Kümmert euch um eure eigene Politik!
Das Erdoğan-Bashing der deutschen Leitmedien nervt
Seit Wochen berichten hiesige Medien über die Demonstrationen am Taksim-Platz in Istanbul. Angeprangert wird vor allem der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan. Unter den Türkeistämmigen sind die Meinungen geteilt, Mustafa Esmer ist genervt.
Von Mustafa Esmer Freitag, 14.06.2013, 8:27 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 09.07.2013, 12:13 Uhr Lesedauer: 8 Minuten |
Titel wie „Türkischer Frühling“ oder „Die Wut der Türken gegen das System Erdoğan“ zeugen nicht einzig von der Inkompetenz deutscher Redakteure, sondern von eindeutiger Einmischung in die türkische Innenpolitik, durch unhinterfragte Parteiergreifung. Seit Wochen erzeugen die deutschen Medien, durch undifferenzierte Berichterstattung, ein Zerrbild des türkischen Ministerpräsidenten Erdoğan. Er wird als Despot, als Diktator oder bei den ganz kreativen Redakteuren als Sultan beschrieben. Dass man damit lediglich die Zuschreibungen bestimmter oppositioneller Gruppen wiedergibt, scheint unwichtig.
Wer, außer den Volksvertretern, soll denn sonst die Macht innehaben?
Ich als Enddreißiger kenne die Türkei vor der AKP-Regierung. Daher stoßen Aussagen wie, dass es in der Türkei, unter der Erdoğan-Regierung, eine Einschränkung der Freiheitsrechte gibt, bei mir auf taube Ohren. Politik ist jedoch ein Prozess und diese Rechte müssen auch für die Zukunft bewahrt, sogar ausgebaut werden.
Zu allererst müsste den deutschen „Experten“ auffallen, dass die türkische Republik mit einer Junta-Verfassung vom 7. November 1982 regiert wird. Diese sprach dem türkischen Präsidenten immense Macht zu und die Arbeit der großen türkischen Nationalversammlung (TBMM) fand unter dem Damoklesschwert des Militärs statt. Die stets von der Opposition kritisierten Gesetzesänderungen der Regierung stärkten den TBMM und die demokratisch gewählten Vertreter des Volkes. Dieses als Konzentrierung von Macht zu beschreiben ist bedauerlich!
Die Dominanz des Militärs wurde eingeschränkt und die Rechte des Individuums gestärkt. Weitere Beispiele für einen positiven Wandel sind die Abschaffung der Todesstrafe, die Aufhebung der Benachteiligung von Frauen im Erbrecht, die Aufhebung der Strafmilderung für „Ehrenmorde“ und der Strafbarkeit unehelicher Beziehungen. Außerdem wurden die Rechte, der in der Republik lebenden Minderheiten gestärkt. Ein sehr gutes Gesundheitssystem aufgebaut, das Bildungswesen modernisiert und die an das 20. Jahrhundert, zu Zeiten des Kalten Krieges, erinnernden Militärparaden, an nationalen Feiertagen, abgeschafft.
Gleiches Recht für alle!
2005 wurden in der Türkei Anti-Terror-Gesetze verabschiedet, die wesentlich die Handschrift des Militärs und der türkischen Opposition tragen. Diese Gesetze legitimieren heute die Anklagen der Staatsanwaltschaften und haben zu den ganzen Inhaftierungen der letzten Jahre geführt. Selbst Erdoğan hat die Justiz dafür mehrfach kritisiert. Schließlich war er selbst, oft genug, Opfer der türkischen Justiz. Das Problem in der Türkei ist, dass jeglicher Reformversuch der Regierung, beispielsweise der Justiz, an der Opposition scheitert. Mit populistischen Kampagnen werden Vorwürfe wie Landesverrat, Islamisierung und so fort erhoben und eine negative gesellschaftliche Spannung erzeugt.
Man kann sich gerne die Zusammensetzung der Kommission für die neue Verfassung anschauen. Obwohl die AKP mehr als 50 % der Sitze im TBMM, innehat, ist sie selbst, mit der gleichen Anzahl an Mitgliedern vertreten, wie alle anderen im TBMM vertretenen Parteien auch, selbst die BDP (Politischer Arm der PKK), die nur einige Direktmandate hat.
Die Oppositionsparteien könnten zur Abwechslung auch mal am Tisch sitzenbleiben und gemeinsam mit der Regierung diese notwendigen, sorry, dringend notwendigen Reformen durchführen!
Die Behauptung „Erdoğan lässt knüppeln“ suggeriert doch in sich schon, dass es in der Türkei ein Sultanat gibt, wo der Ministerpräsident alles bestimmt.
