12.04.2013 – Gül, Rassismus, Türkei, NSU Prozess, Merkel, Migranten

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Türken sind Zielscheiben von Rassisten
Staatspräsident Abdullah Gül, der gestern an einem Symposium mit dem Thema „Migration, Islam und Multikulturen in Europa“ teilgenommen hat, äußerte, „Rassismus, und Feindseligkeit gegen den Islam und Fremdenhass hängt mit der Wirtschaftskrise zusammen und beginnt ernsthafte Sorgen zu machen. Politische Parteien, die die Migranten als Basisprobleme für Sicherheit, Arbeitslosigkeit, Verbrechen, Armut und anderer sozialen Probleme zeigen, erhöhen ihre Quoten. Obwohl das Volk Angst vor Rassismus hat, sorgen harte Migrationsmaßnahmen und Reaktionen gegen Rassismus von anderen Parteien auch für extra Besorgnis. Es ist bedauerlich, dass Rassismus und Intoleranz gegenüber verschiedenen Kulturen und Lebensarten eine chronische Krankheit von westlichen Gesellschaften sind. Diese Krankheit kann während Wohlstandsperioden kontrolliert werden, aber sie kommt wieder in Wirtschaftskrisen zum Vorschein. Sie wirkt sich in Europa auf eine Gruppe aus, die einen anderen Glauben hat.“

Der Islam und die Migranten sind seit Jahrhunderten ein Fakt in Europa. Falls Europa sich den unterschiedlichen Gesellschaften, vor allem den religiösen Gesellschaften nicht mit Toleranz nähert, könnten Ereignisse zustande kommen, die an Inquisitionen, Holocaust und Massaker in Srebrenica erinnern.“ so Gül.

Erdoğan in der Mongolei
Am zweiten Tag seiner Kontakte hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan gestern seine Mongolei-Reise angetreten.

Erdoğan und seine Ehegattin Emine Erdoğan wurden gestern von Ministerpräsident Norov Altankhuyag mit einer Militärzeremonie empfangen. Nach der offiziellen Begrüßung in Ulan Bator legte Erdoğan einen Kranz am Chingis Khaan Khan Denkmal nieder. Anschließend kam Erdoğan mit seinem Amtskollegen Noroviin Althankhuyag zusammen. Im Anschluss daran, veranstalteten Erdoğan und Althankhuyag eine gemeinsame Pressekonferenz. Erdoğan sagte, dass die Protokolle zur Visumfreiheit zwischen den beiden Laendern den mehrmaligen Ein- und Ausreise zu geschäftlichen Zwecken erleichtern.

Im Laufe des Tages hat Ministerpräsident Erdoğan das Parlament der Mongolei besucht. Dort kam er mit Parlamentspräsident Enkhbold zusammenkommen. Er besuchte ferner die Orhun Inschriften.

Zusammen mit Ministerpräsident Erdoğan flogen seine Ehefrau Emine, Vizepremier Bülent Arınç und Bekir Bozdağ, Minister für Kultur und Tourismus Ömer Çelik, Finanzminister Mehmet Şimşek, die stellvertretenden AKP-Vorsitzenden Mevlüt Çavuşoğlu und Menderes Türel sowie der stellvertretenden AKP-Fraktionsvorsitzende Nurettin Canikli in die Mongolei.

Merkel: „Respekt für Türken zeigen“
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Sensibilität im Umgang mit türkischstämmigen Migranten angemahnt. Merkel rief dazu auf, „immer wieder deutlich zu machen“, wie groß der Respekt vor den türkischstämmigen Menschen in Deutschland sei. Merkel sagte, dass Deutschland Zuwanderer stärker als bisher integrieren muss. „Es reicht nicht aus, ein Land zu sein mit einer hohen Migrationsquote, sondern wir müssen auch zu einem Integrationsland werden“, so Merkel weiter.

