Keine Einsicht
Sarrazin-Rüge der Vereinten Nationen bleibt folgenlos
Die UN-Rüge aufgrund rassistischer Äußerungen von Thilo Sarrazin bleibt Folgenlos. Weder sind Gesetzesänderungen geplant noch besondere Maßnahmen zur Sensibilisierung von Richtern und Staatsanwälten gegen Rassismus. Das teilt die Bundesregierung mit.
Dienstag, 26.11.2013, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 29.11.2013, 6:53 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
Die Sarrazin-Rüge des Antirassismus-Ausschusses der Vereinten Nationen (CERD) wird folgenlos bleiben. Einer Konkretisierung und Verschärfung der Straftatbestände der Volksverhetzung oder der Beleidigung steht die Bundesregierung mit Verweis auf die Meinungsfreiheit ablehnend gegenüber. Auch der Forderung, Rassismus bei der Aus- und Fortbildung von Staatsanwälten, Richtern und Anwälten stärker zu berücksichtigen, erteilt die Bundesregierung eine indirekte Absage. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hervor.
Hintergrund der CERD-Rüge war eine Strafanzeige des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg e. V. (TBB) wegen Beleidigung und Volksverhetzung, der aufgrund des Interviews von Thilo Sarrazin in der Zeitschrift „Lettre International“ im Herbst 2009 bei der Berliner Staatsanwaltschaft gestellt wurde. Darin hatte Sarrazin unter anderem gesagt: „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate. […] Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“ Später musste Sarrazin auf Nachfragen einräumen, dass diese Zahlen nicht belegt sind.
CERD rügt Versäumnis
Dennoch wurde das Verfahren im Herbst 2009 von der Berliner Staatsanwaltschaft eingestellt. Sarrazins Äußerungen käme einer Aufstachelung zum Rassenhass nicht gleich und konnten den öffentlichen Frieden nicht stören. Außerdem seien sie von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Dieser Auffassung folgte CERD nicht. Der UN-Ausschuss befand, dass Deutschland eine effektive Untersuchung versäumt hat und dies eine Verletzung der Konvention über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung darstellt. Sarrazin verwende Attribute wie Produktivität, Intelligenz und Integration, um die türkische Bevölkerung und andere Zuwanderergruppen zu charakterisieren. „Während er diese Attribute in Bezug auf einige Zuwanderergruppen, z.B. die osteuropäischen Juden, in einer positiven Weise benutzt, verwendet er sie in Bezug auf die türkische Bevölkerung in einem negativen Sinn“, so CERD.
Keine Maßnahmen
Laut Ausschuss stünden CERD-Bestimmungen in Deutschland nur auf dem Papier. Im vorliegenden Fall seien die Straftatbestände der Volksverhetzung und Beleidigung zu eng ausgelegt worden. Die Ausübung der Meinungsfreiheit bringe spezielle Aufgaben und Verantwortlichkeiten mit sich, insbesondere die Verpflichtung, kein rassistisches Gedankengut zu verbreiten. Und Sarrazins Aussagen beruhten auf einem Gefühl rassischer Überlegenheit und enthielten Elemente der Aufstachelung zur Rassendiskriminierung. Der Ausschuss forderte Deutschland auf, die Rüge „breit“ bekannt zugeben, „auch unter Staatsanwälten und Justizorganen“.
Dieser Aufforderung sei man gefolgt, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort mit. Die deutschen Übersetzungen der Rüge seien auf der Website des Bundesjustizministeriums veröffentlicht. Außerdem sei die Übersetzung an alle Justizverwaltungen der Länder sowie an das Bundesinnenministerium übersandt worden.
Auf die Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung getroffen hat, um eine aktive Auseinandersetzung durch Staatsanwaltschaft und Richterschaft zu gewährleisten und die Justiz für zeitgenössische Formen des Rassismus zu sensibilisieren, verweist die Regierung auf Schulungsprogramme der Deutschen Richterakademie. Diese stünden sämtlichen Richtern und Staatsanwälten in Deutschland offen.
Vorurteile gegen Einwanderer befördert
In ihrer Anfrage hatte Die Linke außerdem kritisiert, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe im Juni dieses Jahres in einem Interview Vorurteile gegen Einwanderer befördert. Der CSU-Politiker hatte Bulgaren und Rumänen „Missbrauch des Freizügigkeitsrechts“ vorgeworfen, die die Sozialsysteme „unbeherrschbar“ machen könnten.
