10.04.2013 – Erdoğan, EU Beitritt Türkei, NSU Prozess, USA, Israel

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Saakashvili zu Besuch in Ankara
Der georgische Staatspräsident Mikhail Saakashvili ist zu offiziellen Kontakten in Ankara.

Der georgische Staatspräsident Mikhail Saakashvili, der sich zu offiziellen Kontakten in Ankara befindet, wurde gestern von Staatspräsident Abdullah Gül zeremoniell empfangen. Gül und Saakashvili posierten im Palais Çankaya vor dem großen Ehrentor für die Presse und zogen sich danach für bilaterale Gespräche zurück.

Im Anschluss an das Zweiergespräch gab Gül zu Ehren des georgischen Gastes ein Arbeitsessen.

Ministerpräsident Erdoğan in Kirgisistan
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern seine Zentralasien-Tour angetreten. Die erste Station seiner Reise stellte Kirgisistan dar.

Zu Beginn seines Besuches in Kirgisistan legte Erdoğan einen Kran am Ewigen Feuer Denkmal. Ihm begleiteten dabei Außenminister Ahmet Davutoğlu, Vize-Premier Bülent Arınç und Bekir Bozdağ, Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan, Kultur- und Tourismusminister Ömer Çelik, Finanzminister Mehmet Şimşek.

Bei seinen Kontakten kam Erdoğan mit dem kirgisischen Staatspräsidenten Almazbek Atambayew und mit dem Ministerpräsidenten Dschantörö Satybaldijew zusammen.

Die wichtigsten Themen auf der Agenda von Erdoğan waren die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Aus diesem Grund wird der Ministerpräsident von mehreren Geschäftsmännern begleitet. Ziel ist der Ausbau des Handelsvolumens zwischen beiden Ländern.

Zudem steht die Eröffnung des türkisch-kirgisischen Arbeitsforums auf dem Programm von Erdoğan. Ferner wird Ministerpräsident Erdoğan an der zweiten Sitzung des hochrangigen strategischen Kooperationsrats Türkei-Kirgisistan teilnehmen.

Erdoğan wird von Kirgisistan in die Mongolei weiterreisen.

Chemiewaffen müssen unter Kontrolle genommen werden
Außenminister Ahmet Davutoğlu nahm gestern an der 6. Abrüstungskonferenz in Den Haag teil. Davutoğlu sagte bei seiner Rede, die Chemiewaffen in Syrien müssten unter Kontrolle genommen werden. Davutoğlu betonte, der Vorfall 1988 in Aleppo sollte sich nicht wiederholen.

Davutoğlu antwortete während seines Fluges auch auf die Fragen der Presse. Dabei erörterte er, dass die Partei der demokratischen Einheit PYD -der syrische Arm der Terrororganisation PKK in der Türkei- ihre Haltung klar stellen soll. Zudem brachte Davutoğlu die rote Linie der Türkei bezüglich des Themas zum Ausdruck.
Davutoğlu wies daraufhin, die PYD sei dabei sich neu zu orientieren. Unterdessen erwarte die Türkei von der PYD, dass sie nicht an der Seite der Assad Führung steht. Sie solle unteranderem auch nicht eigenmächtig autonome Regionen verkünden und an Terrorakten gegen die Türkei teilnehmen. Davutoğlu sagte: „In dieser Hinsicht wollen wir eine klare Haltung der PYD sehen.“

Erdoğan will UN-Zentrum in Istanbul
„Istanbul ist wichtig für die Allianz der Zivilisationen und den Weltfrieden“ sagte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und hat im Rahmen einer Rede vor dem UN-Waldforum für die Errichtung eines UN-Zentrums in Istanbul plädiert. Der türkische Ministerpräsident Erdoğan hat beim erstmals in Istanbul stattfindenden UN-Waldforum gesagt, dass die Stadt am Bosporus ein UN-Zentrum benötige. Istanbul sei eine wichtige Stadt innerhalb der Allianz der Zivilisationen.

Die UN müsse zudem mehr gegen die weltweite Armut machen. Es könne nicht sein, dass der Wohlstand der Industrieländer auf der Armut der Dritten Welt beruhe. Man sagt schon immer, dass die Stadt am Bosporus nicht nur eine europäische Stadt sei, sondern habe Verbindungen zu Asien und Afrika. Ministerpräsident Erdoğan meint: „Iml Rahmlen der Allianz der Zivilisationen möchten wir unsere Botschaft des Friedens und der Toleranz an die gesamte Welt richten“.

