Doppelpass
Die Lebenslüge der verängstigten Konservativen
Wenn ein Türke zusätzlich die deutsche Staatsangehörigkeit erhält und behält, erleidet er eine Identitätskrise. Wenn ein Deutscher zusätzlich die türkische Staatsangehörigkeit erwirbt, wäre das kein Problem - Prof. Klaus J. Bade kommentiert in seiner MiGAZIN Kolumne die doppelte Staatsbürgerschaft.
Von Prof. Dr. Klaus J. Bade Dienstag, 19.11.2013, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 24.11.2013, 17:54 Uhr Lesedauer: 5 Minuten |
Der Koalitionskrach um die doppelte Staatsangehörigkeit entspricht just dem, was Staatsrechtslehrer, Migrations- und Integrationsforscher voraussagten, als das Staatsangehörigkeitsrechts 1999 mithilfe des Kompromissvorschlages verabschiedet wurde, der unter dem Stichwort ‚Optionsmodell‘ in die Geschichte einging. Der Kompromissvorschlag stammte von der FDP. Die war später selbst dagegen und ist jetzt gar nicht mehr da, während es die Missgeburt Optionsmodell noch immer gibt.
Das Optionsmodell werde, so haben wir schon 1999 vorausgesagt, zu einem dauerhaften Streitgegenstand werden und lästige rechtliche Probleme verursachen. Besserwisser sind bekanntlich nur beliebt, wenn sie des Irrtums überführt werden können. Das ist hier offenkundig nicht der Fall.
Das Optionsmodell werde, so sagten wir weiter voraus, in vielen Fällen eine in den meisten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens gelungene Integration künstlich offenhalten durch die Vorstellung, dass die Akzeptanz der deutschen als der einzigen Staatsangehörigkeit das allein selig machende Integrationsabitur sei.
Das gehörte zu den erdichteten, häufig sehr vordergründigen Legitimationsversuchen zur Legitimation des stinkfaulen parteipolitischen Kompromisses, mithilfe dessen man eine klare Entscheidung zu Lasten der Betroffenen vertagte, bis sie irgendwann vielleicht einmal nicht mehr vertagbar wäre. Dieser Zeitpunkt ist nun offenbar erreicht.
In der Debatte ist jetzt auch wieder das ursprüngliche Modell des rot-grünen Gesetzentwurfs, nämlich die bedingte Hinnahme der Doppelten Staatsangehörigkeit, also ohne wenn und aber, wenn auch auf Antrag hin.
Die dagegen eingewandten Warnungen vor der Herausbildung von Doppelloyalitäten oder Identitätskrisen sind schlechte politische Lyrik:
Zum einen werden in Deutschland mehr als 50 Prozent aller Einbürgerungen und mehr als 90 Prozent aller Einbürgerungen von EU-Angehörigen in Form von Doppel- oder sogar Mehrstaatigkeit hingenommen, ohne dass die inzwischen Millionen davon Betroffenen irgendwelche mentalen Krankheitssymptome gezeigt oder Identitätsinfektionen im Staatsvolk hervorgerufen hätten.
Zum anderen konnten Spätaussiedler durchaus ihre frühere Staatsangehörigkeit gerne behalten, ohne dass darin ein Problem gesehen wurde. Spätaussiedler aus Polen mit doppelter Staatsangehörigkeit konnten das z.B. dazu nutzen, sich der anfangs extrem günstigen Immobilienpreise zu bedienen. Die aber waren für Nur-Deutsche, z.B. deutsche Flüchtlinge und Vertriebene, nicht erreichbar waren. Dumm gelaufen.
Damit nicht genug: Hinzu kommt, dass das Bundesministerium des Innern, dessen Ressortleiter nicht nur vor einer mentalen Gefährdung von Doppelstaatern mit Migrationshintergrund, sondern sogar vor der Gefährdung der deutschen ‚Identität‘ durch türkische Doppelstaater warnt, auf seiner Informationsseite im Netz in der gleichen Sache dann keine Sorgen hat, wenn sich das gleiche Problem für zugewanderte Deutsche im Ausland stellt, wenn also Mehrstaatigkeit für Deutsche durch den zusätzlichen Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit entsteht.