Die Regierung erklärt nun, der „überwiegende Teil“ der Zuwanderer aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten erfülle die Bedingungen des EU-Freizügigkeitsrechts. Der Befund, dass ein großer Anteil der aus Bulgarien und Rumänien Zugezogenen in Deutschland einer Erwerbsarbeit nachgehe, widerspreche aber nicht den Äußerungen von Friedrich. (bk) Aktuell Politik
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@ mickis39
….“Warum sollte Religion, die “im verborgenen blüht” denn ehrlicher sein, als wenn man sie im öffentlichen sieht?“
Die Gastarbeiter – egal welcher Konfession, aber hauptsächlich viele Muslime, hatten gar keine Zeit sich über ihre Religion gross Gedanken zu machen. Die Menschen, welche ich in den 60igern kennenlernte, waren froh, wenn sie das Leben in Deutschland meisterten. Es gab damals auch wenige weibliche Muslime, die ein Kopftuch trugen, sie sahen genauso aus wie wir junge deutsche Frauen ;-)
Es gab aber auch sehr traurige Schicksale in meinem damaligen Bekanntenkreis in Offenbach. welche mich sehr berührten. Eine ganze Familie aus Anatolien verlor 2 junge Männer, welche die fremde Kultur wohl nicht ertrugen und Selbstmord begingen. Kurz bevor sie starben erzählten sie mir von ihrem Heimweh, von ihren Sorgen, das Leben in Deutschland nicht meistern zu können usw. Auch die Verschiedenartigkeit einiger türkischer Einwanderer lernte ich kennen. Ende der 60iger Jahre lebten noch nicht sehr viele türkische Migranten in meinem Stadtteil. Das Verhältnis untereinander war sehr freundschaftlich, wir waren alle um die 20 und keiner sah in dem Anderen etwas Fremdes. Dieses Gefühl entstand erst später, als allgemein sichtbar wurde, wieviele Migranten in Deutschland lebten.
Ich wünsche mir manchmal, dass alles wieder so ist, wie in den 60igern :-)
@ Die Emotionale
..“viele Muslime, hatten gar keine Zeit sich über ihre Religion gross Gedanken zu machen. „.. — Ich denke, ich kann mir das vorstellen … in einem fremden Land, ohne die notwendige Unterstützung bzw. Hilfe bei der Integration von seiten der Regierung und noch dazu viel Arbeit wird das Leben schwer. Für manche zu schwer, und dann können auch solch traurigen Ereignisse wie der Selbstmord der zwei jungen Männer geschehen.
Die meisten Muslime in meiner Nachbarschaft leben schon länger hier; die Kinder, noch klein als sie kamen, sind mittlerweile so 16-18 Jahre alt. Es gab und gibt hier muslimische Frauen mit und ohne Kopftuch., so ist auch die muslimische Frau mit Kopftuch für mich ein normales, alltägliches Bild. Und es ist auch das normale Bild einer Deutschen (wenn sie die dt. Staatsbürgerschaft hat) mit muslimischen Glauben., zumindest für mich.
Nebenbei, die Worte vor einiger Zeit von Herrn Friedrich sind mir schon aufgestossen denn, ob es nun die ersten Muslime waren, die 1740 unter Friedrich II gedient haben oder die Einweihung der ersten offiziellen Moschee in Berlin in 1928, der Islam ist schon Teil der Geschichte, auch wenn er Dt.-land nicht geprägt hat. Auch die Aussage von Herrn Gauck, bezogen auf Christian Wulff’s Worte (der Islam ist Teil von Deutschland), dass Muslime willkommen sind, verstehe ich nicht so richtig. Der Glaube der Muslime ist nunmal der Islam, für viele Muslime ist der Glaube wichtig – wie kann man dann, und das auch noch als Pfarrer, nur einen Teil des Menschen und nicht den ganzen Menschen, einschl. des Glaubens, willkommen heißen?
..“keiner sah in dem Anderen etwas Fremdes. Dieses Gefühl entstand erst später, als allgemein sichtbar wurde, wieviele Migranten in Deutschland lebten.“ — Ja, aber warum? Es mag ja sein, dass es plötzlich sichtbar wurde, aber die Menschen waren ja schon hier. Es hat sich doch nicht wirklich etwas geändert. …
Danke, dass Sie Ihre Gedanke mit mir und uns allen geteilt habe. :)
Die Lebensgeschichten von den Migranten, die ich kenne, stammen nicht nur von den jetzt älteren Einwanderern selbst, sondern auch und im größeren Maße von ihren meist schon in Deutschland geborenen Kindern, mit denen ich als Vereins- oder Arbeitskollegin in Kontakt stehe und stand.
