08.04.2013 – Erdoğan, Kerry, PKK, NSU, Terror, Zschäpe, Israel, Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan-Kerry Treffen
Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan hat am Sonntag US-Außenminister John Kerry empfangen. Das Gespräch dauerte etwa 1,5 Stunden.

Berichten zufolge wollen die USA, die Türkei wieder stärker in Bemühungen um eine Friedenslösung einbinden. Vor seinem Nahost-Besuch sagte Kerry, dass die Türkei und Israel für die USA wichtige Partner im Nahen Osten sind. Ihre Versöhnung sei für die Stabilität in der Region nötig.

Kerry erklärte weiter, “Wir möchten, dass dieses Verhältnis wieder ganz auf den richtigen Weg kommt. Dafür ist es unabdingbar, dass die Entschädigungszusage eingehalten wird, dass die Botschafter wieder in ihre Vertretungen geschickt werden und dass vollständige Beziehungen wiederhergestellt werden”.

An dem Gespräch mit Ministerpräsident Erdoğan und US-Außenminister Kerry wohnten auch Außenminister Ahmet Davutoğlu sowie der Vizevorsitzende für auswärtige Angelegenheiten der AK-Partei Mevlüt Çavuşoğlu und Berater im Ministerpräsidentenamt İbrahim Kalın bei.

Der US-Außenminister kam unterdessen mit dem US-Botschafter in Ankara Francis Ricciardone zusammen. Beim Gespräch wurden über die türkisch-amerikanischen Beziehungen sowie über eine starke Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern im Kampf gegen den Terror beraten.

Das Weiße Haus erklärte unteranderem, mit dem Besuch wolle Kerry, nachdem die USA zur Versöhnung der Türkei mit Israel erfolgreich beigetragen haben, eine absolute Normalisierung der bilateralen Beziehungen erreichen.

Die Türkei ist die erste Station in Kerrys zehntägiger Reise durch Europa und Asien. Der US-Außenminister wurde noch am Sonntagabend in Ramallah zu Gesprächen mit der Palästinenserführung und am Montag in Israel erwartet, wo er mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu zusammentreffen wird.

Wenn der Politiker Angst hat kann das Land nicht Fortschreiten
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kritisierte während der 5. Generalversammlung des Verbandes der Europäischen Unternehmer (TÜMSİAD), die Parteien MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) und CHP (Republikanische Volkspartei), welche im Rahmen des Lösungsprozesses die Partei von Erdoğan schwer kritisierten.

Erdoğan sagte: „Wenn der Politiker, der Ministerpräsident, der Minister, der Abgeordneter und Bürokrat Angst hat, kann das Land nicht Mal nur einen Schritt nach vorne machen. Wir hätten uns auch anstatt der Reformen an das Status quo stützen können. Aber das haben wir nicht getan. Das Präsidentschaftssystem kann den Rücken der oligarchische Bürokratie sehr leicht brechen. Wir kamen 2002 an die Macht. Immer wenn wir eine Reform gestartet haben, hat man behauptet, dass das Land sich teilen würde. Wie es im Fall der Geschäftsmänner ist, ist die Politik nicht für ängstliche Personen geeignet. Ein Politiker, der jammert, dass die Türkei sich teilt, bringt keinen Nutzen für sein Land. Wir haben eine neue Periode gestartet, die wir als Lösungsprozess bezeichnen. Wir möchten im Rahmen des Gesetzes und in einer Linie, die mit den Werten des Volkes übereinstimmen, das Terror-Problem lösen und somit die Türkei von einer schweren Last befreien. Im Moment läuft der Prozess mit Entschlossenheit und großer Hoffnung fort.“

„Am Donnerstagabend haben wir über vier Stunden lang eine Versammlung mit einem Komitee, das wir „den Rat der Weisen“ genannt haben, abgehalten. Gleich am nächsten Tag hat der Vorsitzende der Partei MHP, eine schriftliche Erklärung gemacht. In seiner Erklärung hat er sowohl uns, als auch das Komitee mit unaussprechbaren Worten beleidigt. Außerdem hat ein Abgeordneter der MHP ein faschistisches Verhalten über die ethnische Herkunft eines der Komitee Mitglieder gezeigt. Wenn wir schweigen, liegt das an unserer Geduld. Aber jede Geduld hat seine Grenzen,“ so Erdoğan weiter.

Davutoğlu-Kerry Treffen
Im Rahmen seiner 9-tägigen Auslandsreise besuchte US-Außenminister John Kerry am Samstag zum zweiten Mal die Türkei.