Unteranderem nahm Merkel am Mittwoch den Kybele-Preis entgegen, den ihr die Deutsch-Türkische Freundschaftsföderation (DTF) verliehen hat. Außerdem sprach sie beim Festakt zum 60-jährigen Bestehen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Bundestagsabgeordnete drängen im Streit um die Akkreditierung Journalisten
Im Streit um die Akkreditierung von türkischen Journalisten für den NSU-Prozess drängen Bundestagsabgeordnete das Münchner Oberlandesgericht (OLG), doch noch türkische Medienvertreter zuzulassen.

55 Bundestagsabgeordnete von SPD, Linken und Grünen forderten das Münchner Oberlandesgericht auf, türkische Medien im NSU-Prozess zuzulassen. Internationale Medien, und zwar besonders türkische und griechische, sollten „entsprechend der gegebenen Spielräume“ beteiligt werden können, hieß es in dem Aufruf.

Die Situation sei „sehr verfahren und bedarf dringend einer Lösung“, erklärten die Initiatoren des Aufrufes. Dies sind die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz sowie die Abgeordneten Sevim Dağdelen (Linke) und Mehmet Kılıç (Grüne). Zudem forderten die Journalistenverbände DJV und dju einen Neustart des Akkreditierungsverfahrens.

Moody’s Lobt die Türkei
Die Ratingagentur Moody´s hat die Türkei ausdrücklich für ihr Engagement zur Forcierung der Friedensgespräche mit der kurdischen Terrororganisation PKK gelobt. Nach angaben werde dadurch besonders der südöstliche Teil des Landes attraktiver für ausländische Investoren.

Vizepremier Ali Babacan sagte, dass eine Delegation der Ratingagentur Moody´s sie am vorigen Tag besucht hat. Nach Angaben von Babacan haben sie die Delegation über den Lösungsprozess seit 2007 informiert.

Die Gespräche der türkischen Regierung mit dem inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan wurden auch von den EU-Staaten wohlwollend kommentiert. Einig sind sie darüber, dass die Friedensverhandlungen der türkischen Wirtschaft einen positiven Impuls geben werden.

Vor dem Hintergrund der positiven Entwicklung gilt es als wahrscheinlich, dass die Türkei noch in der ersten Jahreshälfte im Investment-Ranking hoch gestuft wird. Die Türkei war bereits kürzlich von zwei namhaften Ratingagenturen hoch gestuft worden.

Deutsch-Türkischen Freundschaftspreis „Kybile 2013“ erhält Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde für ihre Bemühungen um die in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten während ihrer achtjährigen Amtszeit verliehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am vergangenen Mittwoch den Deutsch-Türkischen Freundschaftspreis „Kybile 2013“ von der türkisch-deutschen Freundschaftsföderation erhalten. Mit der Auszeichnung wurde die Politikerin als „Kanzlerin aller in Deutschland lebenden Menschen“ gewürdigt. Hierzu informiert auch die Bundesregierung über den bislang wenig bekannten Preis: „Bei dem Deutsch-Türkischen Freundschaftspreis ‚Kybile 2013^handelt es sich um eine Skulptur, die Kybile, die Muttererde, darstellen soll. Entworfen hat sie der türkische Maler und Bildhauer Ismail Çoban“.

Präsident Gül gegen Polizeigewalt
Zu mehreren Ausschreitungen zwischen der Polizei und verschiedenen Gruppen aus allen politischen Lagern ist in den vergangenen Wochen gekommen. Kurz vor Beginn des letzten Abschnitts des Ergenekon-Prozess kam es vor dem Gerichts-Gebäude von Silivri, zu schweren Ausschreitungen zwischen Sicherheits-Kräften und Tausenden von Demonstranten. Neben Wasser-Werfern auch Tränengas hatte die Polizei eingesetzt, um die Proteste unter Kontrolle zu bringen. „Polizisten dürfen sich nicht provozieren lassen“ hat Abdullah Gül bei einer Rede zum 168. Jubiläum der türkischen Polizei gesagt. Insbesondere bei Demonstrationen sei Vorsicht angesagt. In diesem Sinne dürfe nur im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Gewalt angewendet werden. Derzeit gibt es in der Türkei 250.000 Polizeibeamte.