Kraft Gesetzes verliert zwar automatisch, also ohne Entziehungsakt, die deutsche, wer eine andere Staatsangehörigkeit annimmt. Das ist aber zu umgehen, wenn vorher eine ‚Beibehaltungsgenehmigung‘ der deutschen Behörden eingeholt wird (§25 Abs. 2 StAG).
Mehr noch: Wer als Deutscher eine Mehrstaatigkeit erworben habe, heißt es in diesem Text ganz selbstverständlich, der „gibt diese Mehrstaatigkeit in der Regel an die eigenen Kinder weiter. In diesen Fällen wird die Mehrstaatigkeit nach deutschem Recht auf Dauer hingenommen, d.h. es besteht keine Optionspflicht, sich bei Erreichen der Volljährigkeit für eine Staatsangehörigkeit zu entscheiden.“
Und um das Maß voll zu machen, wird am Ende des gleichen Textes achselzuckend berichtet, wie viele deutsche Mehrstaater es gebe – das wisse man gar nicht, „weil sie in Deutschland ausschließlich als Deutsche behandelt werden und sich gegenüber den Behörden nicht auf ihre weitere Staatsangehörigkeit berufen können.“
Und am Ende dieses Passus heißt es dann für die deutschen Mehrstaater ebenso überraschend wie entlarvend obendrein: „besondere Probleme sind durch Mehrstaatigkeit nicht entstanden.“
Hier wird also eindeutig mit zweierlei Maß gemessen: Drittstaater und insbesondere Türken erscheinen anfällig für Loyalitätskonflikte durch Mehrstaatigkeit, Deutsche Mehrstaater sind immun dagegen. Türkische Mehrstaater gefährden, so Bundesinnenminister Friedrich, durch Vererbung ihrer Mehrstaatigkeit die deutsche ‚Identität‘. Bei deutschen Mehrstaatern hingegen sind „besondere Probleme“ dieser Art nicht bekannt.
Fazit: Wenn ein Türke zusätzlich die deutsche Staatsangehörigkeit erhält und behält, erleidet er eine Identitätskrise und gefährdet das Gemeinwohl. Wenn ein Deutscher mit behördlicher Genehmigung zusätzlich die türkische Staatsangehörigkeit erwirbt, wäre das kein Problem. Amen.
Und der Hinweis des BMI, eine umfragebasierte Studie des BAMF habe erwiesen, dass das Optionsmodell ein Erfolgsmodell sei, weil 98 Prozent der befragten Jugendlichen sich für die deutsche Staatsangehörigkeit und für die Aufgabe der türkischen entschieden, ist, wieder einmal, eine manipulative Instrumentalisierung von Forschungsergebnissen:
Ich habe als Beirat im Forschungsinstitut des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge seinerzeit davor gewarnt, diese Umfrage so früh zu machen. Ich fürchtete, dass die Ergebnisse politisch missbraucht werden könnten. Genau ist hier der Fall: Die Untersuchung war methodisch in Ordnung, ihr Ergebnis korrekt. Aber ihre Zahlen dürfen nicht verallgemeinert werden, sonst werden sie manipuliert:
Die hier befragten Jugendlichen, die sich spätestens 2013 für eine Staatsbürgerschaft entscheiden mussten, sind im Jahr 2000 unter eine Sonderregelung des neuen Staatsangehörigkeitsgesetzes gefallen. Sie konnten damals auf Antrag der Eltern hin im Alter von bis zu 10 Jahren noch den deutschen Pass bekommen, auch wenn sie also schon bis zu 10 Jahre vor dem Gesetz in Deutschland geboren waren. In diesen Familien gab es mithin ein unbedingtes Interesse an der deutschen Staatsangehörigkeit, das die Entscheidung weitgehend problemlos machte. Die echten Problemfälle für die folgenschwere Entscheidung zwischen dem 18. bis 23. Lebensjahr liegen mithin noch in der Zukunft.
Und diese Zukunft hat schon begonnen: Die im MiGAZIN am 18.11.2013 zitierte Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, das von den 1990 Geborenen und am Stichtag des 7. November 2013 Optionspflichtigen mindestens 176 ‚Doppelstaater‘ die deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben, statistisch auf das Gesamtjahr verrechnet also jeden zweiten Tag ein Deutscher weniger, der nun als Ausländer im Land bleibt – möglicherweise mit einer durch diesen Hinauswurf erlittenen Identitätsstörung.
