöht werden. Auch durch unsere hier ansässigen Bürger soll die Zusammenarbeit beider Länder verstärkt werden.“

Schmidt ihrerseits sagte, dass sie vorhaben, das Handelsvolumen mit der Türkei um 50 Prozent zu erhöhen. „Mag unser Ziel sehr hoch eingesteckt sein, so bin ich mir sicher, dass wir dieses Ziel erreichen können.“

In diesem Zusammenhang wurde auch die Erfahrung der Türkei auf dem Bausektor hervorgehoben. Nach China ist Türkei das zweitgrößte Land auf diesen Sektor.

Erdoğan: „Syrisches Regime hat ihre Legitimität verloren“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der der Zeitung „Politiken“ gegenüber sprach, sagte, dass er seine kritische Haltung gegenüber Israel, sofern dieser seine Sichtweise zum Palästinensischen Staat nicht ändere, weiter fortführen werde. Israel müsse sich von seiner Beharrenden Haltung loslösen, damit der Friedensprozess nicht ins stocken kommt. Zum Syrienkonflikt führte Erdoğan aus, dass das syrische Regime seine Legitimität verloren hat. „Solch ein Regime zu unterstützen ist mit Ethik und Verantwortung nicht zu vereinbaren.“

Hinsichtlich der Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU sagte Erdoğan, „sollte ein gemeinsamer Wille innerhalb der EU bestehen, könnten alle Verhandlungskapitell eröffnet werden. Demnach könnten innerhalb von einem Jahr 10 und binnen von 18 Monaten 15 Verhandlungskapitell eröffnet werden.

Globale Zusammenarbeit ist Ausweg der Krise
Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan sagte bei seiner Rede am türkisch-dänischen Arbeitsforum: „Die globale Zusammenarbeit ist der Ausweg aus der globalen Krise. Die Türkei ist für die globale Zusammenarbeit mit Dänemark bereit.

Çağlayan betonte unteranderem, die Wirkungen der Weltwirtschaftskrise seien weiterhin zu spüren und die Krise in Europa sei nun im fünften Jahr. Çağlayan sagte zudem, der größte Schaden, den die Krise verursacht habe sei, dass 4,5 Millionen Menschen Arbeitslos geworden sind.

Çağlayan teilte mit, dass der Handelsvolumen zwischen der Türkei und Dänemark von 1,7 Milliarden Dollar nicht ausreichend seien. Dies könne durch die Zusammenarbeit erhöht werden, so Çağlayan.

Einladung vom EU-Parlament
Die im EU-Parlament vertretenen Liberalen haben ihren Wunsch zum Ausdruck gebracht Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zum EU-Gipfel im Dezember einzuladen. In dem von der Berichterstatterin des EU-Parlamentes Ria Oemen-Ruijten verfassten Türkei Bericht, wurde die politische Bedeutung der Türkei innerhalb der NATO unterstrichen, dass zugleich auch von besonderer Bedeutung für die EU sei. In diesem Zusammenhang werde geplant Ministerpräsident Erdoğan auf die Sicherheitskonferenz im Dezember einzuladen.

In dem Bericht wurde desweiteren auch die in der Türkei durchgeführten Reformen in diesem Zusammenhang auch die Lösung des Kurdenkonfliktes als positive Entwicklungen unterstrichen.

Çağlayan: “Investitionen im Osten nehmen zu“
Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan zufolge nehmen die Investitionen im Osten der Türkei parallel zum Friedensprozess stetig zu. „Die Investitionen in die östlichen Provinzen haben sich verdoppelt. Damit ist die Zahl der Förderregionen auf 115 erhöht. Die Investitionen in Şanlıurfa haben sich drei fach und die in Diyarbakır sechs fach erhöht“, so Çağlayan.

Damit werde Minister Çağlayan zufolge auch Arbeitsplätze geschaffen, die zugleich den zunehmenden Anreiz des Ostens verdeutlichen.

Türkei auf der Tagesordnung von Obama
US-Präsident Barack Obama ist gestern zu einem viertägigen Nahost-Besuch in Tel Aviv eingetroffen. Auf dem Flughafen Ben Gurion wurde er vom israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem gesamten Kabinett begrüßt. Es ist der erste Besuch Obamas als Präsident in Israel.