Rating-Agenturen sind in mehr Eng mit der Türkei interessiert
Die Ratingagentur Moody’s weist in einer an diesem Donnerstag veröffentlichten Erklärung darauf hin, dass der vor einigen Monaten angestoßene Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der Terrororganisation PKK auch die Attraktivität des Landes für ausländische Investoren erhöhen könnte. Zu den aktuellen Friedensgesprächen hat sich die Ratingagentur Moddy’s wohlwollend geäußert. Der Prozess sei auch der Bonität des Landes zuträglich. Seit Monaten lang sind die Ratingagenturen der Türkei wohlgesonnen. Knapp unterhalb des Investment Grades bei BA1 hat Moody’s die Türkei eingestuft und erst vor kurzem hatte Standart&Poor’s (S&P) unter Berufung auf eine Neugewichtung der Wirtschaft und sichtbare Fortschritte bei der Abwicklung der Jahreszehnte alten Kurdenfrage die Bonitaet der Türkei von BB- auf BB+ gestuft. Auch hatte Fitch die Kreditwürdigkeit bereits im vergangenen November erhöht.

Megaprojekt in Istanbul
Beykoz liegt am nördlichen Teil des Anatolischen Küste Von Istanbul. Nun steht ein weiteres Megaprojekt eines acht Millionen Quadratmeter großen Park der AKP-Regierung in Beykoz an. Ein acht Millionen Quadratmeter großer Park soll im Waldgebiet des Istanbuler Stadtviertels Beykoz errichtet werden. Beykoz-Bürgermeister Yücel Çelikbilek hat eine wenig beruhigende Erklärung für besorgte Waldschützer, dass es ohnehin kaum Bäume im Projektgebiet gebe. Deshalb müsse sich die Öffentlichkeit wegen Waldrodungen keine Sorgen machen.

Optisch soll jener Park die sieben Regionen und 81 Regierungsbezirke der Türkei repräsentieren. Der Bürgermeister von Beykoz Çelikbilek sagte: „Dieses Projekt wird Bewegung in unser Viertel bringen und neue Arbeitsplätze schaffen“. Innerhalb der nächsten zwei Jahre soll der Park fertiggestellt werden und den Bürgern sollen Grünflächen, Ausstellungsflächen, Restaurants, Cafes, und Brunnen bieten.

Es gibt doch andere Megaprojekte der Regierung: Ein weiteres Regierungs-Projekt nennt man sich „Canal Riva“. Das ist doch ein schweres Kanalprojekt. Die Tiefe des Kanals wird zwei Meter, 45 Meter breit und 15 Kilometer lang sein. So werden sie auch der Tourismusbranche zur Verfügung gestellt.

Fenerbahçe im Halbfinale
Im UEFA Europa League Viertelfinale Rückspiel hat Fenerbahçe mit Lazio ein Unentschieden gespielt und kam zum ersten Mal in seiner Geschichte ins Halbfinale.

Nachdem Fenerbahçe im ersten Spiel ihren Gegner mit 2-0 besiegt und somit einen wichtigen Schritt fürs Halbfinale gemacht hatte, spielte Fenerbahçe ein 1-1 unentschieden und schaffte ins Halbfinale zu kommen.

Wegen seiner Strafe musste Lazio das Spiel ohne Zuschauer spielen. Der Trainer von Fenerbahçe Aykut Kocaman sagte, dass er sehr glücklich im Namen des Fußballs der Türkei, des Fenerbahçe Vereins und der Mannschaft sei.

Petkoviç, der Trainer von Lazio gratulierte Fenerbahçe nach dem Spiel. „Ich hoffe, dass Fenerbahçe seine ganze Kraft zeigt und ins Finale kommt. Ich denke wir haben gut gespielt, aber 10% unser Spieler fehlten. Wenn wir im Hinspiel so wie heute gespielt hätten, hätten wir wahrscheinlich eine größere Chance gehabt ins Halbfinale zu kommen“, so Petkoviç weiter.