Außenminister Ahmet Davutoğlu empfing seinen US-Amtskollegen Kerry in Istanbul. Kerry betonte bei seinem Besuch in Istanbul eine vollständige Versöhnung zwischen der Türkei und Israel.

Nach den Gesprächen traten Davutoğlu und Kerry gemeinsam vor die Presse. Kerry sagte: “Wir möchten, dass die Beziehungen der Türkei und Israel wieder ganz auf den richtigen Weg kommen. Dafür ist es unabdingbar, dass die Entschädigungszusage eingehalten wird, dass die Botschafter wieder in ihre Vertretungen geschickt werden, und dass vollständige Beziehungen wiederhergestellt werden.” Sein Land werde aber das Timing nicht beeinflussen.

Außenminister Ahmet Davutoğlu betonte: “Jeder sollte sich bewusst sein, dass der Vorfall mit der ‘Mavi Marmara’ eine schmerzhafte Erfahrung war. Dieser Schmerz kann psychologisch nur dann geheilt werden, wenn alle Parteien einfühlsam sind. Ich habe mit betroffenen Familien gesprochen und gesehen, dass ihr Schmerz noch nicht geheilt ist.”

Seit dem israelischen Angriff vor knapp drei Jahren auf das türkische Schiff “Mavi Marmara” mit Hilfsgütern für die Palästinenser waren die Beziehungen beider Staaten weitgehend eingefroren. Auf amerikanische Vermittlung hin hatte Israel sich erst im März bei der Türkei entschuldigt und Entschädigung zugesagt.

Vor seinem Nahost-Besuch sagte Kerry, die Türkei und Israel seien für die USA wichtige Partner im Nahen Osten. Ihre Versöhnung sei nötig für die Stabilität in der Region.

Ein guter Anfang
Außenminister Ahmet Davutoğlu kam in Istanbul mit dem irischen Vizepremier und Außenminister Eamon Gilmore zusammen. Nach dem Gespräch traten beide Politiker gemeinsam vor die Presse. Davutoğlu sagte, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU Thema der Gespräche waren. Davutoğlu betonte zudem, dass unter der Ratspräsidentschaft Irlands nach 2,5 Jahren ein Verhandlungskapitel eröffnet aber dass dies kein großer Schritt sei.

Gilmor dagegen betonte, sie hätten als Land die Pflicht, die EU-Verhandlungen der Türkei fortzubringen. Zudem sagte Gilmor: „Irland unterstützt seit langer Zeit die EU-Mitgliedschaft der Türkei.“

Unterdessen erklärte Gilmor, dass auch die jüngste Lage in Syrien auf die Tagesordnung der Gespräche kam. Gilmor lobte die Türkei für ihre Fürsorge und Unterstützung für die syrischen Flüchtlinge in der Türkei.

Treffen der „Freunde Syriens“ geplant
Außenminister Ahmet Davutoğlu kam mit US-Außenminister John Kerry im Çırağan Palast zusammen.

Nach dem Gespräch erklärte Außenminister Ahmet Davutoğlu vor der Presse, dass sie sich über einem Treffen der „Freunde Syriens“ geeinigt haben.

Beim Gespräch wurden unteranderem auch über die türkisch-syrische Beziehungen besprochen. Über die Notwendigkeit des nächsten Treffens der „Gruppe der Freunde Syriens“ in kürzester Zeit, seien beide Außenminister einig und man werde bald mit allen Vorbereitungen anfangen, so Davutoğlu weiter. Als eine globale Macht und mit ihrem Einfluss in den Vereinten Nationen sei die Haltung der USA im Syrien-Konflikt sehr bedeutend. Außerdem spiele auch die Türkei als Nachbarland eine sehr wichtige Rolle im syrischen Konflikt, sagte Davutoğlu.

SPD-Vorsitzende über die Platzvergabe beim NSU Prozess
Die Reaktionen auf die Platzvergabe beim NSU-Prozess dauern weiter an.

Nun hat sich auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in den Streit um die Platzvergabe beim Prozess in München eingeschaltet. Gabriel forderte sowohl Bayerns Regierung als auch Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf, endlich einzugreifen.

In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ sagte Gabriel: „Wie viele Stühle im Saal stehen oder ob statt dem „Vorwärts“ nun, die „Hürriyet“ im Saal zuhört, dürfte wohl kaum die Unabhängigkeit des Gerichts beeinflussen. Gabriel kündigte an, die SPD-Zeitung „Vorwärts“ werde ihren erhaltenen Platz abtreten, wenn das Gericht das akzeptiere.