Friedensangebot von Maliki an die Türkei
Der Irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki erklärte in einem Artikel, den er für die „Washington Post“ schrieb, dass der Irak nach den seit einiger Zeit angespannten Beziehungen mit der Türkei, wieder Freundschaft mit der Türkei schließen möchte.

Außerdem warnte Maliki die USA vor einer militärischen Lösung in Syrien. „Der Irak ist kein Land, das von den USA unter Schutz genommen wird. Irak ist ein unabhängiges Partnerland von den USA. Wir möchten, dass die USA für umstrittene Angelegenheiten, die regionale Bedeutung tragen, die Stellungnahme vom Irak in Betracht ziehen.“ so Maliki weiter.

Deutschland spricht über die Zeitung Sabah
Die türkische Zeitung „Sabah Avrupa“ hat wegen der Vergabe der Medienplätze bei dem NSU-Prozess, Verfassungsbeschwerde eingebracht. Somit bekam die „Sabah Avrupa“ auch die Unterstützung der deutschen Öffentlichkeit. Dies ist der erste juristische Kampf in der Geschichte der deutschen Medien gegen einen umstrittenen Gerichtsbeschluss. Die Anwaltskanzlei von Prof. Dr. Ralf Höcker, einer der berühmtesten Medien Anwälte von Deutschland, wird „Sabah Avrupa“ verteidigen. 4 Anwälte der Kanzlei und Leiter der Zeitung haben bis Mitternacht vom 5. April die Akte bearbeitet. Sie konnte dann noch rechtzeitig um 23:57 Uhr, drei Minuten vor Abschluss der Antragszeit, an das Deutsche Verfassungsgericht übermittelt werden.

Deutsche Fernsehsender wie ZDF, ARD, RTL und deutsche Zeitungen haben die Verfassungsbeschwerde von „Sabah Avrupa“ umfangreich zitiert. Das Oberlandesgericht München hatte bekanntgemacht, dass die Anträge für eine Akkreditierung zwischen dem 5. und 14. März gemacht werden können. Der Chef Redakteur von „Sabah Avrupa“ İsmail Erel und der Vertreter von „Sabah“ Rahmi Turan reichten ihre Anträge am 6. März ein. Das Gericht mahnte jedoch nicht, dass nur die ersten 50 Antragssteller einen Platz bekommen. Viele deutsche Journalisten, die am 4. März erfuhren, dass die Anträge am 5.März gemacht werden können, überreichten ihren Antrag dem Oberlandesgericht München in den Morgenstunden des 5.März. Die Anträge von deutschen Journalisten ihre Plätze an türkische Journalisten zu geben wurden vom Oberlandesgericht nicht akzeptiert.

Andererseits hat Deutschland den betroffenen Familien der NSU Anschläge eine Millionen Euro Entschädigungsgeld gezahlt.

Türkei bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Vorbild für Europa
Laut Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) gilt die Türkei bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit als Vorbild für Europa. Im Vorfeld der 9. Europäischen Regionalkonferenz in Oslo sagte Guy Ryder, General-Direktor der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, eine Ausnahme in der Hinsicht bilde die Türkei.

An der Konferenz nahm der Minister für Arbeit und soziale Sicherheit, Faruk Çelik teil. Çelik kam unteranderem mit dem General-Direktor der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, Guy Ryder zusammen. Dabei kündigte Çelik an, dass Verhandlungen über ein Abkommen für die Zusammenarbeit zwischen der ILO und der Türkei anhalten. Desweiteren schlug Çelik vor das Abkommen in der Türkei zu ratifizieren und lud Ryder in die Türkei ein.

Nach Angaben der ILO sind 26,3 Millionen Europäer arbeitslos. Die Arbeitslosenrate in der EU liege mit 10,9 Prozent um 4,1 Prozentpunkte über dem Vorkrisenniveau. Dabei habe die Arbeitslosigkeit in der Eurozone sogar noch schneller zugenommen und im Februar 2013 “ein historisches Hoch von 12 Prozent erreicht”. Allerdings gibt es laut der ILO in der Eurozone große Unterschiede: Während die Arbeitslosigkeit in Griechenland, Portugal, Spanien und Zypern besonders hoch ist, liegt die Beschäftigung in Deutschland, Ungarn, Luxemburg, Malta und Österreich den Angaben zufolge inzwischen sogar über dem Vorkrisenniveau.