Der türkische Präsident Abdullah Gül rief Aykut Kocaman per Telefon an und gratulierte ihn. Gül, sendete auch ein Telegraf an den Präsidenten von Fenerbahçe und betonte darin: „Ich gratuliere den Spielern und Fenerbahçe, welche durch ihre Entschlossenheit und Glauben dieses Werk vollbracht haben.“

Bester Airport in Südeuropa: Atatürk Flughafen
Das Istanbuler Luftfahrtdrehkreuz erneut zum besten Flughafen in ganz Südeuropa ausgezeichnet. Der Istanbuler Atatürk Flughafen ist der belebteste und auch dynamischste Airport in der gesamten Türkei. Und auch seine internationale Bedeutung wächst zusehends. Grund genug für die englische Unternehmensberatung Skytrax ihn zum zweiten Mal zum besten Airport Südeuropas zu küren. Der Istanbuler Atatürk Flughafen ist für die Passagiere offenbar der beste Airport in ganz Südeuropa. Es wurde nach den Ergebnissen des Skytrax World Airport Awards 2013 erklärt

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Die Erde wird in 1.000 Jahren nicht mehr existieren
Die Tagezeitung Haber Türk bringt die Worte des bekannten britischen Astrophysikers Stephen Hawing. In der Meldung heißt es, der 71-jährige habe davor gewarnt, dass die Erde in 1.000 Jahren nicht mehr existieren wird. Aus diesem Grund müsse der Mensch für den Erhalt seiner Existenz und der restlichen Lebewesen nach einem Planeten suchen auf dem er Leben kann, so die Worte des Astrophysikers.

Olympische Spiele 2020 in Istanbul”
Yeni Safak schreibt unter der Schlagzeile “Olympische Spiele 2020 in Istanbul” über eine Meinungsumfrage des britischen Sportmagazins “isportconnect“. An der Meinungsumfrage zum Austragungsort der Olympischen Spiele 2020 hätten 5.000 Personen teilgenommen. Laut Umfrageergebnis hätten 44 Prozent für Istanbul gestimmt, gefolgt von Madrid mit 35 Prozent und Tokio mit 21 Prozent.

Aufenthaltserlaubnis auf ein Jahr erhöht
Star titelt mit der Schlagzeile „Aufenthaltserlaubnis auf ein Jahr erhöht“. Demnach werde die Aufenthaltserlaubnis für ausländische Staatsbürger, die Immobilien erworben haben, auf mindestens ein Jahr verlängert werden. Solange die Immobilie nicht zum Verkauf gestellt werde, könne die Aufenthaltsberechtigung verlängert werden und nach acht Jahren könne eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erworben werden. Das entsprechende Gesetzt müsse für ein Inkrafttreten von Staatspräsident Gül unterzeichnet werden, so die Zeitung.

Oscar-Traum des türkischen Schauspieler Özgür Teke
Der Kolumnist Orhan Akkurt schreibt in einer Kulturmeldung für die Zeitung Sabah über den Oscar-Traum des türkischen Schauspieler Özgür Teke, der vor sieben den Einstieg in die US-Filmszene schaffte. Nach den Worten des türkischen Schauspielers, würden ihn Rollen in TV-Serien sehr bereichern. In den nächsten Tagen wolle er für eine Rolle in einem Spielfilm nach Los Angeles fahren.

Londoner Buchmesse
Vatan berichtet, dass die Türkei bei der diesjährigen Londoner Buchmesse Ehrengast werden wird. Die Londoner Buchmesse, die am 15. April ihre Tore öffne, sei eine der angesehensten Messen in diesem Bereich weltweit und werde jährlich von durchschnittlich 25.000 Personen besucht.

Fenerbahce 1-1 Lazio
In Haber Türkei lesen wird über die gestrige UEFA Europa League Begegnung zwischen Fenerbahce und der italienischen Mannschaft Lazio. Nach dem 1:1 Unentschieden im Rückspiel schaffte Fenerbahce den Einzug ins Halbfinale. Im Hinspiel hatte Fenerbahce 2:0 gegen den italienischen Vertreter gewonnen. Türkische Presse Türkei