Der Oberbürgermeister Istanbuls Kadir Topbaş, Architekt, der dies sicherlich eher entscheidet, ist seit 2004 im Amt und er war vorher Berater von Erdoğan, als dieser selbst noch Oberbürgermeister Istanbuls war. Ruft der dann bei Erdoğan an und fragt, ob er die Umweltschützer niederknüppeln lassen soll? Hat Erdoğan nichts Wichtigeres, worum er sich kümmern muss? Hüseyin Avni Mutlu, der Gouverneur von Istanbul, Jurist, hat lange Jahre die gleiche Tätigkeit im Südosten der Türkei, in Siirt und Diyarbakir, ausgeübt. Er kennt sich also mit gewaltbereiten Protestierenden aus. Ob seine Vita einen Einfluss auf seine Entscheidung bezüglich der Härte des Polizeieinsatzes hatte, kann ich nicht beurteilen. Es sollte dennoch festgehalten werden, dass er, als Gouverneur, die politische Verantwortung für die Ereignisse am Taksim-Platz trägt.
Mich stört, dass die meisten Erdoğan-Gegner – viele studieren oder studierten Wirtschaft oder Sozialwissenschaften – bei der Betrachtung der türkischen Innenpolitik ihre Bildung vergessen aufgrund einer ideologischen Verblendung.
Fördert die Regierung den Handel mit dem „Westen“, dann verkauft sie das Land und sie sind Verräter. Wird der Handel mit den vorwiegend islamischen Nachbarstaaten gefördert, islamisieren sie das Land. Werden Entscheidungsfindungsprozesse de-olligarchisiert und dem TBMM mehr Macht gegeben, versucht Erdoğan Sultan zu werden. Man nehme zum Beispiel das Präsidialsystem, das von Erdoğan favorisiert wird?
Jetzt mal ganz ehrlich! Wie viele Erdoğan-Gegner, die dieses Argument benutzen, haben sich mal angeschaut, wie es gestaltet werden soll? Wie viele haben recherchiert und wissen, wogegen sie sind? Wie viele haben die inhaltliche Validität ihrer Anklage wirklich untersucht?
Es ist die Absurdität der Vorwürfe, die mich ärgert. Natürlich brauchen wir den Handel mit den islamischen oder türkischen Staaten, weil wir kein eigenes Öl oder Gas haben und der Verbrauch, mit steigendem Wohlstand, steigt. Natürlich müssen wir Handel mit dem Westen betreiben, wie auch mit allen anderen Regionen in der Welt. Natürlich ist die USA, gerade in unserer Region ein wichtiger Bündnispartner.
Globalisierung bedeutet in der Türkei das Gleiche wie hier in Deutschland, das sollte jedem bewusst sein.
Mir gefällt’s! Es findet keine Islamisierung statt, was sich im Straßenbild widerspiegelt. Die Menschen dürfen seit den letzten Jahren erst offen zeigen, dass sie Muslime sind, ohne verhöhnt zu werden. Weil sie das tun, fällt auf, das es mehr sind als vorher. Richtig! Aber kämpft man nicht für Freiheiten? Es wird viel von der Symbolik der baulichen Änderungen am Taksim-Platz gesprochen, die man als Indiz für eine Islamisierung und einer Abkehr von Atatürk deutet. Ich frage mich, ob auch nur ein deutscher Journalist das Projekt kennt, wenn Aussagen der Protestler publizistisch reproduziert werden? Dieses Projekt ist bereits 2011 verabschiedet worden und trägt nicht nur die Unterschrift der AKP, sondern auch die Unterschrift, der damals vom Projekt begeisterten und heute dagegen protestierenden Oppositionspartei CHP. Aktuell Meinung
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@Joelle
Der Schaden der Demonstration geht in die Millionen. Würden Sie momentan eine Reise nach Istanbul antreten? Wussten Sie ,dass der Basar 80% einbussen hat? So etwas kann nachhaltig sein und schadet zugleich dem Ansehen; als würde ein Bürgerkrieg wüten.
Erdogan hat:
– den Menschen den Zugang zur ärztlichen Versorgung ermöglicht
– die Todesstrafe abgeschafft
– den Friedensprozess mit den Kurden aufgenommen
– eine sehr gute Infrastruktur geschaffen
– die Wirtschaft angekurbelt
– die Zinslobby von 120% auf 4% gedrückt
– den Bosporus gesäubert und und und….