Dabei habe auch erfahren, dass es weder an der deutschen Integrationspolitik noch an der mangelnden Entscheidungsfreude der Eltern lag, dass viele dieser Kinder jahrelang sozusagen auf gepackten Koffern lebten, sondern an der anhaltend unsicheren Lage in der Türkei.
Nicht nur die deutsche Regierung ging von einem befristeten Aufenthalt aus, sondern auch die Familienväter hatten eher eine Rückkehr im Sinn. Nur schien es eben vernünftiger im wirtschaftlich und politisch stabileren Deutschland zu bleiben, bis die Kinder dann schon so in Deutschland verwurzelt waren, dass diese bleiben wollten und damit hatten sich die Rückkehrpläne der Eltern oftmals auch erledigt. Dies sollte bei der Bewertung versäumter Integrationsmaßnahmen auch berücksichtigt werden.
@ mickis39
„….Es hat sich doch nicht wirklich etwas geändert. …“
Für die deutsche Bevölkerung hat sich enorm viel verändert. Schon alleine, das Deutschland zum Einwanderungsland – zu Recht? – erklärt wurde, ohne die Deutschen zu fragen, war gelinde gesagt eine Herausforderung, an der wir sehr „zu knabbern“ haben. Nicht nur, dass unsere gewachsene Kultur immer mehr „aufgeweicht“ wird, es gibt leider auch nur sehr wenige Migranten – und da sind Sie eine löbliche Ausnahme – die wenigstens zum Teil verstehen, was ich damit meine. Was Sie meinen mit dem „ganzen Menschen“ willkommen heissen, bedeutet ja nicht, dass wir alles gutheissen müssen, was dieser „ganze Mensch“ aus seiner Vergangenheit mitbringt, oder?
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine besinnliche Adventszeit. Advent heisst „Ankunft“, es mag also jeder warten auf was er möchte :-)
@ Die Emotionale
„Schon alleine, das Deutschland zum Einwanderungsland – zu Recht? – erklärt wurde, ohne die Deutschen zu fragen, war gelinde gesagt eine Herausforderung, an der wir sehr “zu knabbern” haben. “ — Aber die Menschen waren doch sowieso schon da. Selbst wenn die ersten Einwanderer Dt.-land nach 2 od. 3 Jahren wieder verlassen hätten und andere Einwanderer gekommen wären, wäre Dt.-land nicht trotzdem ein Einwanderungsland gewesen? Immerhin wären ja auch bei einer zeitlich begrenzten Regelung Leute ein- und ausgewandert.
„Nicht nur, dass unsere gewachsene Kultur immer mehr “aufgeweicht” wird, es gibt leider auch nur sehr wenige Migranten – und da sind Sie eine löbliche Ausnahme – die wenigstens zum Teil verstehen, was ich damit meine.“ — Nun, es ist immer gut, etwas wenigstens zum Teil zu verstehen … ich bin aber keine Migrantin sondern das, was hier (und anderswo auch) umgangssprachlich als „biodeutsch“ bezeichnet wird. Es geschieht des öfteren, dass ich bei Kommentaren im Internet als Türkin bzw. Muslimin (wobei das Letztere zwischenzeitlich wahr ist) gesehen werde. Man hat mich auch schon „nach Hause“ geschickt, in „meine Höhle, zu meinen Ziegen“. Ich habe einen guten E-Mail Freund in Jordanien, der (obwohl er gar nicht in Europa lebt) auch häufiger „nach Hause“ geschickt wird, allerdings zu „seinen Kamelen“. Wir sind zu dem Schluß gekommen, dass wir uns zusammentun sollten – einige Höhlen als Ferienwohnung vermieten, Ziegenmilch und -käse, Ausritte auf Kamelen, als Mittagessen Döner Kebab. … Es war eine interessante Erfahrung „nach Hause“ geschickt zu werden, obwohl man doch in Dt.-land zu Hause ist.
Bisher habe ich nicht gefragt, nun aber hat die Neugierde gewonnen – würden Sie mir verraten, warum Sie mich als Migranten gesehen haben?
