Krieg in Gaza
„Schweigen der Bundesregierung ist einfach unerträglich“
Seit zwei Wochen fliegen Bomben von Gaza nach Israel und von Israel nach Gaza. Unterdessen hat in Deutschland eine Debatte um Antisemitismus begonnen. Der Tod von unzähligen Zivilisten in Gaza wird dabei nachrangig behandelt. Die Zerstreuung der Debatte ist gut für die Bundesregierung, denn dadurch verhindert sie eine echte Auseinandersetzung mit dem Krieg in Gaza und gerät so nicht unter politischen Druck.
Von Hakan Demir Freitag, 25.07.2014, 8:24 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 29.07.2014, 0:13 Uhr Lesedauer: 2 Minuten |
Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben bislang keine offene Kritik an Israel geäußert. Auch Bundespräsident Joachim Gauck hält sich mit Kritik an Israel zurück. Stattdessen fordern sie zu Recht unisono einen Stopp des Antisemitismus in Deutschland, der bei Gott keine Erfindung von Muslimen ist, die dieser Tage unter Generalverdacht geraten, weil einige wenige von ihnen hasserfüllte Parolen auf Demos rufen.
Kurzum: Diese hasserfüllten, antisemitischen Parolen sind zu ächten und die verantwortlichen Personen mit allen Mitteln des Rechtstaates zu betrafen. Doch sie sind einzelne Phänomene auf einzelnen Demonstrationen, die von einigen Politikern zu einem Super-Gau stilisiert werden. Grund: Wenn Merkel oder Gauck eher Antisemitismus als aktuelle Herausforderung in der öffentlichen Debatte platzieren, dann wird sich auch das Fähnchen namens öffentliche Meinung danach richten.
Bundesregierung und führende Politiker lenken ab
Profiteur einer solchen Kommunikationspolitik ist die Bundesregierung und die politischen Eliten, die durch die Zerstreuung der öffentlichen Meinung keinen ernsthaften politischen Druck von den Bürgern zu befürchten haben. Denn die Bürger sind ja gerade mit sich selbst beschäftigt oder besser noch: Deutschland lenkt von seiner Verantwortung ab, indem es das alte Lied vom bösen Muslim spielt. So einfach ist es von einem internationalen Konflikt abzulenken: ein Paradebeispiel für eine gelungene PR-Strategie, die aus dem alten Repertoire der „Spin-Doctors“ des 20. Jahrhunderts Walter Lippmann und Edward Bernays entnommen zu sein scheint.
Doch von meiner Regierung erwarte ich, dass sie sich einmischt, wenn unschuldige Menschen in der Welt getötet werden, wie es gestern wieder geschehen ist: Eine UN-Schule in Beit Hanun stand diesmal im Visier eines israelischen Militärangriffs. Dabei wurden 15 Menschen getötet. Deutschland muss sagen, dass der Krieg in Gaza vorwiegend zivile Opfer fordert und Israel und Hamas endlich den Krieg beenden müssen. Menschen als Schutzschilder zu benutzen ist grausam, sie zu töten jedoch ein Verbrechen. Etwa 800 Tote sind es bereits auf palästinensischer Seite. Vor diesem Hintergrund ist das Schweigen der Bundesregierung einfach unerträglich. Aktuell Meinung
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Und hier Auszüge aus dem Bericht Amnesty International über die schweren Menschenrechtsverletzungen des israelischen Staates gegen Araber in den besetzen und abgesperrten Gebieten und gegen die Araber in Israel selbst: Stand 2012.
„Die israelischen Behörden hielten Ende 2012 mehr als 4500 Palästinenser in Haft. Mindestens 178 von ihnen befanden sich ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft. Es gab Berichte über Folterungen und Misshandlungen von Häftlingen in Gewahrsam und bei Verhören.
Die israelischen Behörden schränkten weiterhin die Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem empfindlich ein. Der Bau des Zauns bzw. der Mauer ging weiter. Unrechtmäßig errichtete israelische Siedlungen wurden weiter ausgebaut. Die israelischen Behörden unternahmen nichts, um Palästinenser und deren Eigentum gegen gewaltsame Übergriffe israelischer Siedler zu schützen. Außerdem setzten die Behörden die Zerstörung palästinensischer Häuser und rechtswidrige Zwangsräumungen fort. Die israelische Armee ging mit exzessiver Gewalt gegen Protestierende in den besetzten palästinensischen Gebieten vor.