Herzlichen Glückwunsch Herr Friedrich.
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@ armin v
„….Übrigens: Ich bin selbst kein Deutscher sondern EU-Ausländer und ich habe gar kein Interesse an einer zweiten Staatsbürgerschaft “
„Sagen Sie doch einfach Deutscher ohne Migrationshintergrund! Ich gebe mir auch jedesmal die Mühe, Migrant zu sagen, anstelle von Ausländer, da Sie sich sonst sofort diskriminiert fühlen “
ich frag mich gerade , was ihr problem ist ? sind sie ein onkel tom , oder geben sie sich für etwas aus was sie nicht sind ?
sie nennen sich selbst ausländer , werfen mir aber vor mit dem begriff „biodeutsche“ ,menschen zu beleidigen .
ausländer an sich ist kein schlimmer begriff , wir können uns über tautologische begrifflichkeiten streiten , aber es ändert nichts , denn in den augen der mehrheitsgesellschaft werden wir immer „ausländer “ ( ein harmloses wort im vergleich zu kanake ,paselake , ölauge , etc)
bleiben .
Wenn ich ganz ehrlich bin, kann ich gar nicht sehen, wo die Probleme bei einer doppelten Staatsangehörigkeit liegen sollen. Für mich persönlich spielt die Nationalität meiner Mitmenschen eine untergeordnete Rolle, da für mich der Mensch dahinter wichtiger ist.
Nun hat hier schon jemand das Thema Wahlen angesprochen und ich finde es auch wichtig, dass Menschen leben, auch die Möglichkeit der Mitsprache haben. Dafür wird dann der deutsche Pass benötigt. Weiter kann durchaus ein nachvollziehbares Interesse bestehen, die Geschicke in der „ehemaligen“ od. „zweiten“ Heimat mit beeinflussen zu wollen, immerhin gibt es doch wahrscheinlich noch Bindungen, z.B. in Form von Verwandten und Freunden. Dafür wird dann, denke ich, der türkische Pass benötigt. Das eine schließt für mich das andere nicht aus, und warum sollte man Menschen das Leben schwerer machen? Da ich hoffe, dass gerade diejenigen mit einer doppelten Staatsbürgerschaft beide Mentalitäten verstehen, würde ich es begrüssen, wenn sie eine Art Mittler wären, insbesondere bei den Personen, die sich ein wenig schwertun mit dem Verständnis und der Anerkennung des jeweils anderen.
Ich bin deutsch und da man ja mal öfter etwas wie „deutsche Identität“ hört, ich mir aber nicht sicher war, was damit gemeint ist – Werte wie z.B. Mitgefühl, Ehrlichkeit oder Respekt sind ja allgemein gültige Werte, die in allen Nationen ihren Platz haben – habe ich mich auf die Suche gemacht. Ich bin auf die Definition der CDU gestoßen — „Deutschland ist eine europäische Kulturnation, geprägt vor allem durch die christlichjüdische Tradition und die Aufklärung. Kunst und Kultur formen nicht nur die Identität des Einzelnen, sondern auch die unserer ganzen Nation. Wir wollen das reiche kulturelle Erbe unseres Landes bewahren, das geprägt ist durch die Vielfalt seiner Länder und Regionen“
Ich persönlich stoße mich an „christlichjüdisch“, immerhin gibt es islamisches Leben (auch wenn es zuerst nur wenige Muslime waren) schon seit über 260 Jahren hier, aber die CDU ist ja nun mal eine christlich geprägte Partei. Und auch wenn ich diese Definition zugrunde lege, sehe ich keine Schwierigkeiten für eine doppelte Staatsbürgerschaft. Warum sollten Personen mit einem Doppelpass Aufklärung, Kunst, Kultur und Vielfalt weniger schätzen als andere?
Ich bin eindeutig für die doppelte Staatsbürgerschaft.
Doppelte Staatsbürgerschaft hin oder her, alleine die Mehrheit einer Bevölkerung macht es aus, ob Kultur und Religion dieser Mehrheitsbevölkerung noch gelebt wird.
