19.11.2013 – Erdoğan, Kurden, Barzani, Türkei, Palästina, Patriot, Davutoğlu

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Ministerpräsident Erdogan und Barzani Seite an Seite
An diesem Wochenende hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan den Friedensprozess mit den Kurden beschworen. An einem Auftritt in der Nähe von Diyarbakir forderte er die Arbeiterpartei Kurdisch (PKK) am Sonntag auf, die Waffen niederzulegen. Sein Stellvertreter, Beşir Atalay, stellte im Gegenzug den Kämpfern eine Amnestie in Aussicht. Ministerpräsident Erdoğan holte sich prominente Unterstützung ins Boot, um seine Friedensbereitschaft zu unterstreichen.

Er teilte an dem Auftritt in Diyarbakir die Bühne mit Masud Barzani, dem Regionalpräsidenten des kurdischen Teilstaats im Nordirak. Zudem gaben der Ibrahim Tatlıses und Şivam Perwer. Beide beschwören eine türkisch-kurdische Schicksalsgemeinschaft und eine gemeinsame Brüderlichkeit. Barzani lobte Erdoğan als Politiker.

Beide Politiker, Erdoğan und Barzani hielten vor Tausenden von Kurden Reden. Sie bekräftigten die enge Zusammenarbeit zwischen der KRG und der Türkei. Erdoğan sagte, dass Kurden und Türken eine Schicksalsgemeinschaft bis in den Tod gebildet haben. Die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit zwischen Kurden des Nordirak und der Türkei ist ihre Chance. Die erste Pipeline vom Nordirak in die Türkei soll im Dezember in Betrieb genommen werden. Von den Ölfeldern Taq Taq und Tawke wird das Erdöl im Nordirak kommen.

Nach Zwei Jahren bekommt Türkei keine neue Verfassung
Eine neue Verfassung ist in der Türkei wieder in weite Ferne gerückt. Der für einen Entwurf zuständige Ausschuss im Parlament wird aufgelöst, wie ein Vertreter der Regierungspartei AKP mitteilte. Auf einen Kompromiss gebe es keine Chance mehr. Die Frist für eine neue türkische Verfassung wurde immer wieder verschoben. Die Parteien haben jetzt kapituliert. Für die Demokratie des Landes ist es ein herber Rückschlag. Damit gehen zwei Jahre demokratische Arbeit den Bach hinunter.

„An dem Punkt, an dem wir nun angekommen sind, bin ich nicht mehr zuversichtlich“, sagte Çiçek nach einem Treffen des Ausschusses am Sonntag. Wie der AKP-Abgeordnete Mehmet Ali Şahin an diesem Montag vor Reportern verlauten ließ, werde sich Parlamentssprecher Cemil Çiçek schriftlich an die Köpfe der vier Regierungsparteien wenden.

„Patriot“-Flugabwehr noch Ein Jahr in Türkei
Ein weiteres Jahr lassen die USA ihre beiden „Patriot“- Flugabwehrstaffeln in der Türkei. Nach Angaben des Pentagon einigten sich US-Verteidigungsminister Hagel und sein türkischer Kollege Außenminister Ahmet Davutoğlu.

Auf einen Antrag der Türkei, in dem Ankara die NATO um eine Verlängerung des Einsatzes gebeten hatte, folgte die Entscheidung. Auch Deutschland und die Niederlande stellen je zwei „Patriot“- Staffeln.

Schutz vor Kinderlähmung an syrischer Grenze
Gegen den in Syrien wieder ausgebrochenen Polio-Virus hat die Türkei an diesem Montag eine Massenimpfaktion angekündigt. Nun werden grenznahe türkische Gebiete angegangen. Die Maßnahmen sind in der Provinz Gaziantep bereits angelaufen. Über eine Million Kinder unter fünf Jahren gegen die tückische Kinderlähmung zu impfen, plant die türkische Regierung.
Nun sollen intensive Impfaktionen in den kommenden sechs Monaten durchgeführt werden. In Syrien, im Libanon und in Jordanien lief die Maßnahme bereits an. Polio wurde in der Türkei bereits vor 15 Jahren ausgerottet. Doch das Land beherbergt derzeit mehr als 600.000 syrische Flüchtlinge. Immens ist das Gefahrenpotential.

Zwölf jährige Deutsch-Türke ist Deutschlands jüngster Student
Deutschlands jüngster Student ist Mert Açıkel. Ein zwölfjähriger Deutsch-Türke Mert besucht neben seiner Schule noch zwei Universitäten in Berlin. Açıkel hat große Pläne. Um beim Astrophysiker Stephen Hawking zu studieren, möchte er es an die Cambridge Universität schaffen. Obwohl Deutschland händeringend nach Fachkräften sucht, wird auch Açıkel aller Voraussicht nach das Weite suchen. Neben der Schule besucht der Sohn einer deutschen Mutter und eines türkischen Vaters noch zusätzlich Vorlesungen an der Technischen Universität Berlin (TU Berlin) und an der Humboldt Universität Berlin (HU Berlin).

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