Keine Wohnung für Füsun

Anna Mayer und Füsun Yildirim sind sympathische Frauen Anfang 30, arbeiten beide seit Jahren als Assistentinnen der Geschäftsführung bei mittelständischen Unternehmen und haben ein fast identisches Gehalt. Anna Mayer ist Deutsche, Füsun Yildirim Deutschtürkin. Beide suchen eine Wohnung in Berlin. Wer wird schneller fündig werden?

Rechtlich ist der Fall klar: Beide sollten exakt gleich große Chancen auf eine neue Wohnung haben. Die EU gibt ihren Mitgliedsländern verbindliche Richtlinien zur Diskriminierungs-Bekämpfung vor. Seit 2006 bestimmt in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, kurz AGG, dass „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen“ sind. Das ist für den Mietmarkt, wo Hauseigentümer früher Menschen nach eigenem Gusto legal von einer Vermietung ausschließen konnten, eine mittelgroße Revolution. Niemals zuvor konnten Betroffene rechtlich dagegen vorgehen, ausgeschlossen zu werden.

Ist die Praxis auch so rosig? Der Berliner Mieterverein (BMV) führt jährlich rund 90 000 Mietrechtsberatungen durch. Geschäftsführer Reiner Wild sagt: „Wir haben die Einführung des AGG begrüßt, finden aber, dass die Einschränkungen die Wirkkraft des Gesetzes massiv beschneiden.“ Der Teufel steckt im Detail, genauer in § 19 Absatz 3: Menschen mit ausländischem Hintergrund können mit dem Verweis auf eine sozial ausgewogene Nachbarschaft immer noch abgelehnt werden. Einige Experten sind der Meinung, diese Einschränkung sei unvereinbar mit der EU-Antidiskriminierungsrichtlinie.

Das AGG hinkt aber auch noch an anderer Stelle, findet Reiner Wild: „Wesentlich schlimmer ist, dass man Diskriminierungen bei der Wohnungsvergabe in 99 Prozent der Fälle nicht gerichtsfest nachweisen kann. Welcher Vermieter ist so dumm, dem abgelehnten Bewerber mitzuteilen, nach welchen Kriterien er entschieden hat?“ Der abgelehnte Interessent kann zwar gegen den Wohnungseigentümer klagen. Dafür muss er aber erste Indizien für die Diskriminierung vorlegen. Und das ist in den allermeisten Fällen nur möglich, wenn ein Eigentümer, Hausverwalter oder Makler besonders dummdreist vorgeht und bei der Vergabe offen diskriminiert, was heutzutage so gut wie nicht mehr vorkommt. Noch in den 80er Jahren war es nicht unüblich, dass Wohnungsanzeigen im Kleingedruckten den Zusatz „keine Ausländer“ enthielten – heute unvorstellbar. Viel häufiger ist inzwischen die so genannte „discrimination with a smile“, eine freundliche Absage ohne Nennung von Gründen.

Davon kann Füsun ein Lied singen. Nach drei Wochen Suche in Online-Wohnungsbörsen und Tageszeitungen und zig verschickten Anfragen ist sie frustriert: Obwohl sie tadellose Unterlagen hat, kann sie an einer Hand abzählen, wie oft sie zur Wohnungsbesichtigung eingeladen worden ist. Viele ihrer Anfragen bleiben unbeantwortet. Angeboten bekommen hat sie noch keine einzige Wohnung. Anders sieht es bei Anna aus, sie hat mehr Gesprächseinladungen, als sie annehmen kann, und schon mehrere Zusagen. „Diese stillschweigende Diskriminierung finde ich fast noch schlimmer als eine ehrliche Absage“, sagt Füsun und schüttelt die dunkelroten Locken.

Wer kann schon nachweisen, dass er wegen seiner Hautfarbe, seines Akzents oder einfach nur wegen seines „ausländisch“ klingenden Namens abgelehnt wurde und nicht etwa, weil die Mitbewerber mehr verdienen? Und so wird die Pflicht, Indizien vorzulegen – ohne die sich kein Gericht mit einer Mietklage beschäftigt – zum Pferdefuß des AGG. Geklagt wird deshalb auch so gut wie nie, da sind sich die Experten, trotz mangelnder Zahlen, einig. Ina-Marie Blomeyer von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die der Bund als zentrale AGG-Beschwerdestelle eingeführt hat, sagt: „Wir beraten Betroffene in den allermeisten Fällen bis zu einer möglichen Klage. Ob dann aber tatsächlich geklagt wird oder nicht, erfahren wir meist nicht mehr.“ Ähnliches berichtet der Berliner Mieterverein. Neben der Nachweispflicht seien es vor allem die hohen Kosten und langwierige Verfahren, die Diskriminierungsopfer von einer Klage abhielten.

Bekannt geworden ist vor allem die erste erfolgreiche Wohnungsmarktklage aus dem Jahr 2010: Das Oberlandesgericht Köln verurteilte einen Aachener Immobilienverwalter zur Zahlung von rund 5000 Euro Schmerzensgeld und Schadenersatz. Eine von ihm eingesetzte Hausmeisterin hatte einer dunkelhäutigen Familie die Besichtigung einer Wohnung mit der Begründung verweigert, die Wohnung werde nicht an „Neger, äh Schwarzafrikaner oder Türken“ vermietet. Einen vergleichbaren Fall hat es seitdem nicht mehr gegeben. Gesellschaft Leitartikel

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