Viele Israelis verübeln Obama, dass er in seiner ersten Amtszeit zwar Ägypten, die Türkei und Saudi-Arabien besucht hat, nicht aber Israel.
In ihren Begrüßungsansprachen betonten sowohl Peres als auch Obama die Bedeutung des amerikanisch-israelischen Bündnisses. Nach den Gesprächen traten sie gemeinsam vor die Presse.

Der Sprecher des israelischen Außenministeriums Yigal Palmor sagte, dass auch die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel auf der Tagesordnung der Gespräche sein werden. Palmor sagte zudem: „Wir hoffen, dass die Türkei und Israel in kürzester Zeit die Spannungen hinter sich lassen und die freundschaftlichen Beziehungen erneut aufnehmen.

Unteranderem sagte der Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu, Mark Regev, sie seien bereit die Beziehungen mit der Türkei aufzubauen.

Im Rahmen seiner Nahostreise wird Obama auch die Palästinensergebiete und Jordanien besuchen.

Hitto dankt Türkei für ihre Unterstützung
Ghassan Hitto,der durch die Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte als Übergangs-Regierungschef gewählt wurde, gab nach der zwei tägigen Versammlung in Istanbul Informationen über die jüngsten Entwicklungen.

Hitto sagte: „Wenn die Unterstützung der Türkei nicht gewesen wäre, wäre die Revolution auch nicht auf ihrem heutigen Stand.“ Zudem betonte Hitto, er habe Außenminister Ahmet Davutoğlu angerufen, um im Namen der syrischen Bevölkerung, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan für seine Unterstützung seinen Dank zu übermitteln.

Unterdessen teilte Hitto mit, sie seien nicht gegen eine politische Lösung, jedoch könne die Lösung auch nicht mit der Assad Führung erfolgen. Hitto sagte dazu: „Assad hat seine eigene Bevölkerung töte. Er hatte in den letzen zwei Jahren zahlreiche Gelegenheiten für einen Dialog gehabt, die er aber nicht genutzt hat. Wir sind als Opposition nicht gegen einen Dialog und möchten auch eine politische Lösung. Aber diese Lösung wird nicht mit einer Führung erfolgen, die unschuldige Menschen tötet.“

Altkanzler Schröder warnt Merkel
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel sich für die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei zu bemühen.

Schröder schrieb in einem Beitrag für das Magazin „Cicero“, „Die Chance, eine solche boomende Wirtschaft vollintegriert in der EU zu haben, müssen wir nutzen. Gerade in einer Zeit der tiefen Krise, in der die EU auf Partner angewiesen ist, besteht die Gefahr, dass sie sich zu unserem engsten Verbündeten Türkei abwendet.“ Unteranderem betonte er, Europa brauche ein weiteres starkes Mitgliedsland, um in der Welt zu bestehen.

Die Hilflosigkeit der syrischen Kinder an der Grenze
Der Zustand der syrischen Kinder, die nahe dem syrischen Dorf Atme an der zur Grenze Türkei mit ihren Familien in Zelten leben, ist dramatisch. Hunderttausende Syrer sind auf der Flucht vor der Gewalt in ihrem Land. Die meisten suchen Schutz in der Türkei.

Die Lage der Kinder ist deutlich zu sehen. Hunderte von ihnen hungern und haben gesundheitliche Probleme. Viele von ihnen haben noch nicht einmal Schuhe und müssen daher Barfuß laufen.

„Türkisches Kulturjahr“ in China
Anlässlich des „Türkischen Kulturjahres“ besucht Kultusminister Ömer Çelik China. Çelik wurde bei seiner Ankunft am Flughafen vom türkischen Botschafter in Peking Murat Salim und von den chinesischen Zuständigen empfangen. Çelik nahm in Peking an dem Galaabend, das anlässlich des „Türkischen Kulturjahres“ veranstaltet wurde, teil. Im Anschluss daran reiste Çelik nach Schanghai, wo er an der Eröffnung des Türkei-Zentrums an der Schanghai- Universität teilnehmen wird.

