15.05.2013 – Erdoğan, USA, NSU Prozess, IWF, Zschäpe, Israel, Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan reist in die USA
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist gestern auf Einladung von US-Präsident Barack Obama in die USA gereist. Erdoğan wird im Rahmen seiner USA Visite am 16. Mai mit US-Präsident Barack Obama zusammenkommen.

Es wird erwartet, dass bei dem Gespräch zwischen Erdoğan und Obama bilaterale Beziehungen zwischen der Türkei und den USA sowie regionale und globale Themen erörtert werden.

US-Präsident Obama wird mit Ministerpräsident Erdoğan einen ganzen Tag verbringen. Nach dem Treffen werden Erdoğan und Obama im Weißen Haus eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

Begleitet wird Erdoğan von Außenminister Ahmet Davutoğlu, Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan, EU-Minister und Chefunterhändler Egemen Bağış.

Türkei zahlt IWF Schulden ab
Die Türkei hat ihre letzten noch offenen Schulden beim Internationalen Währungsfonds beglichen. Es wurde bekanntgegeben, dass die Überweisung der letzten Rate von 412 Millionen Dollar am Dienstag eingeleitet wurde.

„Erstmals seit langer Zeit hat die Türkei ihre Schulden beim IWF bezahlt, auf Null gesenkt, getilgt,“ sagte Erdoğan. Die Türkei sei nun kein Schuldner mehr beim IWF, sondern führe im Gegenteil derzeit Gespräche über finanzielle Unterstützung für den Fonds.

Somit schloss die Türkei ein 52 jähriges Kapitel. Insgesamt habe die Türkei innerhalb der vergangenen 52 Jahre vom IWF Kredite von insgesamt 56.5 Milliarden Dollar erhalten. Auf den IWF sei das Land aufgrund hoher Investitionen aus dem Ausland nicht mehr angewiesen.

Dreiergipfel findet in Ankara statt
Die dritte Sitzung des Dreiergipfels zwischen der Türkei, Bosnien-Herzegowina und Serbien wird zwischen dem 14. und 15. Mai in Ankara stattfinden. Der Gipfel beginnt voraussichtlich heute Abend mit einem Bankett.

Gastgeber des Gipfels ist Staatspräsident Abdullah Gül. Am Treffen wird neben dem Vorsitzenden und den Mitgliedern des Präsidentschaftsrats von Bosnien-Herzegowina auch der serbische Staatspräsident Tomislav Nikolic teilnehmen.

Am ersten Tag des Gipfels werden die Wirtschaftsminister zusammenkommen. Bei den Gesprächen werden aktuelle Themen, die die drei Länder und den Balkan betreffen, erörtert.

Die letzten türkischen Geiseln sind frei
Die letzten Türkischen Geiseln wurden freigelassen. Zuvor wurden, als Zeichen des guten Willens, vier von den entführten acht Türken von der Taliban freigelassen. Die zuvor freigelassenen Türken sind in der Türkei angekommen. Die Türken wurden am 21. April von der Taliban entführt, als ihr Helikopter im Mangel Tal, im Osten des Landes in Richtung Khost, abstürzte.

NSU Prozess
Nach einwöchiger Unterbrechung wurde der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München am Dienstag fortgesetzt.

Das Verfahren war wegen der Befangenheitsanträge der Verteidigung gegen insgesamt drei Richter gleich am ersten Prozesstag am 6. Mai unterbrochen worden. Das Oberlandesgericht lehnte die Anträge inzwischen ab. Einige Nebenkläger warfen der Verteidigung vor, das Verfahren verzögern zu wollen.

Der rechtsextremen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) werden Morde an türkisch- und griechischstämmigen Kleinunternehmern und einer Polizistin sowie Anschläge und Raubüberfälle zugeschrieben. Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe muss sich als Mittäterin verantworten. Mit ihr stehen vier mutmaßliche Helfer vor Gericht. 86 Angehörige und Opfer sind als Nebenkläger zugelassen, sie werden von 62 Anwälten vertreten. Der Prozess gilt als einer der bedeutendsten in der Geschichte der Bundesrepublik.

Voruntersuchungen gegen Israel
Wegen der Vorkommnisse von „Mavi Marmara“ hat der Internationale Strafgerichtshof Voruntersuchungen gegen Israel eingeleitet. Anlass sei eine Beschwerde der Komoren. Den Fall in den Haag vorzubringen, war bis jetzt gescheitert, weil weder Israel noch die Türkei Mitglieder des Gerichts sind. Aber die im Indischen Ozean gelegenen Komoren gehören dagegen dem Internationalen Strafgerichtshof an und somit haben sie das Recht den Fall in Den Haag vorzubringen.