Obwohl acht der zehn Opfer der Neonazi-Mordserie türkischer Herkunft waren haben türkische Medien innerhalb der Anmeldefrist zum NSU-Prozess keinen Platz im Saal des Oberlandesgerichtes München (OLG) abbekommen. Ungeachtet der Kritik von allen Seiten will das OLG daran festhalten. Es hat inzwischen lediglich zugelassen, dass die reservierten Plätze an Nachrücker abgegeben werden.

Der Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe und Unterstützer der rechtsextremen Gruppe beginnt am 17. April in München.

Istanbuls neue Börse
Ministerpräsident Tayyip Erdoğan war bei der Eröffnungs-Veranstaltung der neuen Istanbuler Börse dabei und hielt zu diesem Zweck eine Rede. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat mit dem traditionellen Gong-Schlag die neue Istanbuler Börse eröffnet. Die Besonderheit der Istanbuler Börse: Aktien- und Goldmark wurden zusammengelegt. Ihr neuer Name ist „Borsa Istanbul“ und soll neben New York, Tokio und London zu einem der wichtigsten Finanz-Märkte der Welt werden.

S&P hebt die Kreditnoten von Sechs türkischen Banken an
Die internationale Ratingagentur Standard&Poor’s hob die Kreditnoten von türkischen Banken İş Bankası, Garanti Bankası, Garanti Finansal Kiralama, HSBC Bank, Vakıfbank und Yapı Kredi Bankası zu BB+ an.

In der Erklärung der Agentur wurde die Erwartung auf Wahrung der ertragreichen Leistung der türkischen Banken zum Ausdruck gebracht.

Migrationsgesetz und Asylgesetz verabschiedet Türkei
Derzeit versorgt die Türkei bis zu 400.000 Flüchtlinge aus dem krisengebeutelten Syrien und zu dem als wichtigstes Transitland für Einwanderer gilt, die Griechenland oder nach Europa gelangen wollen, ist bereits seit längerem unter Zugzwang, ihr als äußerst antiquiert geltendes Asylrecht zu reformieren. Die Türkei hat im Zuge der EU-Beitrittsbemühungen nun ein lang erwartetes Gesetz verabschiedet, welches das bisher geltende Migrations- und Asylrecht an die aktuelle Situation des Landes anpasst. Von Seiten der EU wurde der jüngste Schritt mit Wohlwollen aufgenommen. Nicht nur die EU-Beitrittsverhandlungen, auch die derzeitige Situation im eigenen Land haben die Türkei zum Handeln gezwungen.

Terrorismus kostet der Türkei 300 Milliarden Dollar
Rund 300 Mrd. Dollar hat der Zwist der Türkei in den vergangenen 30 Jahren gekostet. Auch aus ökonomischer Sicht von höchster Bedeutung ist der Erfolg der aktuellen Friedensverhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der Terrororganisation. Eine 300 Mrd. Dollar Summe, die nicht wenige Investitionen des Landes auf der Strecke bleiben ließen. „Der Terror hat Menschenleben gekostet und auch die Wirtschaft attackiert. Ich hoffe, dass wir mit unseren derzeitigen Friedensverhandlungen nicht nur Leben retten können, sondern auch die Wirtschaft ankurbeln werden“, so Erdoğan. Bereits vor einigen Moneten sind die türkische Regierung und die Terrororganisation PKK in eine neue Phase der Friedensverhandlungen eingetreten, in denen sie sich ganz auf den Dialog mit dem inhaftierten PKK-Chef Öcalan konzentriert. Von Seiten der EU wird eine Entwicklung mit Wohlwollen beobachtet.

Handelsminister Yazıcı in Samsun
Anlässlich der von Industrie-und Handelskammer der Provinz Samsun veranstalteten Versammlung besuchte Handelsminister Hayati Yazıcı gestern diese Stadt an der Schwarzmeerküste. Yazıcı kam mit Hüseyin Aksoy, dem Gouverneur der Stadt, und dem Bürgermeister Yusuf Ziya Yılmaz.

Minister Yazıcı gab bekannt, dass der Grenzübergang Sarp an der georgischen Grenze erweitert werde.

Yazıcı bewertete auch den Lösungsprozess und sagte, die Regierung wahre ihre Entschlossenheit bei der Terrorbekämpfung, jedoch werde es über die Art und Weise der Beendung des Terrors besprochen.