Syrische Nicht-Muslime Flüchtlinge wollen eigenes Lager in Mardin
Zwischen über 200 Tausend syrische Flüchtlinge gibt es doch die Nicht-Muslime Flüchtlinge. Da die wünschen eigenes Lager in der südöstlichen Stadt Mardin. Man weißt, dass es eine ganze Reihe von Christen in Syrien gebe, die in die Türkei flüchten wollen. Derzeit hätten die bereits in der Türkei gekommene Flüchtlinge, die Mitglieder der syrisch-katholischen Kirche, die aus ihrer bürgerkriegsgebeutelten Heimat in die Türkei geflohen sind, gerne ein eigenes Flüchtlingslager. Diesen Wunsch haben sie bereits an offizieller Stelle vorgetragen. Das gab Yusuf Sağ, Patriarchalvikar der syrisch-katholischen Kirche in der Türkei, bekannt.
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu kam am vergangenen Montag mit Vertretern der syrisch-katholischen Gemeinde in der Türkei zusammen. In einem offenen Anruf wandte er sich an alle nicht-muslimischen Communities im Nachbarland. Die Türkei würde ihre Arme für alle öffnen – ohne ethnische oder religiöse Diskriminierung.

Deutsches Gericht entscheidet sich zu hohe Aufenthaltsgebühren für türkischen Kläger
„Türkische Staatsbürger dürfen für Aufenthalts-Dokumente nicht mehr zahlen, als EU-Bürger“ sagt das Bundesverwaltungs-Gericht (BVerwG). Eine Benachteiligung ist rechtswidrig. zwischen der Türkei und der EU ist maßgeblich das Assoziationsrecht für die Entscheidung. Die türkischen Staatsbürger werden doch auch in anderen Fragen zu Unrecht benachteiligt. Zudem hat das BVerwG entschieden, dass zu hohe Gebühren für Aufenthalts-Dokumente von türkischen Arbeitnehmern rechtswidrig sind. Dieses Urteil geht aus einer Klage eines Türkischen Staatsbürgers vor dem Verwaltungsgericht in Aachen hervor. Jene Gebühren im Vergleich zu EU-Bürgern müssen unverhältnismäßig hoch sein.

Türkei exportiert Schiffe nach Norwegen
Das fünfte Fischerboot, das in der Werft von der türkischen Firma Tersan in Yalova am Marmarameer gebaut wurde, wurde an norwegische Schifffahrtslinie Strand Rederi geliefert. Vorstandvorsitzende von Tersan Osman Nurettin Paksu und Vorstandvorsitzende von Strand Rederi Olav Strand nahmen an der Benennungszeremonie des Schiffes in der norwegischen Stadt Alesund. Die norwegischen Zuständigen benannten das 70 m. lange und 15,4 m. breite Schiff „Havbryn.“ In dem Schiff, das auf hoher See dank seiner Ausstattung wie eine Fabrik betrieben werden kann, könnten 30 Personen eingestellt werden.

Tersan-Vorsitzende Paksu sagte, dass sein Unternehmen insgesamt fünf Schiffe, einschließlich Erdölplattformschiffe und Fischerboote, an Norwegen schon geliefert habe. Paksu fügte auch hinzu, dass sie Gespräche in Bezug auf neun weitere Schiffe fortsetzten.

Für Türkei-Bericht kritisiert CDU Wehrbeauftragten
Ernst-Reinhard Beck ist der verteidigungspolitische Sprecher der Union. Er hat den Wehrbeauftragten der Bundesregierung, Hellmut Königshaus (FDP), für seinen Bericht über Probleme beim Türkei-Einsatz der Bundeswehr kritisiert: “Übliche Anlaufschwierigkeiten eines Einsatzes dürfen nicht zu diplomatischen Verwicklungen gemacht werden.” Man sollte den Bericht des Wehrbeauftragten deshalb nicht überbewerten. Unter anderem Auseinandersetzungen zwischen einem türkischen General und deutschen Feldjägern hatte Königshaus bei einem Ministerbesuch in der Türkei öffentlich gemacht. “Es gab Probleme, aber die lösen wir”, so Beck

Der Oberste NATO-Befehlshaber James Stavridis: NATO ist bereit für Syrien zum Einmarsch
James Stavridis ist der oberste NATO-Befehlshaber. US-Admiral und Oberhaupt der Nato, James Stavridis, sagte vor dem US-Kongress, dass die NATO jederzeit eine militärische Operation in Syrien durchführen könne. Ab jetzt sei doch wichtig ein Konsens im UN-Sicherheitsrat. In Libyen könne der Einsatz als Vorbild dienen. Die Begründung: Er wisse wie sehr sich die Situation in Syrien verschlechtert habe. Da hätte 70 Tausend Opfer der Bürgerkrieg bisher gefordert, 2,5 Millionen Menschen seien obdachlos. Stavridis sagte vor dem Komitee für die Streitkräfte des US-Kongresses, dass die NATO bereit im Syrien-Konflikt einzugreifen.