Palästinensische Bürger innerhalb Israels wurden bezüglich ihrer Rechte auf Wohnraum und auf freie Wahl des Wohnorts diskriminiert. Die Zerstörung ihrer Häuser, vor allem in der Negev-Wüste, ging weiter. Nach dem Inkrafttreten eines neuen Gesetzes im Juni 2012 wurden Tausende von Menschen, die um internationalen Schutz ersucht hatten, in Verwaltungshaft genommen. Angehörige der israelischen Streitkräfte, die für Tötungen und Verletzungen palästinensischer Zivilpersonen sowie für Folter und andere Misshandlungen von Häftlingen verantwortlich waren, wurden nach wie vor nicht zur Rechenschaft gezogen. “
https://www.amnesty.de/laenderbericht/israel-und-besetzte-gebiete
Das ist die einzige „Demokratie“ im Nahen Osten, ganz nach dem Geschmack der westlichen „Leitkultur“. Die Unterstützung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Schweigen und Wegsehen und die reflexartige Formel vom Recht auf Selbstverteidigung, selbstverständlich nur für Israel, nicht für Palästinenser, ist in Deutschland „Staatsräson“: Die Palästinenser haben seit mehr als 60 Jahren kein Recht auf einen Staat, die haben nach Deutschlands „Staatsräson“ keinerlei Rechte und wenn sie sich mit den einzigen Mitteln, die sie gegen das bis an die Halskrause von den „Werteverteidigern“ aufgerüstete Israel wehren, sind es „Terroristen“. Die deutsche Regierung macht sich zum Komplizen schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
In Israel wird mittlerweile begeistert gefeiert und gesungen: „“Morgen fällt die Schule aus,Gaza hat keine Kinder mehr! Oleh! Oleh! Oleh! „, es herrscht ausgelassene Stimmung in Tel Aviv, der Mord an Gazas Kindern wird begeistert gefeiert und wer das nicht glaubt, dem stelle ich den Link hier ein:
http://www.youtube.com/watch?v=8vsSmGLwE1M
Israel bombardiert gezielt UN-Schulen und verbreitet die Lüge von den menschlichen Schutzschilden. Und den Waffenlagern in UN-Schulen. In UN-Schulen, die in Betrieb ist, existieren keine Waffenlager, die wurden nur in verlassenen Schulen gefunden, die von der UN nicht mehr betrieben werden. Israel bombardiert gezielt einen Markt, nachdem es die Menschen, die sich mit Nahrung versorgen wollten, mit der Behauptung einer Waffenpause dort in einen tödlichen Hinterhalt gelockt hat. Und in Deutschland regen sich Politiker und die Medien auf, wenn der Staat Israel (nicht DIE Juden) zutreffend als Kindermörder bezeichnet wird. Israel ist eindeutig ein Kindermörder, es wirft gezielt und vorsätzlich Bomben auf Schulen und hat mittlerweile 100erte Kinder getötet. Spielende Kinder am Strand, Kinder in Parks, Kinder in Schulen, Kinder in Wohnhäusern, Kinder auf Märkten, spielende Kinder, schlafende Kinder, fliehende Kinder.
Die erfahrene Kriegsberichterstatterin Sara Hussein (AFP) bekundet, einen derartigen Krieg gegen die Zivilbevölkerung noch nie erlebt zu haben. Martin Lejeune, freier Journalist (berichtet u.a. für ARD, Taz, DLF):
„Der Krieg in Gaza ist ein Krieg gegen Zivilisten. Das sage nicht nur ich, sondern auch die Menschen in Gaza und die Journalisten, mit denen ich spreche, von denen einige so ziemlich sämtliche Kriege der letzten zehn Jahre abgedeckt haben (Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, etc…). Was hier passiert, hat eine besondere Qualität.“
„Zivilisten gezielt zu attackieren, so wie die Familie in unserem Nachbarhaus, die Kinder im Park, die Flüchtlinge in der UN-Schule, das ist rechtlich durch keine Kriegsordnung gedeckt. Die Menschen im Gazastreifen fragen sich, weshalb deutsche und westeuropäische Regierungschefs diese Verstöße gegen internationale Konventionen nicht scharf verurteilen. Das sind Kriegsverbrechen, die hier jeden Tag im Gazastreifen durch die israelischen Streitkräfte verübt werden.“
Hier sein erschütternder Bericht aus Gaza – menschliche Schutzschilde hat Lejeune noch nicht gesehen, und dort, wo er Zeuge der Bombardierung von Zivilisten wurde, gab es auch keine Hamas Raketen. Und:
„Alle Menschen, mit denen ich beisher gesprochen habe, bestreiten, daß von Seiten der Hamas Zwang ausgeübt wurde, ihre Häuser nicht zu verlassen. Das wäre bei über 200.000 Menschen, die schon aus ihren Häusern geflüchtet sind, auch gar nicht möglich.“
http://martin-lejeune.tumblr.com/post/93384259281/hilferuf-aus-dem-gazastreifen
Die deutsche Regierung schweigt zu den Kriegsverbrechen, die Mitläufermentalität, die zur Ausrottung von Juden, Sinti, Roma, geführt hat, ist offensichtlich die einzige Konstante in der deutschen Politik. Hierzu ein lesenswerter Gastbeitrag von vom emaligen Direktoriumsmitglied der ZdJ, Rolf Verleger in der FR:
http://www.fr-online.de/meinung/gaza-krieg-israels-unrecht-auf-geraubtem-land,1472602,28007268.html
Ich glaube viele sind sich nicht im Klaren darüber, was hier von Israel veranstaltet wird. Die, die es wissen, schweigen, diejenigen, die es nicht wissen, lassen sich benutzen. Auf die Hasbaratschniks, die PR-Satzbausteine in jedem Internet-thread wiederkäuen, würde ich nicht weiter eingehen. Die tun nur das, was von Ihnen verlangt wird. Wie ein Forist hier bereits sagte, undzwar die DIskussion am laufen halten..
