12.07.2013 – Erdoğan, Nahen Osten, Türkei, Salehi, Ägypten, Srebrenica

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan besucht Gül
Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sind gestern bei ihrem wöchentlichen Treffen zusammengekommen. Das Gespräch zwischen Gül und Erdoğan fand in der Residenz Tarabya in Istanbul statt. Das Gespräch dauerte ungefähr 1 Stunde 15 Minuten. An dem Treffen nahmen auch die Gattin von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, Emine Erdoğan und seine Tochter Sümeyye Erdoğan teil. Es wurde aber keine Auskunft über den Inhalt des Gespräches gegeben.

Erdoğan wünschte Abdullah Gül auch eine baldige Genesung. Staatspräsident Abdullah Gül wurde am vergangenen Wochenende wegen einer Ohrbeschwerde operiert. Er verbrachte eine Nacht im Krankenhaus und wurde danach aus dem Krankenhaus entlassen. Seitdem führt er seine Arbeiten fort.

Treffen der türkischen Botschafter des Nahen Ostens
Außenminister Ahmet Davutoğlu ist gestern mit dem im Nahen Osten akkreditierten türkischen Botschaftern zusammengekommen. An dem Treffen unter dem Vorsitz Davutoğlu wurden die aktuellen Entwicklungen in der Region erörtert. An dem Treffen haben, neben den türkischen Botschaftern in den Ländern des Nahen Ostens auch die ständigen Vertreter bei den internationalen Organisationen und Botschafter der Schlüsselländer wie USA, Großbritannien und Russland teilgenommen.

Türkisch-Ägyptische Beziehungen im Leerlauf
Stellvertretender Ministerpräsident Bülent Arınç hat sich über die jüngste Lage bei den türkisch-ägyptischen Beziehungen geäußert. Gestern sagte Arınç, dass die Beziehungen zu Ägypten im Leerlauf seien. Sie würden nicht daran denken, die Beziehungen abzubrechen. Arınç sagte, „Wir sind nicht an dem Punkt, wo wir aufgrund dieses Vorfalls die Beziehungen zu Ägypten abbrechen. Jedoch herrscht eine Ungewissheit. Der Premier ist noch nicht berufen worden. Es gibt Meinungsverschiedenheiten bei der Koalition. Daher gibt es ein Leerlauf.“

Salehi kommt in die Türkei
Es wurde bekanntgegeben, dass der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi im Rahmen eines Arbeitsbesuches heute der Türkei einen Besuch abstatten wird. Salehi wird für einen Tag nach Ankara kommen und hier mit Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammenkommen. Es wird erwartet, das bei dem Gespräch zwischen Davutoğlu und Salehi über die bilateralen Beziehungen und regionale Themen gesprochen wird.

Massaker von Srebrenica gedacht
Gestern war der 18. Jahrestag des Massakers von Srebrenica. Mehr als 15.000 bosnische Muslime haben an das Massaker in Srebrenica gedacht. Die 409 identifizierten Leichen aus den ausgehobenen Massengräbern wurden auf dem Märtyrerfriedhof Potocari beigesetzt. Minister für Kultur und Tourismus Ömer Çelik hat auch an der Zeremonie teilgenommen.

Srebrenica wurde zu einer der Symbolorte des Bosnien-Kriegs. Nach dem Fall der Stadt trennten die Serben Frauen und Kinder voneinander und töteten die Männer und begruben sie in Massengräbern.

Bundesgericht hebt Kopftuchverbot an Schulen in Schweiz auf
Das Schweizerische Bundesgericht hat das Kopftuchverbot in den öffentlichen Schulen für unzulässig erklärt. Vor dem Verwaltungsgericht das Kopftuchverbot an ihrer Schule haben zwei mazedonische Mädchen aus dem schweizerischen Kanton Thurgau aufheben lassen. Das wollte die Schulgemeinde nicht akzeptieren und zog vor das Bundesgericht der Schweiz. Doch auch dieses gab den Mädchen Recht. Sie dürfen weiterhin mit Kopftüchern in die Schule gehen. Doch die Schulgemeinde wollte nicht aufgeben und beharrte auf dem Kopftuchverbot. Die Gemeinde zog vor das Bundesgericht, um eine Grundsatzentscheidung zu bewirken, um dieses aufrechtzuerhalten.