Am Beispiel Offenbachs kann man erkennen, dass dort die deutsche Mehrheitsgesellschaft nicht mehr viel präsent ist. Das zeigt sich z.B. an dem diesjährigen Weihnachtsmarkt. Alle Buden z.B. mit Christbaumschmuck. usw. sind verschwunden; der „Weihnachtsmarkt“ stellt sich als reinen „Ess- und Trink“-Markt dar. Wie mir die Marktleitung auf Anfrage mitteilte, haben die früheren Standbetreiber dieser Artikel das Feld geräumt, da es fast keine Kunden mehr gab, die diese Dinge kauften. Gegessen und getrunken wird immer aber ist das die „Kultur“ der Weihnachtszeit. Es ist also ohne weiteres möglich, dass eine Minderheit eine Mehrheit bezüglich Wertevorstellungen, Kultur und anderen Lebensformen vorheriger Gesellschaften verdrängt. Offenbach hat 120.000 Menschen, Würzburg ebenso. Welch ein Unterschied in beiden Städten was Rituale, Kultur usw. betrifft. Da sag mir noch jemand, dass ein Doppelpass keine Auswürkungen hat. In Offenbach leben bestimmt viele Deutsch-Doppelpassler, die Auswirkungen sind aber in vielen Bereichen nicht mehr Deutsch.
@dominatorix
„ich frag mich gerade , was ihr problem ist ? sind sie ein onkel tom , oder geben sie sich für etwas aus was sie nicht sind ?
sie nennen sich selbst ausländer , werfen mir aber vor mit dem begriff “biodeutsche” ,menschen zu beleidigen .“
Ich versteh die Logik irgendwie nicht, dass ich, als Migrant(!) nicht behaupten darf, dass „Biodeutscher“ ein abschätziger Begriff ist!? Für mich klingt das zu stark nach „Arier“.
@mickis39
„Ich persönlich stoße mich an “christlichjüdisch”, immerhin gibt es islamisches Leben (auch wenn es zuerst nur wenige Muslime waren) schon seit über 260 Jahren hier, aber die CDU ist ja nun mal eine christlich geprägte Partei.“
Vielleicht ist es auch ein grundsätzlicher Fehler eine Nation oder die Kultur eines Landes über Religionen zu definieren! Deutschland ist nicht christlich, nicht jüdisch und auch nicht muslimisch. Religionen machen nur einen winzigen Bruchteil der Kultur und Wertefundaments in Deutschland aus und deshalb kommt man auch auf keinen grünen Zweig bei diesem Thema! Wulff wie auch die CDU haben da ziemlich unnötig einen neue Front aufgemacht. Ich würde beispielsweise behaupten, dass der Humanismus nicht nur die Kultur und unsere Werte und somit das Zusammenleben, sondern auch die Religionen in Deutschland geprägt hat und einen viel grössere Einfluss auf bspw. die Gesetzgebung hat, als alle Religionen zusammen und das ohne dass es dafür große humanistische Vereine gibt.
„Warum sollten Personen mit einem Doppelpass Aufklärung, Kunst, Kultur und Vielfalt weniger schätzen als andere?
Ich bin eindeutig für die doppelte Staatsbürgerschaft.“
Nunja, ich muß zugeben, dass mir insbesondere bei Türken aufgefallen ist, dass man in der Türkei sehr gerne die AKP wählt, also konservativ und sich dann gleichzeitig über die CDU echauffiert, wenn diese ebenfalls konservative Politik betreibt und daraufhin in Deutschland die SPD wählt. Das ist so ein Beispiel für eine gewisse Doppelmoral, dass man als Deutsch-Türke mit Doppelpass, lediglich das wählt, was einem als Türke Vorteile bringt. Hier sind alle Türken für Doppelpässe und Toleranz und im eigenen Land ist man aufeinmal stockkonservativ. ich finde das auffällig seltsam! Vor allem die DITIB scheint dieses Spagat extrem gut zu beherrschen.
@Armin V.