Da ja bereits durch die israelische Tötungsrmaschinerie ermordeten Palästinenser von der deutschen Politik und Öffentlichkeit ausgeklammert werden, ist die Frage, die Israel in Zusammenhang mit den Ureinwohnern, den Palästinensern, gestellt werden sollte: Wie soll es weiter gehen? Ein- oder Zwei-Staaten-Lösung? Was wurde von israelischer Seite dafür getan, unterlassen oder verhindert? Welche Begründungen wurden angeführt, als nichts zu Stande kam? Welche Optionen verfolgt Israel, als der Verhandlungspartner mit dem größeren Einfluss? Da Israel, ja „der einzige Rechtsstaat im nahen Osten im Sinne der europäischen Aufklärung“ ist, sollte der interessierte Forumskonsument entsprechende Maßstäbe bei der Beantwortung der Fragen auch anlegen.. Spätestens danach sollte es der erbittertsten Sockenpuppe wie Schuppen von den Augen fallen, dass die israelische Politik seit Ihrer Staatsgründung dieselben Scharaden und Methoden spielt und anwendet, um zu vertreiben und i.A., um die Bevölkerung, denen das Land gehört, auszulöschen… Hat sich in den letzten Wochen egtl. der ZdJ von Israel distanziert?
Anhang:
http://www.theguardian.com/world/blog/2011/sep/23/alestinian-statehood-un-general-assembly-live
http://www.timesofisrael.com/israel-overreacted-to-palestinian-un-bid-says-former-israeli-ambassador/
Boah, Matthias, das ist natürlich super, wenn sich die Bundesregierung auf „keine Seite“ stellt und so toleriert, dass in Gaza mittlerweile fast 2000 Menschen durch Kriegsverbrechen getötet wurden. Dass Ihnen mein „Geschreibsel“ aufgrund dieser Ihrer Einstellung „nicht gefallt“, empfinde ich als Auszeichnung.
@ Matthias
„Boah Marianne, das nenne ich mal Schreibwut. Ich empfinde Ihre Statements oft als Angriffe und Unterstellung an einzelne Foristen. Das gefällt mir nicht.“
Leider kann ich in Ihren unbegründeten „Empfindungen“ ein Sachargument nicht erkennen: Haben Sie keine Sachargumente?.
„Und dieses Geschreibsel von Ursache und Wirkung (Sie unterstellen ja praktisch JEDEM dass er dieses Prinzip nicht versteht) hilft da auch nicht weiter.“
Ich „unterstelle“ gar nichts, ich begründe meine sämtlichen Ausführungen, Sie dürfen meine Sachargumente gerne widerlegen. Die Bezeichnung von Beiträgen als „Geschreibsel“ ist kein Sachargument. Sondern ein argumentreier Angriff, also exakt das, was Sie mir oben grundlos unterstellen. Das gefällt MIR nicht.