An der Versammlung der Industrie- und Handelskammer von Samsun nahm auch Rifat Hisarcıklıoğlu, Präsident der Türkischen Kammer- und Börsenunion (TOBB), teil. Hisarcıklıoğlu sagte: „Das Volumen der türkischen Exporte beträgt 152 Mrd. Dollar. 92 Prozent dieses Volumens besteht aus Industriewaren.“

Universal Studios und große Investition in Istanbul
Von gut drei Mrd. US-Dollar planen angeblich die Amerikaner kräftig in Istanbul zu investieren. Also, am Bosporus könnte schon bald ein Hauch von Hollywood wehen. Entstehen sollen Filmstudios und Themenparks wie man sie aus Kalifornien kennt. Noch ist allerdings nichts in trockenen Tüchern. Man kann sagen, dass Klein-Hollywood in der Türkei gründen wird. Das gab der türkische Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan am vergangenen Freitag bekannt und gebe es Pläne aus der US-amerikanischen Entertainmentbranche, eine Anlage ähnlich wie die Hollywoor-Filmstudios und Freizeitparks in der Türkei aufzubauen. Nach Angaben zieht doch nicht nur die Millionenmetropole Istanbul die Filmemacher magische an. Auch die Schwarzmeer-Provinz Trabzon ist Filmproduzenten und Regisseuren nicht verborgen geblieben.

Türkische Nachrichtenagentur Anadolu wird ab September auch auf Kurdisch veröffentlichen
Der Nachrichtenagentur Anatolia Direktor Kemal Öztürk gab es nun bekannt, dass die türkische Nachrichtenagentur Anatolia ab dem 1. September dieses Jahres auch auf Kurdisch publizieren wird. Eine entsprechende Ankündigung gab es bereits vor einem Jahr. Jetzt will das Unternehmen die Konkurrenz in der gesamten Region angreifen. Ab September 2013 hat die Nachrichtagentur Anatolia sechs Sprachen im Angebot. Der Direktor Kemal Öztürk kündigte es anlässlich der Feierlichkeiten an, dass das Unternehmen zu einer der weltweit führenden Nachrichtenagenturen bis zum Jahr 2020 aufsteigen will.

Türkischer Energieminister bedauert fehlendes Interesse der USA für zweites AKW
Am vergangenen Donnerstag berichtete die japanische Wirtschafts-Zeitung Nikkei Business Daily, dass Mitsubishi und das französische Unternehmen Areva den öffentlichen Auftrag zum Bau des zweiten Türkischen AKWs in der Türkei erhalten haben sollen. Doch dementierte es der türkische Energieminister Taner Yıldız.

Der Beitrag war „verfrüht veröffentlicht“ worden. In der vergangenen Woche schien es kurzzeitig so, als wäre der Bau des zweiten türkischen Kernkraftwerks bereits in trockenen Tüchern. Für ein bestimmtes Land ist man offenbar noch weit entfernt. Energieminister Taner Yıldız meldet sich erneut zu Wort. Er möchte unbedingt die USA als Partner mit im Boot. Man zeigt doch stattdessen ihm die kalte Schulter.

Dramatisch steigt die Zahl der syrischen Flüchtlinge
Die Zahl der syrischen Flüchtlinge steigt Tag zu Tag dramatisch. Nicht nur ein Viertel der Bevölkerung auf der Flucht sind zwei Jahre nach Ausbruch des Bürgerkriegs im türkischen Nachbarstaat Syrien. Die Vereinten Nationen hegen auch Befürchtungen, dass die Mittel nicht ausreichen könnten, um die Menschen zu versorgen. Die aktuellen Zahlen haben alle bisherigen Erwartungen überschritten.

Am vergangenen Freitag haben die Vereinten Nationen ihre bisher deutlichste Warnung herausgegeben, dass die finanziellen Mittel, um die syrischen Flüchtlingsströme gen Jordanien, Türkei und andere Nachbarstaaten zu versorgen, bald zu Neige gehen könnten. „Die Bedürfnisse sind exponentiell gestiegen und wir sind pleite“, bringt UNICEF-Sprecherin Marixie Mercedo die Lage während einer Konferenz in Genf auf den Punkt. Man glaubt, dass bis Ende dieses Jahres ihrer Ansicht nach nur in Jordanien etwa 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge Schutz suchen.

Mineralexport der Türkei um 40 Prozent zugenommen
In den ersten drei Monaten von 2013 steigerte das Bergwesen der Türkei seinen Export um 40 Prozent im Vergleich von derselben Periode des vorigen Jahres. Das Exportvolumen des Sektors erreicht 1,17 Mrd. Dollar.

Laut Angaben des Verbandes der Mineralexporteure von Istanbul (IMIB) sind die meisten Mineralexporte nach China, Vereinigten Staaten, Belgien, Irak und Italien gegangen.

