20.01.2015 – Asyl, NSU, Islam, Obama, Migranten, Türkei, Einwanderung

Die Themen des Tages sind:

Der hessische NSU-Untersuchungsausschuss ist mit der Anhörung von Extremismusexperten in seine öffentlichen Sitzungen eingestiegen.

Der hessische NSU-Untersuchungsausschuss ist mit der Anhörung von Extremismusexperten in seine öffentlichen Sitzungen eingestiegen. Das Landtagsgremium soll das Verhalten hessischer Behörden nach dem Mord der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU 2006 in Kassel untersuchen.

Vor der Tür des Untersuchungsausschusses (UA) zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) im Hessischem Landtag wurde es schnell laut.

Deutschland droht ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission, weil nachziehenden Ehepartnern aus der Türkei immer noch ein Deutschtest abverlangt wird.

Fast jeder zweite Thüringer ist einer Studie zufolge islamfeindlich eingestellt. Muslime stoßen bei 47 Prozent der Einwohner auf Ablehnung, berichtet die «Thüringer Allgemeine» (Donnerstag) unter Berufung auf eine Untersuchung der Universität Jena…

Nach dem Brandanschlag auf eine noch unbewohnte Asylbewerberunterkunft in Escheburg (Kreis Herzogtum Lauenburg) hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen.

Die Bremer Bürgerschaft distanziert sich von dem evangelikalen Pastor Olaf Latzel. Der strenggläubige Evangelikale hatte in einer Predigt Buddha als „dicken, alten, fetten Herren“ bezeichnet, das islamische Zuckerfest als „Blödsinn“ und katholische Reliquien als „Dreck“.

Der Ausländerbeirat in Dresden berichtet von wachsenden Anfeindungen gegen Migranten seit dem Aufkommen der islamkritischen Pegida-Bewegung.

Burkas, Narren und die Römer: Der Frankfurter CDU-Chef Uwe Becker arbeitet sich beim Aschermittwoch der CDU am OB Feldmann und dem Islam ab. Generell will die CDU mehr Christdemokratie wagen.

Das Einschwören auf eine gemeinsame Identität – sei sie bezogen auf eine Nation oder eine Religion – wird gegen die Islamisten nicht helfen. Wir müssen die Muslime mit allen Mitteln integrieren.

Fast zwei Drittel der Deutschen sind gegen Einwanderung aus Ländern außerhalb der Europäischen Union. Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung aus diesen Ländern fordern sogar 81 Prozent.

Immer mehr Menschen wandern in die Bundesrepublik ein – aus den unterschiedlichsten Gründen: politischer Verfolgung, Armut, Arbeitslosigkeit, Freizügigkeit. Wer

Internetkriminalität und islamistischer Terror fordern die hessischen Staatsanwaltschaften – jetzt schon und noch mehr in Zukunft. Doch den größten finanziellen Schaden richtet ein anderes Feld an.

Die dänische Gesellschaft ist weitgehend gespalten, erklärt Flemming Røgilds. Denn wenn es um Integration geht, ist meistens Assimilation gemeint.

Nach den rassistischen Ausschreitungen in Paris belegt der FC Chelsea drei seiner Fans mit Stadionverboten. Luis Figo präsentiert sein Programm für den Fifa-Präsidentschaftswahlkampf.

Barack Obama hat sich gegen die Diffamierung von Religionen ausgesprochen, man sei nicht „im Krieg mit dem Islam“. Ein Problem sei die Radikalisierung – doch der US-Präsident gibt sich optimistisch.

Einem Geheimdienstbericht zufolge sollen Extremisten der Terrormiliz Islamischer Staat Attentate auf ausländische Botschaften in der Türkei vorbereiten. Auch in der EU gebe es Anschlagspläne.

Integration und Migration

• TAZ: Deutschland droht EU-Verfahren
• Die Welt: Fast jeder zweite Thüringer ist islamfeindlich
• FAZ: Ein Rausch und knochenharte Arbeit
• Süddeutsche Zeitung: Festnahme nach Anschlag
• Frankfurter Rundschau: „Hetzpredigt“ verurteilt
• Frankfurter Rundschau: Ausländerbeirat Dresden: Anfeindungen nehmen seit Pegida zu
• TAZ: Mit Sport- und Kulturtickets rein ins pralle Leben
• Frankfurter Rundschau: Uwe Becker und der Islam
• Die Welt: Wie wir die einsamen Wölfe des Islamismus zähmen
• Frankfurter Rundschau: Flensburger untersuchen schulische Sprachförderung bei Migranten

Mehrheit lehnt Einwanderung aus Nicht-EU-Ländern ab

• Frankfurter Rundschau: Mehrheit lehnt Einwanderung aus Nicht-EU-Ländern ab
• Die Welt: Meiste Deutsche gegen Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten
• Neues Deutschland: Kampf um den rechten Rand
• Rheinische Post: Mehrheit der Deutschen lehnt Einwanderer aus Nicht-EU-Ländern ab
• Der Tagesspiegel: Zahl der Zugewanderten im ersten Halbjahr 2014 gestiegen

NSU Terror

• Frankfurter Rundschau: Hessischer NSU-Ausschuss hört Extremismusexperten
• TAZ: Knatsch vor Raum 301
• TAZ: Wenig Erkenntnisgewinn und viel heiße Luft zum Auftakt
• Die Welt: Hessischer NSU-Ausschuss hört Extremismusexperten
• Frankfurter Neue Prese: NSU-Expertin: «Der Tatort Kassel ist für mich kein Zufall»
• Neues Deutschland: Rechts, links – alles gleich

Bundesamt rechnet 2015 mit 300000 Asylanträgen

• Der Tagesspiegel: Mehr Zuwanderer, große Ablehnung
• FAZ: Problemfall Asyl
• Süddeutsche Zeitung: Mehr Flüchtlinge erwartet
• Spiegel Online: Deutschland schiebt so viele Menschen ab wie seit Jahren nicht
• FAZ: Bundesamt rechnet 2015 mit 300000 Asylanträgen
• Süddeutsche Zeitung: Arm nach Deutschland, ärmer zurück

Deutschland

• FAZ: Strafverfolger kämpfen mit Terror und Daten
• Süddeutsche Zeitung: So zerrissen ist Deutschland
• Die Welt: Mehr Schutz für Juden bedeutet weniger Würde

Ausland

• TAZ: „Der Rassismus wächst“
• Süddeutsche Zeitung: Chelsea verhängt Stadionverbote
• FAZ: Wenn der Staat ein Schwächling ist
• FAZ: Ringen um Waffenruhe in Aleppo

Obama nimmt den Islam in Schutz

• Die Welt: Obama nimmt den Islam in Schutz
• FAZ: Obama: Der Westen befindet sich nicht im Krieg gegen den Islam
• Die Welt: Obamas Eiertanz im Kampf gegen den Islamismus
• Frankfurter Rundschau: Obama: Religionsfreiheit wichtig im Kampf gegen Terrorismus

Türkei

• Die Welt: IS soll Anschläge in der Türkei planen
• FAZ: IS plant möglicherweise Anschläge auf Botschaften in der Türkei
• Die Welt: Vergewaltigungsmord löst #Aufschrei-Debatte aus
• TAZ: Erdogans Mission
• Die Welt: Türkei treibt Kauf von Raketenabwehr voran