90 Jahre haben andere Regierungen nur versprochen während Erdogan es einfach umgesetzt hat. Was mir nicht gefallen hat, ist seine Rede gegenüber seinen Anhängern. Er hat dort zum Teil unnötig über die Demonstranten gelästert. Aber mangelnde Berichterstattung kann ich jetzt nicht erkennen, da Sender und Zeitungen 24 Stunden Live den Taksim Platz gezeigt haben. Berichtet wurde meines erachtens viel zu viel, was eigentlich mehr abenteurer und provokatöre mobilisiert hat. Es kam sogar soweit, dass die ganze Demonstration in sich verfallen ist, indem Frauen in Bikinis und wiederum andere in Faschnigskostümen den Taksimplatz gestürmt haben. Viele in der Hoffnung, man hat die einfallsreichste Idee und sorgt für Schlagzeilen.
Sie verwechseln das entmachten der Armee mit dem abschaffen des Laizismus. Oder haben Sie konkete Beispiele? Apropos: Sagt Ihnen „Kirchensteuer“ etwas? Ist das nicht Staat und Religion ,welches in Deutschland umgesetzt wird? Oder die CDU? Christlich Demokratische Union? Wissen Sie warum am Sonntag ein kaufverbot in Deutschland gibt und wer dies fordert? So ganz frei vom Laizismus sind wir alle nicht.
Was machen wir, wenn nun die andere Hälfte auf die Strasse geht und randaliert, weil man es nun eventuell doch nicht baut? Dann werden diese mal einen Monat die Stadt lahm legen und zu einem wirtschaftlichen Schaden führen. Weil es ja zuvor funktioniert hat; und nur so.
Noch einmal: Friedliche Demonstrationen sind jederzeit willkommen. So etwas ist eine Bereicherung für das Volk.
Am Ende bewertet man was unter dem Strich herauskommt. Egal wie es um die Verdienste Erdogans steht, er hat die türkische Gesellschaft stets polarisiert und gespalten. Davon zeugen die auch zum Teil hitzigen Diskussionen bei Migazin. Die Moderation wird vermutlich eine Reihe von Beiträgen zu diesem Thema wegen Verstoß der Nettiquette nicht veröffentlicht haben.
Die gleiche Rhetorik des Politmachos, die Erdogan gegen Israel oder Assad anwendet, wendet er auf seine eigenen Bürger an. Erdogan wird seinen Preis dafür bezahlen.
Prima dargestellt. Go on. Bin auch seit 40 Jahren hier in der BRD und teile deine Ansichten uneingeschränkt. Wir Türken hier in der BRD/EU werden zum ersten mal (unter der Regierung Erdogan) für „Voll genommen“. Man versteht das besser, wenn man beide Seiten kennt. Die Türkei vor Erdogan und jetzt..
Ich kann dich beruhigen, viele Professoren an unserer Uni (Politologen und Soziologen) lassen sich von den „pseudowissenschaftlichen Artikel der -ach so seriösen Presse/Artikel- unbeeindruckt!! Was passiert gerade mit Spiegel-Online, demontiert die sich gerade? Unfassbar, ich hielt ne ganze Zeit viel von der Redaktion… mittlerweile unlesbar…
Nachtrag! Bin Pro Erdogan! Ich teile IHRE ANSICHTEN HERR ESMER voll und ganz, meinte ich.
„Nachtrag! Bin Pro Erdogan! Ich teile IHRE ANSICHTEN HERR ESMER voll und ganz, meinte ich.“
Dito. Das sehe ich als „Biodeutsche2 ganz genau so.
“ Wir Türken hier in der BRD/EU werden zum ersten mal (unter der Regierung Erdogan) für “Voll genommen”. Man versteht das besser, wenn man beide Seiten kennt. Die Türkei vor Erdogan und jetzt.“
Und genau DAS ist es, was den Mainstreammedien nicht gefällt, eine gleichberechtigte Türkei auf Augenhöhe fürchten sie, wie der Teufel das Weihwasser. Und aus diesem Grunde wird gegen Erdogan geschrieen und gezetert, was das Zeug hält. Ich bin nach wie vor der festen Überzeugung, dass die Mehrheit der türkischen Bürger hinter Erdogan steht.
„Erdogan hat:
– den Menschen den Zugang zur ärztlichen Versorgung ermöglicht
– die Todesstrafe abgeschafft
– den Friedensprozess mit den Kurden aufgenommen
– eine sehr gute Infrastruktur geschaffen
– die Wirtschaft angekurbelt
– die Zinslobby von 120% auf 4% gedrückt
– den Bosporus gesäubert und und und….“
und aus diesen und sehr vielen anderen Gründen wurde er von der Mehrheit gewähltbund im Amt bestätigt. Die Türkei hat unter Erdogan einen höchst positiven, zukunftsträchtigen Weg eingeschlagen und der Erfolg dieser Politik ist in der Türkei überall zu besichtigen. Und genau das gefällt den Deutschen und der EU so ganz und gar nicht.