„Ich würde beispielsweise behaupten, dass der Humanismus nicht nur die Kultur und unsere Werte und somit das Zusammenleben, sondern auch die Religionen in Deutschland geprägt hat und einen viel grössere Einfluss auf bspw. die Gesetzgebung hat, als alle Religionen zusammen und das ohne dass es dafür große humanistische Vereine gibt.“ —
Auf jeden Fall würde sich der Satz „Deutschland ist eine europäische Kulturnation, geprägt vor allem durch Humanismus und Aufklärung.“ gut anhören, meiner Meinung nach. Ich verbinde Humanismus mit Begriffen wie Toleranz, Streben nach Menschlichkeit, Akzeptanz, Denken und Handeln im Bewusstsein der Würde des Menschen, Liebe bzw. Nächstenliebe und von daher bin ich mir nicht sicher, ob der Satz wirklich der Wahrheit entsprechen würde.
In meinem Freundeskreis gibt es niemanden mit Doppelpass. Ansonsten entzieht es sich vollkommen meiner Kenntnis, wer von meinen Nachbarn (im weiteren Sinne) evtl. einen Doppelpass besitzt. Weder kann ich das Wahlverhalten von Doppelpass Inhabern in der Türkei noch in Deutschland beurteilen. Da dann Doppelmoral in irgendeiner Weise ins Spiel zu bringen, finde ich gewagt und entspricht in keiner Weise der Art meines Denkens. Wenn ich jemanden gut genug kenne, um mit ihr/ihm über sein/ihr Wahlverhalten zu sprechen od. zu diskutieren würde ich erstmal zuhören und nach den Gründen fragen, bevor ich zu einer Entscheidung komme. Sind alle Mitgleider der DITIB Doppelpass Inhaber?
@Mickis39
„Auf jeden Fall würde sich der Satz “Deutschland ist eine europäische Kulturnation, geprägt vor allem durch Humanismus und Aufklärung.” gut anhören, meiner Meinung nach. Ich verbinde Humanismus mit Begriffen wie Toleranz, Streben nach Menschlichkeit, Akzeptanz, Denken und Handeln im Bewusstsein der Würde des Menschen, Liebe bzw. Nächstenliebe und von daher bin ich mir nicht sicher, ob der Satz wirklich der Wahrheit entsprechen würde.“
Der Satz muß nicht der Wirklichkeit entsprechen, sondern er beschreibt das Ziel nach dem wir in Deutschland (Europa) streben. Mal ganz davon abgesehen, dass Deutschland eins der Länder weltweit ist, wo der Humanismus am ausgeprägtesten ist. Wenn sie also Toleranz, Akzeptanz und Menschenwürde suchen, dann sind sie nirgendwo richtiger, als in Deutschland (Europa).
Hier auf Migazin wurde nicht vor all zu langer Zeit ein Artikel veröffentlicht, das das Wahlverhalten von in Deutschland lebenden Türken aufgezeigt hat und da konnte man herauslesen, dass 2/3 der Türken SPD wählen würden! Das ist zumindest die Quelle aus der ich mir meine Meinung der Doppelmoral gebildet habe. Und ich glaube nicht, dass diese vollkommen unberechtigt oder nicht nachvollziehbar ist!
..Die aber waren für Nur-Deutsche, z.B. deutsche Flüchtlinge und Vertriebene, nicht erreichbar…
Aus gehlern muss man/frau lernen..
….Das ist aber zu umgehen, wenn vorher eine ‚Beibehaltungsgenehmigung‘ der deutschen Behörden eingeholt wird (§25 Abs. 2 StAG) …
Schlupflöcher für alle Privilegierten.. Nimmt es doch kein Wunder, dass manche dann wirklich glauben, dass durch die gottgegebene Kraft des eigenen Blutes, man/frau etwas wertvoller sei als so manch anderer.. Kann auch mal zu Größenwahn führen, wie die Geschichte so lehrt..
…Wenn ein Türke zusätzlich die deutsche Staatsangehörigkeit erhält und behält, erleidet er eine Identitätskrise und gefährdet das Gemeinwohl. Wenn ein Deutscher mit behördlicher Genehmigung zusätzlich die türkische Staatsangehörigkeit erwirbt, wäre das kein Problem….