Türkischen Nachwuchsspieler wollen Top-Clubs abwerben
Besonders in Europe wachsen so viele türkische Fußballspieler. Offenbar möchten europäische Fußball-Vereine der Spitzenklasse das Ausnahme-Talent des türkischen Fußballs Enes Ünal abwerben. Die Chancen, dass es gelingen könnte stehen gut. Denn türkische Fußballspieler Ünal hat bisher noch keinen Profi-Vertrag bei seinem Heimat-Klub Bursaspor unterschrieben. Ünal ist noch 16 jährige Jugendspieler vom türkischen Fußball-Verein Bursaspor. In Zukunft soll er unter die Lupe von europäischen großen Spitzen-Clubs genommen worden sein. Denn die Spielerbeobachter von Inter Mailand, Manchester United oder Chelsea sind allesamt begeistert vom Talent des Nachwuchsfußballspielers.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Shanghai-Partnerschaft der Türkei wurde bestätigt
Hürriyet berichtet unter der Schlagzeile „Shanghai-Partnerschaft der Türkei wurde bestätigt“, der Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und russische Diplomat, Dmitri Mezentsew habe erklärt, die „Dialogpartnerschaft“ der Türkei sei offizielle bestätigt worden. Ferner schreibt das Blatt, der russische Diplomat habe zudem betont, das Datum zur Unterzeichnung des Partnerschaft Abkommens werde in den nächsten Tagen festgelegt und dann von Außenminister Ahmet Davutoğlu signiert.

Allianz zwischen USA und Israel ist Ewig
In Radikal lesen wir unter der Schlagzeile „Allianz zwischen USA und Israel ist Ewig“, US-Präsident Barack Obama habe zum zweiten Mal in seiner Amtszeit eine Nahost-Reise angetreten. Dem Blatt zufolge habe Obama in Israel, seiner ersten Station der Reise, erklärt, die USA seien stolz, der stärkste Verbündete Israels zu sein. Ferner habe Obama bekräftigt, dass die Bindung zwischen den beiden Staaten „unverbrüchliche“ und die Allianz ewig sei. Haber Türk meldet, Papst Franziskus sei mit Vertretern brüderlichen Kirchen, der jüdischen und muslimischen Gemeinde zusammengekommen. Dem Blatt nach habe Papst Franziskus in seiner Rede gesagt, zur Schaffung von Gerechtigkeit und Frieden müssen kooperiert werden.

Mesir wird gemeinsames Welterbe
Aus Star erfahren wir unter der Schlagzeile „Mesir wird gemeinsames Welterbe“, nach dem Mesir Macunu in die UNESCO-Liste der immateriellen Kulturerben aufgenommen wurde, sei die Heilpaste aus 41 verschiedenen Gewürzen und Heilpflanzen als gemeinsames Kulturerbe der Menschheit registriert worden. Der Kultur- und Tourismusdirektor Erdinc Karaköse habe in diesem Zusammenhang erklärt, Mesir sei ein gemeinsames Kulturprodukt. Mit dem Eintrag in der UNESCO-Liste der immateriellen Kulturerben sei die Weltmarke von Mesir Macunu bestätigt worden.

United Brand Association (BMD) plant eine Investition von 20 Milliarden US-Dollar
Zaman meldet, die United Brand Association (BMD) plane eine Investition von 20 Milliarden US-Dollar, um in den 193 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen um mindestens eine Filiale einer türkischen Marke zu eröffnen. Dem Blatt nach bestehe BMD aus mehr als 500 Marken und die Mitglieder hätten ein gemeinsames Giro von 33 Milliarden Dollar. In 55.000 Geschäften würden etwa 315.000 Personen beschäftigt.

Zyprisch-Griechische Parlament lehnt Hilfspaket ab
Milliyet berichtet, nach dem das zyprisch-griechische Parlament das Hilfspaket über Zwangsabgaben auf Einlagen abgelehnt habe, hoffe die zyprisch-griechische Administration nun auf Hilfe auf Moskau. Weiter heißt es in dem Artikel, der zyprisch-griechische Finanzminister Michalis Sarris habe betont er werde die Gespräche mit russischen Funktionären so lange fortsetzen wie nötig. Die ersten Verhandlungen seien positiv und konstruktiv gewesen. Der russische Präsident Wladimir Putin hingegen habe dem Führer der zyprisch-griechischen Administration Nikos Anastasiades Hilfe versprochen. Türkische Presse Türkei