Finanzierung berufsbezogener Sprachkurse gesichert

Das vorläufige Ende für die berufsbezogenen Sprachkurse kam für Kursträger wie Kursteilnehmer Anfang April überraschend. Ebenso überraschend teilten das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das Bundesarbeitsministeriums Ende April mit, dass die Finanzierung der Kurse nun doch gesichert ist. Dem Ministerium sei es gelungen, noch einmal zusätzliche Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von rund 34 Millionen Euro für die Fortführung des Programms bis zum 31. Dezember 2014 bereitzustellen.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD): „Das ESF-BAMF-Programm ist eine wichtige Säule bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in den Arbeitsmarkt. Ich freue mich deshalb sehr, dass in diesem Jahr nun weitere Kurse zur berufsbezogenen Sprachförderung angeboten werden und dadurch Förderstrukturen erhalten bleiben können.“

Geld weiterhin knapp
Weiter teilt das Ministerium mit: „Aufgrund der starken Inanspruchnahme des Angebots im letzten Jahr und der Nachfrage auch in diesem Jahr war ein Bewilligungsstopp für Neuanträge zum 1. April 2014 erforderlich. Hierbei ist zu beachten, dass ESF-Mittel immer begrenzt zur Verfügung stehen, grundsätzlich nur vorübergehend fließen und stets abhängig von Förderperioden sind.“

Durch die nun gefundene Lösung werde ein gleitender Übergang in die neue Förderperiode gewährleistet. Allerdings sei das zur Verfügung stehende Mittelvolumen begrenzt. „Nicht alle Wünsche würden bedient werden können. Um sicherzustellen, dass die zusätzlichen Finanzmittel für Kursdurchführungen bis Ende 2014 reichen, sei eine finanztechnische Steuerung durch das BAMF notwendig. Ein ESF-finanziertes Nachfolgeprogramm werde es ab 2015 geben.

War das Aus vermeidbar?
Wieso sich das Ministerium nicht gleich um eine lückenlose Folgefinanzierung gekümmert hat und ob das zwischenzeitliche Aus vermeidbar war, wurde nicht mitgeteilt. Immerhin sind die berufsbezogenen Sprachkurse sowohl bei Trägern wie bei den Teilnehmern sehr beliebt und werden von der Politik als Erfolgsmodell hochgelobt. Bis Ende März 2014 hatten insgesamt 121.000 Teilnehmer einen der bundesweit etwa 6.400 angebotenen Kurse begonnen. Dabei handelt es sich überwiegend um arbeitssuchende Sozialhilfeempfänger mit Migrationshintergrund. (hs) Aktuell Politik