Fünf Prozent Abgeordnete mit Migrationshintergrund

Im neuen Bundestag befinden sich laut Recherchen des Mediendienstes Integration 35 Parlamentarier mit eigener Migrationserfahrung oder mindestens einem Elternteil, der eingewandert ist. Im Verhältnis zu den insgesamt 630 Sitzen im Parlament stammen somit 5,6 Prozent der Abgeordneten aus Einwandererfamilien. In der gesamten Bevölkerung liegt ihr Anteil mehr als dreimal so hoch, bei rund 19 Prozent.

In der vorigen Legislaturperiode saßen im Bundestag noch 21 Abgeordnete aus den verschiedenen Parteien, denen statistisch ein Migrationshintergrund zugesprochen werden konnte. Im Vergleich zu den 622 Abgeordneten lag ihr Anteil damals lediglich bei 3,4 Prozent.

Elf Türkeistämmige im Bundestag
Die Anzahl der Parlamentarier mit familiären Bezügen in die Türkei ist von fünf auf elf gestiegen. Was auf den ersten Blick wie ein großer Sprung erscheint, ist in Wirklichkeit allerdings nur eine kleine Annäherung zum Sollzustand einer gesunden und repräsentativen Demokratie. Denn während die Türkeistämmigen in Deutschland 3,7 Prozent der Bevölkerung ausmachen, liegt der Anteil der elf türkeistämmigen Abgeordneten im neuen Bundestag bei nur 1,75 Prozent.

Auffällig ist, dass der mit Abstand größten Fraktion (CDU/CSU) im neuen Bundestag nur eine einzige türkeistämmige Abgeordnete angehört. Cemile Giousouf aus Nordrhein-Westfalen ist damit auch die erste türkeistämmige Abgeordnete in der CDU/CSU-Koalition im Bundestag. Gleich fünf und damit auch die meisten Abgeordneten mit Migrationshintergrund gehören der SPD-Fraktion an. Neben SPD-Bundesvize Aydan Özoğuz ziehen erstmalig auch Metin Hakverdi, Mahmut Özdemir, Cansel Kızıltepe und Gülistan Yüksel in den Bundestag ein.

Cem Özdemir wieder im Bundestag
Wieder im Bundestag ist Grünen-Chef Cem Özdemir, der bereits im Jahre 1994 als erster türkeistämmiger Bundestagsabgeordnete überhaupt in den Bundestag eingezogen war. Weitere Grünen-Abgeordnete mit Wurzeln in der Türkei sind die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ekin Deligöz und Özcan Mutlu.

Nicht mehr dabei ist Memet Kılıç, integrations- und migrationspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Ebenfalls nicht mehr dabei ist Serkan Tören (FPD). Seine Partei verpasste mit 4,7 Prozent der Wählerstimmen den Wiedereinzug in den Bundestag.

Erstmals zwei afrodeutsche Politiker im Bundestag
Trotz dieser Abgänge zeigte sich Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, erfreut über die Ergebnisse: „Dass Türkeistämmige nun mehr in allen Parteien des neuen Bundestages vertreten sind, gibt uns Hoffnung, um die Themen Migration und Teilhabe breiter zu diskutieren und hoffentlich voranzukommen.“

Die Bundestagswahl sorgte aber auch für ein weiteres Novum: Erstmals sitzen auch zwei afrodeutsche Politiker im Parlament. Karamba Diaby zieht über die Landesliste der SPD in Sachsen-Anhalt in das neue Parlament ein und Charles M. Huber (CDU) über die hessische Landesliste, obwohl er als Direktkandidat im Wahlkreis Darmstadt gegen Brigitte Zypries scheiterte. Beide schreiben damit Geschichte als die ersten aus Afrika stammenden Bundestagsabgeordneten.

Bundestag hinkt Gesellschaft hinterher
Gemessen an der Anzahl ihrer Sitze im Parlament verzeichnen die Grünen mit 11,1 Prozent den höchsten Anteil von Abgeordneten mit Migrationshintergrund (7 von 63), gefolgt von der Linksfraktion mit 10,9 Prozent (7 von 64). Die SPD ist mit 12 Parlamentariern in reellen Zahlen Spitzenreiter, liegt jedoch im Verhältnis zur Gesamtzahl ihrer Abgeordneten (192) mit 6,3 Prozent im Mittelfeld. Schlusslichter sind die Unionsparteien CDU mit 3,1 Prozent (8 von 255) und CSU mit 1,8 Prozent (1 von 65).

So positiv die Gesamtentwicklung in den Bundestagsfraktionen auch ist, keine einzige Fraktion kann den Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in der Bevölkerung in den eigenen Reihen auch nur annähernd abbilden. (bk) Leitartikel Politik