„…dass wir alles gutheissen müssen, was dieser “ganze Mensch” aus seiner Vergangenheit mitbringt, oder?“ — Nein, natürlich nicht. Ich wäre auch skeptisch, wenn jemand eine verbrecherische Vergangenheit mitbringen würde od. in der Vergangenheit eine Neigung zum lügen hatte. Allerdings habe ich mich lediglich auf die Religion bezogen, was, so hoffte ich zumindest, klar aus meinen Worten hervorgehen würde. Im Fall von Religion – und ich spreche hier nicht über Extremismus od. Radikalismus – sollte meiner Meinung nach die Religion des anderen respektiert werden, denn sie ist nicht nur Teil der Vergangenheit sondern auch der Gegenwart und höchstwahrscheinlich auch der Zukunft.
Danke für Ihre Wünsche für die Adventszeit. Ich hoffe, Sie hatten einen schönen 1. Advent und wünsche Ihnen ebenfalls eine besinnliche Adventszeit. :)
Da fällt mir gerade noch eine kurze Geschichte ein, die ich letzte Tage gelesen habe und die evtl. ganz gut in die besinnliche Vorweihnachtszeit passt — “ Märchen vom Auszug aller “Ausländer” “ http://hannibalnur.wordpress.com/2013/11/29/marchen-vom-auszug-aller-auslander/
Hallo mickis39
Sie schreiben: „Aber die Menschen waren doch sowieso schon da. Selbst wenn die ersten Einwanderer Dt.-land nach 2 od. 3 Jahren wieder verlassen hätten und andere Einwanderer gekommen wären, wäre Dt.-land nicht trotzdem ein Einwanderungsland gewesen? Immerhin wären ja auch bei einer zeitlich begrenzten Regelung Leute ein- und ausgewandert“
Es ist doch ein Unterschied, ob in einem Land mit ca. 80.0000 Mio Menschen 200.000 Zugewanderte leben oder 5 Mio. glauben Sie nicht? Um soviel hat sich die Zahl der Migranten seit den 60iger Jahren erhöht. Damit hat sich auch das Umfeld der Deutschen verändert, was ich in einem anderen Thread bereits angesprochen habe.
Sorry, dass ich einem Vorurteil erlegen bin, als ich annahm, sie seien Nichtdeutsche. Es ist leider so, dass die Assoziation „Moschee – Besucher“ eine andere Deutung nicht zulässt ;-)
Und nein, ich würde niemals jemand „nach Hause schicken“ wollen, denn woher weiss ich, wo jemand zuhause ist oder war?
Aber ich möchte mich auch weiterhin hier in Deutschland zuhause fühlen können/dürfen, verlange ich zuviel?
Nachtrag: den Link fand ich überspitzt, denn alles was es auf der Welt gibt, ist irgendwann irgendwoher gekommen, nichts entspringt aus einem Geist. :-)
Hallo Die Emotionale,
ich denke, ich sehe das etwas anders als Sie. Ich weiß nicht, evtl. hängt das ja damit zusammen, dass Einwanderer, insbesondere Türken und Italiener, irgendwie schon immer das Bild hier mitgeprägt haben (wenn man das so sagen kann, mir fällt keine bessere Beschreibung ein). Ich kann mir meine Nachbarschaft ohne sie gar nicht vorstellen, sie sind, genau wie ich, ein Teil der Gesellschaft in der wir leben.
Es fällt mir schwer nachzuvollziehen, warum jemand als fremd angesehen wird oder wieso etwas Probleme bereitet (was vorher keine Probleme bereitet hat und auch war derjenige nicht fremd gewesen), weil die Religion durch den Bau von Moscheen plötzlich im Straßenbild sichtbar wurde oder weil Deutschland als Einwanderungsland bezeichnet wird.
Und es tut mir leid, aber die Bundeszentrale für politische Bildung hat etwas andere Zahlen als Sie. Unter „Geschichte der Zuwanderung“ wird dort ausgeführt: „1964 wurde der einmilllionste Gastarbeiter in Deutschland begrüßt und mit einem Motorrad beschenkt. 1973, als in Folge der Ölkrise ein Anwerbestopp verhängt wurde, lebten knapp 4 Millionen Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland.“
Ja, es mag durchaus sein, dass sich das Umfeld geändert hat – ich denke, dass das in allen Ländern so ist, wenn Menschen einwandern. Ohne Einwanderer gäbe es evtl. keine Kirchen in Jordanien und vielleicht würde im Senegal Weihnachten nicht gefeiert.