Das Beste für uns, den Rest für Euch.. Sehr schön.. Manchmal ist es von
Vorteil, wenn das Gegnüber nicht versteht, was man/frau sagt.. So gibt es im weiteren Verlauf auch keine Missverständnisse mehr.. Falsche Prämissen zur Erlangung der gehobeneren Würde, ganz klar ein Vorteil auf Lügen gebaut.. Wer kann damit leben? Ich wüsst’s..
… die inzwischen Millionen davon Betroffenen irgendwelche mentalen Krankheitssymptome gezeigt oder Identitätsinfektionen im Staatsvolk hervorgerufen hätten….
das würde man/frau ohnehin niemals erfahren, auch wenn dem so wäre, dass hier Beknackte in der BRD rumliefen, solange kein politischer oder gesellschaftlicher Vorteil für einen Burschi Friedrich oder Konsorten entstünde.. Das wäre dann, wenn auch ein Dienst am Vaterland.. lässt sich je nach Wind, drehen, wie es passt.. Für diese Betroffenen gibt es aus Sicht der deutschen Hegeomonialinteressen bestimmt auch Verwendung, aber die müssen erst mal dorthin gebracht werden, damit Sie Ihren Dienst erfüllen können..
…Die echten Problemfälle für die folgenschwere Entscheidung zwischen dem 18. bis 23. Lebensjahr liegen mithin noch in der Zukunft. …
Nach mir die Sintflut.. Was kümmern mich die Kinder vom Ali, wenn meine DNA an allen Ecken der Welt, in die (privilegierte) ansässige Bevölerung geimpft würde..
@Armin V
Ich wünschte, ich könnte bzgl. des Humanismus in Deutschland genauso sicher sein, aber ich bin es nicht (mehr). Wenn ich so an einige Kommentare zu Artikeln auf verschiedenen Webseiten denke, an Internet Gespräche bezogen auf mich oder auch allgemein, an die Reaktion auf die syrischen Flüchlinge und einiges andere, empfinde ich es z. Zt. als ziemlich kalt hier und habe die Befürchtung, dass der Humanismus nicht bei od. auf alle(n) Gruppen unserer Gesellschaft gleich angewendet wird.
Ich habe den Artikel wohl verpasst. Stand denn dort auch, dass sie in der Türkei die AKP wählen würden?
„Mal ganz davon abgesehen, dass Deutschland eins der Länder weltweit ist, wo der Humanismus am ausgeprägtesten ist. Wenn sie also Toleranz, Akzeptanz und Menschenwürde suchen, dann sind sie nirgendwo richtiger, als in Deutschland (Europa)“
So, so – anscheinend haben Sie nicht so ganz verstanden, was man im allgemeinen Sprachgebrauch unter Humanismus versteht. Und wenn ich mir Ihre Beiträge so anschaue, die, teilweise in herrischem Ton, der Devise folgen, was rechtens ist, bestimmt der Deutsche, der Rest der Welt hat nix zu melden, kann ich da von Humanismus leider nicht einmal das kleinste Fitzelchen entdecken.
Welche angeblichen Auswirkungen die Verweigerung eines Doppelpasses auf die christlichen Traditionen in Offenbach haben sollte, erschließt sich mir nicht – was haben die Gegebenheiten in Offenbach mit dem Doppelpass zu tun? Im Übrigen leben in Offenbach rund 50 % Menschen, die weder Ausländer sind, noch einen Migrationshintergrund haben. Wenn diese Biodeutschen auf Christbaumschmuck und ihre „christlichen“ Traditionen erheblichen Wert legen würden, und „diese Dinge“ kaufen würden, würden „diese Dinge“ in Offenbach auch angeboten. Mir ist jedenfalls nicht bekannt, dass Ausländer in Offenbach den Deutschen das weihnachtliche Ausschmücken des Weihnachtsmarktes verbieten würden. Dass auch die christlichen Biodeutschen „diese Dinge“ nicht mehr in nennenswertem Umfang kaufen bzw. Wert darauf legen, dafür können die Ausländer nichts. Aber der christliche Biodeutsche benötigt eben immer einen Sündenbock, für alles das, was angeblich schiefläuft. Schuld sind immer die anderen und wo es lang zu gehen hat, bestimmt der christliche Biodeutsche, dem sich der Rest der Welt gefälligst unterzuordnen hat..