@Erdogan
—
Ich kann dich beruhigen, viele Professoren an unserer Uni (Politologen und Soziologen) lassen sich von den “pseudowissenschaftlichen Artikel der -ach so seriösen Presse/Artikel- unbeeindruckt!!
—
Professoren würden niemals bei Presseartikeln von wissenschaftlich oder pseudowissenschaftlich sprechen. Würde ein Professor, insbesondere einer aus der Politologie oder Soziologie tatsächlich so reden, würde er sich vor seiner Zunft lächerlich machen. Das ist ähnlich dümmlich, wie wenn ein Dichter ernsthaft behaupten würde, dass wissenschaftliche Artikel schlechte Gedichte seien, weil sie keine besonders guten Reime enthalten.
Davon abgesehen, untertänige Obrigkeitshörigkeit gegenüber vermeintlichen Experten wie Professoren zeugen kaum von einem kritischen und unabhängigen Geist.
Das ganze liest sich wie eine fingierte Eloge.
Erdogan hat die Todesstrafe abgeschafft ist nicht falsch aber hochgradig irreführend. In diesem Punkt wurde auch Mustafa Essmer von einem Diskussionsteilnehmer widerlegt.
Wichtig zu wissen ist, dass Erdogan sich bekanntermaßen für eine Wiedereinführung der Todesstrafe einsetzt. Die Abschaffung der Todesstrafe (2002) wurde noch vor der ersten Amtsperiode Erdogans (ab 11.3.2003) eingeleitet und 2004 von Erdogans Regierung abgeschlossen.
Irreführend ist, die Abschaffung der Todesstrafe jemanden zuzuschreiben, der diese nicht einmal eingeleitet hat und zudem wieder rückgängig machen möchte.
Wer sich als Nicht-Türke ein ungefähres Bild von Erdogan, seiner AKP und ihren Wählern machen möchte, muss nur an Choleriker wie Franz Josef Strauß, die neoliberale und christlich-wertkonservative CSU und deren Wähler in Bayern denken. Dabei ist die CSU eher eine weichgespülte Variante der AKP.
Was die Polarisierung der Gesellschaft angeht, ist selbst Innenminister Friedrich (CSU), der Deutsche gegen Muslime ausspielt, gegenüber Erdogan, der die gesamte türkische Bevölkerung spaltet, ein Waisenknabe.
@ aloo masala: „Wer sich als Nicht-Türke ein ungefähres Bild von Erdogan, seiner AKP und ihren Wählern machen möchte, M U S S nur an Choleriker wie Franz Josef Strauß,…denken“. Guter Versuch,(klappt ja auch bei der Bild Zeitung) aber leider nur ein ärmlicher Vergleich, zudem irreführend und sehr autoritär und diktatorisch, nicht wahr? Ein Hauptargument der Erdogan-Gegner ist doch die Kritik an seinem angeblich autoritären Führungsstil, oder? Dein Eigentor und zugleich ein kleines Abbild der „Gegen Alles und Allem Mentalität“ der eigentlichen Diktatoren und autoritären Oppositionellen. Ohne zu wissen, wofür und vor allem WIE anders bei so einem heterogenem Land?-> Hauptsache dagegen. Was hältst du davon, wenn Du deine Forderung milderst (MUSS=ist zu suggestiv und autoritär) Vorschlag: Wer sich sowohl als Türke, Deutsch-Türke als auch Nicht-Türke vor allem als mündiger Bürger ein ungefähres Bild von Erdogan, seiner AKP und ihren Wählern machen möchte,…. wird sich auf seine eigene Wahrnehmung, seine persönlichen Erfahrungen und /oder sich durch Offenheit, mehrere Meinungen einholen und danach entscheiden! …Anstatt sich von undifferenzierten, einseitigen Berichterstattungen vereinnahmen zu lassen, Halbwissen zu transportieren und versuchen zu manipulieren!!! (Sollte man so etwas überhaupt jemandem raten/bevormunden, die Leute sind doch nicht doof und brauchen doch keinen „Übervater“, so wie man das Erdogan nachsagt, oder?)2. Eigentor!.
Zu deiner Kritik zu meinem Kommentar.