Irland unterstützt die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei
Der irische Vizepremier und Außenminister Eamon Gilmore sagte, Irland sei dafür die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei erneut zu beleben. Gilmore äußerte sich nach dem Treffen mit Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan. Er betonte, dass Irland den EU-Beitritt der Türkei unterstützt. Sie seien der Meinung, dass der Beitritt der Türkei die EU stärken werde. Gilmore betonte: „In diesem Rahmen sind wir dafür, dass die EU-Verhandlungen mit der Türkei neu belebt werden müssen.“

Wirtschaftsminister Çağlayan dagegen sagte, sie hoffen, dass unter der EU-Ratspräsidentschaft Irlands, die Hindernisse für die Vollmitgliedschaft der Türkei ausgeräumt werden.

Neue Verfassung der Türkei
Um mit der Ausarbeitung einer neuen türkischen Verfassung auseinandersetzen zu können, arbeiten die Vertreter aller politischen Parteien im Rahmen Verfassungskommission. Die Arbeit an der neuen türkischen Verfassung steht offenbar unter keinem guten Stern. Nachdem bereits die Frist zum Jahresende 2012 nicht eingehalten werden konnte, haben sich die Vertreter der Verfassungskommission jetzt auf einen erneuten Aufschub geeinigt. Verfassungskommission lehnt Hilfe von außen ab. Diese Kommission kam erstmals bereits Mitte 2011, um erste Ideen auszutauschen. Tatsächlich wurde mit der Ausarbeitung erster Artikel begonnen. Einer der wenigen Punkte, bei dem Konsens herrscht. Das gab Parlamentssprecher Cemil Çiçek am späten Montagabend bekannt.

Rekordverdächtige Exportraten im Bereich der Olivenöl-Produktion der Türkei
Rekordverdächtige Exporten hatte die Türkei in den vergangenen Monaten im Bereich der Olivenöl-Produktion vorzuweisen. In den vergangenen fünf Monaten ist der Olivenöl-Export der Türkei im Vergleich zu den Vorjahresmonaten um 446 Prozent auf 45.500 Tonnen gestiegen. Alleine im März verzeichnete das Land im Vergleich zum Vorjahresmonat einen Exportanstieg in Höhe von 626 Prozent auf. Grund: Missernten beim weltweit größten Olivenöl-Produzenten Spanien. Die Türkei ergriff somit die Chance das ausgebliebene spanische Angebot an Olivenöl, durch das heimische Angebot zu ersetzen. Türkisches Olivenöl darf zollfrei auf den EU-Markt gelangen. Diese Lage war auch die kürzlich Bestimmung der EU. Nach wie vor ist Spanien trotzdem der weltweit größte Olivenöl-Produzent. Danach kommen Italien, Griechenland, Tunesien und die Türkei.

Soll USA zwischen Türkei und Israel vermitteln?
„USA müssen zwischen Türkei und Israel vermitteln“ sagt Ilter Turan, Professor für internationale Beziehungen an der Istanbuler Bilgi-Universität. Seine Ansicht ist, dass die türkisch-israelischen Beziehungen sich nicht von selbst verbessern werden. Beide Staaten benötigen die USA als Vermittler. Zumal auch die Sicht des US-Kongresses auf die Türkei, ganz stark abhängt von dem Stand der türkisch-israelischen Beziehungen. Turan sagt, dass die Entwicklung des türkisch-israelischen Verhältnisses abhängt von der Initiative der USA. Eine Annäherung zwischen beiden Staaten wurde erreicht, wenn es auch den Amerikanern zu verdanken.

Volkswagen Plant vom milliardenschweren Investitions-Portfolio des Autobauers
Im Laufe des Jahres plant Volkswagen, weltweit zehn weitere Werke zu bauen. Volkswagen (VW) seien die Gründung von zwei weiteren VW-Produktionsstätten im Investitionsplan für 2013 in Europa geplant. Neben Polen und die Türkei möchten vom milliardenschweren Investitions-Portfolio des Autobauers profitieren.

Schon vergangenes Jahr hatte der türkische Industrieminister Nihat Ergün VW darauf hingewiesen, dass der Konzern die strukturellen und geographischen Vorteile der Türkei nicht zu nutzen wisse.

„Im Moment steht die VW-Spitze vor der Entscheidung zwischen Polen und der Türkei. Die Entscheidung wird im Mai fallen“ sagte Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan. Seit den Monaten sind die Türkei und Polen an potentiellen VW-Werken auf ihren Böden interessiert. „Volkwagen habe eine schwache Repräsentanz im Nahen Osten und die Türkei dem deutschen Unternehmen aushelfen könne“ habe Çağlayan der VW-Spitze versucht zu erklären. In kommenden Jahren plane VW weltweite Investitionen in Höhe von 50 Mrd. Dollar.

Real Madrid gegen Galatasaray verloren
Vor 52.680 fanatischen Zuschauern begann Galatasaray gestern Abend entsprechend motiviert mit dem Spiel. Galatasaray hat gekämpft und gesiegt, aber Real Madrid steht im Halbfinale.