„Glauben Sie allen Ernstes, dass Raketenangriffe der Hamas nur die Reaktion auf den Mord an dem Kind war?“
Habe ich das etwa behauptet? Nicht, dass ich wüsste. Aber ich erläutere Ihnen gerne an einigen Beispielen (es gabe noch viel mehr zu nennen), weshalb die Hamas m.E. Raketenangriffe auf Israel startet: Zum einen ist da die Tatsache, dass die Gründung des Staates Israel auf geraubtem Land stattfand. Hunderttausende von Palästinensern wurden vertrieben. Zum Anderen ist da die Tatsache, dass der Staat Israel seine Besitzansprüche immer weiter ausgedehnt hat und erheblich mehr Gebiet sich einverleibt hat, als es der Teilungsvereinbarung, die von den Palästinensern aus absolut nachvollziehbaren Gründen nicht akzeptiert wurde, entsprach (wer lässt sich schon gerne freiwillig vertreiben und enteignen?). Zum Dritten ist da die Tatsache, dass Israel weiter illegale Siedlungen im großen Stil errichtet, sämtliche UN-Resolutionen ignoriert hat, die Palästinenser in Gaza in einem Gefängnists und im Westjordanland in einer Art Militärdiktatur leben. Zum Vierten werden auch die Araber in Israel selbst massiv diskriminiert. Zum Fünften ist da die Tatsache, dass der Staat Israel aktuell die Ermordung dreier Talmudschüler zum Vorwand nahm, Hunderte Palästinenser willkürlich zu verhaften, in Gaza Razzien durchzuführen und massive Gewalt gegen dortige Bewohner auszuüben, die mit dem Mord nichts zu tun hatten, bei denen mehrere Palästinenser ums Leben kamen. Unter dem Vorwand, die Schüler zu suchen – wohlwissend, dass die tot waren und dass es NICHT die Hamas war, die sie umgebracht hat. Halten Sie das etwa für rechtsstaatlich und legitim? Dazu dann noch der bestialisch ausgeführte Mord an einem Kind, das Benzin schlucken musste und bei lebendigem Leibe verbrannt wurde. Reicht Ihnen das nicht, um zu verstehen, dass auch die Palästinenser selbstverständlich ein Selbstverteidigungsrecht haben, oder müssen die Ihrer Meinung nach Schikanen und Verbrechen jeder Art einfach hinnehmen?
„Lassen Sie den anderen Ihre Meinung und stellen Sie diese nicht ständig in die Ecke des Unrechts.“
Ich „stelle“ niemanden in „die Ecke des Unrechts“, da stellt sich einjeder, der sich da gerne hinstellen will, ganz ohne mein Zutun hin. Und selbstverständlich nehme ich mir das Recht, meine Meinung zu äußern, so, wie das alle anderen auch tun. Ich bin keineswegs verpflichtet, mich der Meinung anderer anzuschließen. Ich vermisse leider auch hier Sachargumente.
„Unsere Bundesregierung stellt sich auf keine Seite. Nicht die der Palästinenser und auch nicht die der Israelis. Dabei kann man es auch belassen, denn jede Positionierung wäre unangebracht, eben weil der Konflikt nicht so einfach. schwarz oder weiß, mit Ursache und Wirkung, Ja oder nein zu bewerten ist. Außer natürlich durch Sie Marianne.“
Aber sicher stellt sich unsere Bundesregierung, die nicht müde wird, die absolut unverhältnismäßige Massentötung palästinensischer Zivilisten, die Bombardierung von Schulen, spielenden Kindern am Strand, von Märkten während einer angeblichen humanitären Waffenruhe, mit der die Zivilisten geradezu in einen Hinterhalt gelockt wurden, usw. mit dem Recht der „Selbstverteidigung“ zu rechtfertigen, wobei sie das Recht auf Gegenwehr und Selbstverteidigung der Palästinenser komplett ignoriert und die weit mehr als 1000 Toten rechtfertigt, auf eine Seite. Der Staatsterror der israelischen Regierung ist für die Bundesregierung, die eben dieses Land massiv mitaufgerüstet hat, „Selbstverteidigung“, die Gegenwehr „Terrorismus“. Na, wenn das mal keine völlig einseitige Position für die israelische Regierung ist, Wer Verbrechen zusieht, ist mitverantwortlich. Wo ich mich positioniere, das müssen Sie schon mir überlassen, da frage ich Sie nicht um Erlaubnis und ich bin auch nicht „man“. Sprechen Sie also für sich, und nicht für „man“.
http://www.fr-online.de/frankfurt/antisemitismus–es-geht-um-israel–nicht-um-die-juden-,1472798,28021332.html
In Israel werden Menschen, die es auch nur wagen, auch die Opfer in Gaza zu bedauern, mittlerweile mundtot gemacht und mit Entlassung aus ihren Ämtern unter Druck gesetzt:
„Kürzlich wurde ein Professor kritisiert, weil er sagte, dass er die Opfer dieses Krieges in Tel Aviv und in Gaza bedauere. Kaum hat er das gesagt, wurde eine Resolution geschrieben, um ihn zu entlassen. Er wurde aufgefordert. sich zu entschuldigen. Es ging den Leuten darum, dass er Israelis und Araber in einem Atemzug genannt hat. Für so etwas schäme ich mich.“
Für so etwas kann sich ein jeder Mensch, der zu menschlichen Empfindungen noch in der Lage ist, nur schämen, Egal, ob Jude, Christ, Muslim, oder Atheist. Und auch, wenn Sie mich noch so sehr attackieren, ohne sich der Mühe einer sachlichen Argumentation zu unterziehen, ich lasse mich nicht mundtot machen.