Ende Mai 2010 hatten israelische Militärkommandos die „Mavi Marmara“ geentert und neun Aktivisten – meist türkische Staatsbürger – getötet.

Raiser: „Lösungsprozess wird der türkischen Wirtschaft beitragen“
Türkei-Direktor der Weltbank Martin Raiser erklärte, dass die Lösungsprozess zur Beendigung des Terrors der türkischen Wirtschaft und besonders der Bevölkerung im Südosten des Landes nutzen werde.

Raiser, der die Fragen der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı antwortete, brachte seine Unterstützung für Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU zum Ausdruck, und sagte, dass ein solches Abkommen auch zugunsten der Türkei sein werde. Raiser empfahl der Türkei, ein eigenes Freihandelsabkommen mit USA zu unterzeichnen.

Die Türkei müsse manche Reformen ins Leben rufen, um mehr direkte Investitionen vom Ausland anlocken zu können, so Raiser.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Bitte verlasst uns nicht
Yeni Safak berichtet unter der Schlagzeile „bitte verlasst uns nicht“, der Internationale Währungsfond IWF habe die Türkei gebeten, sich nicht zu trennen. Dem Blatt nach habe der ständige IWF-Vertreter in der Türkei Mark Lewis schriftlich erklärt, dass die Türkei ihre letzte Schuldenrate an den IWF gezahlt habe. Der IWF erwarte von der Türkei die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem IWF und des IWF-Büros.

UFO der USA ist vom Meer abgehoben
In Hürriyet lesen wir unter der Schlagzeile „UFO der USA ist vom Meer abgehoben“, die US-Marine habe erstmals von einem Kriegsschiff in Atlantischen Ozean eine große Drohe gestartet. Weiter heißt es in der Meldung, die Drohne vom Typ X-47B, die so groß wie ein Kampfflugzeug sei, könne Flugzeugträgern starten und landen. Somit könne das unbemannte Flugzeug überall auf der Welt eingesetzt werden, ohne Genehmigungen anderer Staaten für eine Stationierung einzuholen. Die X-47B sei erfolgreich vom Flugzeugträger „USS George H.W. Bush“ gestartet.

Schockierende Eurovision-Entscheidung von TRT
Sabah meldet unter der Schlagzeile „schockierende Eurovision-Entscheidung von TRT“, die türkische Radio und Fernsehanstalt TRT habe beschlossen, den Eurovision Song Contest 2013 nicht auszustrahlen. Dem Blatt zufolge habe die TRT-Generaldirektion erklärt, TRT habe zuvor gegen das geänderte Abstimmungsverfahren protestiert. Aber weil dieser Protest ignoriert worden sei, habe TRT beschlossen, an der Eurovision Song Contest 2013 nicht teilzunehmen. Um keine Zugeständnis in den TRT-Prinzipien zu machen, sie auch beschlossen worden, den Eurovision Song Contest 2013 nicht auszustrahlen.

14-jähriges Genie auf dem Weg zum Nobel
Aus Vatan erfahren wir unter der Schlagzeile „14-jähriges Genie auf dem Weg zum Nobel“, der 14-jährige Jacob Barnett sei ein Anwärter auf den Thron von Einstein. Dem Blatt nach sei bei Jacob in frühester Kindheit das Asperger Syndrom festgestellt worden, das eine abgeschwächte Form des Autismus sei. Als dreieinhalb jähriger habe Jacob bereits Kommentare zur Astrophysik abgegeben. Mit zehn Jahren habe er begonnenen, für die Indiana University Astrophysik und theoretische Physik zu studieren und zu forschen. Derzeit absolviere er Junge ein Masterstudium in Quantenphysik. Das Wunderkind Jacob Barnett habe einen IQ-Wert von 170, sogar Albert Einstein habe einen IQ von 160 gehabt. Derzeit arbeite der Knabe an der „Urknalltheorie“, was ihm einen Nobel-Preis bringen könnte.

Google ist heiser
Star berichtet unter der Schlagzeile „Google ist heiser“, Google-Chef Larry Page leide an einer Stimmbandlähmung. Dem Blatt nach habe Page in einem Beitrag für das Soziale Netzwerk Google+ mitgeteilt, obwohl die Erkrankung zu einer chronischen Heiserkeit führe, werde er seinen Posten beibehalten. Türkische Presse Türkei