Real Madrid ist in Istanbul gelandet
Die Mannschaft von Real Madrid ist zum Viertelfinal-Rückspiel der UEFA Champions League gegen Galatasaray in Istanbul angekommen.

Vom Flughafen ging es anschließend in das Çırağan Kempinski Hotel. Im Kader fehlen die gesperrten Sergio Ramos und Xabi Alonso, sowie Kaka und Ricardo Carvalho. Kader von Real Madrid gegen Galatasaray: Iker Casillas, Diego Lopez, Antonio Adan, Jesus Fernandez, Raphael Varane, Pepe, Fabio Coentrao, Marcelo, Alvaro Arbeloa, Raul Albiol, Nacho Fernandez, Sami Khedira, Mesut Özil, Michael Essien, Luka Modric, Jose Maria Callejon, Angel Di Maria, Cristiano Ronaldo, Karim Benzema, Gonzalo Higuain, Alvaro Morata.

Die Partie findet am Dienstagabend, um 20.45 Uhr in der Türk Telekom Arena statt.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Sapanca ist neuer Favorit der Araber
In Vatan lesen wir unter der Schlagzeile „Sapanca ist neuer Favorit der Araber“, die Kreisstadt Sabanca der Provinz Sakarya, die ihren Namen vom dem wunderschönen Sapanca See erhalten hat, sei neuer Favorit der ausländischen Investoren. Der Gouverneur von Sakarya Mustafa Büyük habe erklärt, Investoren aus dem Nahen Osten und anderen Ländern hätten Sapanca besichtigt. Touristen hingegen hätten schon vor langer Zeit die natürliche Schönheit von Sapanca für sich entdeckt.

Hospitalschiff ist auf dem Weg
Star berichtet unter der Schlagzeile „Hospitalschiff ist auf dem Weg“, die Türkei werde bald zu den wenigen Ländern gehören, die im Besitz eines Hospitalschiffes stehen. Dem Blatt zufolge habe das Gesundheitsministerium Vorstöße eingeleitet, um das riesige US-Schiff „Mercy“ zu erwerben. Mit dem Hospitalschiff könne bei Katastrophen in Küstenregionen effektive medizinische Hilfe geleistet werden. Die Türkei werde den Ländern, denen sie bereits Hilfe leistet, auch mit dem Hospitalschiff beistehen. Zum einen könne mit dem Hospitalschiff vor der Küste Ankerwerfen und medizinische Soforthilfe leisten, zum anderen könnten mit dem Schiff zahlreiche Verletzte zur Behandlung in die Türkei gebracht werden, heißt es in Star weiter.

die Nachrichtenagentur Anadolu 93. Gründungsjahr
Aus Yeni Safak erfahren wir, die Nachrichtenagentur Anadolu werde in diesem Jahr das 93. Gründungsjahr feiern. Dem Blatt nach sei die Agentur gegründet worden, um die Stimme Anatoliens zu verbreiten. Heute berichte die Nachrichtenagentur in fünf Sprachen, verfüge über ein Archiv von mehr als 1,5 Millionen Fotos und habe bisher mit den Fotos zahlreiche Preise erhalten.

Proteste gegen kyrillische Schrift in Kroatie
Radikal meldet unter der Schlagzeile „Proteste gegen kyrillische Schrift in Kroatien“, gegen das Vorhaben der Behörden, in der ostkroatischen Stadt Vukovar öffentliche Gebäude und Ortstafeln auch mit kyrillisch-serbischer Schrift zu kennzeichnen, hätten in der Hauptstadt Zagreb mehrere tausende Menschen protestiert. Vukovar sei im Bürgerkrieg Ende 1991 von serbischen Verbänden bis auf die Grundmauern zerstört worden. Der Organisatoren der Protestkundgebung, Tomislav Josic habe betont, die Proteste würden solange anhalten, bis die Regierung auf die Verwendung der kyrillischen Schrift verzichtet.

Schockierende Kampagne
Zaman berichtet unter der Schlagzeile „schockierende Kampagne“, die französische Hilfsorganisation „SAMU Social“ habe eine Werbekampagne gestartet, um die französische Öffentlichkeit auf die Obdachlosen aufmerksam zu machen. Dem Blatt zufolge seien die Bilder schockierend. Mit den künstlerischen Fotos habe die Hilfsorganisation versucht, die Lage der Obdachlosen zu erzählen und den schmerzhaften Tod dieser Menschen vor Augen zu führen. Ferner schreibt Zaman, die Hilfsorganisation leiste den obdachlosen Menschen medizinische Unterstützung und sorge für Notunterkünfte. Türkische Presse Türkei