Einwanderer sind eine Minderheit in Deutschland und ich denke nicht, dass sich der Weihnachtsmarkt (sofern Sie das mit dem anderen Thread gemeint haben) aufgrund der Einwanderer geändert hat. Es hat wohl eher mit der Nachfrage zu tun oder ist manchmal evtl. auch eine Entscheidung der Politik — unsere Stadt hat seit einiger Zeit zwei Weihnachtsmärkte während der Wochen vor Weihnachten, einen in der Fußgängerzone (Stadtmitte) und einen bei einem großen Einkaufszentrum, was auch als die „Neue Mitte“ bezeichnet wird. Wir wurden nicht gefragt, was wir davon halten. Wie auch immer, ich hätte gerne mal einen Weihnachtsmarkt gesehen, wie sie wohl in den Anfängen waren — mit Korbmachern, Puppenherstellern / -doktoren und Zuckerbäckern. Was sich bis heute gehalten hat, sind die gerösteten Kastanien und die gebrannten Mandeln. :)
Mir war gar nicht bewußt, dass ich so häufig über Moscheen gesprochen habe. Es war aber, wie gesagt, reine Neugier, weshalb ich gefragt hatte. Alles ok, sozusagen. Und in keiner Weise wollte ich andeuten, dass Sie jemanden „nach Hause“ schicken würden. Es war einfach so, dass in dem Moment die Erinnerung daran zurückkam, mehr nicht.
Die Geschichte … Wahrscheinlich werden viele Menschen jeweils etwas anderes von der Geschichte „mitnehmen“. Meiner Meinung nach weist sie darauf hin, wie „leer“ Deutschland ohne Ausländer wäre, dass Vielfalt positiv ist und wie weit schon alles miteinander verflochten ist. :)
„Aber ich möchte mich auch weiterhin hier in Deutschland zuhause fühlen können/dürfen, verlange ich zuviel?“ — Keineswegs ist das zuviel verlangt.
Und meiner Meinung nach ist es die Aufgabe von Allen zu versuchen, es möglich zu machen, dass Alle, die es möchten, sich hier in Deutschland zu Hause fühlen können.
Nun, es ist ja nun mal Fakt, dass dort, wo die wenigsten Muslime leben, die Feindseligkeit oft besonders stark ausgepraegt ist. An der Zahl der Zugewanderten kann es also nicht liegen. Ich frage mich zudem, weshalb Sie sich in Deutschland angeblich nicht zu Hause fühlen können, weil Ihnen hier zu viele Zugewanderte leben. Ich verstehe in keinster Weise, was Sie an den Zugewanderten derart stört, dass Sie sich hier nicht mehr zu Hause fühlen, angeblich jedenfalls, denn die Zugewanderten sind Menschen wie wir. Wer Menschen positiv und unvoreingenommen begegnet, fuer den macht es KEINEN Unterschied, ob das 80000 oder 5 Millionen oder 20 Millionen sind, der heisst ALLE herzlich Willkommen. Die Religion ist dabei völlig egal, wenn man keine diskriminierenden Vorurteile hat, jedenfalls. Ich finde das ganz prima, dass sich das Umfeld verändert hat und wer keine rassistischen Vorurteile hat, teilt die Menschen nicht wertend in Deutsche und Nichtdeutsche ein
Hallo mickis39
„Wie auch immer, ich hätte gerne mal einen Weihnachtsmarkt gesehen, wie sie wohl in den Anfängen waren — mit Korbmachern, Puppenherstellern / -doktoren und Zuckerbäckern. “
Oh, da kann ich Ihnen einen wundervollen Weihnachtsmarkt, wie Sie Ihn sich vorstellen, vorschlagen um ihm einen Besuch abzustatten. Wie in Vielem, gehen auch diesbezüglich in Bayern (Unterfranken) die Uhren anders :P Am Wochenende bin ich extra von Frankfurt/Main nach Würzburg gefahren, um ursprüngliches Weihnachtsfeeling zu erleben. Alles, was Sie aufgeführt haben, finden Sie dort und noch einiges mehr in einer Kulisse die seinesgleichen sucht und was bei mir jedesmal Sehnsucht – nach was? – aufkeimen lässt.
Zu Ihren anderen Ausführungen bleibt mir nur soviel zu sagen, dass jeder das vermisst, was er einmal gehabt und dann irgendwann verloren hat. :( Auch spielt sicher der Altersunterschied zwischen Ihnen und mir eine Rolle, glauben Sie nicht auch?
Ihrem Schluss-Satz „Und meiner Meinung nach ist es die Aufgabe von Allen zu versuchen, es möglich zu machen, dass Alle, die es möchten, sich hier in Deutschland zu Hause fühlen können“ habe ich nichts hinzuizufügen :-)