Nach dem 3:0 im Hinspiel schien in der Partie am Dienstag bei Galatasaray leider gelaufen.

Emmanuel Eboué (57.), Wesley Sneijder (70.) und Didier Drogba (72.) weckten doch noch einmal die Hoffnungen der Hausherren. Am Ende reichte Real eine 2:3 (1:0)-Niederlage.

Auch der zweite Treffer in der Nachspielzeit war auf Ronaldos Konto gegangen. Sneijder selbst hatte vier Minuten später das 2:1 auf dem Fuß, war nach einem Querschläger von Fabio Coentrao aber zu überrascht und schoss weit daneben. 20 Minuten vor dem Ende machte Sneijder dies wett, nach seinem Treffer nach schöner Einzelleistung veränderten sich die Kräfteverhältnisse endgültig. Keine zwei Minuten nach der Galatasaray Führung sorgte Drogba mit einem spektakulären Hackentreffer für das 3:1 – was den Galatasaray aber längst nicht reichte.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

95 Flugzeuge bei Boeing bestellt
Zaman titelt mit der Schlagzeile „95 Flugzeuge bei Boeing bestellt“ und schreibt die Turkish Airlines hätten 20 Flugzeuge des Typs B737-800, 65 des Typs B737-8 MAX und zehn vom Typ B737-9 MAX bestellt. Die Maschinen sollen zwischen 2016 und 2021 ausgeliefert werden. Laut Zeitung haben Turkish Airlines beim amerikanischen Flugzeugbauer Boeing 70 feste Bestellungen für 6,9 Milliarden US-Dollar abgegeben und sich die Option auf 25 weitere Maschinen gesichert.

Wäre die Türkei in der EU, hätte es in der EU vielleicht keine Krise gegeben
Die Zeitung Haber Türk titelt mit der Schlagzeile „Wäre die Türkei in der EU, hätte es in der EU vielleicht keine Krise gegeben“ und schreibt, in der italienischen Hauptstadt Rom sei an der ältesten Universität Roms La Sapienza eine Konferenz veranstaltet worden. Dabei sei der Fortschritt der Türkei auf ihrem Weg in die EU erörtert worden. Die Konferenz unter dem Motto” Wohin geht die Türkei in Europa?” sei von der türkischen Botschaft in Rom und der italienischen Denkfabrik, dem Institut für Internationale Beziehungen (IAI) organisiert worden. Laut Zeitung habe der türkische EU-Botschafter, Selim Yenel in seiner Rede auf der Konferenz gesagt, dass die Türkei seit 2004 zum EU-Ratsgipfel nicht eingeladen werde. Im Rahmen des Gipfels könne man am Essen, an den Veranstaltungen und am Familienfoto nicht teilnehmen.

9. Europäische Regionalkonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation ILO
Star schreibt, die 9. Europäische Regionalkonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation ILO sei in der norwegischen Hauptstadt Oslo veranstaltet worden. Dabei sei die Türkei als Beispiel im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit genannt worden. Dem Blatt zufolge habe ILO-Generaldirektor, Guy Ryder gesagt, die Türkei sei im krisengeschüttelten Europa eine Ausnahme.

Ausgebildete Arbeiten sorgen für Investitionen
Sabah titelt mit der Schlagzeile „Ausgebildete Arbeiten sorgen für Investitionen“ und schreibt, mit den Ausbildungszentren habe man eine Lösung im Hinblick auf das Problem von Fachkräften gefunden. Die Stadt Bursa habe fünf deutsche Investoren angelockt. Die deutschen Unternehmen hätten 50 Millionen Euro in viele Bereiche von Energie bis hin zu Textilien investiert.

Nordkorea: Ausländer sollten Südkorea verlassen
Millyet schreibt, Nordkorea, das immer wieder offen mit einem Atomangriff droht, habe die Ausländer und internationale Unternehmen in Südkorea gewarnt die Halbinsel zu verlassen. Die japanische Hauptstadt Tokio habe an drei verschiedenen Orten Raketenabwehrsysteme aufgestellt, um mögliche Angriffe aus Nordkorea abzuwehren.

Galatasaray Istanbul 3:2 Real Madrid
Hürriyet schreibt, Galatasaray Istanbul l habe das Viertelfinal-Rückspiel der UEFA Champions Leage gegen Real Madrid mit 3:2 gewonnen. Nach der 3:0-Niederlage im Hinspiel in Madrid, habe sich das Team von Fatih Terim trotz des Sieges aus der UEFA Champions League verabschieden müssen. Türkische Presse Türkei