Bei zukünftigen Entscheidungsfindungen von Gerichten sind Grundsatzentscheidungen bindend. In der Rechtsprechung kommt ihnen eine besonders hohe Bedeutung zu. Das Gericht wies die Klage der Thurgauer mit einer Begründung wie folgendes zurück: „Das Bundesgericht bestätigt das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau und weist eine Beschwerde der Volksschulgemeinde Bürgern ab. Das Verwaltungsgericht hat zutreffend erkannt, dass das gegenüber Schülerinnen gestützt auf die Schulordnung ausgesprochene Verbot des Tragens eines Kopftuches mit der Religionsfreiheit nicht vereinbar ist. Für einen Teil der Musliminnen handelt es sich um eine Glaubensregel, die sie aus religiösen Gründen beachten müssen.“

Türkische Zentralbank versucht, die Lira zu Stärken
Gegen die anhaltende Abwertung der Lira gegenüber Dollar versucht die Türkische Zentralbank (TCMB) vorzugehen. Um im Anschluss Türkische Lira zu kaufen, hat die Türkei Devisen in Höhe von 1,3 Mrd. US-Dollar verkauft. Die türkische Zentralbank hat eine Devisenmarktintervention vorgenommen, um die Lira wieder aufzuwerten. Doch das erhoffte Ergebnis blieb aus. Erst als Fed-Chef Ben Bernanke sagte, dass die expansive Geldpolitik in den USA anhalten werde, erholte sich die Lira.

Die Zentralbank versucht derzeit die Abwertung der Lira zu verhindern. Die Türkei wollte dadurch das US-Dollar-Angebot auf dem Devisenmarkt erhöhen und das Angebot der heimischen Währung verknappen. Eine Aufwertung der Lira sollte bezweckt werden. Offenbar hatte doch die Devisenmarktintervention keinen Erfolg gehabt. Zurzeit kostete ein Dollar 1.96 Lira. Sie fiel schon im vergangenen Juni auf ein Rekordtief von 1.9363 gegenüber dem Dollar. Die Abwertung der türkischen Lira führt zum Ansteigen der Importpreise, die sich negativ auf das Preisniveau im Inland auswirken. Das Ergebnis ist eine Inflation.

Flüchtlingsrouten an Türkisch-Griechischer Grenze haben sich verändert
Amnesty International hat einen Bericht über Flüchtlinge veröffentlicht, die versuchen, über die türkisch-griechische Grenze in die Europäische Union zu gelangen.

Offenbar sind die griechischen Behörden nicht selten völlig überfordert, wenn es um das Thema Flüchtlinge geht. Wie ein aktueller Bericht von Amnesty International verdeutlicht, würden Beamten die Menschen nicht selten wieder in die Türkei zurückschicken oder aber nicht gerade zimperlich mit ihnen umspringen. Hier sei so Irem Arf Rayfield, Amnesty-Referentin für Flüchtlingsrechte und Asylpolitik in Europa nun auch die EU gefragt.

Die türkisch-griechische Grenze als die wichtigste Transitroute zum Erreichen der EU bezeichnet Rayfield. Vor kurzen wesentlichen Maßnahmen hatte Griechenland hinsichtlich der Flüchtlingsströme über das Mittelmeer und die Ägäis unternommen. Die Sicherheit durch einen 10,5 Kilometer langen Grenzzaun zu erhöhen, Außerdem versucht worden. Rayfield sagte: „Diese Maßnahmen haben zu einer Veränderung des Flüchtlingsrouten geführt.“ Die Wege hätten sich vom Land auf das Wasser verschoben. Vor allen Letzterer sei gefährlich ausgesprochen. In ein Boot würden so nicht rund 50 Leute gepackt werden, das eigentlich nur für 20 ausgelegt sei. Sie sänken mit Schwangeren, Kindern und älteren Menschen an Bord: Das war die Folge. Selbst wenn die Flüchtlinge es bis an die griechische Grenze schafften, würden sie zurückgewiesen. Es käme zu dem auch unter behördlicher Aufsicht zu Menschenrechtsverletzungen, so Rayfield.

Holt Beşiktaş Togo-Star Adebayor In Die Türkei?
Beşiktaş steht seit zwei Jahren, was den Transfer von Starspieler angeht, ein wenig im Schatten der direkten Konkurrenz. Vodafone wird der neue Hauptsponsor der „Adler“ sein, es ist kein großes Geheimnis mehr. Die erste finanzielle Hilfe dieses Sponsors soll Beşiktaş gleich beim Kauf des Stürmers von Tottenham unterstützen. Da Beşiktaş in der kommenden Saison weder im eigenen Stadion noch in der Europa-League spielen kann, soll der Kauf von Adebayor die Zuschauer zu den Spielen ziehen.

Auch Slaven Bilic, der neue kroatische Trainer der Adler, Zeigt großes Interesse an dem Togolesen. Doch an der Ausschließung von Beşiktaş aus dem europäischen Wettbewerb liegt doch das Hauptproblem bei diesem Transfer. Denn das sei für Adebayor ein ausschlaggebender Faktor bei einem Wechsel. Die Kontroll- und Disziplinarkammer der UEFA hatte den Verein für ein Jahr aus dem europäischen Wettbewerb ausgeschlossen.

Seiten: 1 2