Ich habe lediglich geschrieben, dass sich die Profs an unserer Uni unbeeindruckt von dem zeigen, was von den Medien so verbreitet wird und ihr Wissen/Meinungen nicht aus Massenmedien schöpfen, zudem skeptisch jeglichen -nicht wissenschaftlichen Artikeln- gegenüber stehen!!!
Warum also eine fingierte Eloge. Das sich mein Beitrag als Eloge liest ist doch offensichtlich und ist auch so gemeint.
P.S. aloo masala- aus dem Psydonym geht nichts hervor, welchen Bezug hast du zur Türkei? Trau dich ruhig, die Zeiten der Verfolgungen aufgrund freier Meinungsäußerungen –ganz gleich welche Meinung-, sind seit der Regierung Erdogan vorbei. Ich verstehe ja, wenn das noch in den Knochen sitzt.. Das war üblich zur Zeiten der damaligen Diktatur – die Mehrheit der heutigen Oppositionellen!
@Marie: Schön zu wissen, dass jemand auch die andere Seite und die Zustände der Vor-Erdogan-Türkei -hier in der BRD- wahrnimmt.
Gruß
@ Erdogan A.
„Guter Versuch,(klappt ja auch bei der Bild Zeitung) aber leider nur ein ärmlicher Vergleich, zudem irreführend und sehr autoritär und diktatorisch, nicht wahr?“
Da muss ich Ihnen vollumfänglich zustimmen, Sie bringen die Dinge zutreffend auf den Punkt. Sehr oft werfen die ganz besonders autoritär-diktatorischen Zeitgenossen anderen unzutreffenderweise und lautstark vor, Sie seien angeblich Diktatoren, wie man das am Beispiel des demokratisch legitimierten türkischen Regierungschefs Erdogan ganz ausgezeichnet beobachten kann.
„Wer sich sowohl als Türke, Deutsch-Türke als auch Nicht-Türke vor allem als mündiger Bürger ein ungefähres Bild von Erdogan, seiner AKP und ihren Wählern machen möchte,…. wird sich auf seine eigene Wahrnehmung, seine persönlichen Erfahrungen und /oder sich durch Offenheit, mehrere Meinungen einholen und danach entscheiden! “
Genau so ist es – und die völlig überzogene und absolut unverhältnismäßige Kritik an Erdogan und der AKP lässt m.E. auf rassistische Tendenzen einer Vielzahl der deutschen „Kritiker“ schließen, die sich vor lauter Diktaturgezeter gar nicht mehr beruhigen können. Mittlerweile ist ja nicht nur der Herr Erdogan angeblich ein „kleiner schreiender Diktator“, sondern auch die, die in das „Erdogan ist ein Diktator übelster Sorte“-Geschrei und die Tatsachenverdrehung „die Oppositionellen sind Freiheitskämpfer, die gegen eine ganz schlimmen Diktator um ihre Freiheit kämpfen“ nicht willig einstimmen.
„Sollte man so etwas überhaupt jemandem raten/bevormunden, die Leute sind doch nicht doof und brauchen doch keinen „Übervater“, so wie man das Erdogan nachsagt,“
Ich brauche das auf keinen Fall, das bevormundende Übervatersyndrom (man nennt es auch Oberlehrersyndrom) nervt und verhindert m. E. jedwede sachliche Diskussion.
„Ich habe lediglich geschrieben, dass sich die Profs an unserer Uni unbeeindruckt von dem zeigen, was von den Medien so verbreitet wird und ihr Wissen/Meinungen nicht aus Massenmedien schöpfen, zudem skeptisch jeglichen -nicht wissenschaftlichen Artikeln- gegenüber stehen!!!“
Das „Uminterpretieren“ von Aussagen hat leider Hochkonjunktur, aber ganz genauso habe ich das jedenfalls verstanden. Und selbstverständlich machen sich Profs nicht „lächerlich“, wenn sie sich von der hysterischen Berichterstattung der Massenmedien nicht beeindrucken lassen – exakt das Gegenteil ist hier der Fall.
„Das war üblich zur Zeiten der damaligen Diktatur – die Mehrheit der heutigen Oppositionellen!“
So ist es und glücklicherweise sind die Zeiten der Diktatur vorbei, auch wenn viele „Oppositionelle“ die von der Nato und den Vereinigten Staaten unterstützte Militärdiktatur mit Gewalt wieder etablieren wollen, gegen die Mehrheit der Bevölkerung und eine demokratisch legitimierte Regierung.
„our boys did it“ – (and there is no doubt that they want to do it again.) Hoffen wir, dass es den „Boys“ nicht ein weiteres Mal gelingt, in der Türkei eine Militärdiktatur nach westlichem Geschmack zu etablieren.
Gruß zurück!